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Informationsveranstaltung „Projekt Seilbahn“

Dringlichkeitsantrag eingebracht von CDU 240646 vom 08.04.2024

Stand: Am 17.04.2024 im Ausschuss für Mobilität und Verkehr beraten. Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung.

Verlauf

  1. 08.04.2024

    Dringlichkeitsantrag

    Gestellt von CDU-Frak.

  2. 09.04.2024

    Bezirksvertretung Bonn

    beschlossen geändert beschlossen

    TOP 10.2, Anregung.

  3. 10.04.2024

    Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

    beschlossen geändert beschlossen

    TOP 8.2, Anregung.

  4. 15.04.2024

    Stellungnahme der Verwaltung

    240646-01 ST, federführend: 66 Tiefbauamt.

  5. 17.04.2024 zuletzt

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    erledigt durch Stellungnahme der… erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

    TOP 8.2, Anregung.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

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    Dringlichkeitsantrag öffentlich 240646 —— Antragsteller/in: Bert Moll Jürgen Wehlus CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Nicole Bonnie Arno Hospes CDU Bezirksfraktion Bonn 05.04.2024, gez. Reeh-Schall CDU-Dringlichkeitsantrag: Informationsveranstaltung „Projekt Seilbahn“ Beratungsfolge Bezirksvertretung Bonn 09.04.2024 Anregung Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 10.04.2024 Anregung Ausschuss für Mobilität und Verkehr 17.04.2024 Anregung Begründung der Dringlichkeit: Die CDU-Fraktion hat heute aus der Zeitung erfahren, dass die Verwaltung beabsichtigt die Plätze zur Informationsveranstaltung Projekt Seilbahn aufgrund des hohen Andrangs per Losentscheid zu vergeben. Da die Veranstaltung am 27.04.2024 stattfinden soll, möchten wir das geplante Vorgehen vorab in den Gremien diskutieren. Eine fristgerechte Einbringung des Antrages ist daher nicht mehr möglich gewesen. Inhalt des Dringlichkeitsantrags Die Verwaltung führt eine Informationsveranstaltung mit den eingeladenen Anwohnern/innen der Trasse der zukünftigen Seilbahn so durch, dass alle Bürgerinnen und Bürger sowie Mandatsträger, die sich angemeldet haben an der Veranstaltung teilnehmen können. Ebenfalls sollte eine hybride Beteiligung ermöglicht werden. Ist dieses nicht möglich, wiederholt die Verwaltung die Informationsveranstaltung so oft, bis alle angemeldeten Anwohner/innen sowie Mandatsträger daran teilnehmen konnten. Begründung Begründung: Einer PM der OB war zu entnehmen, dass die Anmeldezahlen für die Informationsveranstaltung so hoch sind, dass die Teilnehmer/innen ausgelost werden. Dieses Verfahren ist nicht akzeptabel. Alle eingeladenen Anwohner/innen haben ein Recht an der Informationsveranstaltung Seite 1 von 2 Seite 2 —— Dokumentenklasse A (öffentlich) mitzuwirken. Zitat Oberbürgermeisterin Dörner: „Gerade mit den Anwohnerinnen und Anwohnern entlang der Seilbahntrasse wollen wir frühzeitig ins Gespräch kommen.“ Ein Losverfahren würde Spekulationen Raum bieten, dass die Teilnehmer/innen nicht ausgelost, sondern ausgesucht werden. Derartige Spekulationen sind für das Projekt kontraproduktiv. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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