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Bürgerantrag: Instandsetzungsmaßnahmen Schiffgesweg

Stellungnahme der Verwaltung 202322-01 ST vom 01.03.2021

zur Kenntnis genommen Stand: Am 16.03.2021 in der Bezirksvertretung Hardtberg zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 21.01.2021

    Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

    202322, federführend: 01-1 OB-Büro.

  2. 01.03.2021

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 16.03.2021 zuletzt

    Bezirksvertretung Hardtberg

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.2.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 202322-01 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Bürgerantrag: Instandsetzungsmaßnahmen Schiffgesweg Beratungsfolge Bezirksvertretung Hardtberg 16.03.2021 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Der Schiffgesweg ist keine gewidmete, öffentliche Verkehrsfläche. Im Bereich der Senke verläuft der Weg über Privatgelände. Die Finanzierung einer Befestigung kann daher nicht aus städtischen Haushaltsmitteln erfolgen. Beschlussvorschlag für die Bezirksvertretung Hardtberg: Der Bürgerantrag wird abgelehnt, mit diesem Votum ist das in § 24 GO NRW für die formelle Beratung von Bürgeranträgen vorgesehene Verfahren zum Abschluss gelangt. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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