Rat
Donnerstag, 06. Mai 2021 um 18:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (167)
Fragestunde öffentlich
Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179
Ergebnis: vertagt
Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179
Ergebnis: vertagt
Eigenkapitalerhöhung der Flughafen Köln Bonn GmbH; Entwicklung eines nachhaltigen Zukunftskonzeptes BBB-Anfrage zur Vorlage 202071
Ergebnis: vertagt
Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise
Ergebnis: vertagt
Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise
Ergebnis: vertagt
Wasserstoffstrategie für Bonn
Ergebnis: vertagt
Wasserstoffstrategie für Bonn
Ergebnis: vertagt
Begrünung von Bahntrassen
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zum Melbbad; Aktueller Sachstand
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zum Melbbad; Aktueller Sachstand
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Bestimmung der Schriftführung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Hauptausschusses anstelle des Rates vom 14.12.20
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Erstattung der Elternbeiträge für die Zeit des Distanzunterrichtes in den Schulen und des Betreuungsverbots in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen aufgrund der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 23.04.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Überarbeitung des Regionalplanes
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Überarbeitung des Regionalplanes
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Überarbeitung des Regionalplanes BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 191065
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter – hier: Anregung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 17.02.2021
Ergebnis: geändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Räumliche Festlegung als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228
Ergebnis: nicht abgestimmt
Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228
Ergebnis: nicht abgestimmt
Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228-04 ST
Ergebnis: abgelehnt
Stellplatzschlüssel für den geförderten Wohnungsbau im Bereich Fritz-Bauer-Straße im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung Regionalplan – Umwandung eines GIB in ASB – Fahrrad Feld – Stadt St. Augustin Stellungnahme der Stadt Bonn (Erarbeitungsverfahren)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel Antrag zur Vorlage 210333
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
Ergebnis: geändert beschlossen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee Antrag zur Vorlage 210222
Ergebnis: abgelehnt
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee Antrag zur Vorlage 210222
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Familienzentrum "Mosaik", Waldenburger Ring 30 - Umbau und Grundsanierung der bestehenden 6-gruppigen Einrichtung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schaffung eines Ersatzbaus für die viergruppige städtische Tageseinrichtung Alte Bonner Straße mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen
Ergebnis: geändert beschlossen
Schaffung eines Ersatzbaus für die viergruppige städtische Tageseinrichtung Alte Bonner Straße mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen Antrag zur Vorlage 210030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schaffung eines Ersatzbaus für die viergruppige städtische Tageseinrichtung Alte Bonner Straße mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau eines 4-gruppigen Kindergartens nach dem Bonner Modell in der Weinheimstraße 51
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubau einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung in der Limpericher Str. 122b
Ergebnis: geändert beschlossen
Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Elsa-Brändström-/Paulusschule, Erweiterung um fünf Klassenräume, einer Mensa und einem Bewegungsraum sowie Umbau im Bestand zur Herstellung eines 2. baulichen Rettungswegs
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Modernisierung und Erweiterung des erdgeschossigen Gebäudetraktes am Nicolaus-Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Modernisierung und Erweiterung des erdgeschossigen Gebäudetraktes am Nicolaus-Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn Antrag zur Vorlage 210349
Ergebnis: nicht abgestimmt
GGS Gotenschule, Neckarstraße 39, Bad Godesberg, Plittersdorf, Erweiterungsbau und Neubau Turnhalle
Ergebnis: geändert beschlossen
Sporthalle Chemnitzer Weg 2, 53119, Schulzentrum Tannenbusch-Grundsanierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Forschungsbau CSCP am Unicampus Poppelsdorf – Befreiung von den Regelungen des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan 7621-54
Ergebnis: geändert beschlossen
Bildung der Einigungsstelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag CDU-Fraktion: Erhalt des oneworld-Mobils. Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413
Ergebnis: zurückgezogen
Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahme zum Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) über die überörtliche Prüfung der Stadt Bonn zum Gesamtabschluss und den Beteiligungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Neufassung der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderprogramm Gebäudebegrünung im Rahmen des Sonderprogramms „Klimaresilienz in Kommunen“ des Landes NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2019; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2018 inklusive der Gesamtabschlüsse des Haushaltsjahres 2017 und der sechs Vorjahre in der bestätigten Entwurfsfassung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Lyngsbergstraße, der Winzerstraße, der Straße Auf dem Heidgen und der Straße Im Burgacker
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stadtmuseum Bonn
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Stadtmuseum Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtmuseum Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210017
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 210017: Anlage für Bonner Klärschlamm am Standort der MVA Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Schulbetrieb sicherer machen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Schulbetrieb sicherer machen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Schulbetrieb sicherer machen Antrag zur Vorlage 210132
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Schulbetrieb sicherer machen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Teilnahme am Schulradeln
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Teilnahme am Schulradeln
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sparkassenbus in Buschdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Sparkassenbus in Buschdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planung zum Bau eines fahrgastfreundlichen Zentralen Busbahnhofs (ZOB) intensivieren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planung zum Bau eines fahrgastfreundlichen Zentralen Busbahnhofs (ZOB) intensivieren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Programm der Landesregierung NRW "Zukunft Innenstadt Nordrhein-Westfalen"
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Programm der Landesregierung NRW "Zukunft Innenstadt Nordrhein-Westfalen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gelenkbusbetrieb fördern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Analyse des Covid19-Infektionsgeschehens in Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Analyse des Covid19-Infektionsgeschehens in Bonn Antrag zur Vorlage 210757
Ergebnis: abgelehnt
Analyse des Covid19-Infektionsgeschehens in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Innovationsdreieck – Rahmenplanung für den Bereich zwischen Dickobskreuz, Immenburgstraße und der Bahnstrecke Köln/Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Filteranlagen in Schulbussen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wettbewerb Rheinuferpromenade - Start Teilnehmerauswahl im VgV-Verfahren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Strategiepapiere zur Entwicklung einer Smart City
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenplanung Bundesviertel - erneute Überarbeitung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht „Bonn4Future – Wir fürs Klima“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übereignung des multimedialen Beethovenrundganges „Beethoven-Story“ an die Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energetische Fassaden- und Fenstersanierung am Robert-Wetzlar Berufskolleg im Rahmen der erweiterten Brandschutzsanierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lead City Angebotsverbesserungen - weiteres Vorgehen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2020 (Stichtag 31.12.2020)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entsendung eines neuen stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2020 und Liste 9/2020-Stiftungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Quartiersentwicklung west.side in BN-Endenich - Hochbauliche Qualifizierung der Baufelder WA2 und MI7
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Einstellung des Nachtverkehrs für die Dauer der Ausgangsbeschränkungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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