mandari

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Mittwoch, 10. April 2024 um 18:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (85)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    vertagt
  3. 1.1.1

    Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    vertagt
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht

    vertagt
  5. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  7. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.02.2024

    zur Kenntnis genommen
  8. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  9. 5

    Beschlüsse

  10. 6

    Empfehlungen

  11. 6.1

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    abgelehnt
  12. 6.1.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    zur Kenntnis genommen
  13. 6.1.2

    CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

    nicht abgestimmt
  14. 6.1.3

    Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    zur Kenntnis genommen
  15. 6.1.4

    CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

    abgelehnt
  16. 6.2

    Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 6.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332

    abgelehnt
  18. 6.2.2

    Änderungsantrag der Koalition - Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6.3

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 6.3.1

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 6.4

    Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 6.4.1

    FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 6.4.2

    Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 6.4.3

    FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.4.4

    Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Stellungnahme wie DS-Nr. 230737-04ST)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.5

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.5.1

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.5.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.5.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.5.4

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.5.5

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.6

    19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.6.1

    Koalitionsänderungsantrag: 19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn Antrag zur Vorlage 231744

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.7

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.7.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.7.2

    BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.7.3

    Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.7.4

    CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.8

    Mehr Bäume für Bonn

    vertagt
  40. 6.8.1

    Mehr Bäume für Bonn

    vertagt
  41. 6.8.2

    FDP-Änderungsantrag zum Antrag Mehr Bäume für Bonn Antrag zur Vorlage 240200

    vertagt
  42. 6.9

    Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.10

    Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    abgelehnt
  44. 6.11

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.11.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 6.12

    Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 6.12.1

    Änderungsantrag CDU: Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231785

    abgelehnt
  48. 6.13

    203. FNP-Änderung - Rheinwohnen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.14

    Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn

    weitere Lesung erforderlich
  50. 6.15

    Vorkaufssatzung für das Gebiet der ehem. Landwirtschaftskammer Roleber

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.15.1

    Vorkaufssatzung für das Gebiet der ehem. Landwirtschaftskammer Roleber

    zur Kenntnis genommen
  52. 6.16

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.17

    Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Vorzugsvariante für ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung

    ohne Votum
  54. 6.18

    Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 6.19

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.20

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 7

    Anhörungen

  58. 7.1

    Grundstück in Bonn-Endenich, Theodor-Litt-Straße 39 - Nachverdichtung durch Anbau an ein bestehendes Mehrfamilienwohnhaus Az.: 10269/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 7.2

    Grundstück in Bonn-Schwarzrheindorf, Clemensstraße 18 - Aufstockung eines Mehrfamilienhauses mit Garage Az.: 40141/2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 7.3

    Grundstück in Bonn-Beuel, Rheinaustraße 85 - Anbau eines rückwärtigen Gebäudeteils Az.: 40868/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 7.4

    Grundstück in Bonn-Beuel, Maarstraße 117 - Errichtung einer Spielstätte im Bereich Lasertag und Escape Rooms Az.: 40040/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 8

    Anregungen

  63. 8.1

    Quartiersgarage - Combahnviertel

    abgelehnt
  64. 8.1.1

    Quartiersgarage - Combahnviertel

    zur Kenntnis genommen
  65. 8.2

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Informationsveranstaltung „Projekt Seilbahn“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  66. 9

    Mitteilungen

  67. 9.1

    Abschlussbericht zu der Entwicklungsmaßnahme Bonn-Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  68. 9.2

    Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen eines Verfahrens gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

    zur Kenntnis genommen
  69. 9.3

    Grundstück in Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Straße - Errichtung eines Schülerbootshauses Az.: 460328 (2177/2021)

    zur Kenntnis genommen
  70. 9.4

    Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024

    zur Kenntnis genommen
  71. 9.5

    Klimaschonend Bauen, Sanieren und Wohnen in Bonn DS 210846

    zur Kenntnis genommen
  72. 9.6

    Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Abschlussbericht

    zur Kenntnis genommen
  73. 9.7

    Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  74. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  75. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:25 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz