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V/0742/2010

Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk II Münster Uppenberg/Mauritz

Vorlagen 07.10.2010

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung Münster-Mitte, Sitzung am 02.11.2010, TOP 4.3

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

1892 Zeichen

V/0742/2010 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Zentrales Justiziariat 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk II Münster Uppenberg/Mauritz 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
02.11.2010 Bezirksvertretung Münster-Mitte Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Als Schiedsperson für den Bezirk II Münster Uppenberg/Mauritz wird gewählt 
 
Frau Krystyna Rosenthal 
geboren am 22.07.1952 
wohnhaft Uppenbergstraße 9, 48149 Münster 
 
 
II. Kosten/Folgekosten 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass keine Kosten und Folgekosten entstehen.  
 
 
 
 
Begründung: 
 
Der bisherige Schiedsmann für den Bezirk Uppenberg/Mauritz Herr Ludger Deppe musste sein 
Amt aus persönlichen Gründen vorzeitig niederlegen. Aus diesem Grund ist eine Neuwahl erfor-
derlich. 
Frau Krystyna Rosenthal hat sich bereit erklärt, im Falle der Wahl durch die Bezirksvertretung, das 
Ehrenamt der Schiedsperson zu übernehmen. 
 
Für das Amt der Schiedsperson kommt in Frage, wer nach Persönlichkeit und Fähigkeit dafür ge-
eignet ist. Das Schiedsamtsgesetz vom 16.12.1992 bestimmt, dass Schiedsperson nicht sein 
kann, wer die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt oder unter Betreuung steht. 
Schiedsperson darf nicht sein, wer das 30. Lebensjahr nicht vollendet hat, in dem Schiedsamtsbe-
zirk nicht seinen Wohnsitz hat und durch sonstige gerichtliche Anordnung in der Verfügung über 
sein Vermögen beschränkt ist. Zur Schiedsperson soll nicht gewählt oder wiedergewählt werden, 
wer das 70. Lebensjahr vollendet hat. 
Vorlagen-Nr.: 
V/0742/2010 
Auskunft erteilt: 
Frau Kistler 
Ruf: 
492-3025 
E-Mail: 
KistlerP@stadt-muenster.de  
Datum: 
07.10.2010 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0742/2010 
Die vorgenannten Voraussetzungen, die an die Verleihung eines solchen Ehrenamtes geknüpft 
sind, werden von Frau Rosenthal erfüllt. 
 
 
I.     V. 
 
 
 
Dr. Heinrichs

Beratungsverlauf (1)

02.11.2010 Bezirksvertretung Münster-Mitte
TOP 4.3 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Orte (1)

  • Uppenbergstraße 9

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Details

Vorlagen-Nr.
V/0742/2010
Typ
Vorlagen
Datum
07.10.2010
Erstellt
06.10.2020 14:37