Mai 21

Bezirksvertretung 6

Mittwoch, 21. Mai 2025 um 17:00 Uhr

Sitzungssaal BV 6

Tagesordnung (59)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Vorstellung des Förderprojektes "KI für eine Stadtverträgliche Signalsteuerung in Düsseldorf (KISSiD)"

4

Vorstellung der Kriminalitätsstatistik 2024 für den Stadtbezirk 6

5

Vorstellung des Projekts "Jugend checkt Düsseldorf im Stadtbezirk 6"

6

Bau- und Planungsangelegenheiten

6

"Rath/Mörsenbroich - Mitten am Stadtrand"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7

"Rath/Mörsenbroich - Mitten am Stadtrand"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

8

Bauantrag Frachtstraße 28a - Neubau eines offenen Parkhauses für den Flughafen Düsseldorf

Ergebnis: Empfehlung einstimmig abgelehnt

9

Kunst und Bau an der Realschule Borbecker Strasse – Realisierung

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

Bauantrag, Heltorfer Straße 2 – Errichtung eines Food Containers

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Bauvoranfrage, Kalkumer Straße 78 – Errichtung eines Wohnhauses mit 9 Parteien und Stellplätzen

Ergebnis: vertagt

13

Anfragen (wurden bereits übersandt)

12

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Ausweisung des Nördlichen Teils des Kartäuserparks als Fläche für den Flughafen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

15

Anfragen

13

Anfrage der CDU-Fraktion: Konzept zum Brandschutz und zur Brandbekämpfung im Aaper Wald

Ergebnis: schriftlich beantwortet

14

Anfrage der CDU-Fraktion: Errichtung des Trinkwasserspenders und Nutzung des Platzes am Rather Carré

Ergebnis: vertagt

15

Anfrage der SPD-Fraktion: Einzelhandelsversorgung und Gastronomiebetriebe im Stadtbezirk 6

Ergebnis: schriftlich beantwortet

16

Anfrage der SPD-Fraktion: Tempo 30 "An der Piwipp"

Ergebnis: vertagt

17

Anfrage der Frau Monika Growe (SPD): Bewohnerparken in Lichtenbroich

Ergebnis: schriftlich beantwortet

18

Anfrage der Frau Monika Growe (SPD): Rampe Mintarder Weg

Ergebnis: vertagt

19

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Fällung von 34 Ersatz-Jungbäumen für ein Flughafenparkhaus vor Baugenehmigung

Ergebnis: schriftlich beantwortet

20

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Regelungen für den Einsatz von Bodenschwellen (auf der Krahnenburgstraße)

Ergebnis: vertagt

24

Anträge

21

Antrag des Herrn Niko Wozny (parteilos): Prüfantrag zur Beschleunigung des Radverkehrs entlang der Theodorstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Antrag der CDU-Fraktion: Aufwertung/Pocket Park als „Grüne Oase“ am Dreieck Mühligweg/Diezelweg

Ergebnis: abweichend beschlossen

23

Antrag der CDU-Fraktion: Auswertung der App „Düsseldorf bleibt sauber“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Antrag der CDU-Fraktion: Entfernung Altkleidercontainer der AWISTA am Parkplatz Ecke Lichtenbroicher Weg/Dickhausweg

Ergebnis: abweichend beschlossen

25

Antrag der CDU-Fraktion: Ausbesserung/Instandsetzung der Fahrbahn auf der Liliencronstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Antrag der SPD-Fraktion: Kurzfristiger Umbau von Haltestellen zur Erhöhung der Sicherheit: Elsässer Straße und Am Röttchen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Antrag der SPD-Fraktion: Sichere Tiefgaragenausfahrt Westfalenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Einrichtung eines Zebrastreifens auf dem Mörsenbroicher Weg im Bereich Vinckestraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: ÖPNV-Beschleunigung im Bereich zwischen Münsterstraße/Wrangelstraße und Münsterstraße/Am Schein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Öffentliche Toilette auf der Westfalenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Japanischen Staudenknöterich am Ratherbroicher Grenzgraben eindämmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Verwaltungsvorlagen

32

Unterrather Straße - Tempo 30 (Kartause-Hain-Schule) -Beschlussvorlage-

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

33

Zuschuss an den Allgemeinen Rather Turnverein 1977/90 e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des VGS (Verein für Gesundheitssport & Sporttherapie) Düsseldorf e. V. - Anschaffung eines Defibrillators

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 - Antrag des St. Sebastianus Schützenbruderschaft e. V. Düsseldorf-Unterrath - Jung und Alt miteinander

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Masoud Ghahremani - Nowruzfest 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Pinocchio e. V. - Erweiterung und Ausbau des Tonstudios

Ergebnis: vertagt

38

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Amtes für Soziales und Jugend, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung Ammerweg - Wasserrutsche für das Sommerfest 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Team Bananenflanke Düsseldorf e. V. - 1. Sommerfest

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des DJK AGON 08/Mörsenbroicher Sportverein Düsseldorf e. V. - Sport statt Straße 2025

Ergebnis: vertagt

41

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Rather Familienzentrums - 12. Rather Kulturwoche

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des St. Sebastianus Schützenverein Derendorf 1655 e. V. - Bunter Kindernachmittag zum Schützenfest 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43

Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil C "Förderung Dritter" - Anschaffung eines Schulungsdoppelsitzers für den Düsseldorfer Aero Club e. V.

Ergebnis: vertagt

49

Informationsvorlagen

44

Schwimmbad Unterrath jetzt bauen! - Vorlage BV6/215/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

45

Baumfällungen im Stadtbezirk 6 in der 16. Kalenderwoche

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

46

Fußgängerüberweg Westfalenstraße - Ergebnisse Verkehrszählung - Vorlage BV6/211/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

47

Wetterschutz - Unterstand für die Pump-Track-Anlage an der St. Franziskus-Straße - Vorlage BV6/016/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

48

Aufwertung der Fußgängerzone Matthiaskirchweg und Stärkung des Lichtenbroicher Zentrums - BV6/192/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

49

Denkmal Vallourec - Vorlage BV6/188/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

50

Baumfällungen im Stadtbezirk 6 ab der 18. Kalenwerwoche 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

51

Schließung der Kita Eugen-Richter-Straße - BV6/021/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

52

Bauantrag Westfalenstraße 92 - Errichtung von neuen Stellplätzen - Vorlage BV6/032/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

53

Sachstandbericht zur Problematik der Urlaubsparker

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Beginn
21.05.2025 17:00 Uhr
Ende
21.05.2025 20:33 Uhr
Ort
Sitzungssaal BV 6