Mandari Insight

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Mittwoch, 17. April 2024 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (73)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

CDU-Große Anfrage zum Sachstand Fährverbindung Bonn-Beuel (Rheinnixe)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

CDU-Große Anfrage zum Sachstand Fährverbindung Bonn-Beuel (Rheinnixe)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

FDP - Große Anfrage: Rückzug des Free-Floating-Carsharing-Anbieters aus Bonn

Ergebnis: vertagt

1.2.1

FDP - Große Anfrage: Rückzug des Free-Floating-Carsharing-Anbieters aus Bonn

Ergebnis: vertagt

1.3

Große Anfrage CDU: Rückfrage zur Fußgängerunterführung Thomasstraße/ Endenicher Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.1

Große Anfrage CDU: Rückfrage zur Fußgängerunterführung Thomasstraße/ Endenicher Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4.1

CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5

Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt

1.6

BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt; Entwicklung Anzahl Parkstände

Ergebnis: vertagt

1.6.1

BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt; Entwicklung Anzahl Parkstände

Ergebnis: vertagt

1.7

Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

Ergebnis: vertagt

1.7.1

Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.8

BBB-Anfrage: Verkehrsversuch Adenauerallee

Ergebnis: vertagt

1.8.1

BBB-Anfrage: Verkehrsversuch Adenauerallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.9

BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893)

Ergebnis: vertagt

1.9.1

BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Koalitionsantrag: Digitale Fahrgastanzeige an der U-/Stadtbahnhaltestelle Universität/Markt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.1

Koalitionsantrag: Digitale Fahrgastanzeige an der U-/Stadtbahnhaltestelle Universität/Markt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Koalitionsantrag: Optimierung Anzeigetafel an der Haltestelle UN-Campus

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

5.2.1

Koalitionsantrag: Optimierung Anzeigetafel an der Haltestelle UN-Campus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Antrag der Koalition - Herstellung des Wetterschutzes an den SPNV-Haltepunkten im Zuge der S 23

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3.1

Antrag der Koalition - Herstellung des Wetterschutzes an den SPNV-Haltepunkten im Zuge der S 23

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2

Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.2.2

Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.3

FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.4

Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Stellungnahme wie DS-Nr. 230737-04ST)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3.2

FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

Änderungsantrag CDU: Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231785

Ergebnis: abgelehnt

6.5

Fahrradabstellanlagen Sportstätten

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.6

Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Festlegung Bahntrassierung Prinz-Albert-/Königstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6.1

Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Festlegung Bahntrassierung Prinz-Albert-/Königstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

Antrag der Koalition - Linienplanung Stadtbahn-Netz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8.1

Antrag der Koalition - Linienplanung Stadtbahn-Netz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10

Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7

Anhörungen

8

Anregungen

8.1

Antrag der Koalition - Gestaltung Fahrradparkhäuser

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.1

Antrag der Koalition - Gestaltung Fahrradparkhäuser

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

CDU-Dringlichkeitsantrag: Informationsveranstaltung „Projekt Seilbahn“

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

8.2.1

Informationsveranstaltung „Projekt Seilbahn“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Mitteilungen

9.1

Neubau Bahnhof Oberkassel mit geänderter Planung für Personentunnel im Rahmen Ausbau S 13

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1.1

Neubau Bahnhof Oberkassel mit geänderter Planung für Personentunnel im Rahmen Ausbau S 13

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Ausschreibungsergebnis Carsharing

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Abschlussbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Linienwegänderung der Linie 855

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Veröffentlichung Transparenzbericht Umsetzung Radentscheid in 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.06.2024 · 301.4 KB

Details

Beginn
17.04.2024 18:00 Uhr
Ende
17.04.2024 23:59 Uhr