Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Mittwoch, 17. Mai 2023 um 18:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (83)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
FDP Große Anfrage zu DS 211974-01 ST: Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge und Leistungsfähigkeit des Bonner Stromnetzes ab 2030
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
FDP Große Anfrage zu DS -02 ST: Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge und Leistungsfähigkeit des Bonner Stromnetzes ab 2030
zur Kenntnis genommen -
1.2
FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
zur Kenntnis genommen -
1.4
FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern
zur Kenntnis genommen -
1.4.2
FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
zur Kenntnis genommen -
1.5.2
BBB / FDP-Anfrage zum Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Bonner Klima-Preis: Fortsetzung und Verstetigung
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: "Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft
vertagt -
6.1.1
BBB-Änderungsantrag "Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft
vertagt - 6.2
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6.2.1
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Maßgabe der BV Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Änderungsantrag der Koalition - Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Wurde zu 6.2.1
- 6.4
- 6.5
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6.6
Umsetzung von Maßnahmen zur Besucherlenkung in der Bonner Siegaue
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7.1
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7.2
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8
CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn
abgelehnt -
6.8.1
CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.9
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9.1
BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9.2
CDU-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 221959
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch
beschlossengeändert beschlossen
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6.10.1
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch - Korrektur der Gutachtenliste
zur Kenntnis genommen -
6.11
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6323-1 "Schneidemühler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
Genehmigung der Planung LPH 3 zum Ausbau des von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden öffentlichen Erschließungsstichs zum Gelände des im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) stehenden künftigen EU Standorts des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13.1
Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
zur Kenntnis genommen -
6.13.2
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 18.08.2022
zur Kenntnis genommen -
6.13.3
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 17.01.2023
zur Kenntnis genommen -
6.14
Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
beschlossengeändert beschlossen
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6.14.1
Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
zur Kenntnis genommen -
6.15.1
Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.15.2
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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7
Anhörungen
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7.1
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 203. Änderung des Flächennutzungsplans „R(H)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.2.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.3
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.3.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.4
Zielbeschluss zur Errichtung einer Wohn- und Bürobebauung an der Franz-Josef-Strauß-Allee im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn (ehemalige Garage der Fahrbereitschaft des deutschen Bundestages).
beschlossengeändert beschlossen
-
7.5
Öffentliche Auslegung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg" Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
beschlossenungeändert beschlossen
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7.6.1
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Grünrahmenplan Bundesviertel
zur Kenntnis genommen -
9.1.1
BBB-Änderungsantrag Grünrahmenplan Bundesviertel
zurückgezogen -
9.3
Büro für lokale Nachhaltigkeit - Durchgeführte und laufende Projekte 2022/2023
zur Kenntnis genommen -
9.4
Anpassung an den Klimawandel - Erstellung eines gesamtstädtischen Konzeptes zur wassersensitiven Stadtentwicklung in Bonn nach dem Prinzip der Schwammstadt
zur Kenntnis genommen -
9.5
STADTRADELN 2023
zur Kenntnis genommen -
9.6
Bericht zum Umsetzungsstand der Maßnahmen des Lärmaktionsplans der 3. Runde
zur Kenntnis genommen -
9.7
Zwischenbericht - Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark
zur Kenntnis genommen -
9.8
Aktueller Sachstand zum Kompensationsmanagement in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.9
Schaf- und Ziegenbeweidung im Bereich des Rauchlochweges im Ennert
zur Kenntnis genommen -
9.10
Bau eines Zaunes am Rauchlochweg, ehemaliger Sportplatz Oberkassel, Naturschutzgebiet
zur Kenntnis genommen -
9.11
Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker
zur Kenntnis genommen -
9.12
INCLU:DE - sozial gerechter Klimaschutz
zur Kenntnis genommen -
9.13
Neues Förderangebot der Landesinitiative "Zukunft.InnenStadt.Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen -
9.14
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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