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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Mittwoch, 17. Mai 2023 um 18:01 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (83)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    FDP Große Anfrage zu DS 211974-01 ST: Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge und Leistungsfähigkeit des Bonner Stromnetzes ab 2030

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    FDP Große Anfrage zu DS -02 ST: Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge und Leistungsfähigkeit des Bonner Stromnetzes ab 2030

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1

    FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.2

    FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5

    BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.5.1

    BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.5.2

    BBB / FDP-Anfrage zum Baumbestand in 2020, 2021 und 2022

    zur Kenntnis genommen
  14. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  16. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  17. 5

    Beschlüsse

  18. 5.1

    Bonner Klima-Preis: Fortsetzung und Verstetigung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6

    Empfehlungen

  20. 6.1

    Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: "Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft

    vertagt
  21. 6.1.1

    BBB-Änderungsantrag "Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft

    vertagt
  22. 6.2

    Spielplatzbedarfsplanung 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 6.2.1

    Spielplatzbedarfsplanung 2022: Maßgabe der BV Beuel

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.2.2

    Änderungsantrag der Koalition - Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.3

    Wurde zu 6.2.1

  26. 6.4

    Spielflächenkonzept 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.5

    Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.6

    Umsetzung von Maßnahmen zur Besucherlenkung in der Bonner Siegaue

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.7

    CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.7.1

    CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.7.2

    CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.8

    CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn

    abgelehnt
  33. 6.8.1

    CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.9

    9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.9.1

    BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.9.2

    CDU-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 221959

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.10

    Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6.10.1

    Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch - Korrektur der Gutachtenliste

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.11

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6323-1 "Schneidemühler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.12

    Genehmigung der Planung LPH 3 zum Ausbau des von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden öffentlichen Erschließungsstichs zum Gelände des im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) stehenden künftigen EU Standorts des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.13

    Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.13.1

    Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.13.2

    Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 18.08.2022

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.13.3

    Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 17.01.2023

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.14

    Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 6.14.1

    Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.15.1

    Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  48. 6.15.2

    Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  49. 7

    Anhörungen

  50. 7.1

    Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 203. Änderung des Flächennutzungsplans „R(H)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 7.2

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 7.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 7.3

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  54. 7.3.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 7.4

    Zielbeschluss zur Errichtung einer Wohn- und Bürobebauung an der Franz-Josef-Strauß-Allee im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn (ehemalige Garage der Fahrbereitschaft des deutschen Bundestages).

    beschlossen

    geändert beschlossen

  56. 7.5

    Öffentliche Auslegung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg" Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 7.6.1

    FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 8

    Anregungen

  59. 9

    Mitteilungen

  60. 9.1

    Grünrahmenplan Bundesviertel

    zur Kenntnis genommen
  61. 9.1.1

    BBB-Änderungsantrag Grünrahmenplan Bundesviertel

    zurückgezogen
  62. 9.3

    Büro für lokale Nachhaltigkeit - Durchgeführte und laufende Projekte 2022/2023

    zur Kenntnis genommen
  63. 9.4

    Anpassung an den Klimawandel - Erstellung eines gesamtstädtischen Konzeptes zur wassersensitiven Stadtentwicklung in Bonn nach dem Prinzip der Schwammstadt

    zur Kenntnis genommen
  64. 9.5

    STADTRADELN 2023

    zur Kenntnis genommen
  65. 9.6

    Bericht zum Umsetzungsstand der Maßnahmen des Lärmaktionsplans der 3. Runde

    zur Kenntnis genommen
  66. 9.7

    Zwischenbericht - Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark

    zur Kenntnis genommen
  67. 9.8

    Aktueller Sachstand zum Kompensationsmanagement in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  68. 9.9

    Schaf- und Ziegenbeweidung im Bereich des Rauchlochweges im Ennert

    zur Kenntnis genommen
  69. 9.10

    Bau eines Zaunes am Rauchlochweg, ehemaliger Sportplatz Oberkassel, Naturschutzgebiet

    zur Kenntnis genommen
  70. 9.11

    Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker

    zur Kenntnis genommen
  71. 9.12

    INCLU:DE - sozial gerechter Klimaschutz

    zur Kenntnis genommen
  72. 9.13

    Neues Förderangebot der Landesinitiative "Zukunft.InnenStadt.Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen
  73. 9.14

    Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  74. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  75. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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