Mai 13

Bezirksvertretung 3

Dienstag, 13. Mai 2025 um 17:00 Uhr

Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (40)

1

Gedenken an Verstorbene

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

5

Verwaltungsvorlagen und -berichte

5.1

Präsentation der Kriminalitäts- und Unfallstatistik 2024 (mdl. Bericht)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Tempo 30; Fürstenwall (Kita Fürstenwall 186) -Beschlussvorlage-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bau- und Planungsangelegenheiten

6.1

Bauantrag, Volmerswerther Straße 445d – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Bauvoranfrage, Linienstraße 92 – Errichtung eines Mehrfamilienhauses

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

7.1

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen – Haushalt 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - Haushalt 2025 Liste A Schulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anfragen

8.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

8.1.1

Sachstand der Entwicklung „Auf‘m Tetelberg“ (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE)

Ergebnis: vertagt

8.2

Aktuelle Anfragen

8.2.1

Situation und Planung der Pflegeplätze im Bezirk 03 (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2.2

Quo vadis Litfaßsäulen - Warum steht Ihr immer im Weg rum? (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

8.2.3

Verkehrssituation Höhenstr. – Kita St. Apollinaris, KGS Höhenstr. (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

8.2.4

Historisches Straßenbahndepot Am Steinberg gesperrt (Anfrage Herr Dr. Graeßner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

8.2.5

Park- und Verkehrssituation an der Merkurstraße (Anfrage Frau Esders BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

8.2.6

Baumaßnahmen Seeheimer Weg (Anfrage CDU-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

8.2.7

Sicherheit Radverkehr Im Liefeld (Anfrage CDU-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

9

Anträge

9.1

Erstellung einer Biodiversitätsfläche auf dem Dreiecksplatz zwischen Fürstenplatz, Remscheider Str. und Kirchfeldstr. (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Verkehrskonzept zur Regelung der Zugangsverkehre bei Konzerten in der Mitsubishi Electric HALLE (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Prüfauftrag Schulwegsicherheit zwischen Volmerswerther Str. und Aachener Platz (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Prüfantrag Verbesserung Anschluss Gurkenland (Antrag CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5

Leipziger Kombispur Martinstraße (Antrag CDU)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.6

Verbesserung Radverkehrsachse Talstraße-Weberstraße-Esmarchstraße (Antrag CDU)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Informationsvorlagen

10.1

Masterplan Kinderspielplätze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Klimaangepasste Aufwertung Quartiersplatz Dormagener Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Fleher Straße – Optimierung Schulbushaltestelle (Bonifatiusschule)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Sponsoring eines Cruyff Courts am Lessingplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Details

Beginn
13.05.2025 17:00 Uhr
Ende
13.05.2025 20:19 Uhr
Ort
Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal