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Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Montag, 15. März 2021 um 17:00 Uhr Lichthof SB

Tagesordnung (17)

1.1

Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW- Antrag auf Änderung der Satzung für Kinderspielplätze - Az: 229/19

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW- Benennung des Radstadions in Albert-Richter-Radstadion- AZ 7/21

Ergebnis: geändert beschlossen

2.3

Bürgereingabe nach § 24 GO- Vertretung sozialer Interessen im Klimarat- 186/20

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Mitteilungen

3.1

Schriftliche Mitteilungen

3.1.1

Sachstandsbericht des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden 2020

3.1.2

Bürgereingabe nach § 24 GO, Ende der Haustürbelieferung von Telefonbüchern, AZ 179/19 S

3.1.3

Bürgereingabe nach § 24 GO, Verbot von leihbaren E-Scootern, AZ 185/19 B

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Mündliche Mitteilungen

4

Anfragen

4.1

Mündliche Anfragen

4.2

Schriftliche Anfragen

4.3

Anfragen aus früheren Sitzungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.03.2021

Details

Ende
18:36 Uhr

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