Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 09. April 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (184)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
1.1
Vandalismus auf dem Frankenbadplatz
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Vandalismus auf dem Frankenbadplatz
zur Kenntnis genommen -
1.2
Mehr Transparenz bei der Umsetzung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft“
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Mehr Transparenz bei der Umsetzung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft“
zur Kenntnis genommen -
1.3
Mehr Transparenz bei der Kostenentwicklung für die Sanierung des Frankenbades
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Mehr Transparenz bei der Kostenentwicklung für die Sanierung des Frankenbades
zur Kenntnis genommen -
1.4
Bindungswirkung von Beschlüssen der BV Bonn und des Rates für das Verwaltungshandeln
vertagt -
1.5
Ausreichende Wasserflächen für Schulschwimmen und Gesundheitsvorsorge im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
Ausreichende Wasserflächen für Schulschwimmen und Gesundheitsvorsorge im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.6
Terminierung Fertigstellung der Viktoriabrücke
vertagt -
1.7
Einwohnerfrage zur zweckentfremdeten Verwendung der für die Sanierung des Frankenbades im Haushalt eingeplanten Mittel
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste
vertagt -
2.2
Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld
vertagt -
2.3
Grüne Bezirksfraktion: Gehwegbreiten WestSide
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
Grüne Bezirksfraktion: Gehwegbreiten WestSide
zur Kenntnis genommen -
2.4
Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke
vertagt -
2.4.1
Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke
vertagt -
2.5
CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
vertagt -
2.5.1
CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
vertagt -
2.6
Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem
vertagt -
2.6.1
Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem
vertagt -
2.6.2
Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem
vertagt -
2.7
Große Anfrage Grüne: Umsetzung Beschluss Dynamische Fahrgastinformationssysteme
zur Kenntnis genommen -
2.7.1
Große Anfrage Grüne: Umsetzung Beschluss Dynamische Fahrgastinformationssysteme
zur Kenntnis genommen -
2.7.2
Große Anfrage Grüne: Umsetzung Beschluss Dynamische Fahrgastinformationssysteme
zur Kenntnis genommen -
2.8
Sachstand Projekt Stadtgärtnerei
zur Kenntnis genommen -
2.8.1
Sachstand Projekt Stadtgärtnerei
zur Kenntnis genommen -
2.9
Partielle Verbreiterung des Heinz-Stelling-Weges
zur Kenntnis genommen -
2.9.1
Partielle Verbreiterung des Heinz-Stelling-Weges
zur Kenntnis genommen -
2.10
Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen
vertagt -
2.11
Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Barrierefreie Herstellung der Straßenbahn-Haltestelle „Rosental“
zur Kenntnis genommen -
2.11.1
Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Barrierefreie Herstellung der Straßenbahn-Haltestelle „Rosental“
zur Kenntnis genommen -
2.12
Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Lärmmessungen Ippendorfer Allee
zur Kenntnis genommen -
2.12.1
Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Lärmmessungen Ippendorfer Allee
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.01.2024
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2024
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.1
Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.2
Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.1
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.2
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5
Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5.1
Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6
Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6.1
Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7
Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7.1
Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.8.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10
Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.10.2
SPD-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg Antrag zur Vorlage 230743
beschlossengeändert beschlossen
-
6.11
Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße
abgelehnt -
6.11.1
Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.12
Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.14
Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring
beschlossengeändert beschlossen
-
6.14.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring
zur Kenntnis genommen -
6.15
Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.15.1
Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.16
Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.17
Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.18
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.19
Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.19.1
Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.20
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.20.1
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.20.2
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.21.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.22
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.23
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.24
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.24.1
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.25
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.25.1
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.26
Bürgerantrag: Unterschutzstellung des Urweltmammutbaumes am Lenné-Haus als Naturdenkmal
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.26.1
Bürgerantrag: Unterschutzstellung des Urweltmammutbaumes am Lenné-Haus als Naturdenkmal
zur Kenntnis genommen -
6.27
Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.28.1
Bürgerantrag: Gedenktafel für Wilhelm Marx am Wohnhaus Reuterstraße [Hausnummer ausgelassen] und Umbenennung eines Platzes im Bereich zwischen Bonner Talweg, Reuterstraße und Heinrich-Körner-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.29
Bürgerantrag: Instandsetzung/Neuinstallation Walk of Fame in der Bonngasse
beschlossengeändert beschlossen
-
6.29.1
Bürgerantrag: Instandsetzung/Neuinstallation Walk of Fame in der Bonngasse
zur Kenntnis genommen -
6.30.1
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.31
Bürgerantrag: Jedem Stadtbezirk ein öffentliches Hallenbad
abgelehnt -
6.31.1
Bürgerantrag: Jedem Stadtbezirk ein öffentliches Hallenbad
zur Kenntnis genommen -
6.32
Bürgerantrag: Verkehrs- und Parksituation im Bereich Alfred-Bucherer-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.33
Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher ei
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.33.1
Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher Ei
vertagt -
6.35
Bürgerantrag: Anbringung von Fahrradständern vor der Kita "Die kleinen Strolche e.V." in der Wolfstraße [Hausnummer ausgelassen]
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.36
BV Neubau Schulzentrum Tannenbusch - Baumfällungen im Rahmen des Neubaus und den damit verbundenen vorab neu zu verlegenden Versorgungsleitungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.37
Bürgerantrag: Ersatzbepflanzung von Bäumen auf der sogenannten Opelwiese in Bonn-Kessenich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.38
Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation im Bereich der August-Bier-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.39
Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.40
Trinkwasserversorgung im Bereich Hofgarten
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.40.1
Trinkwasserversorgung im Bereich Hofgarten
zur Kenntnis genommen -
6.41
Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.42
Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Friedrich-Wilhelm-Straße/Ecke Johanniterstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.43
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals - Beanstandung
abgelehnt -
6.44
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.45
Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.45.1
Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.46.1
Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.47
Langer-Poppe-Conrads-Antrag: Würdige Gestaltung des Gedenkorts am vormaligen Standort der Synagoge in Poppelsdorf (Ecke Bennauerstr / Jagdweg)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.48
Langer-Conrads-Poppe-Antrag zur besseren Ausschilderung des Johanniterkrankenhauses
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.49
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Straßenbeleuchtung ‚Auf dem Hügel‘
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.49.1
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Straßenbeleuchtung ‚Auf dem Hügel‘
zur Kenntnis genommen -
6.50
CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.50.1
CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.52
CDU-Antrag: Grüner Pfeil für Radfahrer Ecke Dorotheenstraße/Kaiser-Karl-Ring
beschlossengeändert beschlossen
-
6.53
Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6719-7 in Bonn, Ortsteil Gronau
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.54
CDU-Antrag: Einheitliches Bild der Poppelsdorfer Allee – hier: weiße Holzbänke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.56
-
6.57
Baureife Planung zur Umgestaltung der Brüdergasse
beschlossengeändert beschlossen
-
6.58
Antrag CDU-(Bezirks-)Fraktion: Installation Zugangstor Schlossbachschule
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.58.1
Installation Zugangstor Schlossbachschule
vertagt -
6.59
Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Gehweg Alfred-Bucherer-Straße, ggf. Bushaltestelle 631
beschlossengeändert beschlossen
-
6.59.1
Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Gehweg Alfred-Bucherer-Straße, ggf. Bushaltestelle 631
zur Kenntnis genommen -
6.60
Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Festlegung Bahntrassierung Prinz-Albert-/Königstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.60.1
Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Festlegung Bahntrassierung Prinz-Albert-/Königstraße
zur Kenntnis genommen -
6.61
Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Fertigstellung aller Komponenten des Projektes Viktoriabrücke
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.61.1
Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Fertigstellung aller Komponenten des Projektes Viktoriabrücke
zur Kenntnis genommen -
6.63
Antrag der SPD-Bezirksfraktion: Anbringung eines Grünpfeils für Radfahrende Ecke Römerstraße/Rosental
beschlossengeändert beschlossen
-
6.63.1
Antrag der SPD-Bezirksfraktion: Anbringung eines Grünpfeils für Radfahrende Ecke Römerstraße/Rosental
zur Kenntnis genommen -
6.64
Verlängerung des Temporären Skulpturenpfades von 22 Skulpturen von Thomas Röthel rund um den Post Tower bis Ende Oktober 2024
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.65
-
6.65.1
Umgestaltung Rheingasse
zur Kenntnis genommen -
6.65.2
Umgestaltung Rheingasse Antrag zur Vorlage 231997
nicht abgestimmt -
6.66
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.66.1
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
zur Kenntnis genommen -
6.66.2
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau Antrag zur Vorlage 232225
abgelehnt -
7
Empfehlungen
-
7.2
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des bebauungsplanes Nr. 6719-9 "Ollenhauerstraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
-
7.3
Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn
weitere Lesung erforderlich -
7.5
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Vorzugsvariante für ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung
ohne Votum - 8.1
-
8.1.1
Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880
vertagt -
8.2
Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen
beschlossengeändert beschlossen
-
8.2.1
Änderungsantrag CDU: Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231785
abgelehnt -
8.3
Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
8.3.1
Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf Antrag zur Vorlage 232084
beschlossengeändert beschlossen
- 8.4
- 8.6
-
8.7
Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen
abgelehnt -
8.8
Schaffung eines viergruppigen Kita-Neubaus auf dem Grundstück Oppelner Straße, Ecke Stolpstraße
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.2
CDU-Dringlichkeitsantrag: Informationsveranstaltung „Projekt Seilbahn“
beschlossengeändert beschlossen
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Tempo 30 auf Karl-Barth Straße im Bereich Gierenweg
zur Kenntnis genommen -
12.2
Sachstand zum Naturdenkmal Nr. 33 in der Malteserstraße
zur Kenntnis genommen -
12.4
Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Karthäuserstraße in Bonn-Kessenich
beschlossengeändert beschlossen
-
12.6
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt - hier: Prüfauftrag aus der Ratssitzung 01.02.2024: Integrierter Stromanschluss in den Laternen für Veranstaltungen
zur Kenntnis genommen -
12.7
Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024
zur Kenntnis genommen -
12.8
Schul- und OGS-Neubau an der Matthias-Claudius-Schule
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
12.9
Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen eines Verfahrens gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
12.10
Namensgebung „Platz des Grundgesetzes“ für den Autobahnanschlusspunkt Bonn-Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.11
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2024 - Terminverlegung "Bonn leuchtet" 2024
zur Kenntnis genommen -
12.13
Verlagerung der SportBox vom OpernRasen auf den Bürgerplatz Auerberg im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.15
Montage von orangefarbenen Sitzbänken an zwei Bushaltestellen in Bonn
zur Kenntnis genommen - 12.16
-
12.17
Brunnen und Wasserspiele im Bonner Stadtgebiet
vertagt -
12.18
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:07 Uhr
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