Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 31. Mai 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (110)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
CDU Große Anfrage: Haltestelle 551 -L16
Ergebnis: vertagt
CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
CDU/u.w.-Große Anfrage: Eingestellte Mobile Grünabfallsammlung
Ergebnis: vertagt
Eingestellte Mobile Grünabfallsammlung
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Pützchens Chaussee
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Pützchens Chaussee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempo 30 auf der Pützchens Chaussee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Schließung der Hosterbacher Straße für den Durchgangsverkehr
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Schließung der Hosterbacher Straße für den Durchgangsverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schließung der Hosterbacher Straße für den Durchgangsverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Begrünung Trafostationen auf der Pützchensmarktfläche
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: Begrünung Trafostationen auf der Pützchensmarktfläche
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Errichtung eines Trinkwasserbrunnens im Beueler Zentrum
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung eines Trinkwasserbrunnens im Beueler Zentrum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Errichtung eines Trinkwasserbrunnens im Beueler Zentrum Antrag zur Vorlage 230414
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Ausweisung eines pflegefreien Urnenfeldes oder eines Urnengemeinschaftsfeldes auf dem Friedhof Geislar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausweisung eines pflegefreien Urnenfeldes oder eines Urnengemeinschaftsfeldes auf dem Friedhof Geislar
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einbahnstaßenregelung im unteren Teil der Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Errichtung von Parkplätzen am Pfarrzentrum in Pützchen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Errichtung von Parkplätzen am Pfarrzentrum in Pützchen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Tempo 30 im Bereich Löwenburgstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Tempo 30 im Bereich Löwenburgstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Entfernung der Verkehrsberuhigung im Bereich Löwenburgstraße Haus-Nr. 188
Ergebnis: geändert beschlossen
Entfernung der Verkehrsberuhigung im Bereich Löwenburgstraße Haus-Nr. 188
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Erhaltung der Sitzbank vor dem "Kaffee schmeckt" in Bonn-Oberkassel
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Erhaltung der Sitzbank vor dem "Kaffee schmeckt" in Bonn-Oberkassel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins zwischen Friedrich-Ebert-Brücke und Stadtgrenze Oberkassel
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
Ergebnis: vertagt
Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Umgehende Markierung der Ringstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Umgehende Markierung der Ringstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällung einer Birke in der Dornheckenstraße 15
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße
Ergebnis: vertagt
Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße
Ergebnis: vertagt
Ausbau der Straße Gerichtsweg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme zu den gesetzlich geregelten Fristen im Erschließungsbeitragsrecht
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Erweiterung Sportanlage Geislar
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterung Sportanlage Geislar Antrag zur Vorlage 230354
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freiwillige Feuerwehr Geislar, Liestr. 31, 53225 Bonn: Fällung von 3 städtischen Bäumen zum Bau einer Garage
Ergebnis: vertagt
CDU Antrag: Wiederaufstellung Basketballkörbe auf der ehemaligen Realschule Beuel, Neustraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP/u.w.- Antrag: Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad
Ergebnis: abgelehnt
Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Entwicklung des Heckelsbergplatzes zu einem urbanen, durchgrünten Stadtareal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwicklung des Heckelsbergplatzes zu einem urbanen, durchgrünten Stadtareal
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällgenehmigung für eine Ahornblättrige Platane auf dem Grundstück Julius-Vorster-Straße 10, 53227 Bonn (Itzel-Sanatorium)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Gerhardstraße zwischen neuer Bahnunterführung und Gartenstraße
Ergebnis: vertagt
CDU/u.w.-Antrag: Kooperation mit der Schwimmhalle Königswinter zur Schaffung eines zusätzlichen Angebots zum Schulschwimmen für Beueler Schulen
Ergebnis: abgelehnt
Kooperation mit der Schwimmhalle Königswinter zur Schaffung eines zusätzlichen Angebots zum Schulschwimmen für Beueler Schulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuschuss aus dem Feuerwehrtopf 2023 für einen offenen Bücherschrank in Pützchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadt- und Familienflohmarkt am Rheinufer Beuel
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Stadt- und Familienflohmarkt am Rheinufer Beuel Antrag zur Vorlage 230832
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zirkusprojekt der GGS Marktschule 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bonn-Beuel 2023
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fällgenehmigung für einen mehrstämmigen Berg-Ahorn auf dem Grundstück Adrianstraße 197, 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: „Angstraum“ Bahnunterführung Vilich (Gerhardstraße)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
„Angstraum“ Bahnunterführung Vilich (Gerhardstraße)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU/u.w.-Antrag: Instandsetzung Maarstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Instandsetzung Maarstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Empfehlungen
Umsetzung von Maßnahmen zur Besucherlenkung in der Bonner Siegaue
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag: Umsetzung von Maßnahmen zur Besucherlenkung in der Bonner Siegaue Antrag zur Vorlage 230267
Ergebnis: abgelehnt
Anhörungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: vertagt
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7022-1, Waldcáfe, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, „Am Rehsprung 33-35“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Interfraktioneller ÄA: Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 230751
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
Ergebnis: abgelehnt
Radverkehrsnetz Bonn
Ergebnis: weitere Lesung - mit Maßgabe
CDU-Änderungsantrag: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
Ergebnis: weitere Lesung - mit Maßgabe
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Adelheidisschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußgängerüberwege Holzlar
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungsvorlage zum Mitwirkungsverfahren „Bönnsche Viertel – Lebendige Räume für Menschen“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag Heimat-Fonds des Landes NRW, städtischer Zuschuss aus Feuerwehrtopf 2023 Neugestaltung Kirchplatz St. Josef – DS Nr.: 230406 und 230445
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand des Förderprojektes „Emissionsfreie Innenstadt (EFRE)“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.06.2023 · 295.6 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 31.05.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 31.05.2023 22:50 Uhr