Mandari Insight

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 09. April 2024 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (207)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Vandalismus auf dem Frankenbadplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Vandalismus auf dem Frankenbadplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Mehr Transparenz bei der Umsetzung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Mehr Transparenz bei der Umsetzung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Mehr Transparenz bei der Kostenentwicklung für die Sanierung des Frankenbades

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.1

Mehr Transparenz bei der Kostenentwicklung für die Sanierung des Frankenbades

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

Bindungswirkung von Beschlüssen der BV Bonn und des Rates für das Verwaltungshandeln

Ergebnis: vertagt

1.5

Ausreichende Wasserflächen für Schulschwimmen und Gesundheitsvorsorge im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.1

Ausreichende Wasserflächen für Schulschwimmen und Gesundheitsvorsorge im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6

Terminierung Fertigstellung der Viktoriabrücke

Ergebnis: vertagt

1.7

Einwohnerfrage zur zweckentfremdeten Verwendung der für die Sanierung des Frankenbades im Haushalt eingeplanten Mittel

Ergebnis: vertagt

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste

Ergebnis: vertagt

2.2

Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld

Ergebnis: vertagt

2.2.1

Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld

Ergebnis: vertagt

2.3

Grüne Bezirksfraktion: Gehwegbreiten WestSide

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Grüne Bezirksfraktion: Gehwegbreiten WestSide

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke

Ergebnis: vertagt

2.4.1

Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke

Ergebnis: vertagt

2.5

CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

Ergebnis: vertagt

2.5.1

CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

Ergebnis: vertagt

2.6

Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem

Ergebnis: vertagt

2.6.1

Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem

Ergebnis: vertagt

2.6.2

Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem

Ergebnis: vertagt

2.7

Große Anfrage Grüne: Umsetzung Beschluss Dynamische Fahrgastinformationssysteme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7.1

Große Anfrage Grüne: Umsetzung Beschluss Dynamische Fahrgastinformationssysteme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7.2

Große Anfrage Grüne: Umsetzung Beschluss Dynamische Fahrgastinformationssysteme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

Sachstand Projekt Stadtgärtnerei

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8.1

Sachstand Projekt Stadtgärtnerei

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9

Partielle Verbreiterung des Heinz-Stelling-Weges

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9.1

Partielle Verbreiterung des Heinz-Stelling-Weges

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10

Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen

Ergebnis: vertagt

2.11

Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Barrierefreie Herstellung der Straßenbahn-Haltestelle „Rosental“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.11.1

Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Barrierefreie Herstellung der Straßenbahn-Haltestelle „Rosental“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.12

Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Lärmmessungen Ippendorfer Allee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.12.1

Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Lärmmessungen Ippendorfer Allee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.01.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.1

Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.2

Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.1

Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.1

Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.2

Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4

Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße 65 bis 71

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5.1

Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6.1

Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7

Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7.1

Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.8.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

Ergebnis: vertagt

6.9

Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10

Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10.1

Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10.2

SPD-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg Antrag zur Vorlage 230743

Ergebnis: geändert beschlossen

6.11

Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße

Ergebnis: abgelehnt

6.11.1

Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.13

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.14

Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring

Ergebnis: geändert beschlossen

6.14.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.15.1

Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.16

Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.17

Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.18

Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.19

Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.19.1

Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.20

Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.20.1

Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.20.2

Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.21

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.21.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.22

Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.23

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.24

Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.24.1

Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.25

Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.25.1

Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.26

Bürgerantrag: Unterschutzstellung des Urweltmammutbaumes am Lenné-Haus als Naturdenkmal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.26.1

Bürgerantrag: Unterschutzstellung des Urweltmammutbaumes am Lenné-Haus als Naturdenkmal

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.27

Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.28

Bürgerantrag: Gedenktafel für Wilhelm Marx am Wohnhaus Reuterstraße 115 und Umbenennung eines Platzes im Bereich zwischen Bonner Talweg, Reuterstraße und Heinrich-Körner-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.28.1

Bürgerantrag: Gedenktafel für Wilhelm Marx am Wohnhaus Reuterstraße 115 und Umbenennung eines Platzes im Bereich zwischen Bonner Talweg, Reuterstraße und Heinrich-Körner-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.29

Bürgerantrag: Instandsetzung/Neuinstallation Walk of Fame in der Bonngasse

Ergebnis: geändert beschlossen

6.29.1

Bürgerantrag: Instandsetzung/Neuinstallation Walk of Fame in der Bonngasse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.30

Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.30.1

Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.31

Bürgerantrag: Jedem Stadtbezirk ein öffentliches Hallenbad

Ergebnis: abgelehnt

6.31.1

Bürgerantrag: Jedem Stadtbezirk ein öffentliches Hallenbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.32

Bürgerantrag: Verkehrs- und Parksituation im Bereich Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.33

Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher ei

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.33.1

Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher Ei

Ergebnis: vertagt

6.34

Bürgerantrag: Zustand der (Schul)Duschen im Frankenbad

Ergebnis: geändert beschlossen

6.35

Bürgerantrag: Anbringung von Fahrradständern vor der Kita "Die kleinen Strolche e.V." in der Wolfstraße 41

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.35.1

Bürgerantrag: Anbringung von Fahrradständern vor der Kita "Die kleinen Strolche e.V." in der Wolfstraße 41

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.36

BV Neubau Schulzentrum Tannenbusch - Baumfällungen im Rahmen des Neubaus und den damit verbundenen vorab neu zu verlegenden Versorgungsleitungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.37

Bürgerantrag: Ersatzbepflanzung von Bäumen auf der sogenannten Opelwiese in Bonn-Kessenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.38

Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation im Bereich der August-Bier-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.39

Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.40

Trinkwasserversorgung im Bereich Hofgarten

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.40.1

Trinkwasserversorgung im Bereich Hofgarten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.41

Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.42

Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Friedrich-Wilhelm-Straße/Ecke Johanniterstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.43

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals - Beanstandung

Ergebnis: abgelehnt

6.44

Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.44.1

Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.45

Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.45.1

Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.46

Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.46.1

Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.47

Langer-Poppe-Conrads-Antrag: Würdige Gestaltung des Gedenkorts am vormaligen Standort der Synagoge in Poppelsdorf (Ecke Bennauerstr / Jagdweg)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.48

Langer-Conrads-Poppe-Antrag zur besseren Ausschilderung des Johanniterkrankenhauses

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.49

Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Straßenbeleuchtung ‚Auf dem Hügel‘

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.49.1

Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Straßenbeleuchtung ‚Auf dem Hügel‘

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.50

CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.50.1

CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.51

CDU-Antrag: Instandsetzung zweier Wegekreuze in der Röckumstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.52

CDU-Antrag: Grüner Pfeil für Radfahrer Ecke Dorotheenstraße/Kaiser-Karl-Ring

Ergebnis: geändert beschlossen

6.53

Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6719-7 in Bonn, Ortsteil Gronau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.54

CDU-Antrag: Einheitliches Bild der Poppelsdorfer Allee – hier: weiße Holzbänke

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.55

Gestaltungspläne Bonner Weihnachtsmarkt 2024 und Dreikönigsmarkt 2024/25

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.56

Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.57

Baureife Planung zur Umgestaltung der Brüdergasse

Ergebnis: geändert beschlossen

6.58

Antrag CDU-(Bezirks-)Fraktion: Installation Zugangstor Schlossbachschule

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.58.1

Installation Zugangstor Schlossbachschule

Ergebnis: vertagt

6.59

Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Gehweg Alfred-Bucherer-Straße, ggf. Bushaltestelle 631

Ergebnis: geändert beschlossen

6.59.1

Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Gehweg Alfred-Bucherer-Straße, ggf. Bushaltestelle 631

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.60

Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Festlegung Bahntrassierung Prinz-Albert-/Königstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.60.1

Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Festlegung Bahntrassierung Prinz-Albert-/Königstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.61

Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Fertigstellung aller Komponenten des Projektes Viktoriabrücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.61.1

Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Fertigstellung aller Komponenten des Projektes Viktoriabrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.62

Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Markierung der Rampe von der Bushaltestelle zur Straße Auf dem Dransdorfer Berg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.63

Antrag der SPD-Bezirksfraktion: Anbringung eines Grünpfeils für Radfahrende Ecke Römerstraße/Rosental

Ergebnis: geändert beschlossen

6.63.1

Antrag der SPD-Bezirksfraktion: Anbringung eines Grünpfeils für Radfahrende Ecke Römerstraße/Rosental

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.64

Verlängerung des Temporären Skulpturenpfades von 22 Skulpturen von Thomas Röthel rund um den Post Tower bis Ende Oktober 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.65

Umgestaltung Rheingasse

Ergebnis: geändert beschlossen

6.65.1

Umgestaltung Rheingasse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.65.2

Umgestaltung Rheingasse Antrag zur Vorlage 231997

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.66

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.66.1

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.66.2

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau Antrag zur Vorlage 232225

Ergebnis: abgelehnt

7

Empfehlungen

7.1

Umgestaltung Rheingasse

7.2

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des bebauungsplanes Nr. 6719-9 "Ollenhauerstraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

7.3

Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

7.4

Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

Ergebnis: geändert beschlossen

7.5

Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Vorzugsvariante für ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung

Ergebnis: ohne Votum

8

Anhörungen

8.1

Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.1.1

Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880

Ergebnis: vertagt

8.2

Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.1

Änderungsantrag CDU: Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231785

Ergebnis: abgelehnt

8.3

Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3.1

Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf Antrag zur Vorlage 232084

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4

Wirtschaftsplan SGB 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Vivatsgasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Fahrradabstellanlagen Sportstätten

Ergebnis: geändert beschlossen

8.7

Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen

Ergebnis: abgelehnt

8.8

Schaffung eines viergruppigen Kita-Neubaus auf dem Grundstück Oppelner Straße, Ecke Stolpstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

CDU-Dringlichkeitsantrag: Informationsveranstaltung „Projekt Seilbahn“

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Tempo 30 auf Karl-Barth Straße im Bereich Gierenweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Sachstand zum Naturdenkmal Nr. 33 in der Malteserstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Umgestaltung der Reichsstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

12.4

Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Karthäuserstraße in Bonn-Kessenich

Ergebnis: geändert beschlossen

12.5

Sanierung der Straßendecke der Eduard-Otto-Straße zwischen Hausdorffstraße und Markusplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt - hier: Prüfauftrag aus der Ratssitzung 01.02.2024: Integrierter Stromanschluss in den Laternen für Veranstaltungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Schul- und OGS-Neubau an der Matthias-Claudius-Schule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

12.9

Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen eines Verfahrens gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

12.10

Namensgebung „Platz des Grundgesetzes“ für den Autobahnanschlusspunkt Bonn-Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2024 - Terminverlegung "Bonn leuchtet" 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Brüdergasse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.13

Verlagerung der SportBox vom OpernRasen auf den Bürgerplatz Auerberg im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.14

Freie Straßen und Pilotprojekt Quartiersparken für Kirschblütenfest 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.15

Montage von orangefarbenen Sitzbänken an zwei Bushaltestellen in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.16

Wirtschaftsparkzonen

Ergebnis: geändert beschlossen

12.17

Brunnen und Wasserspiele im Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: vertagt

12.18

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

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20

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23

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24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.08.2024 · 721.9 KB

Details

Beginn
09.04.2024 17:00 Uhr
Ende
09.04.2024 23:07 Uhr