mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Dienstag, 25. August 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (213)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick

    vertagt
  4. 2.1.1

    Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick

    vertagt
  5. 2.1.2

    Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick

    vertagt
  6. 2.2

    Sauberkeit am Burgberg

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.2.1

    Sauberkeit am Burgberg

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.3

    Nachfrage zu DS 1710575ST2: Touristisches Gesamtkonzept für den Burgweg

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.3.1

    Nachfrage zu DS 1710575ST2: Touristisches Gesamtkonzept für den Burgweg

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.4

    Sachstandsabfrage zu DS 1811307NV3; Schnellbus Mehlem

    vertagt
  11. 2.4.1

    Sachstandsabfrage zu DS 1811307NV3; Schnellbus Mehlem

    vertagt
  12. 2.5

    König-Fahd-Akademie

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.5.1

    König-Fahd-Akademie

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.6

    Ausbauprogramm Bushaltestellen

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.6.1

    Ausbauprogramm Bushaltestellen

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.7

    Große Anfrage zu DS 200828: Grundstück in Bonn Friesdorf, Eltviller Str. 2-14/Rüdesheimer Str. 5-13 Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage

    vertagt
  17. 2.7.1

    Große Anfrage zu DS 200828: Grundstück in Bonn Friesdorf, Eltviller Str. 2-14/Rüdesheimer Str. 5-13 Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage

    vertagt
  18. 2.8

    Baumfällungen im Park Carstanjen

    zur Kenntnis genommen
  19. 2.8.1

    Baumfällungen im Park Carstanjen

    zur Kenntnis genommen
  20. 2.9

    Fahrradgerechte Erweiterung des Fußweges zwischen den Straßen "Am Burgfriedhof" Ecke "Burgblick" und "Promenadenweg"

    vertagt
  21. 2.9.1

    Fahrradgerechte Erweiterung des Fußweges zwischen den Straßen "Am Burgfriedhof" Ecke "Burgblick" und "Promenadenweg"

    vertagt
  22. 2.10

    Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule

    zur Kenntnis genommen
  23. 2.11

    BBB-Anfrage: Umnutzung der ehemaligen „Klangstation“ am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation; Drucksache Bo-RIS 1910808 BBB Große Anfrage zur Vorlage 200928

    vertagt
  24. 2.12

    BBB-Anfrage Gastronomie auf der Godesburg; hier: Einglasung der Terrasse vormalige Drucksachengruppe BoRIS 1710144

    zur Kenntnis genommen
  25. 2.12.1

    BBB-Anfrage Gastronomie auf der Godesburg; hier: Einglasung der Terrasse vormalige Drucksachengruppe BoRIS 1710144

    zur Kenntnis genommen
  26. 2.13

    Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße

    vertagt
  27. 2.13.1

    Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße

    vertagt
  28. 2.14

    Entwicklung des Gewerbegebietes Bad Godesberg Nord

    vertagt
  29. 2.15

    Musikschulgebäude an der Kurfürstenallee 8 und 9: Status der Brandschutzmaßnahme sowie Umfang von Sanierungsmaßnahmen; Nachfrage zu DS 190072-1ST

    vertagt
  30. 2.16

    Brunnenanlagen in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  31. 2.16.1

    Brunnenanlagen in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  32. 2.17

    Nachhaltiges Regenwassermanagement

    vertagt
  33. 2.17.1

    Nachhaltiges Regenwassermanagement

    vertagt
  34. 2.18

    Aktueller Sachstand Starkregenprävention in Bad Godesberg

    vertagt
  35. 2.18.1

    Aktueller Sachstand Starkregenprävention in Bad Godesberg

    vertagt
  36. 2.19

    Ehemaliges Lubig-Gelände Lannesdorf; Stand Sanierung kontaminierter Boden und Stand Bebauungsplanverfahren Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187"

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  37. 2.20

    Aktuelle Situation der Bad Godesberger Vereine nach der Schließung der Stadthalle

    zur Kenntnis genommen
  38. 2.20.1

    Aktuelle Situation der Bad Godesberger Vereine nach der Schließung der Stadthalle

    zur Kenntnis genommen
  39. 2.21

    Planungsstand neues Kurfürstenbad

    zur Kenntnis genommen
  40. 2.21.1

    Planungsstand neues Kurfürstenbad

    zur Kenntnis genommen
  41. 2.22

    Restaurant Panoramabad Rüngsdorf

    zur Kenntnis genommen
  42. 2.22.1

    Restaurant Panoramabad Rüngsdorf

    zur Kenntnis genommen
  43. 2.23

    Fällgenehmigung im Baugenehmigungsverfahren Grüner Weg/Ürziger Straße Drucksache BoRIS 1510267; Errichtung von zwei viergeschossigen Gebäuden mit Staffelgeschoss für das Grundstück Grüner Weg [Hausnummer ausgelassen] mit 22 Wohneinheiten (Aktenzeichen 454311), Bauteil „Reihe“ und für das Grundstück Ürziger Str. [Hausnummer ausgelassen] mit 20 Wohneinheiten Bauteil „Zeile“ (Aktenzeichen 454312).

    zur Kenntnis genommen
  44. 2.23.1

    Fällgenehmigung im Baugenehmigungsverfahren Grüner Weg/Ürziger Straße Drucksache BoRIS 1510267; Errichtung von zwei viergeschossigen Gebäuden mit Staffelgeschoss für das Grundstück Grüner Weg [Hausnummer ausgelassen] mit 22 Wohneinheiten (Aktenzeichen 454311), Bauteil „Reihe“ und für das Grundstück Ürziger Str. [Hausnummer ausgelassen] mit 20 Wohneinheiten Bauteil „Zeile“ (Aktenzeichen 454312).

    zur Kenntnis genommen
  45. 2.24

    Erneuerung des Belages der Fußgängerzone Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  46. 2.24.1

    Erneuerung des Belages der Fußgängerzone Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  47. 2.25

    Neugestaltung der ehemaligen Endhaltestelle Rheinallee

    vertagt
  48. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  50. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.06.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  52. 6

    Beschlüsse

  53. 6.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345, FF: Dez OB)

    vertagt
  54. 6.1.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61)

    vertagt
  55. 6.1.2

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345)

    vertagt
  56. 6.2

    Bürgerantrag: Sanierung der Einfriedung - Mauer samt Zaun - der École de Gaulle-Adenauer - Meckenheimer Straße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn aus nicht verwandten SGB-Mitteln

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  57. 6.2.1

    Bürgerantrag: Sanierung der Einfriedung - Mauer samt Zaun - der École de Gaulle-Adenauer - Meckenheimer Straße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn aus nicht verwandten SGB-Mitteln

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.3

    Bürgerantrag: Aufstellung einer Bank mit Rückenlehne auf dem Mehlemer Marktplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 6.3.1

    Bürgerantrag: Aufstellung einer Bank mit Rückenlehne auf dem Mehlemer Marktplatz

    zur Kenntnis genommen
  60. 6.4

    Bürgerantrag: Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks auf dem Mehlemer Marktplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 6.4.1

    Bürgerantrag: Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks auf dem Mehlemer Marktplatz

    zur Kenntnis genommen
  62. 6.5

    Bürgerantrag: Ausbau und Erweiterung des Spielplatzes im Drachensteinpark in Mehlem im Rahmen der Spielplatzbedarfsplanung

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  63. 6.5.1

    Bürgerantrag: Ausbau und Erweiterung des Spielplatzes im Drachensteinpark in Mehlem im Rahmen der Spielplatzbedarfsplanung

    zur Kenntnis genommen
  64. 6.6

    Bürgerantrag: Aufstellung von Verkehrsschildern im Drachensteinpark in Mehlem

    beschlossen

    geändert beschlossen

  65. 6.6.1

    Bürgerantrag: Aufstellung von Verkehrsschildern im Drachensteinpark in Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  66. 6.7

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen und Kontrollmaßnahmen Deutschherrenstraße und Lärmimmissionsreduzierung Albertus-Magnus-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  67. 6.7.1

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen und Kontrollmaßnahmen Deutschherrenstraße und Lärmimmissionsreduzierung Albertus-Magnus-Straße

    zur Kenntnis genommen
  68. 6.8

    Bürgerantrag: Mehlem, Aktualisierung des Teils 267, Mehlem, des "Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzept"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 6.8.1

    Bürgerantrag: Mehlem, Aktualisierung des Teils 267, Mehlem, des "Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzept"

    zur Kenntnis genommen
  70. 6.9

    Bürgerantrag: Erhalt von Grünflächen und Baumbestand in der Schloßallee

    abgelehnt
  71. 6.9.1

    Bürgerantrag: Erhalt von Grünflächen und Baumbestand in der Schloßallee

    zur Kenntnis genommen
  72. 6.10

    Bürgerantrag: Beibehaltung der Gestalt der Utestraße südlich der Gernotstraße im Zuge des Bebauungsplanverfahrens Schlossallee

    beschlossen

    geändert beschlossen

  73. 6.10.1

    Bürgerantrag: Beibehaltung der Gestalt der Utestraße südlich der Gernotstraße im Zuge des Bebauungsplanverfahrens Schlossallee

    zur Kenntnis genommen
  74. 6.10.2

    Bürgerantrag: Beibehaltung der Gestalt der Utestraße südlich der Gernotstraße im Zuge des Bebauungsplanverfahrens Schlossallee

    zur Kenntnis genommen
  75. 6.11

    Bürgerantrag: Bauvorhaben der Wohnbau GmbH in den Straßen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße

    vertagt
  76. 6.11.1

    Bürgerantrag: Bauvorhaben der Wohnbau GmbH in den Straßen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße

    vertagt
  77. 6.12

    Bürgerantrag: Verdichtung der Wohnbebauung auf dem Grundstück Bonn-Friesdorf Rüdesheimer Str. [Hausnummer ausgelassen]/ Eltviller Str. [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  78. 6.12.1

    Bürgerantrag: Verdichtung der Wohnbebauung auf dem Grundstück Bonn-Friesdorf Rüdesheimer Str. [Hausnummer ausgelassen]/ Eltviller Str. [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  79. 6.13

    Bürgerantrag: Erhalt von satzungsgeschützten Bäumen im Bereich Eltviller Straße/Rüdesheimer Straße

    vertagt
  80. 6.13.1

    Bürgerantrag: Erhalt von satzungsgeschützten Bäumen im Bereich Eltviller Straße/Rüdesheimer Straße

    vertagt
  81. 6.14

    Bürgerantrag: Erweiterung Konrad-Adenauer-Gymnasium (Variel-Haus)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 6.14.1

    Bürgerantrag: Erweiterung Konrad-Adenauer-Gymnasium (Variel-Haus)

    zur Kenntnis genommen
  83. 6.15

    Bürgerantrag: Baumpflanzungen Weißenburgstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  84. 6.15.1

    Bürgerantrag: Baumpflanzungen Weißenburgstraße

    zur Kenntnis genommen
  85. 6.16

    Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem

    vertagt
  86. 6.17

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich " Am Noßbacher Weg"

    vertagt
  87. 6.17.1

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich " Am Noßbacher Weg"

    vertagt
  88. 6.18

    Ehemaliges Lubig-Gelände Lannesdorf; Bebauungsplanverfahren Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187"

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  89. 6.18.1

    Ehemaliges Lubig-Gelände Lannesdorf; Bebauungsplanverfahren Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187"

    zur Kenntnis genommen
  90. 6.19

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt
  91. 6.19.1

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt
  92. 6.20

    Parken entgegen der Fahrtrichtung

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  93. 6.20.1

    Parken entgegen der Fahrtrichtung

    zur Kenntnis genommen
  94. 6.21

    Sichtachse vom Burgplateau auf die obere Burgstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  95. 6.21.1

    Sichtachse vom Burgplateau auf die obere Burgstraße

    zur Kenntnis genommen
  96. 6.22

    Leitbild und ISEK für Bad Godesberg; Koordination der Umsetzung und Information der Bezirksvertretung

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  97. 6.22.1

    Leitbild und ISEK für Bad Godesberg; Koordination der Umsetzung und Information der Bezirksvertretung

    zur Kenntnis genommen
  98. 6.23

    Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof

    vertagt
  99. 6.24

    Fällung einer Birke in der Oberaustraße in Bonn-Bad Godesberg (Mehlem)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 6.25

    Fällgenehmigung für zwei Silber-Ahorne auf dem Grundstück Klufterstr. [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  101. 6.26

    Fällgenehmigung für einen Mammutbaum auf dem Grundstück Giselherstr. [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  102. 6.27

    Fällgenehmigung für einen Riesen-Lebensbäume auf dem Grundstück Hohenzollernstr. [Hausnummer ausgelassen], 53173 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  103. 6.28

    Fällgenehmigung für eine Esskastanie auf dem Grundstück Martinstr. [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  104. 6.29

    Fällgenehmigung für eine Scheinzypresse auf dem Grundstück Koblenzer Str. [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  105. 6.30

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns Bonn – Bad Godesberg Hochkreuz II

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  106. 6.31

    Donatusschule, Donatusstraße 27 - Neubau Mensa, hier Leitungsbauarbeiten Fällung von 3 städtischen Bäumen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  107. 6.32

    Zusätzliche Sitzgelegenheiten auf dem Brunnenplatz in Lannesdorf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  108. 6.32.1

    Zusätzliche Sitzgelegenheiten auf dem Brunnenplatz in Lannesdorf

    zur Kenntnis genommen
  109. 6.33

    Bunte Sitzmöbel für Pennenfeld

    beschlossen

    geändert beschlossen

  110. 6.33.1

    Bunte Sitzmöbel für Pennenfeld

    zur Kenntnis genommen
  111. 6.34

    Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße "Am Noßbacher Weg"

    vertagt
  112. 6.34.1

    Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße "Am Noßbacher Weg"

    vertagt
  113. 6.35

    Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn

    vertagt
  114. 6.35.1

    Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn

    vertagt
  115. 6.36

    Erweiterung und Umzug der städtischen Kindertageseinrichtung Ellesdorfer Straße in den noch zu errichtenden Neubau in der Mallwitzstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  116. 6.37

    Fahrradgerechter Ausbau auf der Westseite der Ludwig-Erhard-Allee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  117. 6.37.1

    Fahrradgerechter Ausbau auf der Westseite der Ludwig-Erhard-Allee

    zur Kenntnis genommen
  118. 6.38

    Fahrradgerechter Ausbau der Verbindungswege zwischen In der Kumme und Pfarrer-Merck-Str. sowie zwischen Pfarrer-Merck-Straße und Promenadenweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  119. 6.38.1

    Fahrradgerechter Ausbau der Verbindungswege zwischen In der Kumme und Pfarrer-Merck-Str. sowie zwischen Pfarrer-Merck-Straße und Promenadenweg

    zur Kenntnis genommen
  120. 6.39

    Radweg-Lückenschluss zwischen c.e.s.a.r. und der Auffahrtsrampe zum Rheinauenretaurant

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  121. 6.39.1

    Radweg-Lückenschluss zwischen c.a.e.s.a.r. und der Auffahrtsrampe zum Rheinauenretaurant

    zur Kenntnis genommen
  122. 6.40

    Auffahrtsrampe für den Radverkehr zur Brücke am Rosengarten der Rheinaue

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  123. 6.40.1

    Auffahrtsrampe für den Radverkehr zur Brücke am Rosengarten der Rheinaue

    zur Kenntnis genommen
  124. 6.41

    Fahrradgerechter Ausbau des Wegstücks zwischen Steinstraße und Kennedyallee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  125. 6.41.1

    Fahrradgerechter Ausbau des Wegstücks zwischen Steinstraße und Kennedyallee

    zur Kenntnis genommen
  126. 6.42

    Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  127. 6.43

    Hinweistafeln am Burgfriedhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  128. 6.43.1

    Hinweistafeln am Burgfriedhof

    zur Kenntnis genommen
  129. 6.44

    Attraktivierung Redoutenpark - Reaktivierung Wasserbecken und Springbrunnen im Redoutenpark

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  130. 6.44.1

    Attraktivierung Redoutenpark - Reaktivierung Wasserbecken und Springbrunnen im Redoutenpark

    zur Kenntnis genommen
  131. 6.45

    Wetterschutz / Unterstand und zusätzliche Sitzgelegenheiten für den Lannesdorfer Dorfplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  132. 6.45.1

    Wetterschutz / Unterstand und zusätzliche Sitzgelegenheiten für den Lannesdorfer Dorfplatz

    zur Kenntnis genommen
  133. 6.46

    Prüfung der Sanierung des Belags auf der Lannesdorferstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  134. 6.46.1

    Prüfung der Sanierung des Belags auf der Lannesdorferstraße

    zur Kenntnis genommen
  135. 6.47

    Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  136. 6.47.1

    Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs

    zur Kenntnis genommen
  137. 6.48

    Wittgesbach - Pflege des Regenrückhaltebecken und Bachlauf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  138. 6.48.1

    Wittgesbach - Pflege des Regenrückhaltebecken und Bachlauf

    zur Kenntnis genommen
  139. 6.49

    Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie

    abgelehnt
  140. 6.49.1

    Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie

    zur Kenntnis genommen
  141. 6.50

    Glyphosat-Eintrag auf dem Schienennetz der Bahn AG im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  142. 6.51

    Begrünung des Ria-Maternus-Platz endlich vornehmen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  143. 6.51.1

    Begrünung des Ria-Maternus-Platz endlich vornehmen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  144. 6.52

    Straßenreinigung im Bereich der Haltestelle Bad Godesberg Bahnhof/Rheinallee

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  145. 6.52.1

    Straßenreinigung im Bereich der Haltestelle Bad Godesberg Bahnhof/Rheinallee

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  146. 6.53

    Sofortiger Grünrückschnitt vor der Aussichtsplattform an der Godesburg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  147. 6.53.1

    Sofortiger Grünrückschnitt vor der Aussichtsplattform an der Godesburg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  148. 6.54

    Fahrradstellplatzprogramm 2020 Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  149. 6.55

    Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  150. 6.56

    Bürgerversammlung zur Parkraumuntersuchung Hochkreuz und Plittersdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  151. 6.59

    Erweiterung der Fahrradabstellanlage vor dem Freibad Friesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  152. 7

    Empfehlungen

  153. 7.1

    Zielbeschluss über die städtebaulichen Entwicklungsziele im Bereich Hochkreuzallee 111, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  154. 7.2

    Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  155. 7.2.1

    Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  156. 7.3

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  157. 7.3.1

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  158. 7.4

    Antrag "Platz der Nationen"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  159. 7.4.1

    Antrag "Platz der Nationen"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  160. 7.4.2

    Antrag "Platz der Nationen" Antrag zur Vorlage 201346

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  161. 7.5

    Ruhender Verkehr in Plittersdorf; Parkraum- und Mobilitätskonzept für den Bereich Godesberger Regierungsviertel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  162. 7.5.1

    Ruhender Verkehr in Plittersdorf; Parkraum- und Mobilitätskonzept für den Bereich Godesberger Regierungsviertel

    zur Kenntnis genommen
  163. 8

    Anhörungen

  164. 8.1

    7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  165. 8.2

    3. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  166. 8.3

    Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6819-1 , Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Ludwig-Erhard-Allee/Carlo-Schmid-Straße“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  167. 8.4

    Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - überarbeitete Maßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  168. 8.5

    Bürgerantrag:Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  169. 9

    Stellungnahmen

  170. 10

    Anregungen

  171. 10.1

    Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  172. 10.1.1

    Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  173. 10.1.2

    Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" Antrag zur Vorlage 200996

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  174. 10.2

    Wiedemannstraße Erneuerung der Fahrbahndecke

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  175. 10.2.1

    Wiedemannstraße Erneuerung der Fahrbahndecke

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  176. 10.3

    Prüfauftrag zur Optimierung der Fahrplantreue der Buslinie 639 mittels Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  177. 10.3.1

    Prüfauftrag zur Optimierung der Fahrplantreue der Buslinie 639 mittels Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  178. 10.4

    Prüfauftrag Bustaktverdichtung Schweinheim

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  179. 10.4.1

    Prüfauftrag Bustaktverdichtung Schweinheim

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  180. 10.5

    Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  181. 10.5.1

    Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  182. 10.6

    Parksituation in der Umgebung der KfW

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  183. 10.6.1

    Parksituation in der Umgebung der KfW

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  184. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  185. 12

    Mitteilungen

  186. 12.1

    Neue Sitzgelegenheiten in den Innenstädten der Stadtbezirke

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  187. 12.2

    Schnellbuslinie Mehlem – Mitteilungsvorlage zu DS 1811307

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  188. 12.3

    Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld

    zur Kenntnis genommen
  189. 12.4

    Busverkehr Schweinheim (Linien 638 und 639)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  190. 12.5

    Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Pappelweg [Hausnummer ausgelassen], Severinsweg [Hausnummer ausgelassen], Maidenheadstr. [Hausnummer ausgelassen]) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  191. 12.6

    Verbesserung des ÖPNV im Bereich Muffendorf / Heiderhof

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  192. 12.7

    Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  193. 12.8

    Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  194. 12.9

    Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn, die im Zusammenhang mit Mobilstationen errichtet werden

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  195. 12.10

    Herstellungs-,Entwicklungs- und Pflegemaßnahmen NSG Lyngsberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  196. 12.11

    Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen der Linien 630 und 631

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  197. 12.12

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    nicht abgestimmt
  198. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  199. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  200. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  201. 14.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  202. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  203. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  204. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  205. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  206. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  207. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  208. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  209. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  210. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  211. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  212. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  213. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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