Mandari Insight

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 27. Januar 2009 um 17:07 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (24)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Entscheidungen

4.1

Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung für die Straße Am Schlossgarten - Anregung Nr. 167/2008 zur Einrichtung eines Verkehrsberuhigten Bereiches

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Herstellung einer zusätzlichen Radwegeanbindung südlich der Schifffahrter Damm Brücke an den westlichen Leinpfad des Dortmund-Ems-Kanals

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Neubau Spielplatz Werlandstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anhörungen

5.1

Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster - Mitte, Altstadt / Bahnhofsviertel und im Stadtbezirk Münster - Südost, Ortsteil Gremmendorf

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

5.2

"Lotharinger Kloster: Das Umfeld des Standesamtes aufwerten" (Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0013/2007 vom 26.03.2007)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.3

Fortschreibung Masterplan Verkehrsunfallprävention und Aufstellung eines Verkerhssicherheitsprogrammes Münster 2009-2013

Ergebnis: vertagt

5.4

Bebauungsplan Nr. 520: Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.5

Maßnahmenprogramm 2009 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Sanierung Aasee

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Ateliers Schulstraße und Zukunftswerkstatt Kreuzviertel e. V.

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6

Berichte

6.1

Geplante Veranlagungen in 2009 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeträgen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Mitte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Münsteraner Stadtrundfahrten - Linienwegänderung ab 01.03.2009

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 525 - Guttermann - mündlicher Zwischenbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anregungen/Anträge und Anfragen

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

9

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

10

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.01.2009

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
27.01.2009 17:07 Uhr
Ende
27.01.2009 19:58 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage