mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 21. April 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (133)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung Bornheimer Straße

Ergebnis: vertagt

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Planvorhaben entlang Kölnstraße (ab Müllhalde) / Schlesienstraße (bis ATU)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Planvorhaben entlang Kölnstraße (ab Müllhalde) / Schlesienstraße (bis ATU)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Parkraumkonzept Bonner Norden

Ergebnis: vertagt

2.3.1
2.4

Evtl. Folgeschäden an den U-Bahnröhren infolge der Nordfeldbebauung

Ergebnis: vertagt

2.5

Fahrradparksituation in der Nassestr. / Umsetzung Beschluss 1910111EB7

Ergebnis: vertagt

2.6

Barrierefreier Umbau der Haltestelle Chlodwigplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1

Barrierefreier Umbau der Haltestelle Chlodwigplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

Erhaltungssatzung Chlodwigplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7.1

Erhaltungssatzung Chlodwigplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

Raumbedarf Matthias-Claudius-Schule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8.1

Raumbedarf Matthias-Claudius-Schule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9

Gefahrenstelle Königstraße/Prinz-Albert-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9.1

Gefahrenstelle Königstraße/Prinz-Albert-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10

Zukunft des Bonner Stadtmuseums

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10.1

Zukunft des Bonner Stadtmuseums

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.11

Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.01.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.10.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag : Beschrankung des Bahnübergangs an der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstr. (alt: 1912723, FF OB-1)

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag : Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr an drei Stellen im Stadtgebiet Bonn, 1. Kreuzung erste Fährgasse / Brassertufer / Rathenauufer, 2. Koblenzer Tor, 3. Nordbrücke

Ergebnis: vertagt

6.2.1

Bürgerantrag : Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr an drei Stellen im Stadtgebiet Bonn, 1. Kreuzung erste Fährgasse / Brassertufer / Rathenauufer, 2. Koblenzer Tor, 3. Nordbrücke

Ergebnis: vertagt

6.3

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr in der Colmantstr.

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr in der Colmantstr.

Ergebnis: vertagt

6.4

Bürgerantrag: Verkehrsführung im Bereich Spessartstraße / Ellerstraße / Bornheimer Straße und Hochstadenring im Kontext des B-Planes 7623-19

Ergebnis: vertagt

6.4.1

Bürgerantrag: Verkehrsführung im Bereich Spessartstraße / Ellerstraße / Bornheimer Straße und Hochstadenring im Kontext des B-Planes 7623-19

Ergebnis: vertagt

6.5

Bürgerantrag : Einbahnstraßenregelung Brahmsstraße Endenich

Ergebnis: vertagt

6.5.1

Bürgerantrag : Einbahnstraßenregelung Brahmsstraße Endenich - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: vertagt

6.6

Bürgerantrag: Optimierung Kennzeichnung des linksrheinischen Fahrradweges durch die Rheinaue im Bereich von-Sandt-Ufer

Ergebnis: vertagt

6.6.1

Bürgerantrag: Optimierung Kennzeichnung des linksrheinischen Fahrradweges durch die Rheinaue im Bereich von-Sandt-Ufer

Ergebnis: vertagt

6.7

Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen Nideggerstraße und Karlstraße

Ergebnis: vertagt

6.8

Bürgerantrag: Klärungsbedarf in Bezug auf Umfang der Straßensanierung des Haager Wegs

Ergebnis: vertagt

6.8.1

Bürgerantrag: Klärungsbedarf in Bezug auf Umfang der Straßensanierung des Haager Wegs

Ergebnis: vertagt

6.9

Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg

Ergebnis: vertagt

6.9.1

Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg

Ergebnis: vertagt

6.10

Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)

Ergebnis: vertagt

6.10.1

Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)

Ergebnis: vertagt

6.11

Bürgerantrag: Lichtsignalanlagen vor dem Museum Alexander Koenig

Ergebnis: vertagt

6.11.1

Bürgerantrag: Lichtsignalanlagen vor dem Museum Alexander Koenig

Ergebnis: vertagt

6.12

Bürgerantrag: Verkehrssituation Peter-Klein-Str. Buschdorf

Ergebnis: vertagt

6.13

Bürgerantrag: Verkehrsplanung Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: vertagt

6.14

Bürgerantrag: Ampelschaltung Kreuzung Reuterstr. / Hausdorffstr.

Ergebnis: vertagt

6.15

Bürgerantrag: Änderung Verkehrsführung Fahrradverkehr im Bereich Poppelsdorfer Allee/Königstraße

Ergebnis: vertagt

6.16

Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474)

Ergebnis: vertagt

6.16.1

Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)

Ergebnis: vertagt

6.17

Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474NV5)

Ergebnis: vertagt

6.17.1

Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)

Ergebnis: vertagt

6.18

Bürgerantrag: Essbare Stadt Bonn - Projekt BEEThoven

Ergebnis: vertagt

6.19

Bürgerantrag: Bebauungsplanverfahren Neubau Mensa Nassestraße

Ergebnis: vertagt

6.20

Verbesserung für den Fahrrad- und Busverkehr im Straßburger Weg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.20.1

Verbesserung für den Fahrrad- und Busverkehr im Straßburger Weg - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.21

Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich

Ergebnis: geändert beschlossen

6.21.1

Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.21.2

Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich Antrag zur Vorlage 190310

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.21.3

Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich Antrag zur Vorlage 190310 - Offenlegung des Baches

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.21.4

Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich Antrag zur Vorlage 190310 - Offenlegung des Baches

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.22

Errichtung eines Waschplatzes für Betriebsfahrzeuge/-geräte Wirtschaftshof Forst, An der Waldau 51, 53127 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.23

Katzenlochbachtal

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.23.1

Katzenlochbachtal

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.24

Erweiterung des Sportplatzes Röttgen um eine Kunststofflaufbahn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.25

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6719-7 „Joseph-Beuys-Allee (Apeiron)“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.25.1

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6719-7 „Joseph-Beuys-Allee (Apeiron)“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau Antrag zur Vorlage 191111

Ergebnis: abgelehnt

6.26

Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.27

Errichtung eines Fitness-Trails auf dem Venusberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.28

Verbreiterung des Geh-/Radweges Heinz-Stelling-Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.29

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des Kunstrasenplatzes Wasserland

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.30

Fällung von einem städtischen Baum mit einem Stammumfang von mehr als 100 cm auf dem Gelände des Sportpark Nord im Bereich des Mondorfer Baches

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.31

Maßnahmen auf der Berta-Lungstras-Straße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.31.1

Maßnahmen auf der Berta-Lungstras-Straße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.32

Fahrradstraße und Schutz von Radfahrer*innen im Rheinweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.33

Fällgenehmigung für eine Scheinzypresse auf dem Grundstück Peenestr. 5, 53127 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Benennung der Platzfläche im Bereich Oxfordstraße/Black Hotel (vormals Hotel Konsul) in Bonn-Zentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6322-2 -Teilbereich A -, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich, Siemensstraße / „Am Propsthof“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Überarbeitung des Regionalplanes (hier: Klosteracker)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3.1

Überarbeitung des Regionalplanes (hier: Klosteracker)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anhörungen

8.1

Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.1

Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712ST2, FF: 61)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.2

Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt, Grundstück Kaiser-Karl-Ring 59-61 sowie Dorotheenstraße 103

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Halteflächen für Lade- und Lieferverkehr in der Quantiusstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

8.3.1

Halteflächen für Lade- und Lieferverkehr in der Quantiusstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

10.2

Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

10.3

Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

10.3.1

Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

10.4

Bushaltestelle "Röttgen Abzweig"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

10.5

Hörschleifen in Sitzungsräumen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5.1

Hörschleifen in Sitzungsräumen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.6

Sicherung ausreichender Gehwegbreite bzw. Begegnungsmöglichkeiten Bonner Talweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

10.7

Verkehrssituation in Kessenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.7.1

Verkehrssituation in Kessenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Baumbestand im Jahr 2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Fassadenbegrünung von Gebäuden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Entwicklung des Bereichs zwischen Grootestraße, Lenaustraße und der Kleingartenanlage zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6122-1 'Grootestraße / Lenaustraße' im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Zusammenhang mit der Errichtung der Mobilstationen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Gedenktafel für das Oscar-Romero-Haus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Umsetzung der Fortschreibung des IHaK Neu-Tannenbusch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Verbesserungen auf dem Linienweg der Linie 631

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Grundstück Venusberg-Campus 1 Errichtung von 3 Wohngebäuden für Mitarbeiter des UKB AZ: 166889

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Weberstr. 55, Im Tannenbusch 26, Lotharstr. 12-28, Waldauweg 11, Sobottaweg 12, Römerstr. 164, Platz der Vereinten Nationen 2, Welschnonnenstr. 17, Im Eichholz 17a, Immenburgpark, Borkenweg 3, Im Eichholz 21, Siegweg) im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Aktueller Sachstand Zukunftskonzept StadtMuseum Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:45 Uhr

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