Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Donnerstag, 06. Juni 2024 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (79)
Fragestunde öffentlich
CDU-Anfrage: Bearbeitungsdauer Solarpanelanschlüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Stellungnahme zur Anfrage: Bearbeitungsdauer Solarpanelanschlüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterstützende Maßnahmen für das Bonner Tierheim
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Unterstützende Maßnahmen für das Bonner Tierheim
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Anfrage: Begrünung von Gebäudefassaden
Ergebnis: vertagt
CDU-Anfrage: Begrünung von Gebäudefassaden
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: CO2- und Kosten-Bilanz des Bonner Klimaplans
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen des Klimaschutzbeirates zu den "Bonner Klimavierteln"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzende Stellungnahme zu den Empfehlungen des KSB, Konkretisierung der Ziele und Teilhabe in den Klimavierteln
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen Antrag zur Vorlage 240301
Ergebnis: geändert beschlossen
Klimaviertel Beuel Mitte
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Klimaviertel Beuel Mitte Antrag zur Vorlage 240303
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klimaviertel Godesberg Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme zu Klimaviertel Godesberg Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Empfehlungen
Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
RheinGrün-Änderungsantrag: Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240020
Ergebnis: abgelehnt
Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Hier: Stellungnahme zu den Änderungsanträgen 240020-01 AA und 240020-02 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Förderung von in Bonn ansässigen Kleingastronomiebetrieben, die ausschließlich Mehrweggeschirr einsetzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Förderung von in Bonn ansässigen Kleingastronomiebetrieben, die ausschließlich Mehrweggeschirr einsetzen Antrag zur Vorlage 240664
Ergebnis: abgelehnt
Verlängerung der Betrauung der Verbraucherzentrale NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 7522-77 zum Zwecke seiner Aufhebung, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einführung eines Klima-Tagestickets auf Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: Einführung eines Klima-Tagestickets auf Bonner Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 240889
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anregungen
Mitteilungen
Jahresbericht des Büros für lokale Nachhaltigkeit - Durchgeführte und laufende Projekte 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus Bächen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung Baumkonzept: Jahreszeitlich bedingte Unterbrechung der Umsetzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 1 (2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungsvorlage zu DS-Nr. 220324: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachhaltige Bauleitplanung: Evaluation zur Anwendung einer Prüffragencheckliste 1.0
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 06.06.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 06.06.2024 18:00 Uhr
- Ende
- 06.06.2024 23:59 Uhr