mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 09. April 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (184)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Vandalismus auf dem Frankenbadplatz

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Vandalismus auf dem Frankenbadplatz

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Mehr Transparenz bei der Umsetzung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft“

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    Mehr Transparenz bei der Umsetzung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft“

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    Mehr Transparenz bei der Kostenentwicklung für die Sanierung des Frankenbades

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    Mehr Transparenz bei der Kostenentwicklung für die Sanierung des Frankenbades

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    Bindungswirkung von Beschlüssen der BV Bonn und des Rates für das Verwaltungshandeln

    vertagt
  9. 1.5

    Ausreichende Wasserflächen für Schulschwimmen und Gesundheitsvorsorge im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.5.1

    Ausreichende Wasserflächen für Schulschwimmen und Gesundheitsvorsorge im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.6

    Terminierung Fertigstellung der Viktoriabrücke

    vertagt
  12. 1.7

    Einwohnerfrage zur zweckentfremdeten Verwendung der für die Sanierung des Frankenbades im Haushalt eingeplanten Mittel

    vertagt
  13. 2

    Fragestunde öffentlich

  14. 2.1

    CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste

    vertagt
  15. 2.2

    Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld

    vertagt
  16. 2.3

    Grüne Bezirksfraktion: Gehwegbreiten WestSide

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.3.1

    Grüne Bezirksfraktion: Gehwegbreiten WestSide

    zur Kenntnis genommen
  18. 2.4

    Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke

    vertagt
  19. 2.4.1

    Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke

    vertagt
  20. 2.5

    CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

    vertagt
  21. 2.5.1

    CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

    vertagt
  22. 2.6

    Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem

    vertagt
  23. 2.6.1

    Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem

    vertagt
  24. 2.6.2

    Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem

    vertagt
  25. 2.7

    Große Anfrage Grüne: Umsetzung Beschluss Dynamische Fahrgastinformationssysteme

    zur Kenntnis genommen
  26. 2.7.1

    Große Anfrage Grüne: Umsetzung Beschluss Dynamische Fahrgastinformationssysteme

    zur Kenntnis genommen
  27. 2.7.2

    Große Anfrage Grüne: Umsetzung Beschluss Dynamische Fahrgastinformationssysteme

    zur Kenntnis genommen
  28. 2.8

    Sachstand Projekt Stadtgärtnerei

    zur Kenntnis genommen
  29. 2.8.1

    Sachstand Projekt Stadtgärtnerei

    zur Kenntnis genommen
  30. 2.9

    Partielle Verbreiterung des Heinz-Stelling-Weges

    zur Kenntnis genommen
  31. 2.9.1

    Partielle Verbreiterung des Heinz-Stelling-Weges

    zur Kenntnis genommen
  32. 2.10

    Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen

    vertagt
  33. 2.11

    Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Barrierefreie Herstellung der Straßenbahn-Haltestelle „Rosental“

    zur Kenntnis genommen
  34. 2.11.1

    Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Barrierefreie Herstellung der Straßenbahn-Haltestelle „Rosental“

    zur Kenntnis genommen
  35. 2.12

    Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Lärmmessungen Ippendorfer Allee

    zur Kenntnis genommen
  36. 2.12.1

    Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Lärmmessungen Ippendorfer Allee

    zur Kenntnis genommen
  37. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.01.2024

    zur Kenntnis genommen
  39. 4.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2024

    zur Kenntnis genommen
  40. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  41. 6

    Beschlüsse

  42. 6.1

    Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.1.1

    Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.1.2

    Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.2

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 6.2.1

    Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 6.3

    Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 6.3.1

    Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 6.3.2

    Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 6.4

    Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  51. 6.5

    Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 6.5.1

    Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 6.6

    Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  54. 6.6.1

    Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 6.7

    Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.7.1

    Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 6.8

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  58. 6.8.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

    vertagt
  59. 6.9

    Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 6.10

    Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 6.10.2

    SPD-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg Antrag zur Vorlage 230743

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 6.11

    Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße

    abgelehnt
  63. 6.11.1

    Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße

    zur Kenntnis genommen
  64. 6.12

    Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  65. 6.13

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  66. 6.14

    Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring

    beschlossen

    geändert beschlossen

  67. 6.14.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring

    zur Kenntnis genommen
  68. 6.15

    Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  69. 6.15.1

    Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  70. 6.16

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  71. 6.17

    Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 6.18

    Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  73. 6.19

    Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 6.19.1

    Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  75. 6.20

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 6.20.1

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 6.20.2

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  78. 6.21.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  79. 6.22

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  80. 6.23

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  81. 6.24

    Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  82. 6.24.1

    Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  83. 6.25

    Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  84. 6.25.1

    Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  85. 6.26

    Bürgerantrag: Unterschutzstellung des Urweltmammutbaumes am Lenné-Haus als Naturdenkmal

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 6.26.1

    Bürgerantrag: Unterschutzstellung des Urweltmammutbaumes am Lenné-Haus als Naturdenkmal

    zur Kenntnis genommen
  87. 6.27

    Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 6.28.1

    Bürgerantrag: Gedenktafel für Wilhelm Marx am Wohnhaus Reuterstraße [Hausnummer ausgelassen] und Umbenennung eines Platzes im Bereich zwischen Bonner Talweg, Reuterstraße und Heinrich-Körner-Straße

    zur Kenntnis genommen
  89. 6.29

    Bürgerantrag: Instandsetzung/Neuinstallation Walk of Fame in der Bonngasse

    beschlossen

    geändert beschlossen

  90. 6.29.1

    Bürgerantrag: Instandsetzung/Neuinstallation Walk of Fame in der Bonngasse

    zur Kenntnis genommen
  91. 6.30.1

    Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  92. 6.31

    Bürgerantrag: Jedem Stadtbezirk ein öffentliches Hallenbad

    abgelehnt
  93. 6.31.1

    Bürgerantrag: Jedem Stadtbezirk ein öffentliches Hallenbad

    zur Kenntnis genommen
  94. 6.32

    Bürgerantrag: Verkehrs- und Parksituation im Bereich Alfred-Bucherer-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  95. 6.33

    Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher ei

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  96. 6.33.1

    Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher Ei

    vertagt
  97. 6.35

    Bürgerantrag: Anbringung von Fahrradständern vor der Kita "Die kleinen Strolche e.V." in der Wolfstraße [Hausnummer ausgelassen]

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  98. 6.36

    BV Neubau Schulzentrum Tannenbusch - Baumfällungen im Rahmen des Neubaus und den damit verbundenen vorab neu zu verlegenden Versorgungsleitungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  99. 6.37

    Bürgerantrag: Ersatzbepflanzung von Bäumen auf der sogenannten Opelwiese in Bonn-Kessenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  100. 6.38

    Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation im Bereich der August-Bier-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  101. 6.39

    Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  102. 6.40

    Trinkwasserversorgung im Bereich Hofgarten

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  103. 6.40.1

    Trinkwasserversorgung im Bereich Hofgarten

    zur Kenntnis genommen
  104. 6.41

    Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  105. 6.42

    Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Friedrich-Wilhelm-Straße/Ecke Johanniterstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  106. 6.43

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals - Beanstandung

    abgelehnt
  107. 6.44

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  108. 6.45

    Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  109. 6.45.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  110. 6.46.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  111. 6.47

    Langer-Poppe-Conrads-Antrag: Würdige Gestaltung des Gedenkorts am vormaligen Standort der Synagoge in Poppelsdorf (Ecke Bennauerstr / Jagdweg)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  112. 6.48

    Langer-Conrads-Poppe-Antrag zur besseren Ausschilderung des Johanniterkrankenhauses

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  113. 6.49

    Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Straßenbeleuchtung ‚Auf dem Hügel‘

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  114. 6.49.1

    Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Straßenbeleuchtung ‚Auf dem Hügel‘

    zur Kenntnis genommen
  115. 6.50

    CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  116. 6.50.1

    CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  117. 6.52

    CDU-Antrag: Grüner Pfeil für Radfahrer Ecke Dorotheenstraße/Kaiser-Karl-Ring

    beschlossen

    geändert beschlossen

  118. 6.53

    Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6719-7 in Bonn, Ortsteil Gronau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  119. 6.54

    CDU-Antrag: Einheitliches Bild der Poppelsdorfer Allee – hier: weiße Holzbänke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  120. 6.56

    Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  121. 6.57

    Baureife Planung zur Umgestaltung der Brüdergasse

    beschlossen

    geändert beschlossen

  122. 6.58

    Antrag CDU-(Bezirks-)Fraktion: Installation Zugangstor Schlossbachschule

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  123. 6.58.1

    Installation Zugangstor Schlossbachschule

    vertagt
  124. 6.59

    Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Gehweg Alfred-Bucherer-Straße, ggf. Bushaltestelle 631

    beschlossen

    geändert beschlossen

  125. 6.59.1

    Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Gehweg Alfred-Bucherer-Straße, ggf. Bushaltestelle 631

    zur Kenntnis genommen
  126. 6.60

    Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Festlegung Bahntrassierung Prinz-Albert-/Königstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  127. 6.60.1

    Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Festlegung Bahntrassierung Prinz-Albert-/Königstraße

    zur Kenntnis genommen
  128. 6.61

    Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Fertigstellung aller Komponenten des Projektes Viktoriabrücke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  129. 6.61.1

    Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Fertigstellung aller Komponenten des Projektes Viktoriabrücke

    zur Kenntnis genommen
  130. 6.63

    Antrag der SPD-Bezirksfraktion: Anbringung eines Grünpfeils für Radfahrende Ecke Römerstraße/Rosental

    beschlossen

    geändert beschlossen

  131. 6.63.1

    Antrag der SPD-Bezirksfraktion: Anbringung eines Grünpfeils für Radfahrende Ecke Römerstraße/Rosental

    zur Kenntnis genommen
  132. 6.64

    Verlängerung des Temporären Skulpturenpfades von 22 Skulpturen von Thomas Röthel rund um den Post Tower bis Ende Oktober 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  133. 6.65

    Umgestaltung Rheingasse

    beschlossen

    geändert beschlossen

  134. 6.65.1

    Umgestaltung Rheingasse

    zur Kenntnis genommen
  135. 6.65.2

    Umgestaltung Rheingasse Antrag zur Vorlage 231997

    nicht abgestimmt
  136. 6.66

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  137. 6.66.1

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

    zur Kenntnis genommen
  138. 6.66.2

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau Antrag zur Vorlage 232225

    abgelehnt
  139. 7

    Empfehlungen

  140. 7.2

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des bebauungsplanes Nr. 6719-9 "Ollenhauerstraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

  141. 7.3

    Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn

    weitere Lesung erforderlich
  142. 7.5

    Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Vorzugsvariante für ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung

    ohne Votum
  143. 8.1

    Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  144. 8.1.1

    Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880

    vertagt
  145. 8.2

    Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  146. 8.2.1

    Änderungsantrag CDU: Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231785

    abgelehnt
  147. 8.3

    Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  148. 8.3.1

    Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf Antrag zur Vorlage 232084

    beschlossen

    geändert beschlossen

  149. 8.4

    Wirtschaftsplan SGB 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  150. 8.6

    Fahrradabstellanlagen Sportstätten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  151. 8.7

    Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen

    abgelehnt
  152. 8.8

    Schaffung eines viergruppigen Kita-Neubaus auf dem Grundstück Oppelner Straße, Ecke Stolpstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  153. 9

    Stellungnahmen

  154. 10

    Anregungen

  155. 10.1

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  156. 10.2

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Informationsveranstaltung „Projekt Seilbahn“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  157. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  158. 12

    Mitteilungen

  159. 12.1

    Tempo 30 auf Karl-Barth Straße im Bereich Gierenweg

    zur Kenntnis genommen
  160. 12.2

    Sachstand zum Naturdenkmal Nr. 33 in der Malteserstraße

    zur Kenntnis genommen
  161. 12.4

    Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Karthäuserstraße in Bonn-Kessenich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  162. 12.6

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt - hier: Prüfauftrag aus der Ratssitzung 01.02.2024: Integrierter Stromanschluss in den Laternen für Veranstaltungen

    zur Kenntnis genommen
  163. 12.7

    Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024

    zur Kenntnis genommen
  164. 12.8

    Schul- und OGS-Neubau an der Matthias-Claudius-Schule

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  165. 12.9

    Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen eines Verfahrens gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  166. 12.10

    Namensgebung „Platz des Grundgesetzes“ für den Autobahnanschlusspunkt Bonn-Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  167. 12.11

    Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2024 - Terminverlegung "Bonn leuchtet" 2024

    zur Kenntnis genommen
  168. 12.13

    Verlagerung der SportBox vom OpernRasen auf den Bürgerplatz Auerberg im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  169. 12.15

    Montage von orangefarbenen Sitzbänken an zwei Bushaltestellen in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  170. 12.16

    Wirtschaftsparkzonen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  171. 12.17

    Brunnen und Wasserspiele im Bonner Stadtgebiet

    vertagt
  172. 12.18

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  173. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  174. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  175. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  176. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  177. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  178. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  179. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  180. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  181. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  182. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  183. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  184. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:07 Uhr

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