Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Donnerstag, 06. Juni 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (72)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
CDU-Anfrage: Bearbeitungsdauer Solarpanelanschlüsse
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.2
Unterstützende Maßnahmen für das Bonner Tierheim
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.2.1
Unterstützende Maßnahmen für das Bonner Tierheim
zur Kenntnis genommen -
1.3
CDU-Anfrage: Begrünung von Gebäudefassaden
vertagt -
1.3.1
CDU-Anfrage: Begrünung von Gebäudefassaden
vertagt -
1.5
Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen
beschlossengeändert beschlossen
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5.1.1
Empfehlungen des Klimaschutzbeirates zu den "Bonner Klimavierteln"
zur Kenntnis genommen -
5.1.2
Ergänzende Stellungnahme zu den Empfehlungen des KSB, Konkretisierung der Ziele und Teilhabe in den Klimavierteln
zur Kenntnis genommen -
5.1.3
Änderungsantrag der Koalition - Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen Antrag zur Vorlage 240301
beschlossengeändert beschlossen
- 5.2
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5.2.1
Änderungsantrag der Koalition - Klimaviertel Beuel Mitte Antrag zur Vorlage 240303
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.3
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6
Empfehlungen
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6.1.1
RheinGrün-Änderungsantrag: Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240020
abgelehnt -
6.2
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.1
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.2
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.3
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.4
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.5
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.6
Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.7
2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.4
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.6
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.7
Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
Förderung von in Bonn ansässigen Kleingastronomiebetrieben, die ausschließlich Mehrweggeschirr einsetzen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4.1
CDU-Änderungsantrag: Förderung von in Bonn ansässigen Kleingastronomiebetrieben, die ausschließlich Mehrweggeschirr einsetzen Antrag zur Vorlage 240664
abgelehnt -
6.5
Verlängerung der Betrauung der Verbraucherzentrale NRW
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 7522-77 zum Zwecke seiner Aufhebung, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8.1
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8.2
CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8.3
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.9.1
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.9.2
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.10
Einführung eines Klima-Tagestickets auf Bonner Stadtgebiet
beschlossengeändert beschlossen
-
6.10.1
Koalitionsänderungsantrag: Einführung eines Klima-Tagestickets auf Bonner Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 240889
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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7.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.1.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Jahresbericht des Büros für lokale Nachhaltigkeit - Durchgeführte und laufende Projekte 2023
zur Kenntnis genommen -
9.2
Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus Bächen
zur Kenntnis genommen -
9.3
Umsetzung Baumkonzept: Jahreszeitlich bedingte Unterbrechung der Umsetzung
zur Kenntnis genommen -
9.4
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2026
zur Kenntnis genommen -
9.5
Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 1 (2023)
zur Kenntnis genommen -
9.6
Mitteilungsvorlage zu DS-Nr. 220324: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
zur Kenntnis genommen -
9.7
Nachhaltige Bauleitplanung: Evaluation zur Anwendung einer Prüffragencheckliste 1.0
zur Kenntnis genommen -
9.8
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 06.06.2024
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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