Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Mittwoch, 17. Mai 2023 um 18:01 Uhr
Tagesordnung (88)
Fragestunde öffentlich
FDP Große Anfrage zu DS 211974-01 ST: Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge und Leistungsfähigkeit des Bonner Stromnetzes ab 2030
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP Große Anfrage zu DS -02 ST: Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge und Leistungsfähigkeit des Bonner Stromnetzes ab 2030
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB / FDP-Anfrage zum Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bonner Klima-Preis: Fortsetzung und Verstetigung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: "Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag "Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft
Ergebnis: vertagt
Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Maßgabe der BV Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wurde zu 6.2.1
Spielflächenkonzept 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen zur Besucherlenkung in der Bonner Siegaue
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 221959
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch - Korrektur der Gutachtenliste
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6323-1 "Schneidemühler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Planung LPH 3 zum Ausbau des von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden öffentlichen Erschließungsstichs zum Gelände des im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) stehenden künftigen EU Standorts des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 18.08.2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 17.01.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
Ergebnis: geändert beschlossen
Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas Antrag zur Vorlage 212087
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Anhörungen
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 203. Änderung des Flächennutzungsplans „R(H)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss zur Errichtung einer Wohn- und Bürobebauung an der Franz-Josef-Strauß-Allee im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn (ehemalige Garage der Fahrbereitschaft des deutschen Bundestages).
Ergebnis: geändert beschlossen
Öffentliche Auslegung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg" Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anregungen
Mitteilungen
Grünrahmenplan Bundesviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag Grünrahmenplan Bundesviertel
Ergebnis: zurückgezogen
FDP-Antrag: Beschattung von Spielflächen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Büro für lokale Nachhaltigkeit - Durchgeführte und laufende Projekte 2022/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung an den Klimawandel - Erstellung eines gesamtstädtischen Konzeptes zur wassersensitiven Stadtentwicklung in Bonn nach dem Prinzip der Schwammstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zum Umsetzungsstand der Maßnahmen des Lärmaktionsplans der 3. Runde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht - Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand zum Kompensationsmanagement in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schaf- und Ziegenbeweidung im Bereich des Rauchlochweges im Ennert
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bau eines Zaunes am Rauchlochweg, ehemaliger Sportplatz Oberkassel, Naturschutzgebiet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
INCLU:DE - sozial gerechter Klimaschutz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neues Förderangebot der Landesinitiative "Zukunft.InnenStadt.Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.06.2023 · 288.4 KB
Details
- Beginn
- 17.05.2023 18:01 Uhr
- Ende
- 17.05.2023 23:59 Uhr