Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 17. April 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (86)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
vertagt -
1.1.1
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage: Verhängung einer Vertragsstrafe
zur Kenntnis genommen -
3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.2
Baureife Planung zur Umgestaltung der Brüdergasse
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Entsperrung von Haushaltsmittel für den Ausbau der Burghofstraße und Zur Saalkirche in Niederholtorf-Süd
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Einleitung des Vergabeverfahrens: Internetanbindung für die Stadtverwaltung der Bundessstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Upgrade der Telefonanlage der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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5.7
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung des Software-Supportvertrages für die Telefonanlage der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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5.8
Einleitung des Vergabeverfahrens: Straßenbauarbeiten im Bereich der Stadt Bonn: Rahmenvertrag zur Ausführung von Kleinarbeiten – Verlegung von Leerrohren im Zuge der Neuerschließung dienstlicher Gebäude
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Einleitung Vergabeverfahren Lieferung und Verlegung von Lichtwellenleitungen im Zuge der Neuanschließung dienstlicher Gebäude
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Einleitung des Vergabeverfahrens – Öffentliche Ausschreibung (UVgO) – für eine Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Bürodrehstühlen für die Stadtverwaltung, Schulen und SGB (2024-2025)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Recycling-Büropapier für die gesamte Verwaltung und Schulen 2024 (Jun. - Nov.)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Recycling Toiletten- und Handtuchpapier sowie Hygienemittel an alle städtischen Dienstgebäude und Schulen (2024 - 2025)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Bewachung des Bonner Weihnachtsmarktes 2024 außerhalb der Veranstaltungszeiten
beschlossenungeändert beschlossen
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5.14
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.17
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrags für die Errichtung und den Betrieb eines Telenotarztsystems für die Trägergemeinschaft Bonn/Rhein-Sieg-Kreis
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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5.19
Einleitung der Vergabeverfahren zur Beförderung von Schüler*innen in nicht planbaren Fahrten im Schülerspezialverkehr für das Schuljahr 2024/2025 im offenen Verfahren (1. Fallgruppe) und in einer Rahmenvereinbarung mit mehreren Wirtschaftsteilnehmern (2. Fallgruppe)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.20
Einleitung des Vergabeverfahrens zu Dienstleistungen zu Softwareentwicklungen im Rahmen des Projekts Urban Data Management (UDM)
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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5.21
Einleitung des Vergabeverfahrens zu Dienstleistungen zu Softwareentwicklungen im Rahmen des Projekts Urban Data Management (UDM)
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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5.22
Einleitung des Vergabeverfahrens zu Dienstleistungen die dem Aufbau und Betrieb der Urban Data Platform (UDP) im Rahmen des Projekts Urban Data Management (UDM) dienen.
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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5.23
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wartung der Modan-6000-Einschübe auf den vier Kläranlagen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.24
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung der Systemkontrolle und Instandsetzungsarbeiten von Gaswarneinrichtungen auf den Bonner Kläranlagen für die Jahre 2025-2027
beschlossenungeändert beschlossen
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5.26
Einleitung des Vergabeverfahrens, Austausch der Transformatoren auf der Kläranlage Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.27
Einleitung des Vergabeverfahrens, Generationswechsel der Flockungshilfsmittel-Ansatzstation auf der Kläranlage Salierweg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.28
Einleitung des Vergabeverfahrens, Rahmenvertrag für die Einrichtung der Fahrradstellplätze im gesamten Stadtgebiet (2024)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.29
Einleitung des Vergabeverfahrens Straßentunnel Bad Godesberg, Wartung der Brandmeldeanlage und turnusmäßiger Austausch der automatischen Rauchmelder
beschlossenungeändert beschlossen
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5.30
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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5.31
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Montage von Verkehrszeichen und Schutzplanken (Jahresvertrag 2025 – 2026)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.32
Einleitung des Vergabeverfahrens (VOB) für Kleinarbeiten der Straßenunterhaltung im Stadtgebiet Bonn; Rahmenvertrag 2025-2027
beschlossenungeändert beschlossen
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5.33
Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Fahrbahndeckeninstandsetzungen 2025-2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.34
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung von „Pflanzarbeiten auf dem Beueler Rheindeich zur Förderung der Artenvielfalt und Erhaltung des Erholungsraumes“
beschlossenungeändert beschlossen
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5.35
Einleitung des Vergabeverfahrens für Sicherheits-Arbeitsschuhe, 2- Jahresvertrag vom 01.10.2024 bis 30.09.2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.37
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.38
Einleitung des Vergabeverfahrens Kanalbau: Erstellung eines Schachtbauwerks auf der Bornheimer Straße zwischen Lievelingsweg und Brühler Straße
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.2
BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197
vertagt -
6.3
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
vertagt -
6.4
Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4.1
Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt
zur Kenntnis genommen -
6.5
Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn
vertagt -
6.6
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.7.1
Änderungsantrag der Koalition - Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds
ohne Votum -
6.8.1
FDP Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds Antrag zur Vorlage 240219
ohne Votum -
6.9
Bilanzierung städt. Objekt Karmeliterstr. 20, 53229 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.10
Erhöhung der Werbekostenumlage der Stadt Bonn beim Verbund „Historic Highlights of Germany e.V.“ (HHoG)
beschlossengeändert beschlossen
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6.10.1
Erhöhung der Werbekostenumlage der Stadt Bonn beim Verbund „Historic Highlights of Germany e.V.“ (HHoG)
zur Kenntnis genommen -
7
Anhörungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Information über ein Vergabeverfahren zur Mängelbeseitigung zur „KRITIS Absicherung“ der Netzwerkinfrastruktur der Bonner Kläranlagen
zur Kenntnis genommen -
9.2
Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Abschlussbericht
zur Kenntnis genommen -
9.3
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. - IV. Quartal 2023 (Stichtag 31.12.2023)
zur Kenntnis genommen -
9.4
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Halbjahres und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2023/24
zur Kenntnis genommen -
9.5
Konsolidierungsmaßnahmen im Bereich des LZ Kunstmuseum ab dem Haushaltsjahr 2024
zur Kenntnis genommen -
9.6
Sachstandsbericht Gewerbesteueraußenprüfung für die Jahre 2020-2023
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.7.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2023
zur Kenntnis genommen -
9.7.2
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2023
zur Kenntnis genommen -
9.8
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2023
zur Kenntnis genommen -
9.9
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2024
zur Kenntnis genommen -
9.10
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:55 Uhr
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