Mandari Insight

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 02. November 2010 um 17:06 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (36)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Entscheidungen

4.1

Zuschüsse an Vereine im Stadtbezirk Mitte 2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Wiederwahl der Schiedsperson für den Bezirk Münster I - Altstadt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk II Münster Uppenberg/Mauritz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anhörungen

5.1

Herausnahme aus dem Vorbehaltsnetz und Einrichtung einer Tempo-30-Zone für die Nordstraße und für die Wienburgstraße im Abschnitt zwischen Nordplatz und Cheruskerring

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5.2

Verbesserungen an Haltestellen - Förderprogramme 2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Umbenennung des Stadtteils "26 Schlachthof" in "26 Hörsterplatz"

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5.4

Bebauungsplan Nr. 537 - Aufstellungsbeschluss - Veränderungssperre Nr. 101

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5
5.6

Rahmenkonzept zur Schulentwicklungsplanung

Ergebnis: vertagt

5.7

Sportstättenbau der SSB-Mitgliedsvereine, hier: Baubeginn und städtische Förderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Berichte

6.1

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2011 im Stadtbezirk Mitte,

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2009 bis 2020 der Stadt Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch vom 22.09.2010 über die Zuschussmaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Park Sentmaring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Etatberatung

7.1

Etatrelevante Vorlagen

7.1.1

Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte im Jahr 2011

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

7.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW - Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2011 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2009-2013

8

Anträge

8.1

Planung und Kostenermittlung für die Verlagerung des Spielplatzes Servatiiplatz

Ergebnis: eingebracht

8.2

Verkehrssituation in der Linnebornstiege nach dem Ausbau

Ergebnis: eingebracht

8.3

Blick auf Picassoplatz ermöglichen

Ergebnis: eingebracht

8.4

Schandfleck am Torhaus (Warendorfer Straße/Ecke Mauritzstraße) beseitigen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Parksituation an Markttagen

Ergebnis: eingebracht

9

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

9.1

Beseitigung von Unfallhäufungsstellen (u. a. Niedersachsenring/Gartenstraße) schnell umsetzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Buswartehalle Hammer Straße/Bernhardstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

11

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.11.2010

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
02.11.2010 17:06 Uhr
Ende
02.11.2010 19:50 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage