Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
Mittwoch, 10. April 2024 um 18:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (85)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
vertagt -
1.1.1
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage: Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.02.2024
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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6
Empfehlungen
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6.1
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
abgelehnt -
6.1.1
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
nicht abgestimmt -
6.1.3
Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
zur Kenntnis genommen -
6.1.4
CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
abgelehnt -
6.2
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.1
CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332
abgelehnt -
6.2.2
Änderungsantrag der Koalition - Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.1
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.1
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.2
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.3
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.4
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Stellungnahme wie DS-Nr. 230737-04ST)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.4
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.5
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.6.1
Koalitionsänderungsantrag: 19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn Antrag zur Vorlage 231744
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7.1
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7.2
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7.3
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7.4
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8
Mehr Bäume für Bonn
vertagt -
6.8.1
Mehr Bäume für Bonn
vertagt -
6.8.2
FDP-Änderungsantrag zum Antrag Mehr Bäume für Bonn Antrag zur Vorlage 240200
vertagt -
6.9
Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
abgelehnt -
6.11
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12
Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen
beschlossengeändert beschlossen
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6.12.1
Änderungsantrag CDU: Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231785
abgelehnt - 6.13
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6.14
Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn
weitere Lesung erforderlich -
6.15
Vorkaufssatzung für das Gebiet der ehem. Landwirtschaftskammer Roleber
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15.1
Vorkaufssatzung für das Gebiet der ehem. Landwirtschaftskammer Roleber
zur Kenntnis genommen -
6.16
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Vorzugsvariante für ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung
ohne Votum -
6.18
Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.19
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.20
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7
Anhörungen
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7.1
Grundstück in Bonn-Endenich, Theodor-Litt-Straße 39 - Nachverdichtung durch Anbau an ein bestehendes Mehrfamilienwohnhaus Az.: 10269/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Grundstück in Bonn-Schwarzrheindorf, Clemensstraße 18 - Aufstockung eines Mehrfamilienhauses mit Garage Az.: 40141/2021
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Grundstück in Bonn-Beuel, Rheinaustraße 85 - Anbau eines rückwärtigen Gebäudeteils Az.: 40868/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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7.4
Grundstück in Bonn-Beuel, Maarstraße 117 - Errichtung einer Spielstätte im Bereich Lasertag und Escape Rooms Az.: 40040/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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8.1
Quartiersgarage - Combahnviertel
abgelehnt -
8.1.1
Quartiersgarage - Combahnviertel
zur Kenntnis genommen -
8.2
CDU-Dringlichkeitsantrag: Informationsveranstaltung „Projekt Seilbahn“
beschlossengeändert beschlossen
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9
Mitteilungen
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9.1
Abschlussbericht zu der Entwicklungsmaßnahme Bonn-Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
9.2
Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen eines Verfahrens gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
zur Kenntnis genommen -
9.3
Grundstück in Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Straße - Errichtung eines Schülerbootshauses Az.: 460328 (2177/2021)
zur Kenntnis genommen -
9.4
Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024
zur Kenntnis genommen -
9.5
Klimaschonend Bauen, Sanieren und Wohnen in Bonn DS 210846
zur Kenntnis genommen -
9.6
Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Abschlussbericht
zur Kenntnis genommen -
9.7
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 19:25 Uhr
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