mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 21. April 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (133)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung Bornheimer Straße

    vertagt
  3. 2

    Fragestunde öffentlich

  4. 2.1

    Planvorhaben entlang Kölnstraße (ab Müllhalde) / Schlesienstraße (bis ATU)

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.1.1

    Planvorhaben entlang Kölnstraße (ab Müllhalde) / Schlesienstraße (bis ATU)

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2

    Parkraumkonzept für den Bonner Norden

    vertagt
  7. 2.2.1

    Parkraumkonzept für den Bonner Norden

    vertagt
  8. 2.3

    Parkraumkonzept Bonner Norden

    vertagt
  9. 2.3.1

    Parkraumkonzept Bonner Norden

    vertagt
  10. 2.4

    Evtl. Folgeschäden an den U-Bahnröhren infolge der Nordfeldbebauung

    vertagt
  11. 2.5

    Fahrradparksituation in der Nassestr. / Umsetzung Beschluss 1910111EB7

    vertagt
  12. 2.6

    Barrierefreier Umbau der Haltestelle Chlodwigplatz

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.6.1

    Barrierefreier Umbau der Haltestelle Chlodwigplatz

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.7

    Erhaltungssatzung Chlodwigplatz

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.7.1

    Erhaltungssatzung Chlodwigplatz

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.8

    Raumbedarf Matthias-Claudius-Schule

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.8.1

    Raumbedarf Matthias-Claudius-Schule

    zur Kenntnis genommen
  18. 2.9

    Gefahrenstelle Königstraße/Prinz-Albert-Straße

    zur Kenntnis genommen
  19. 2.9.1

    Gefahrenstelle Königstraße/Prinz-Albert-Straße

    zur Kenntnis genommen
  20. 2.10

    Zukunft des Bonner Stadtmuseums

    zur Kenntnis genommen
  21. 2.10.1

    Zukunft des Bonner Stadtmuseums

    zur Kenntnis genommen
  22. 2.11

    Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern

    vertagt
  23. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  25. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.01.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.10.2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  28. 6

    Beschlüsse

  29. 6.1

    Bürgerantrag : Beschrankung des Bahnübergangs an der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstr. (alt: 1912723, FF OB-1)

    vertagt
  30. 6.2

    Bürgerantrag : Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr an drei Stellen im Stadtgebiet Bonn, 1. Kreuzung erste Fährgasse / Brassertufer / Rathenauufer, 2. Koblenzer Tor, 3. Nordbrücke

    vertagt
  31. 6.2.1

    Bürgerantrag : Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr an drei Stellen im Stadtgebiet Bonn, 1. Kreuzung erste Fährgasse / Brassertufer / Rathenauufer, 2. Koblenzer Tor, 3. Nordbrücke

    vertagt
  32. 6.3

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr in der Colmantstr.

    vertagt
  33. 6.3.1

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr in der Colmantstr.

    vertagt
  34. 6.4

    Bürgerantrag: Verkehrsführung im Bereich Spessartstraße / Ellerstraße / Bornheimer Straße und Hochstadenring im Kontext des B-Planes 7623-19

    vertagt
  35. 6.4.1

    Bürgerantrag: Verkehrsführung im Bereich Spessartstraße / Ellerstraße / Bornheimer Straße und Hochstadenring im Kontext des B-Planes 7623-19

    vertagt
  36. 6.5

    Bürgerantrag : Einbahnstraßenregelung Brahmsstraße Endenich

    vertagt
  37. 6.5.1

    Bürgerantrag : Einbahnstraßenregelung Brahmsstraße Endenich - Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt
  38. 6.6

    Bürgerantrag: Optimierung Kennzeichnung des linksrheinischen Fahrradweges durch die Rheinaue im Bereich von-Sandt-Ufer

    vertagt
  39. 6.6.1

    Bürgerantrag: Optimierung Kennzeichnung des linksrheinischen Fahrradweges durch die Rheinaue im Bereich von-Sandt-Ufer

    vertagt
  40. 6.7

    Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen Nideggerstraße und Karlstraße

    vertagt
  41. 6.8

    Bürgerantrag: Klärungsbedarf in Bezug auf Umfang der Straßensanierung des Haager Wegs

    vertagt
  42. 6.8.1

    Bürgerantrag: Klärungsbedarf in Bezug auf Umfang der Straßensanierung des Haager Wegs

    vertagt
  43. 6.9

    Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg

    vertagt
  44. 6.9.1

    Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg

    vertagt
  45. 6.10

    Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)

    vertagt
  46. 6.10.1

    Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)

    vertagt
  47. 6.11

    Bürgerantrag: Lichtsignalanlagen vor dem Museum Alexander Koenig

    vertagt
  48. 6.11.1

    Bürgerantrag: Lichtsignalanlagen vor dem Museum Alexander Koenig

    vertagt
  49. 6.12

    Bürgerantrag: Verkehrssituation Peter-Klein-Str. Buschdorf

    vertagt
  50. 6.13

    Bürgerantrag: Verkehrsplanung Alfred-Bucherer-Straße

    vertagt
  51. 6.14

    Bürgerantrag: Ampelschaltung Kreuzung Reuterstr. / Hausdorffstr.

    vertagt
  52. 6.15

    Bürgerantrag: Änderung Verkehrsführung Fahrradverkehr im Bereich Poppelsdorfer Allee/Königstraße

    vertagt
  53. 6.16

    Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474)

    vertagt
  54. 6.16.1

    Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)

    vertagt
  55. 6.17

    Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474NV5)

    vertagt
  56. 6.17.1

    Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)

    vertagt
  57. 6.18

    Bürgerantrag: Essbare Stadt Bonn - Projekt BEEThoven

    vertagt
  58. 6.19

    Bürgerantrag: Bebauungsplanverfahren Neubau Mensa Nassestraße

    vertagt
  59. 6.20

    Verbesserung für den Fahrrad- und Busverkehr im Straßburger Weg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 6.20.1

    Verbesserung für den Fahrrad- und Busverkehr im Straßburger Weg - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  61. 6.21

    Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 6.21.1

    Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich

    zur Kenntnis genommen
  63. 6.21.2

    Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich Antrag zur Vorlage 190310

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  64. 6.21.3

    Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich Antrag zur Vorlage 190310 - Offenlegung des Baches

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  65. 6.21.4

    Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich Antrag zur Vorlage 190310 - Offenlegung des Baches

    zur Kenntnis genommen
  66. 6.22

    Errichtung eines Waschplatzes für Betriebsfahrzeuge/-geräte Wirtschaftshof Forst, An der Waldau 51, 53127 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 6.23

    Katzenlochbachtal

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 6.23.1

    Katzenlochbachtal

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  69. 6.24

    Erweiterung des Sportplatzes Röttgen um eine Kunststofflaufbahn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 6.25

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6719-7 „Joseph-Beuys-Allee (Apeiron)“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 6.25.1

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6719-7 „Joseph-Beuys-Allee (Apeiron)“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau Antrag zur Vorlage 191111

    abgelehnt
  72. 6.26

    Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 6.27

    Errichtung eines Fitness-Trails auf dem Venusberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 6.28

    Verbreiterung des Geh-/Radweges Heinz-Stelling-Weg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 6.29

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des Kunstrasenplatzes Wasserland

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 6.30

    Fällung von einem städtischen Baum mit einem Stammumfang von mehr als 100 cm auf dem Gelände des Sportpark Nord im Bereich des Mondorfer Baches

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 6.31

    Maßnahmen auf der Berta-Lungstras-Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  78. 6.31.1

    Maßnahmen auf der Berta-Lungstras-Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  79. 6.32

    Fahrradstraße und Schutz von Radfahrer*innen im Rheinweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  80. 6.33

    Fällgenehmigung für eine Scheinzypresse auf dem Grundstück Peenestr. [Hausnummer ausgelassen], 53127 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 7

    Empfehlungen

  82. 7.1

    Benennung der Platzfläche im Bereich Oxfordstraße/Black Hotel (vormals Hotel Konsul) in Bonn-Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 7.2

    Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6322-2 -Teilbereich A -, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich, Siemensstraße / „Am Propsthof“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 7.3

    Überarbeitung des Regionalplanes (hier: Klosteracker)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 7.3.1

    Überarbeitung des Regionalplanes (hier: Klosteracker)

    zur Kenntnis genommen
  86. 8

    Anhörungen

  87. 8.1

    Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 8.1.1

    Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712ST2, FF: 61)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  89. 8.2

    Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt, Grundstück Kaiser-Karl-Ring 59-61 sowie Dorotheenstraße 103

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  90. 8.3

    Halteflächen für Lade- und Lieferverkehr in der Quantiusstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  91. 8.3.1

    Halteflächen für Lade- und Lieferverkehr in der Quantiusstraße

    zur Kenntnis genommen
  92. 9

    Stellungnahmen

  93. 10

    Anregungen

  94. 10.1

    Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  95. 10.2

    Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  96. 10.3

    Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  97. 10.3.1

    Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  98. 10.4

    Bushaltestelle "Röttgen Abzweig"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  99. 10.5

    Hörschleifen in Sitzungsräumen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 10.5.1

    Hörschleifen in Sitzungsräumen

    zur Kenntnis genommen
  101. 10.6

    Sicherung ausreichender Gehwegbreite bzw. Begegnungsmöglichkeiten Bonner Talweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  102. 10.7

    Verkehrssituation in Kessenich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  103. 10.7.1

    Verkehrssituation in Kessenich

    zur Kenntnis genommen
  104. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

    zur Kenntnis genommen
  105. 12

    Mitteilungen

  106. 12.1

    Baumbestand im Jahr 2018

    zur Kenntnis genommen
  107. 12.2

    Fassadenbegrünung von Gebäuden

    zur Kenntnis genommen
  108. 12.3

    Entwicklung des Bereichs zwischen Grootestraße, Lenaustraße und der Kleingartenanlage zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6122-1 'Grootestraße / Lenaustraße' im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

    zur Kenntnis genommen
  109. 12.4

    Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Zusammenhang mit der Errichtung der Mobilstationen

    zur Kenntnis genommen
  110. 12.5

    Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)

    zur Kenntnis genommen
  111. 12.6

    Gedenktafel für das Oscar-Romero-Haus

    zur Kenntnis genommen
  112. 12.7

    Umsetzung der Fortschreibung des IHaK Neu-Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  113. 12.8

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Verbesserungen auf dem Linienweg der Linie 631

    zur Kenntnis genommen
  114. 12.9

    Grundstück Venusberg-Campus 1 Errichtung von 3 Wohngebäuden für Mitarbeiter des UKB AZ: 166889

    zur Kenntnis genommen
  115. 12.10

    Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Weberstr. [Hausnummer ausgelassen], Im Tannenbusch [Hausnummer ausgelassen], Lotharstr. [Hausnummer ausgelassen], Waldauweg [Hausnummer ausgelassen], Sobottaweg [Hausnummer ausgelassen], Römerstr. [Hausnummer ausgelassen], Platz der Vereinten Nationen 2, Welschnonnenstr. [Hausnummer ausgelassen], Im Eichholz [Hausnummer ausgelassen], Immenburgpark, Borkenweg [Hausnummer ausgelassen], Im Eichholz [Hausnummer ausgelassen], Siegweg) im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  116. 12.11

    Aktueller Sachstand Zukunftskonzept StadtMuseum Bonn

    zur Kenntnis genommen
  117. 12.12

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  118. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  119. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  122. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  124. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  125. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  126. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  129. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  130. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  131. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  132. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  133. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:45 Uhr

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