Rat
Donnerstag, 18. März 2021 um 18:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (162)
Fragestunde öffentlich
Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof BBB-Anfrage zur Vorlage 202015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof BBB-Anfrage zur Vorlage 202015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtordnungsdienst
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtordnungsdienst
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung Baugebiet Rosenfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung Baugebiet Rosenfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung Baugebiet Rosenfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zahlung von Beihilfen an städtische Beschäftigte in Folge der COVID-19-Pandemie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zahlung von Beihilfen an städtische Beschäftigte in Folge der COVID-19-Pandemie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sequenzierung von positiven SARS-CoV-2-Testergebnissen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sequenzierung von positiven SARS-CoV-2-Testergebnissen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einführung der Software Sormas
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einführung der Software Sormas
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung auswärtige Schülerinnen und Schüler
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Entwicklung auswärtige Schülerinnen und Schüler
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise
Ergebnis: vertagt
Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise
Ergebnis: vertagt
Wasserstoffstrategie für Bonn
Ergebnis: vertagt
Wasserstoffstrategie für Bonn
Ergebnis: vertagt
Begrünung von Bahntrassen
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 10.12.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Vertretung der Stadt Bonn im World-Council des Weltverbandes der Städte (UCLG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Beschlüsse
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-01
Ergebnis: zurückgezogen
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-01 Antrag zur Vorlage 202344-02 AA
Ergebnis: zurückgezogen
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-01
Ergebnis: abgelehnt
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-01 Antrag zur Vorlage 202344-04 AA
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 210020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 210020
Ergebnis: abgelehnt
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202299
Ergebnis: abgelehnt
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202299
Ergebnis: abgelehnt
Bewerbung der Bundesstadt Bonn für die 3. Staffel des BMI-Wettbewerbs "Smart Cities Made in Germany"
Ergebnis: geändert beschlossen
Bewerbung der Bundesstadt Bonn für die 3. Staffel des BMI-Wettbewerbs "Smart Cities Made in Germany"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neustrukturierung des Dezernates der Oberbürgermeisterin
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überarbeitung des Regionalplanes
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Überarbeitung des Regionalplanes
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 7721-56, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6722-3, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn: hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in der Produktgruppe 1.15.07 für Planungs- und Baunachträge unter 100.000,- EUR.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Trägerschaft über die neue viergruppige Kindertageseinrichtung in Bonn-Endenich im Quartier West-Side
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kindergarten Veilchenweg; Umbau und Erweiterung um zwei Gruppen- und dazugehörige Nebenräume
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schaffung einer dreigruppigen Tageseinrichtung für Kinder in Bonn im Rahmen der Bebauung des Areals des ehemaligen Haribo-Geländes in Bonn Bad Godesberg und Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die neue Kindertageseinrichtung
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Ausbau der GGS Adelheidisschule bei gleichzeitiger Gründung eines Teilstandorts auf der dafür entsprechend ausgewiesenen Fläche im WTP I
Ergebnis: geändert beschlossen
Ausbau der GGS Adelheidisschule bei gleichzeitiger Gründung eines Teilstandorts auf der dafür entsprechend ausgewiesenen Fläche im WTP I Antrag zur Vorlage 202303
Ergebnis: nicht abgestimmt
Priorisierung der OGS-Maßnahmen vor dem Hintergrund des angekündigten Rechtsanspruchs auf einen OGS-Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung des neuen Bildungsgangs „Informationselektroniker/in“ am Heinrich-Hertz-Europakolleg zum Schuljahr 2021/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier Neuwahl eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Sparkasse KölnBonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beitritt der Stadt Bonn zum Netzwerk Innenstadt NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Offener Brief Minsk
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahmen und Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 6522-5 "Ehemalige Pestalozzischule", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum, Am Alten Friedhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission Rechtliche Einordnung AA-01
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
Ergebnis: abgelehnt
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof BBB-Antrag zur Vorlage 202015
Ergebnis: abgelehnt
Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof BBB-Antrag zur Vorlage 202015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
entfallen
Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
Ergebnis: geändert beschlossen
Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
Ergebnis: abgelehnt
Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Antrag zur Vorlage 202051
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Antrag zur Vorlage 202051
Ergebnis: abgelehnt
Erhalt von Sozialwohnungen
Ergebnis: vertagt
Erhalt von Sozialwohnungen
Ergebnis: vertagt
Erhalt von Sozialwohnungen
Ergebnis: vertagt
Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn Netzkarte / Jobticket für kommunale Mandatsträger/innen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
wurde zu TOP 5.2.2 (zusammenfassende Beratung)
Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen
Ergebnis: vertagt
Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210017
Ergebnis: vertagt
Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 210017: Anlage für Bonner Klärschlamm am Standort der MVA Bonn
Ergebnis: vertagt
Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen
Ergebnis: vertagt
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“
Ergebnis: verwiesen
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“
Ergebnis: verwiesen
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“
Ergebnis: verwiesen
Schülertickets
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schülertickets Antrag zur Vorlage 210070
Ergebnis: abgelehnt
Bonn - Modellprojekt Tempo 30
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bonn - Modellprojekt Tempo 30- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veranstaltungen in der Bonner Innenstadt: „BonnFest“, „Bonn leuchtet" und „Ostdeutscher Markttag“
Ergebnis: abgelehnt
Veranstaltungen in der Bonner Innenstadt: „BonnFest“, „Bonn leuchtet" und „Ostdeutscher Markttag“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulbetrieb sicherer machen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Schulbetrieb sicherer machen Antrag zur Vorlage 210132
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Schulbetrieb sicherer machen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Neue Verkehrsmittel und moderne Mobilitätsstationen
Ergebnis: abgelehnt
Neue Verkehrsmittel und moderne Mobilitätsstationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kontaktlose Ausleihe in Bezirksbibliotheken
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Kontaktlose Ausleihe in Bezirksbibliotheken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schiff-Linienverkehr als alternatives Verkehrsmittel unterstützen
Ergebnis: geändert beschlossen
Schiff-Linienverkehr als alternatives Verkehrsmittel unterstützen Antrag zur Vorlage 210176
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Optimierung der Pandemiebekämpfung
Ergebnis: abgelehnt
Stärkung des Stadtordnungsdienstes
Ergebnis: verwiesen
Resolution: Freiheit für Yüksel Weßling
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Corona-bedingte Plan-Ist-Abweichungen IST 2020 sowie Corona-bedingte Prognose 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Quartiersentwicklung west.side in BN-Endenich - Hochbauliche Qualifizierung der Baufelder WA2 und MI7
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anpassung an den Klimawandel - Antragstellung im Rahmen des Sonderprogramms „Klimaresilienz in Kommunen“ des Landes NRW für ein Förderprogramm Gebäudebegrünung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Strategiepapiere zur Entwicklung einer Smart City
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Strategische Ausrichtung Klärschlammverwertung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Verkehrsführung Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung des Aktionsprogramms Biodiversität der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2020 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2020 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Zustand Melbbadgebäude – Ergebnisse der externen Begutachtung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lagebericht zur Impfung in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand Beethovenhalle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
4.3 MB
Gremien
Details
- Ende
- 23:15 Uhr
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