Gewichtsverstöße bei Verkehrszeichen 315
Stellungnahme der Verwaltung 221949-01 ST vom 20.10.2022
zur Kenntnis genommen Stand: Am 20.10.2022 im Hauptausschuss zur Kenntnis genommen.
Die KI fasst die Dokumente zusammen. Das dauert bis zu drei Minuten.
Verlauf
-
20.10.2022
Stellungnahme der Verwaltung
Dokumente
-
Sammeldokument öffentlich
PDF 55.6 KB
Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.
Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 221949-01 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 33 Bürgerdienste Dezernat: Dez. I Gewichtsverstöße bei Verkehrszeichen 315 Beratungsfolge Hauptausschuss 20.10.2022 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Zu 1. Die angegebene Gewichtsbeschränkung ist in der StVO verankert und damit einzuhalten. Es ist davon auszugehen, dass Schäden bei zunehmenden Gewicht häufiger auftreten. Die Mitarbeitende des Stadtordnungsdienstes kontrollieren die Gewichtsverstöße bei Zeichen 315 im Rahmen der üblichen Kontrollen. Zukünftig werden die Kontrollen dieser speziellen Thematik noch einmal verstärkt. Zu 2. Es wäre grundsätzlich möglich, jeden Bewohnerparkausweis mit einem Hinweis zu versehen, dass Kfz mit mehr als 2,8 t zul. Gesamtgewicht nicht auf dem Gehweg abgestellt werden dürfen. Eine Filterung danach, dass nur Ausweise für Bewohner, die ein KFZ mit einem zul. Gesamtgewicht von 2,8t oder mehr mit diesem Hinweis ausgestellt werden, würde einen unverhältnismäßigen Arbeitsaufwand begründen. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz