Antrag Heimat-Fonds des Landes NRW, städtischer Zuschuss aus Feuerwehrtopf 2023 Neugestaltung Kirchplatz St. Josef – DS Nr.: 230406 und 230445
Mitteilungsvorlage 230406-01 vom 04.04.2023
zur Kenntnis genommen Stand: Am 31.05.2023 in der Bezirksvertretung Beuel zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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04.04.2023
Mitteilungsvorlage
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Mitteilungsvorlage öffentlich 230406-01 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: Bezirksverwaltungsstelle Beuel Dezernat: Dez. I Antrag Heimat-Fonds des Landes NRW, städtischer Zuschuss aus Feuerwehrtopf 2023 Neugestaltung Kirchplatz St. Josef – DS Nr.: 230406 und 230445 Beratungsfolge Bezirksvertretung Beuel 31.05.2023 Kenntnisnahme Mitteilung: Nach einer Änderung der Förderrichtlinien des Landes NRW für den Heimat- Fonds kann statt wie bisher 40.000 Euro pro Antrag eine maximale Förder- summe des Landes NRW von bis zu 50.000 Euro beantragt werden. Der städti- sche Zuschuss pro Antrag würde dann von bisher 8.000 Euro auf max.10.000 Euro je Antrag steigen. Mit den Beschlüssen der BV Beuel vom 15.03.2023 zur DS Nr. 230406 und 230445 wurden zwei Anträge mit einer Bezuschussung von jeweils 8.000 Euro aus dem Feuerwehrtopf genehmigt. Für den Fall, dass das Ministerium für Heimat, Kommunales und Bau nur einen der beiden Anträge genehmigt, befürwortet die Bezirksverwaltungsstelle Beuel die Bitte der Projektträger, die beschlossene Gesamtsumme von 16.000 Euro als städtischen Zuschuss in Gänze zu gewähren, weil trotz der gestiegenen Antragssumme durch den Wegfall eines zweiten Antrages ein beträchtlicher Anteil öffentlicher Förderung fehlt und durch private Spenden ausgeglichen werden müsste. Die Auszahlung erfolgt wie bereits bei den Ursprungsanträgen erwähnt, erst nach Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2023/2024. Finanzielle Auswirkungen: Produktgruppe Produktgruppenbe- zeichnung Produkt Produktbezeichnung 1.01.32 Bezirksverwaltungsstelle Beuel 1.10.88.01.32.01 Bezirksverwaltungsstelle Beuel Seite 1 von 2 Seite 2 —— Investive Kosten der Maßnahme Brutto Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen Einzahlungen Investiver Finanzsaldo Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich Folgekosten Brutto Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen / Aufwendungen 16.000,00 € 110880132/ 72.1000 2023 Einzahlungen / Erträge Haushaltsbelastung jährlich 16.000,00 € Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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