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Haushaltsaufstellung 2021/2022; Etatisierung von Maßnahmen u.a. der Entwicklungsmaßnahme Hardtberg

Große Anfrage 202395 vom 08.02.2021

beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 12.01.2022 geantwortet. Am 13.04.2021 in der Bezirksvertretung Hardtberg zur Kenntnis genommen.

Gefragt und geantwortet

Die Fragen stehen in der Anfrage, die Antwort der Verwaltung in „Mitteilungsvorlage 212142“.

Verlauf

  1. 08.02.2021

    Große Anfrage

  2. 02.03.2021 abgesagt

    Bezirksvertretung Hardtberg

    Kenntnisnahme.

  3. 16.03.2021

    Bezirksvertretung Hardtberg

    vertagt

    TOP 2.2, Kenntnisnahme.

  4. 22.03.2021

    Antwort der Verwaltung

    Stellungnahme der Verwaltung 202395-01 ST, federführend: 61 Stadtplanungsamt.

  5. 13.04.2021 zuletzt

    Bezirksvertretung Hardtberg

    zur Kenntnis genommen

    TOP 2.2, Kenntnisnahme.

  6. 12.01.2022

    Antwort der Verwaltung

    Mitteilungsvorlage 212142, „Ergänzung der Stellungnahme zu Zif. 2 der Großen Anfrage DS 202395, "Haushaltsaufstellung 2021/2022;Etatisierung von…“, federführend: 61-3 Stadtverkehr.

Dokumente

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    Große Anfrage öffentlich 202395 —— Fragesteller/in: Bert Moll CDU Bezirksfraktion Hardtberg 08.02.2021 gez. Trützler Haushaltsaufstellung 2021/2022; Etatisierung von Maßnahmen u.a. der Entwicklungsmaßnahme Hardtberg Beratungsfolge Bezirksvertretung Hardtberg 02.03.2021 Kenntnisnahme Fragestellung Die Verwaltung wird gebeten zu beantworten, 1. ob und ggfs. wie die Restmittel aus der Entwicklungsmaßnahme Hardtberg, die zur Verwendung im Stadtbezirk Hardtberg vorgesehen sind, im Haushalt 2021/2022 etatisiert sind. 2. ob und ggfs. welche der von der Bezirksvertretung Hardtberg beschlossenen Maßnahmen im Haushalt nicht mit Haushaltsmitteln unterlegt sind und somit eine Umsetzung 2021/2022 nicht erfolgen wird. Begründung Die Verwaltung hat zur Sitzung der BV Hardtberg am 25.8.2020 über den Stand der Umsetzung der Maßnahmen berichtet, die mit Restmitteln aus der Entwicklungsmaßnahme Hardtberg finanziert werden sollen. Danach ist erst ein geringer Teil der beschlossenen Maßnahmen umgesetzt worden. Ebenso verhält es sich mit einigen der in den vergangenen Jahren von der Bezirksvertretung beschlossenen Maßnahmen, wie sich aus der Beschlusskontrolle ergibt. Daraus ergibt sich die Frage, ob die Verwaltung für die Jahre 2021/2022 im Haushalt ausreichend Mittel eingestellt hat, um diese Aufträge umsetzen zu können oder ob sie bewusst keine Etatisierung vorgenommen hat. Die Darstellungen im Haushaltsplan geben darüber keine sichere Auskunft. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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