Mandari Insight

Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 15. März 2022 um 18:10 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (82)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU-Große Anfrage: Zentrenmanagement

Ergebnis: vertagt

2.2

CDU-Große Anfrage: Breitbandausbau im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: vertagt

2.2.1

Breitbandausbau im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.02.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Umrüstung von Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Umrüstung von Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Umbenennung der Mehrzweckhalle Schmittstraße in Toni-Mai-Halle

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.2.1

Umbenennung der Mehrzweckhalle Schmittstraße in Toni-Mai-Halle

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.3

Grüne/SPD/u.a.-Antrag: Einhaltung von Tempo 30 "An der Haeschmaar"

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Einhaltung von Tempo 30 "An der Haeschmaar"

Ergebnis: vertagt

6.3.2

Einhaltung von Tempo 30 "An der Haeschmaar"

Ergebnis: vertagt

6.3.3

Einhaltung von Tempo 30 "An der Haeschmaar"

Ergebnis: vertagt

6.4

Grüne/SPD-Antrag: Beschlusskontrolle

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.4.1

Grüne/SPD-Antrag: Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4.2

Grüne/SPD-Antrag: Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4.3

Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Grüne/SPD-Antrag: Entfernung des "Grünen Pfeils" an der Kreuzung Villemombler Straße/Rochusstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Entfernung des "Grünen Pfeils" an der Kreuzung Villemombler Straße/Rochusstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Grüne/SPD u.w.-Antrag: Markierung der Geschwister-Scholl-Straße als Einbahnstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Markierung der Geschwister-Scholl-Straße als Einbahnstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

CDU-Antrag: Sicherer Schulweg Witterschlick – Hardtberg Gymnasium Gefahrenstellen „An der Haeschmaar“

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7.1

Sicherer Schulweg Witterschlick – Hardtberg Gymnasium Gefahrenstellen „An der Haeschmaar“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

CDU-Antrag: Beschilderung im Einmündungsbereich Fontainengraben / Weierbornstraße in Bonn-Duisdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8.1

Beschilderung im Einmündungsbereich Fontainengraben / Weierbornstraße in Bonn-Duisdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

CDU-Antrag: Parksituation Kurfürstenquelle / Brunnenstraße in Bonn Duisdorf

Ergebnis: vertagt

6.9.1

Grüne/SPD- AA: Parksituation Kurfürstenquelle / Brunnenstraße in Bonn Duisdorf Antrag zur Vorlage 220076

Ergebnis: vertagt

6.9.2

Parksituation Kurfürstenquelle / Brunnenstraße in Bonn Duisdorf

Ergebnis: vertagt

6.10

Umwandlung der Rundlaufbahn am Schulzentrum Hardtberg, Brüser Berg – Platz 1 in eine moderne Kunststofflaufbahn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Königin-Juliana-Schule, Buschackerweg 7 in Bonn - Medinghoven Fällung von einem städtischen Baum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssituation Ecke Flemingstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12.1

Verkehrssituation Ecke Flemingstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Hol- und Bringverkehr am Kindergarten „Die Burgkinder“, Am Buschackerweg 7, Duisdorf

Ergebnis: vertagt

6.13.1

Hol- und Bringverkehr am Kindergarten „Die Burgkinder“, Am Buschackerweg 7, Duisdorf

Ergebnis: vertagt

6.14

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Instandsetzung des Bolzplatzes Maarweg an der Haltestelle Helmholtzstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.14.1

Instandsetzung des Bolzplatzes Maarweg an der Haltestelle Helmholtzstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

CDU-Antrag: Beschlusskontrolle - Spielgeräte

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.15.1

Beschlusskontrolle - Spielgeräte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Empfehlungen

7.1

Wohnen über Parken

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.1

Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021

Ergebnis: ohne Votum

7.1.2

CDU-Änderungsantrag: Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021

Ergebnis: abgelehnt

7.1.3

Wohnen über Parken

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

4. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“

Ergebnis: vertagt

8.2

CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

Ergebnis: abgelehnt

9

Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

10

Anregungen

10.1

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Geschwindigkeitsmessung „Auf dem Kirchbüchel“

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10.1.1

Geschwindigkeitsmessung „Auf dem Kirchbüchel“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Grüne/SPD/CDU/u.w.-Antrag: Einrichtung eines Quartiersmanagements in Medinghoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Realisierung Pilotprojekt Tempo 30

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Erhöhung der Zügigkeit des Helmholtz-Gymnasiums auf 5 Züge und entsprechender Ausbau - hier: Informationen zur Beratungsfolge

Ergebnis: vertagt

12.3

Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4.1

Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan) – Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

13.1

Sanierung des Lehrschwimmbeckens der Derletalschule fertiggestellt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.04.2022 · 1.3 MB

Details

Beginn
15.03.2022 18:10 Uhr
Ende
15.03.2022 20:24 Uhr