Planungsstand neues Kurfürstenbad
Große Anfrage 201480 vom 28.07.2020
beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 25.08.2020 geantwortet. Am 25.08.2020 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
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Gefragt und geantwortet
- 1 GefragtWie ist der aktuelle Sachstand der Planungen des Neubaus des Kurfürstenbades? Wird die Verwaltung noch in diesem Jahr die angekündigte konkretisierende Beschlussvorlage in die Bezirksvertretung einbringen?
- Antwort der VerwaltungWie ist der aktuelle Sachstand der Planungen des Neubaus des Kurfürstenbades? Wird die Verwaltung noch in diesem Jahr die angekündigte konkretisierende Beschlussvorlage in die Bezirksvertretung einbringen? Die Planungs- und Beschlussphase ist nach der in der oben genannten Vorlage beabsichtigten Zeitplanung für 2021 angestrebt.
- 2 GefragtMuss der rechtskräftige Bebauungsplan für das Gelände geändert oder erweitert werden?
- Antwort der VerwaltungMuss der rechtskräftige Bebauungsplan für das Gelände geändert oder erweitert werden? Die Verwaltung hat bereits in der Vorlage ausgeführt, dass im weiteren Verfahren geprüft wird, ob die überbaubaren Flächen des Bebauungsplanes erweitert werden müssen. Diese Prüfung ist noch nicht abgeschlossen.
- 3 GefragtWurden von der Stadt Bonn bereits Fördermittel des Bundes oder des Landes beantragt oder läuft diesbezüglich eine Voranfrage? Wie viele Gelder wurden von Seiten der Verwaltung für den Neubau des Kurfürstenbades bei der Aufstellung des nächsten Haushaltplanes bzw. Finanzplanes angemeldet?
- Antwort der VerwaltungWurden von der Stadt Bonn bereits Fördermittel des Bundes oder des Landes beantragt oder läuft diesbezüglich eine Voranfrage? Wie viele Gelder wurden von Seiten der Verwaltung für den Neubau des Kurfürstenbades bei der Aufstellung des nächsten Haushaltplanes bzw. Finanzplanes angemeldet? Die Verwaltung prüft derzeit in Betracht kommende Förderprogramme. Die Verwaltung hat für den Neubau des Kurfürstenbades eine Erhöhung der Bäderpauschale zum Haushalt angemeldet.
- 4 GefragtWann und in welcher Form soll die geplante Bürgerbeteiligung stattfinden?
- Antwort der VerwaltungWann und in welcher Form soll die geplante Bürgerbeteiligung stattfinden? Im Rahmen der Leistungsphase 1 (Grundlagenermittlung) ist auch eine Bedarfs- und Nutzeranalyse zu erstellen. In diesem Zusammenhang werden die Interessen der unterschiedlichen Nutzergruppen berücksichtigt. Eine formale Bürgerbeteiligung ist nicht mehr vorgesehen. ——
- 5 GefragtWie bewertet die Verwaltung die Idee der kulturellen Zwischennutzung des Kurfürstenbades bis zur Sanierung? Welche Maßnahmen und Schritte sind nötig, das Gebäude dafür bereitstellen zu können?
- Antwort der VerwaltungWie bewertet die Verwaltung die Idee der kulturellen Zwischennutzung des Kurfürstenbades bis zur Sanierung? Welche Maßnahmen und Schritte sind nötig, das Gebäude dafür bereitstellen zu können? Die Idee der kulturellen Zwischennutzung wird grundsätzlich begrüßt. Die Umsetzbarkeit wird derzeit in Abstimmung mit den Interessenten geprüft.
Im Wortlaut automatisch aus der Anfrage und aus „Stellungnahme der Verwaltung 201480-1 ST“ ausgelesen, Lesefehler sind möglich. Maßgeblich sind die Dokumente.
Verlauf
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28.07.2020
Große Anfrage
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25.08.2020
Stellungnahme der Verwaltung 201480-1 ST, federführend: 52 Sport- und Bäderamt.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
PDF 55.9 KB
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Große Anfrage öffentlich 201480 —— Fragesteller/in: Lutz Beine SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg 28.07.2020 gez. Jansen Planungsstand neues Kurfürstenbad Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 25.08.2020 Kenntnisnahme Fragestellung Die Verwaltung wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Wie ist der aktuelle Sachstand der Planungen des Neubaus des Kurfürstenbades? Wird die Verwaltung noch in diesem Jahr die angekündigte konkretisierende Beschlussvorlage in die Bezirksvertretung einbringen? 2. Muss der rechtskräftige Bebauungsplan für das Gelände geändert oder erweitert werden? 3. Wurden von der Stadt Bonn bereits Fördermittel des Bundes oder des Landes beantragt oder läuft diesbezüglich eine Voranfrage? Wie viele Gelder wurden von Seiten der Verwaltung für den Neubau des Kurfürstenbades bei der Aufstellung des nächsten Haushaltplanes bzw. Finanzplanes angemeldet? 4. Wann und in welcher Form soll die geplante Bürgerbeteiligung stattfinden? 5. Wie bewertet die Verwaltung die Idee der kulturellen Zwischennutzung des Kurfürstenbades bis zur Sanierung? Welche Maßnahmen und Schritte sind nötig, das Gebäude dafür bereitstellen zu können? Begründung Damit es zu keinen zeitlichen Verzögerungen beim Bau unseres neuen Kurfürstenbades kommt, müssen die Grundlagen der Planung, der Bürgerbeteiligung und der Finanzierung jetzt bald abschließend geklärt werden. Die SPD-Fraktion bittet darum, dass von Seiten der Sport- und Bäderverwaltung jemand für Nachfragen in der Sitzung der BV zur Verfügung steht. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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