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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Donnerstag, 06. Juni 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (72)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    CDU-Anfrage: Bearbeitungsdauer Solarpanelanschlüsse

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.2

    Unterstützende Maßnahmen für das Bonner Tierheim

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  4. 1.2.1

    Unterstützende Maßnahmen für das Bonner Tierheim

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.3

    CDU-Anfrage: Begrünung von Gebäudefassaden

    vertagt
  6. 1.3.1

    CDU-Anfrage: Begrünung von Gebäudefassaden

    vertagt
  7. 1.5

    Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  8. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  10. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  11. 5

    Beschlüsse

  12. 5.1

    Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 5.1.1

    Empfehlungen des Klimaschutzbeirates zu den "Bonner Klimavierteln"

    zur Kenntnis genommen
  14. 5.1.2

    Ergänzende Stellungnahme zu den Empfehlungen des KSB, Konkretisierung der Ziele und Teilhabe in den Klimavierteln

    zur Kenntnis genommen
  15. 5.1.3

    Änderungsantrag der Koalition - Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen Antrag zur Vorlage 240301

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 5.2

    Klimaviertel Beuel Mitte

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 5.2.1

    Änderungsantrag der Koalition - Klimaviertel Beuel Mitte Antrag zur Vorlage 240303

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.3

    Klimaviertel Godesberg Nord

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6

    Empfehlungen

  20. 6.1.1

    RheinGrün-Änderungsantrag: Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240020

    abgelehnt
  21. 6.2

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 6.2.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 6.2.2

    BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 6.2.3

    BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.2.4

    CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.2.5

    Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.2.6

    Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.2.7

    2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.3

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.3.1

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.3.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.3.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.3.4

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.3.6

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.3.7

    Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.4

    Förderung von in Bonn ansässigen Kleingastronomiebetrieben, die ausschließlich Mehrweggeschirr einsetzen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.4.1

    CDU-Änderungsantrag: Förderung von in Bonn ansässigen Kleingastronomiebetrieben, die ausschließlich Mehrweggeschirr einsetzen Antrag zur Vorlage 240664

    abgelehnt
  38. 6.5

    Verlängerung der Betrauung der Verbraucherzentrale NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.6

    Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.7

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 7522-77 zum Zwecke seiner Aufhebung, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.8

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 6.8.1

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.8.2

    CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.8.3

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.9

    CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 6.9.1

    CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.9.2

    CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.10

    Einführung eines Klima-Tagestickets auf Bonner Stadtgebiet

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 6.10.1

    Koalitionsänderungsantrag: Einführung eines Klima-Tagestickets auf Bonner Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 240889

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 7

    Anhörungen

  51. 7.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 7.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 8

    Anregungen

  54. 9

    Mitteilungen

  55. 9.1

    Jahresbericht des Büros für lokale Nachhaltigkeit - Durchgeführte und laufende Projekte 2023

    zur Kenntnis genommen
  56. 9.2

    Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus Bächen

    zur Kenntnis genommen
  57. 9.3

    Umsetzung Baumkonzept: Jahreszeitlich bedingte Unterbrechung der Umsetzung

    zur Kenntnis genommen
  58. 9.4

    Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2026

    zur Kenntnis genommen
  59. 9.5

    Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 1 (2023)

    zur Kenntnis genommen
  60. 9.6

    Mitteilungsvorlage zu DS-Nr. 220324: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    zur Kenntnis genommen
  61. 9.7

    Nachhaltige Bauleitplanung: Evaluation zur Anwendung einer Prüffragencheckliste 1.0

    zur Kenntnis genommen
  62. 9.8

    Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 06.06.2024

    zur Kenntnis genommen
  63. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  64. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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