Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Mittwoch, 17. April 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (73)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
CDU-Große Anfrage zum Sachstand Fährverbindung Bonn-Beuel (Rheinnixe)
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
CDU-Große Anfrage zum Sachstand Fährverbindung Bonn-Beuel (Rheinnixe)
zur Kenntnis genommen -
1.2
FDP - Große Anfrage: Rückzug des Free-Floating-Carsharing-Anbieters aus Bonn
vertagt -
1.2.1
FDP - Große Anfrage: Rückzug des Free-Floating-Carsharing-Anbieters aus Bonn
vertagt -
1.3
Große Anfrage CDU: Rückfrage zur Fußgängerunterführung Thomasstraße/ Endenicher Straße
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Große Anfrage CDU: Rückfrage zur Fußgängerunterführung Thomasstraße/ Endenicher Straße
zur Kenntnis genommen -
1.4
CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg
zur Kenntnis genommen -
1.5
Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn
vertagt -
1.6
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt; Entwicklung Anzahl Parkstände
vertagt -
1.6.1
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt; Entwicklung Anzahl Parkstände
vertagt -
1.7
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagt -
1.7.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte
zur Kenntnis genommen -
1.8
BBB-Anfrage: Verkehrsversuch Adenauerallee
vertagt -
1.8.1
BBB-Anfrage: Verkehrsversuch Adenauerallee
zur Kenntnis genommen -
1.9
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893)
vertagt -
1.9.1
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893)
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Koalitionsantrag: Digitale Fahrgastanzeige an der U-/Stadtbahnhaltestelle Universität/Markt
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.1.1
Koalitionsantrag: Digitale Fahrgastanzeige an der U-/Stadtbahnhaltestelle Universität/Markt
zur Kenntnis genommen -
5.2
Koalitionsantrag: Optimierung Anzeigetafel an der Haltestelle UN-Campus
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.2.1
Koalitionsantrag: Optimierung Anzeigetafel an der Haltestelle UN-Campus
zur Kenntnis genommen -
5.3
Antrag der Koalition - Herstellung des Wetterschutzes an den SPNV-Haltepunkten im Zuge der S 23
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3.1
Antrag der Koalition - Herstellung des Wetterschutzes an den SPNV-Haltepunkten im Zuge der S 23
zur Kenntnis genommen -
6
Empfehlungen
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6.1
Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.1
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
nicht abgestimmt -
6.2.2
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage)
zur Kenntnis genommen -
6.2.3
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
zur Kenntnis genommen -
6.2.4
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Stellungnahme wie DS-Nr. 230737-04ST)
zur Kenntnis genommen -
6.3
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
zur Kenntnis genommen -
6.4
Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.1
Änderungsantrag CDU: Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231785
abgelehnt -
6.5
Fahrradabstellanlagen Sportstätten
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.6
Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Festlegung Bahntrassierung Prinz-Albert-/Königstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6.1
Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Festlegung Bahntrassierung Prinz-Albert-/Königstraße
zur Kenntnis genommen -
6.7
Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8
Antrag der Koalition - Linienplanung Stadtbahn-Netz
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.8.1
Antrag der Koalition - Linienplanung Stadtbahn-Netz
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10
Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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8.1
Antrag der Koalition - Gestaltung Fahrradparkhäuser
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.1
Antrag der Koalition - Gestaltung Fahrradparkhäuser
zur Kenntnis genommen -
8.2
CDU-Dringlichkeitsantrag: Informationsveranstaltung „Projekt Seilbahn“
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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8.2.1
Informationsveranstaltung „Projekt Seilbahn“
zur Kenntnis genommen -
9
Mitteilungen
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9.1
Neubau Bahnhof Oberkassel mit geänderter Planung für Personentunnel im Rahmen Ausbau S 13
zur Kenntnis genommen -
9.1.1
Neubau Bahnhof Oberkassel mit geänderter Planung für Personentunnel im Rahmen Ausbau S 13
zur Kenntnis genommen -
9.2
Ausschreibungsergebnis Carsharing
zur Kenntnis genommen -
9.3
Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Abschlussbericht
zur Kenntnis genommen -
9.4
Linienwegänderung der Linie 855
zur Kenntnis genommen -
9.5
Veröffentlichung Transparenzbericht Umsetzung Radentscheid in 2024
zur Kenntnis genommen -
9.6
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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