Dez 03

Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen

Dienstag, 03. Dezember 2019 um 17:02 Uhr

Raum 2/1, 11. Etage

Tagesordnung (14)

1

Festsetzung der Tagesordnung

2

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Auslaufende Auflösung der Friedensreich-Hundertwasser-Schule zum Schuljahr 2020/2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Satzung der Stadt Münster für den Nachweis notwendiger Stellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung der Stadt Münster)

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6

Kosten für Abfallentsorgung bei Menschen, die aufgrund einer Behinderung oder aufgrund von gesundheitlichen Einschränkungen einen erhöhten Bedarf an Windeln haben.

Ergebnis: vertagt, mit Prüfauftrag

7

Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2020 des Jobcenters Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Förderung von Aktivitäten und Projekten im Bereich "Inklusion - Teilhabe und politische Partizipation von Menschen mit Behinderung in Münster stärken"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) - Auswirkungen auf die Aufgabenwahrnehmung im Sozialamt und im Gesundheits- und Veterinäramt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Anträge und Berichte aus den Arbeitsgruppen

10.1

Antrag AG 5: Zusätzliches Personal im Ordnungsamt im Bereich des Fahrradkontrolldienstes

10.2

Antrag AG 5: Freizuhaltende Mindestbreite auf Gehwegen

11

Berichte aus Gremien, in denen die Kommission vertreten ist

12

Verschiedenes

Details

Beginn
03.12.2019 17:02 Uhr
Ende
03.12.2019 19:32 Uhr
Ort
Raum 2/1, 11. Etage