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Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 16. März 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (80)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Fußgängerüberwege am Konrad-Adenauer-Damm

Ergebnis: vertagt

2.1.1

Fußgängerüberwege am Konrad-Adenauer-Damm

Ergebnis: vertagt

2.2

Haushaltsaufstellung 2021/2022; Etatisierung von Maßnahmen u.a. der Entwicklungsmaßnahme Hardtberg

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Derlestraße/Am Burgweiher/Ladestraße und Bordsteinabsenkung oder Querungshilfe im Bereich Witterschlicker Straße/Derlestraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Bürgerantrag: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Derlestraße/Am Burgweiher/Ladestraße und Bordsteinabsenkung oder Querungshilfe im Bereich Witterschlicker Straße/Derlestraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Derlestraße/ Am Burgweiher/ Ladestraße und Bordsteinabsenkung oder Querungshilfe im Bereich Witterschlicker Straße / Derlestraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.3

Bürgerantrag: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Derlestraße/Am Burgweiher/Ladestraße und Bordsteinabsenkung oder Querungshilfe im Bereich Witterschlicker Straße/Derlestraße Antrag zur Vorlage 202154

Ergebnis: abgelehnt

6.1.4

Bürgerantrag: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Derlestraße/Am Burgweiher/Ladestraße und Bordsteinabsenkung oder Querungshilfe im Bereich Witterschlicker Straße/Derlestraße Antrag zur Vorlage 202154

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Bürgerantrag: Instandsetzungsmaßnahmen Schiffgesweg

Ergebnis: abgelehnt

6.2.1

Bürgerantrag: Instandsetzungsmaßnahmen Schiffgesweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.2

Bürgerantrag: Instandsetzungsmaßnahmen Schiffgesweg Antrag zur Vorlage 202322

Ergebnis: abgelehnt

6.3

Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle

Ergebnis: vertagt

6.3.2

Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle

Ergebnis: vertagt

6.3.3

Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle

Ergebnis: vertagt

6.3.4

Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle Antrag zur Vorlage 200257

Ergebnis: vertagt

6.3.5

Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle

Ergebnis: vertagt

6.4

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Fahrenheitstraße/Hankelstraße

Ergebnis: abgelehnt

6.4.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Fahrenheitstraße/Hankelstraße - Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4.2

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Fahrenheitstraße/Hankelstraße - ergänzende Stellungnahme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns Bonn-Duisdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Verkehrssicherheit Ecke Maarweg/Helmholtzstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Verkehrssicherheit Ecke Maarweg/Helmholtzstraße Antrag zur Vorlage 202211

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6.2

Verkehrssicherheit Ecke Maarweg/Helmholtzstraße Antrag zur Vorlage 202211

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Beleuchtung der Baustelle am Sportplatz Brüser Berg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7.1

Beleuchtung der Baustelle am Sportplatz Brüser Berg Antrag zur Vorlage 202212

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Verkehrssicherheit Kreuzungsbereich Am Burgweiher/Villemombler Straße/Rochusstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Beleuchtung für die Halfpipe Brüser Berg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10

Beleuchtung Fahrradweg Pascalstraße/Réamurstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.10.1

Beleuchtung Fahrradweg Pascalstraße/Réamurstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Planfeststellungsverfahren für die Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs Alter Heerweg/Weckwerk in Bonn an der DB-Strecke Bonn-Euskirchen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.11.1

Planfeststellungsverfahren für die Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs Alter Heerweg/Weckwerk in Bonn an der DB-Strecke Bonn-Euskirchen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.12.1

Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Sachstände bei Empfehlungen an den/die OB; Schottergärten und Graffitiwand

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.13.1

Sachstände bei Empfehlungen an den/die OB; Schottergärten und Graffitiwand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13.2

Ergänzende Stellungnahme zu den Sachständen bei Empfehlungen an den/die OB; Schottergärten und Graffitiwand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

Pfandringe* für die Rochusstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.14.1

Pfandringe* für die Rochusstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14.2

Pfandringe* für die Rochusstraße Antrag zur Vorlage 202404

Ergebnis: geändert beschlossen

6.15

Kostenerstattung Reparatur Esel Schickshof

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: abgelehnt

7.1.1

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.2

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202299

Ergebnis: abgelehnt

7.1.3

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anhörungen

8.1

Straßen- und Wegekonzept

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021-2024

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.3

Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

10

Anregungen

10.1

Ergebnisse des SID-Terminal-Tests

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10.1.1

Ergebnisse des SID-Terminal-Tests

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Bürgerantrag: Grüne Inseln für Beethoven 2020 (alt: 1912513)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Beleuchtung der Wege von und zu Bushaltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Aufstellung der mietzinsfreien oder -ermäßigten Veranstaltungen im Ortsteilzentrum Brüser Berg, Fahrenheitstraße 49, im Jahre 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2021 (Masterplan) – Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
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24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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