Mandari Insight

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Mittwoch, 23. Februar 2022 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (82)

1

Fragestunde öffentlich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1

CDU-Große Anfrage: Berücksichtigungen von Studien-/bzw. Analyse Ergebnissen bei der Bau(leit)planung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

1.2

Fahrtreppen unter der Auskragung des Motel One; Nordfeld BBB-Anfrage zur Vorlage 202297-01 ST

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Fahrtreppen unter der Auskragung des Motel One; Nordfeld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Städtebauliches Konzept und Qualitätsstandards der Innenentwicklung

Ergebnis: abgelehnt

5.1.1

Städtebauliches Konzept und Qualitätsstandards der Innenentwicklung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1.2

Städtebauliches Konzept und Qualitätsstandards der Innenentwicklung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.1

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.2

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.3

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.4

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 Antrag zur Vorlage 211142-03 AA

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.5

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2

Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

Koalitions-Antrag: Umweltplanung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3.1

Koalitions-Antrag: Umweltplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3.2

Koalitions-Antrag: Umweltplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4.2

CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-3

Ergebnis: abgelehnt

6.4.3

Grüne, SPD u.w.-ÄA: Verkaufsbedingung Antrag zum DA 200400-05 DA

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4.4

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-3

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.6

Ergänzung zum Grundsatzbeschluss Innenentwicklung

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Ergänzung zum Grundsatzbeschluss Innenentwicklung Antrag zur Vorlage 210537-03

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7.1

Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

Stellungnahmen sowie Aufstellungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 7123-1, Weiers Wiesen, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, „Paul-Langen-Straße 40“

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9

CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.9.1

CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.10

1. Bestätigung der Übereinstimmung mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Ausbau der Verlängerung der Erschließungsstraße Mehlbergweg 2. Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der Verlängerung der Erschließungsstraße Mehlbergweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

6.11

Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB - 15. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 406/6 „Friedrich-Gauß-Straße" Fahrrad Feld, Stadt Sankt Augustin Stellungnahme der Stadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

"Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer“- Wohnungstauschbörse erproben

Ergebnis: geändert beschlossen

6.12.1

"Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer“- Wohnungstauschbörse erproben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12.2

Änderungsantrag CDU: "Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer“- Wohnungstauschbörse erproben Antrag zur Vorlage 220004

Ergebnis: geändert beschlossen

6.13

Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf

Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe

6.13.1

CDU-Änderungsantrag: Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf Antrag zur Vorlage 220051

Ergebnis: verwiesen

6.14

Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14.1

Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

CDU-Antrag: Fortsetzung des Verfahrens zur Neuaufstellung des Bebauungsplan Nr. 7722-31 Ermekeilkaserne

Ergebnis: abgelehnt

6.15.1

CDU-Antrag: Fortsetzung des Verfahrens zur Neuaufstellung des Bebauungsplan Nr. 7722-31 Ermekeilkaserne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16

Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6722-3, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Grüne/SPD/LINKE-Antrag: Allee-, Erschließungs- und ÖPNV-Verbesserung für den Bereich „Propsthof/WestSide“

Ergebnis: geändert beschlossen

6.17.1

Grüne/SPD/LINKE-Antrag: Allee-, Erschließungs- und ÖPNV-Verbesserung für den Bereich „Propsthof/WestSide“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.18

CDU-Antrag: Beleuchtungskonzept

Ergebnis: verwiesen

6.18.1

CDU-Antrag: Beleuchtungskonzept

Ergebnis: verwiesen

6.19

Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6621-1, 2. Entwurf “Mensa Nassestraße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.20

CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7

Anhörungen

7.1

Grundstück in Bonn-Beuel, Fabristraße, Gemarkung Beuel, Flur 7, Flurstücke 2486. 178 - Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage Az.: 40167/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Grundstück in Bonn, Kölnstraße 591 - Errichtung eines Einfamilienhauses Az.: 10255/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Grundstück in Bonn-Beuel, Limpericher Straße 81 - 85 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern Aktenzeichen: 460363

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Grundstück in Bonn-Auerberg. Flensburger Straße 72 - Errichtung eines Einfamilienhauses Az. 10238/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Mühlenstraße 25 - Änderung eines Schuppens in ein Einfamilienhaus (Nutzungsänderung verbunden mit baulichen Änderungen) Az.: 40282/2021

Ergebnis: zurückgezogen

7.6

Grundstück in Bonn-Beuel, Obere Wilhelmstraße 33 - 35 - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage Az.: 2422/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Grundstück in Bonn-Oberkassel, Königswinterer Straße 505 - Nutzungsänderung einer Lagerhalle zu Wohnen Az.: 2502/2021 (alt: 460653)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.8

Grundstück in Bonn-Endenich, Campusallee - Errichtung eines Labor- und Seminargebäudes als Rotationsgebäude Az.: 10123/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.9

Grundstück in Bonn, Siemensstraße 126 - Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses Az. 10397/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Forum Exilkultur Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Bonner Innenstadt: Passantenzahlen in der Pandemie stark rückläufig, Weihnachtsmarkt als belebendes Element

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.03.2022 · 2.2 MB

Details

Beginn
23.02.2022 18:00 Uhr
Ende
23.02.2022 20:06 Uhr