Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 21. April 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (133)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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1.1
Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung Bornheimer Straße
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Planvorhaben entlang Kölnstraße (ab Müllhalde) / Schlesienstraße (bis ATU)
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Planvorhaben entlang Kölnstraße (ab Müllhalde) / Schlesienstraße (bis ATU)
zur Kenntnis genommen -
2.2
Parkraumkonzept für den Bonner Norden
vertagt -
2.2.1
Parkraumkonzept für den Bonner Norden
vertagt -
2.3
Parkraumkonzept Bonner Norden
vertagt -
2.3.1
Parkraumkonzept Bonner Norden
vertagt -
2.4
Evtl. Folgeschäden an den U-Bahnröhren infolge der Nordfeldbebauung
vertagt -
2.5
Fahrradparksituation in der Nassestr. / Umsetzung Beschluss 1910111EB7
vertagt -
2.6
Barrierefreier Umbau der Haltestelle Chlodwigplatz
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
Barrierefreier Umbau der Haltestelle Chlodwigplatz
zur Kenntnis genommen -
2.7
Erhaltungssatzung Chlodwigplatz
zur Kenntnis genommen -
2.7.1
Erhaltungssatzung Chlodwigplatz
zur Kenntnis genommen -
2.8
Raumbedarf Matthias-Claudius-Schule
zur Kenntnis genommen -
2.8.1
Raumbedarf Matthias-Claudius-Schule
zur Kenntnis genommen -
2.9
Gefahrenstelle Königstraße/Prinz-Albert-Straße
zur Kenntnis genommen -
2.9.1
Gefahrenstelle Königstraße/Prinz-Albert-Straße
zur Kenntnis genommen -
2.10
Zukunft des Bonner Stadtmuseums
zur Kenntnis genommen -
2.10.1
Zukunft des Bonner Stadtmuseums
zur Kenntnis genommen -
2.11
Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.01.2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.10.2019
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag : Beschrankung des Bahnübergangs an der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstr. (alt: 1912723, FF OB-1)
vertagt -
6.2
Bürgerantrag : Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr an drei Stellen im Stadtgebiet Bonn, 1. Kreuzung erste Fährgasse / Brassertufer / Rathenauufer, 2. Koblenzer Tor, 3. Nordbrücke
vertagt -
6.2.1
Bürgerantrag : Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr an drei Stellen im Stadtgebiet Bonn, 1. Kreuzung erste Fährgasse / Brassertufer / Rathenauufer, 2. Koblenzer Tor, 3. Nordbrücke
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr in der Colmantstr.
vertagt -
6.3.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr in der Colmantstr.
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Verkehrsführung im Bereich Spessartstraße / Ellerstraße / Bornheimer Straße und Hochstadenring im Kontext des B-Planes 7623-19
vertagt -
6.4.1
Bürgerantrag: Verkehrsführung im Bereich Spessartstraße / Ellerstraße / Bornheimer Straße und Hochstadenring im Kontext des B-Planes 7623-19
vertagt -
6.5
Bürgerantrag : Einbahnstraßenregelung Brahmsstraße Endenich
vertagt -
6.5.1
Bürgerantrag : Einbahnstraßenregelung Brahmsstraße Endenich - Stellungnahme der Verwaltung
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Optimierung Kennzeichnung des linksrheinischen Fahrradweges durch die Rheinaue im Bereich von-Sandt-Ufer
vertagt -
6.6.1
Bürgerantrag: Optimierung Kennzeichnung des linksrheinischen Fahrradweges durch die Rheinaue im Bereich von-Sandt-Ufer
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen Nideggerstraße und Karlstraße
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Klärungsbedarf in Bezug auf Umfang der Straßensanierung des Haager Wegs
vertagt -
6.8.1
Bürgerantrag: Klärungsbedarf in Bezug auf Umfang der Straßensanierung des Haager Wegs
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg
vertagt -
6.9.1
Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)
vertagt -
6.10.1
Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Lichtsignalanlagen vor dem Museum Alexander Koenig
vertagt -
6.11.1
Bürgerantrag: Lichtsignalanlagen vor dem Museum Alexander Koenig
vertagt -
6.12
Bürgerantrag: Verkehrssituation Peter-Klein-Str. Buschdorf
vertagt -
6.13
Bürgerantrag: Verkehrsplanung Alfred-Bucherer-Straße
vertagt -
6.14
Bürgerantrag: Ampelschaltung Kreuzung Reuterstr. / Hausdorffstr.
vertagt -
6.15
Bürgerantrag: Änderung Verkehrsführung Fahrradverkehr im Bereich Poppelsdorfer Allee/Königstraße
vertagt -
6.16
Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474)
vertagt -
6.16.1
Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)
vertagt -
6.17
Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474NV5)
vertagt -
6.17.1
Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)
vertagt -
6.18
Bürgerantrag: Essbare Stadt Bonn - Projekt BEEThoven
vertagt -
6.19
Bürgerantrag: Bebauungsplanverfahren Neubau Mensa Nassestraße
vertagt -
6.20
Verbesserung für den Fahrrad- und Busverkehr im Straßburger Weg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.20.1
Verbesserung für den Fahrrad- und Busverkehr im Straßburger Weg - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.21
Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich
beschlossengeändert beschlossen
-
6.21.1
Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich
zur Kenntnis genommen -
6.21.2
Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich Antrag zur Vorlage 190310
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.21.3
Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich Antrag zur Vorlage 190310 - Offenlegung des Baches
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.21.4
Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich Antrag zur Vorlage 190310 - Offenlegung des Baches
zur Kenntnis genommen -
6.22
Errichtung eines Waschplatzes für Betriebsfahrzeuge/-geräte Wirtschaftshof Forst, An der Waldau 51, 53127 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.23
Katzenlochbachtal
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.23.1
Katzenlochbachtal
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.24
Erweiterung des Sportplatzes Röttgen um eine Kunststofflaufbahn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.25
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6719-7 „Joseph-Beuys-Allee (Apeiron)“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
beschlossenungeändert beschlossen
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6.25.1
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6719-7 „Joseph-Beuys-Allee (Apeiron)“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau Antrag zur Vorlage 191111
abgelehnt -
6.26
Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.27
Errichtung eines Fitness-Trails auf dem Venusberg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.28
Verbreiterung des Geh-/Radweges Heinz-Stelling-Weg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.29
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des Kunstrasenplatzes Wasserland
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.30
Fällung von einem städtischen Baum mit einem Stammumfang von mehr als 100 cm auf dem Gelände des Sportpark Nord im Bereich des Mondorfer Baches
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.31
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6.31.1
Maßnahmen auf der Berta-Lungstras-Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.32
Fahrradstraße und Schutz von Radfahrer*innen im Rheinweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.33
Fällgenehmigung für eine Scheinzypresse auf dem Grundstück Peenestr. [Hausnummer ausgelassen], 53127 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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7.1
Benennung der Platzfläche im Bereich Oxfordstraße/Black Hotel (vormals Hotel Konsul) in Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6322-2 -Teilbereich A -, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich, Siemensstraße / „Am Propsthof“
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Überarbeitung des Regionalplanes (hier: Klosteracker)
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.3.1
Überarbeitung des Regionalplanes (hier: Klosteracker)
zur Kenntnis genommen -
8
Anhörungen
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8.1
Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.1.1
Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712ST2, FF: 61)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.2
Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt, Grundstück Kaiser-Karl-Ring 59-61 sowie Dorotheenstraße 103
beschlossenungeändert beschlossen
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8.3
Halteflächen für Lade- und Lieferverkehr in der Quantiusstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
8.3.1
Halteflächen für Lade- und Lieferverkehr in der Quantiusstraße
zur Kenntnis genommen -
9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.2
Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.3
Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
10.3.1
Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
10.4
Bushaltestelle "Röttgen Abzweig"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 10.5
-
10.5.1
Hörschleifen in Sitzungsräumen
zur Kenntnis genommen -
10.6
Sicherung ausreichender Gehwegbreite bzw. Begegnungsmöglichkeiten Bonner Talweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 10.7
-
10.7.1
Verkehrssituation in Kessenich
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
-
12.1
Baumbestand im Jahr 2018
zur Kenntnis genommen -
12.2
Fassadenbegrünung von Gebäuden
zur Kenntnis genommen -
12.3
Entwicklung des Bereichs zwischen Grootestraße, Lenaustraße und der Kleingartenanlage zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6122-1 'Grootestraße / Lenaustraße' im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
zur Kenntnis genommen -
12.4
Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Zusammenhang mit der Errichtung der Mobilstationen
zur Kenntnis genommen -
12.5
Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)
zur Kenntnis genommen -
12.6
Gedenktafel für das Oscar-Romero-Haus
zur Kenntnis genommen -
12.7
Umsetzung der Fortschreibung des IHaK Neu-Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
12.8
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Verbesserungen auf dem Linienweg der Linie 631
zur Kenntnis genommen -
12.9
Grundstück Venusberg-Campus 1 Errichtung von 3 Wohngebäuden für Mitarbeiter des UKB AZ: 166889
zur Kenntnis genommen -
12.10
Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Weberstr. [Hausnummer ausgelassen], Im Tannenbusch [Hausnummer ausgelassen], Lotharstr. [Hausnummer ausgelassen], Waldauweg [Hausnummer ausgelassen], Sobottaweg [Hausnummer ausgelassen], Römerstr. [Hausnummer ausgelassen], Platz der Vereinten Nationen 2, Welschnonnenstr. [Hausnummer ausgelassen], Im Eichholz [Hausnummer ausgelassen], Immenburgpark, Borkenweg [Hausnummer ausgelassen], Im Eichholz [Hausnummer ausgelassen], Siegweg) im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.11
Aktueller Sachstand Zukunftskonzept StadtMuseum Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.12
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
295.9 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:45 Uhr
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