mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Dienstag, 25. August 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (216)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick

Ergebnis: vertagt

2.1.1

Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick

Ergebnis: vertagt

2.1.2

Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick

Ergebnis: vertagt

2.2

Sauberkeit am Burgberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Sauberkeit am Burgberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Nachfrage zu DS 1710575ST2: Touristisches Gesamtkonzept für den Burgweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Nachfrage zu DS 1710575ST2: Touristisches Gesamtkonzept für den Burgweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Sachstandsabfrage zu DS 1811307NV3; Schnellbus Mehlem

Ergebnis: vertagt

2.4.1

Sachstandsabfrage zu DS 1811307NV3; Schnellbus Mehlem

Ergebnis: vertagt

2.5

König-Fahd-Akademie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5.1

König-Fahd-Akademie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Ausbauprogramm Bushaltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1

Ausbauprogramm Bushaltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

Große Anfrage zu DS 200828: Grundstück in Bonn Friesdorf, Eltviller Str. 2-14/Rüdesheimer Str. 5-13 Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage

Ergebnis: vertagt

2.7.1

Große Anfrage zu DS 200828: Grundstück in Bonn Friesdorf, Eltviller Str. 2-14/Rüdesheimer Str. 5-13 Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage

Ergebnis: vertagt

2.8

Baumfällungen im Park Carstanjen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8.1

Baumfällungen im Park Carstanjen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9

Fahrradgerechte Erweiterung des Fußweges zwischen den Straßen "Am Burgfriedhof" Ecke "Burgblick" und "Promenadenweg"

Ergebnis: vertagt

2.9.1

Fahrradgerechte Erweiterung des Fußweges zwischen den Straßen "Am Burgfriedhof" Ecke "Burgblick" und "Promenadenweg"

Ergebnis: vertagt

2.10

Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10.1

Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.11

BBB-Anfrage: Umnutzung der ehemaligen „Klangstation“ am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation; Drucksache Bo-RIS 1910808 BBB Große Anfrage zur Vorlage 200928

Ergebnis: vertagt

2.12

BBB-Anfrage Gastronomie auf der Godesburg; hier: Einglasung der Terrasse vormalige Drucksachengruppe BoRIS 1710144

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.12.1

BBB-Anfrage Gastronomie auf der Godesburg; hier: Einglasung der Terrasse vormalige Drucksachengruppe BoRIS 1710144

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.13

Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße

Ergebnis: vertagt

2.13.1

Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße

Ergebnis: vertagt

2.14

Entwicklung des Gewerbegebietes Bad Godesberg Nord

Ergebnis: vertagt

2.15

Musikschulgebäude an der Kurfürstenallee 8 und 9: Status der Brandschutzmaßnahme sowie Umfang von Sanierungsmaßnahmen; Nachfrage zu DS 190072-1ST

Ergebnis: vertagt

2.16

Brunnenanlagen in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.16.1

Brunnenanlagen in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.17

Nachhaltiges Regenwassermanagement

Ergebnis: vertagt

2.17.1
2.18

Aktueller Sachstand Starkregenprävention in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.18.1

Aktueller Sachstand Starkregenprävention in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.19

Ehemaliges Lubig-Gelände Lannesdorf; Stand Sanierung kontaminierter Boden und Stand Bebauungsplanverfahren Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187"

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

2.20

Aktuelle Situation der Bad Godesberger Vereine nach der Schließung der Stadthalle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.20.1

Aktuelle Situation der Bad Godesberger Vereine nach der Schließung der Stadthalle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.21

Planungsstand neues Kurfürstenbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.21.1

Planungsstand neues Kurfürstenbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.22

Restaurant Panoramabad Rüngsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.22.1

Restaurant Panoramabad Rüngsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.23

Fällgenehmigung im Baugenehmigungsverfahren Grüner Weg/Ürziger Straße Drucksache BoRIS 1510267; Errichtung von zwei viergeschossigen Gebäuden mit Staffelgeschoss für das Grundstück Grüner Weg 41 mit 22 Wohneinheiten (Aktenzeichen 454311), Bauteil „Reihe“ und für das Grundstück Ürziger Str. 6–8 mit 20 Wohneinheiten Bauteil „Zeile“ (Aktenzeichen 454312).

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.23.1

Fällgenehmigung im Baugenehmigungsverfahren Grüner Weg/Ürziger Straße Drucksache BoRIS 1510267; Errichtung von zwei viergeschossigen Gebäuden mit Staffelgeschoss für das Grundstück Grüner Weg 41 mit 22 Wohneinheiten (Aktenzeichen 454311), Bauteil „Reihe“ und für das Grundstück Ürziger Str. 6–8 mit 20 Wohneinheiten Bauteil „Zeile“ (Aktenzeichen 454312).

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.24

Erneuerung des Belages der Fußgängerzone Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.24.1

Erneuerung des Belages der Fußgängerzone Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.25

Neugestaltung der ehemaligen Endhaltestelle Rheinallee

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.06.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345, FF: Dez OB)

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61)

Ergebnis: vertagt

6.1.2

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345)

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag: Sanierung der Einfriedung - Mauer samt Zaun - der École de Gaulle-Adenauer - Meckenheimer Straße 45, 53179 Bonn aus nicht verwandten SGB-Mitteln

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.2.1

Bürgerantrag: Sanierung der Einfriedung - Mauer samt Zaun - der École de Gaulle-Adenauer - Meckenheimer Straße 45, 53179 Bonn aus nicht verwandten SGB-Mitteln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bürgerantrag: Aufstellung einer Bank mit Rückenlehne auf dem Mehlemer Marktplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3.1

Bürgerantrag: Aufstellung einer Bank mit Rückenlehne auf dem Mehlemer Marktplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bürgerantrag: Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks auf dem Mehlemer Marktplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4.1

Bürgerantrag: Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks auf dem Mehlemer Marktplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Bürgerantrag: Ausbau und Erweiterung des Spielplatzes im Drachensteinpark in Mehlem im Rahmen der Spielplatzbedarfsplanung

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.5.1

Bürgerantrag: Ausbau und Erweiterung des Spielplatzes im Drachensteinpark in Mehlem im Rahmen der Spielplatzbedarfsplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Bürgerantrag: Aufstellung von Verkehrsschildern im Drachensteinpark in Mehlem

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Bürgerantrag: Aufstellung von Verkehrsschildern im Drachensteinpark in Mehlem

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen und Kontrollmaßnahmen Deutschherrenstraße und Lärmimmissionsreduzierung Albertus-Magnus-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7.1

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen und Kontrollmaßnahmen Deutschherrenstraße und Lärmimmissionsreduzierung Albertus-Magnus-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Bürgerantrag: Mehlem, Aktualisierung des Teils 267, Mehlem, des "Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzept"

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8.1

Bürgerantrag: Mehlem, Aktualisierung des Teils 267, Mehlem, des "Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzept"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Bürgerantrag: Erhalt von Grünflächen und Baumbestand in der Schloßallee

Ergebnis: abgelehnt

6.9.1

Bürgerantrag: Erhalt von Grünflächen und Baumbestand in der Schloßallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Bürgerantrag: Beibehaltung der Gestalt der Utestraße südlich der Gernotstraße im Zuge des Bebauungsplanverfahrens Schlossallee

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10.1

Bürgerantrag: Beibehaltung der Gestalt der Utestraße südlich der Gernotstraße im Zuge des Bebauungsplanverfahrens Schlossallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10.2

Bürgerantrag: Beibehaltung der Gestalt der Utestraße südlich der Gernotstraße im Zuge des Bebauungsplanverfahrens Schlossallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Bürgerantrag: Bauvorhaben der Wohnbau GmbH in den Straßen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße

Ergebnis: vertagt

6.11.1

Bürgerantrag: Bauvorhaben der Wohnbau GmbH in den Straßen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße

Ergebnis: vertagt

6.12

Bürgerantrag: Verdichtung der Wohnbebauung auf dem Grundstück Bonn-Friesdorf Rüdesheimer Str. 5 -13/ Eltviller Str. 2-14

Ergebnis: vertagt

6.12.1

Bürgerantrag: Verdichtung der Wohnbebauung auf dem Grundstück Bonn-Friesdorf Rüdesheimer Str. 5 -13/ Eltviller Str. 2-14

Ergebnis: vertagt

6.13

Bürgerantrag: Erhalt von satzungsgeschützten Bäumen im Bereich Eltviller Straße/Rüdesheimer Straße

Ergebnis: vertagt

6.13.1

Bürgerantrag: Erhalt von satzungsgeschützten Bäumen im Bereich Eltviller Straße/Rüdesheimer Straße

Ergebnis: vertagt

6.14

Bürgerantrag: Erweiterung Konrad-Adenauer-Gymnasium (Variel-Haus)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.14.1

Bürgerantrag: Erweiterung Konrad-Adenauer-Gymnasium (Variel-Haus)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

Bürgerantrag: Baumpflanzungen Weißenburgstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.15.1

Bürgerantrag: Baumpflanzungen Weißenburgstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16

Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem

Ergebnis: vertagt

6.17

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich " Am Noßbacher Weg"

Ergebnis: vertagt

6.17.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich " Am Noßbacher Weg"

Ergebnis: vertagt

6.18

Ehemaliges Lubig-Gelände Lannesdorf; Bebauungsplanverfahren Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187"

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.18.1

Ehemaliges Lubig-Gelände Lannesdorf; Bebauungsplanverfahren Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19

Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

Ergebnis: vertagt

6.19.1

Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

Ergebnis: vertagt

6.20

Parken entgegen der Fahrtrichtung

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.20.1

Parken entgegen der Fahrtrichtung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.21

Sichtachse vom Burgplateau auf die obere Burgstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.21.1

Sichtachse vom Burgplateau auf die obere Burgstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.22

Leitbild und ISEK für Bad Godesberg; Koordination der Umsetzung und Information der Bezirksvertretung

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.22.1

Leitbild und ISEK für Bad Godesberg; Koordination der Umsetzung und Information der Bezirksvertretung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.23

Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof

Ergebnis: vertagt

6.24

Fällung einer Birke in der Oberaustraße in Bonn-Bad Godesberg (Mehlem)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.25

Fällgenehmigung für zwei Silber-Ahorne auf dem Grundstück Klufterstr. 92, 53175 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.26

Fällgenehmigung für einen Mammutbaum auf dem Grundstück Giselherstr. 14, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.27

Fällgenehmigung für einen Riesen-Lebensbäume auf dem Grundstück Hohenzollernstr. 19, 53173 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.28

Fällgenehmigung für eine Esskastanie auf dem Grundstück Martinstr. 9, 53177 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.29

Fällgenehmigung für eine Scheinzypresse auf dem Grundstück Koblenzer Str. 76, 53177 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.30

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns Bonn – Bad Godesberg Hochkreuz II

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.31

Donatusschule, Donatusstraße 27 - Neubau Mensa, hier Leitungsbauarbeiten Fällung von 3 städtischen Bäumen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.32

Zusätzliche Sitzgelegenheiten auf dem Brunnenplatz in Lannesdorf

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.32.1

Zusätzliche Sitzgelegenheiten auf dem Brunnenplatz in Lannesdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.33

Bunte Sitzmöbel für Pennenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

6.33.1

Bunte Sitzmöbel für Pennenfeld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.34

Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße "Am Noßbacher Weg"

Ergebnis: vertagt

6.34.1

Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße "Am Noßbacher Weg"

Ergebnis: vertagt

6.35

Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn

Ergebnis: vertagt

6.35.1

Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn

Ergebnis: vertagt

6.36

Erweiterung und Umzug der städtischen Kindertageseinrichtung Ellesdorfer Straße in den noch zu errichtenden Neubau in der Mallwitzstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.37

Fahrradgerechter Ausbau auf der Westseite der Ludwig-Erhard-Allee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.37.1

Fahrradgerechter Ausbau auf der Westseite der Ludwig-Erhard-Allee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.38

Fahrradgerechter Ausbau der Verbindungswege zwischen In der Kumme und Pfarrer-Merck-Str. sowie zwischen Pfarrer-Merck-Straße und Promenadenweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.38.1

Fahrradgerechter Ausbau der Verbindungswege zwischen In der Kumme und Pfarrer-Merck-Str. sowie zwischen Pfarrer-Merck-Straße und Promenadenweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.39

Radweg-Lückenschluss zwischen c.e.s.a.r. und der Auffahrtsrampe zum Rheinauenretaurant

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.39.1

Radweg-Lückenschluss zwischen c.a.e.s.a.r. und der Auffahrtsrampe zum Rheinauenretaurant

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.40

Auffahrtsrampe für den Radverkehr zur Brücke am Rosengarten der Rheinaue

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.40.1

Auffahrtsrampe für den Radverkehr zur Brücke am Rosengarten der Rheinaue

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.41

Fahrradgerechter Ausbau des Wegstücks zwischen Steinstraße und Kennedyallee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.41.1

Fahrradgerechter Ausbau des Wegstücks zwischen Steinstraße und Kennedyallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.42

Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.43

Hinweistafeln am Burgfriedhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.43.1

Hinweistafeln am Burgfriedhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.44

Attraktivierung Redoutenpark - Reaktivierung Wasserbecken und Springbrunnen im Redoutenpark

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.44.1

Attraktivierung Redoutenpark - Reaktivierung Wasserbecken und Springbrunnen im Redoutenpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.45

Wetterschutz / Unterstand und zusätzliche Sitzgelegenheiten für den Lannesdorfer Dorfplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.45.1

Wetterschutz / Unterstand und zusätzliche Sitzgelegenheiten für den Lannesdorfer Dorfplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.46

Prüfung der Sanierung des Belags auf der Lannesdorferstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.46.1

Prüfung der Sanierung des Belags auf der Lannesdorferstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.47

Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.47.1

Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.48

Wittgesbach - Pflege des Regenrückhaltebecken und Bachlauf

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.48.1

Wittgesbach - Pflege des Regenrückhaltebecken und Bachlauf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.49

Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie

Ergebnis: abgelehnt

6.49.1

Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.50

Glyphosat-Eintrag auf dem Schienennetz der Bahn AG im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.51

Begrünung des Ria-Maternus-Platz endlich vornehmen

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.51.1

Begrünung des Ria-Maternus-Platz endlich vornehmen

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.52

Straßenreinigung im Bereich der Haltestelle Bad Godesberg Bahnhof/Rheinallee

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.52.1

Straßenreinigung im Bereich der Haltestelle Bad Godesberg Bahnhof/Rheinallee

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.53

Sofortiger Grünrückschnitt vor der Aussichtsplattform an der Godesburg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.53.1

Sofortiger Grünrückschnitt vor der Aussichtsplattform an der Godesburg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.54

Fahrradstellplatzprogramm 2020 Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.55

Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.56

Bürgerversammlung zur Parkraumuntersuchung Hochkreuz und Plittersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.57

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bad Godesberg-Zentrum und Pennenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.58

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187( Fa. Lubig, Lannesdorf)“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.59

Erweiterung der Fahrradabstellanlage vor dem Freibad Friesdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Zielbeschluss über die städtebaulichen Entwicklungsziele im Bereich Hochkreuzallee 111, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.2.1

Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.3

Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.3.1

Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.4

Antrag "Platz der Nationen"

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.4.1

Antrag "Platz der Nationen"

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.4.2

Antrag "Platz der Nationen" Antrag zur Vorlage 201346

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.5

Ruhender Verkehr in Plittersdorf; Parkraum- und Mobilitätskonzept für den Bereich Godesberger Regierungsviertel

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

7.5.1

Ruhender Verkehr in Plittersdorf; Parkraum- und Mobilitätskonzept für den Bereich Godesberger Regierungsviertel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anhörungen

8.1

7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

3. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6819-1 , Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Ludwig-Erhard-Allee/Carlo-Schmid-Straße“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - überarbeitete Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Bürgerantrag:Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.1.1

Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.1.2

Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" Antrag zur Vorlage 200996

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.2

Wiedemannstraße Erneuerung der Fahrbahndecke

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.2.1

Wiedemannstraße Erneuerung der Fahrbahndecke

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.3

Prüfauftrag zur Optimierung der Fahrplantreue der Buslinie 639 mittels Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.3.1

Prüfauftrag zur Optimierung der Fahrplantreue der Buslinie 639 mittels Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.4

Prüfauftrag Bustaktverdichtung Schweinheim

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.4.1

Prüfauftrag Bustaktverdichtung Schweinheim

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.5

Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.5.1

Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.6

Parksituation in der Umgebung der KfW

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.6.1

Parksituation in der Umgebung der KfW

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Neue Sitzgelegenheiten in den Innenstädten der Stadtbezirke

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.2

Schnellbuslinie Mehlem – Mitteilungsvorlage zu DS 1811307

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.3

Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Busverkehr Schweinheim (Linien 638 und 639)

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.5

Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Pappelweg 2-6, Severinsweg 17, Maidenheadstr. 16) im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.6

Verbesserung des ÖPNV im Bereich Muffendorf / Heiderhof

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.7

Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.8

Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.9

Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn, die im Zusammenhang mit Mobilstationen errichtet werden

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.10

Herstellungs-,Entwicklungs- und Pflegemaßnahmen NSG Lyngsberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.11

Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen der Linien 630 und 631

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.12

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: nicht abgestimmt

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
25

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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