mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 31. Mai 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (110)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU Große Anfrage: Haltestelle 551 -L16

    vertagt
  4. 2.2

    CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf

    vertagt
  5. 2.2.1

    CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf

    vertagt
  6. 2.3

    CDU/u.w.-Große Anfrage: Eingestellte Mobile Grünabfallsammlung

    vertagt
  7. 2.3.1

    Eingestellte Mobile Grünabfallsammlung

    vertagt
  8. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  10. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  11. 6

    Beschlüsse

  12. 6.1

    Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Pützchens Chaussee

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  13. 6.1.1

    Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Pützchens Chaussee

    zur Kenntnis genommen
  14. 6.1.2

    Tempo 30 auf der Pützchens Chaussee

    zur Kenntnis genommen
  15. 6.2

    Bürgerantrag: Schließung der Hosterbacher Straße für den Durchgangsverkehr

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  16. 6.2.1

    Schließung der Hosterbacher Straße für den Durchgangsverkehr

    zur Kenntnis genommen
  17. 6.2.2

    Schließung der Hosterbacher Straße für den Durchgangsverkehr

    zur Kenntnis genommen
  18. 6.3

    Bürgerantrag: Begrünung Trafostationen auf der Pützchensmarktfläche

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  19. 6.3.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: Begrünung Trafostationen auf der Pützchensmarktfläche

    zur Kenntnis genommen
  20. 6.4

    Bürgerantrag: Errichtung eines Trinkwasserbrunnens im Beueler Zentrum

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 6.4.1

    Errichtung eines Trinkwasserbrunnens im Beueler Zentrum

    zur Kenntnis genommen
  22. 6.4.2

    CDU-Änderungsantrag: Errichtung eines Trinkwasserbrunnens im Beueler Zentrum Antrag zur Vorlage 230414

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.5

    Bürgerantrag: Ausweisung eines pflegefreien Urnenfeldes oder eines Urnengemeinschaftsfeldes auf dem Friedhof Geislar

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.5.1

    Ausweisung eines pflegefreien Urnenfeldes oder eines Urnengemeinschaftsfeldes auf dem Friedhof Geislar

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.6

    Bürgerantrag: Einbahnstaßenregelung im unteren Teil der Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  26. 6.7

    Bürgerantrag: Errichtung von Parkplätzen am Pfarrzentrum in Pützchen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 6.7.1

    Bürgerantrag: Errichtung von Parkplätzen am Pfarrzentrum in Pützchen

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.8

    Bürgerantrag: Tempo 30 im Bereich Löwenburgstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  29. 6.8.1

    Tempo 30 im Bereich Löwenburgstraße

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.9

    Bürgerantrag: Entfernung der Verkehrsberuhigung im Bereich Löwenburgstraße [Hausnummer ausgelassen]

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 6.9.1

    Entfernung der Verkehrsberuhigung im Bereich Löwenburgstraße Haus-Nr. 188

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.10

    Bürgerantrag: Erhaltung der Sitzbank vor dem "Kaffee schmeckt" in Bonn-Oberkassel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  33. 6.10.1

    Erhaltung der Sitzbank vor dem "Kaffee schmeckt" in Bonn-Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.11

    Verkehrssicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins zwischen Friedrich-Ebert-Brücke und Stadtgrenze Oberkassel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6.12

    CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.

    vertagt
  36. 6.12.1

    Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.

    vertagt
  37. 6.13

    CDU-Antrag: Umgehende Markierung der Ringstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  38. 6.13.1

    Umgehende Markierung der Ringstraße

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.14

    Fällung einer Birke in der Dornheckenstraße 15

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.15

    Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße

    vertagt
  41. 6.15.1

    Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße

    vertagt
  42. 6.16

    Ausbau der Straße Gerichtsweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  43. 6.16.1

    Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme zu den gesetzlich geregelten Fristen im Erschließungsbeitragsrecht

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  44. 6.17

    Erweiterung Sportanlage Geislar

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.17.1

    Erweiterung Sportanlage Geislar Antrag zur Vorlage 230354

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.18

    Freiwillige Feuerwehr Geislar, Liestr. 31, 53225 Bonn: Fällung von 3 städtischen Bäumen zum Bau einer Garage

    vertagt
  47. 6.19

    CDU Antrag: Wiederaufstellung Basketballkörbe auf der ehemaligen Realschule Beuel, Neustraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 230398: CDU/u.w. - Antrag: Wiederaufstellung Basketballkörbe auf der ehemaligen Realschule Beuel, Neustraße
  48. 6.20

    FDP/u.w.- Antrag: Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad

    abgelehnt
  49. 6.20.1

    Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad

    zur Kenntnis genommen
  50. 6.21

    Koalitionsantrag: Entwicklung des Heckelsbergplatzes zu einem urbanen, durchgrünten Stadtareal

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.21.1

    Entwicklung des Heckelsbergplatzes zu einem urbanen, durchgrünten Stadtareal

    zur Kenntnis genommen
  52. 6.22

    Fällgenehmigung für eine Ahornblättrige Platane auf dem Grundstück Julius-Vorster-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn (Itzel-Sanatorium)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.23

    CDU-Antrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Gerhardstraße zwischen neuer Bahnunterführung und Gartenstraße

    vertagt
  54. 6.24

    CDU/u.w.-Antrag: Kooperation mit der Schwimmhalle Königswinter zur Schaffung eines zusätzlichen Angebots zum Schulschwimmen für Beueler Schulen

    abgelehnt
  55. 6.24.1

    Kooperation mit der Schwimmhalle Königswinter zur Schaffung eines zusätzlichen Angebots zum Schulschwimmen für Beueler Schulen

    zur Kenntnis genommen
  56. 6.25

    Zuschuss aus dem Feuerwehrtopf 2023 für einen offenen Bücherschrank in Pützchen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 6.26

    Stadt- und Familienflohmarkt am Rheinufer Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 6.26.1

    CDU-Änderungsantrag: Stadt- und Familienflohmarkt am Rheinufer Beuel Antrag zur Vorlage 230832

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 6.27

    Zirkusprojekt der GGS Marktschule 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 6.28

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bonn-Beuel 2023

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  61. 6.29

    Fällgenehmigung für einen mehrstämmigen Berg-Ahorn auf dem Grundstück Adrianstraße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  62. 6.30

    CDU-Antrag: „Angstraum“ Bahnunterführung Vilich (Gerhardstraße)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  63. 6.30.1

    „Angstraum“ Bahnunterführung Vilich (Gerhardstraße)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  64. 6.31

    CDU/u.w.-Antrag: Instandsetzung Maarstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  65. 6.31.1

    Instandsetzung Maarstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  66. 7

    Empfehlungen

  67. 7.1

    Umsetzung von Maßnahmen zur Besucherlenkung in der Bonner Siegaue

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 7.1.1

    Änderungsantrag: Umsetzung von Maßnahmen zur Besucherlenkung in der Bonner Siegaue Antrag zur Vorlage 230267

    abgelehnt
  69. 8

    Anhörungen

  70. 8.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt
  71. 8.2

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7022-1, Waldcáfe, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, „Am Rehsprung 33-35“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  72. 8.3

    Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 8.4

    Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  74. 8.4.1

    Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  75. 8.5

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  76. 8.5.1

    Interfraktioneller ÄA: Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 230751

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  77. 8.6

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 8.6.1

    BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782

    abgelehnt
  79. 8.7

    Radverkehrsnetz Bonn

    weitere Lesung - mit Maßgabe
  80. 8.7.1

    CDU-Änderungsantrag: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820

    weitere Lesung - mit Maßgabe
  81. 8.8

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 9

    Stellungnahmen

  83. 10

    Anregungen

  84. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  85. 12

    Mitteilungen

  86. 12.1

    Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Adelheidisschule

    zur Kenntnis genommen
  87. 12.2

    Fußgängerüberwege Holzlar

    zur Kenntnis genommen
  88. 12.3

    Mitteilungsvorlage zum Mitwirkungsverfahren „Bönnsche Viertel – Lebendige Räume für Menschen“

    zur Kenntnis genommen
  89. 12.4

    Erprobung Tempo 30

    zur Kenntnis genommen
  90. 12.5

    Antrag Heimat-Fonds des Landes NRW, städtischer Zuschuss aus Feuerwehrtopf 2023 Neugestaltung Kirchplatz St. Josef – DS Nr.: 230406 und 230445

    zur Kenntnis genommen
  91. 12.6

    Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022

    zur Kenntnis genommen
  92. 12.7

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Beuel

    zur Kenntnis genommen
  93. 12.8

    Sachstand des Förderprojektes „Emissionsfreie Innenstadt (EFRE)“

    zur Kenntnis genommen
  94. 12.9

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  95. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  96. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  108. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:50 Uhr

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