mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 17. April 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (86)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten

    vertagt
  3. 1.1.1

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg

    vertagt
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Verhängung einer Vertragsstrafe

    zur Kenntnis genommen
  5. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  6. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  7. 5

    Beschlüsse

  8. 5.2

    Baureife Planung zur Umgestaltung der Brüdergasse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5.3

    Entsperrung von Haushaltsmittel für den Ausbau der Burghofstraße und Zur Saalkirche in Niederholtorf-Süd

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens: Internetanbindung für die Stadtverwaltung der Bundessstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  11. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens zum Upgrade der Telefonanlage der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  12. 5.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung des Software-Supportvertrages für die Telefonanlage der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  13. 5.8

    Einleitung des Vergabeverfahrens: Straßenbauarbeiten im Bereich der Stadt Bonn: Rahmenvertrag zur Ausführung von Kleinarbeiten – Verlegung von Leerrohren im Zuge der Neuerschließung dienstlicher Gebäude

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.9

    Einleitung Vergabeverfahren Lieferung und Verlegung von Lichtwellenleitungen im Zuge der Neuanschließung dienstlicher Gebäude

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.10

    Einleitung des Vergabeverfahrens – Öffentliche Ausschreibung (UVgO) – für eine Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Bürodrehstühlen für die Stadtverwaltung, Schulen und SGB (2024-2025)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.11

    Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Recycling-Büropapier für die gesamte Verwaltung und Schulen 2024 (Jun. - Nov.)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.12

    Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Recycling Toiletten- und Handtuchpapier sowie Hygienemittel an alle städtischen Dienstgebäude und Schulen (2024 - 2025)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.13

    Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Bewachung des Bonner Weihnachtsmarktes 2024 außerhalb der Veranstaltungszeiten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.14

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.17

    Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrags für die Errichtung und den Betrieb eines Telenotarztsystems für die Trägergemeinschaft Bonn/Rhein-Sieg-Kreis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  21. 5.19

    Einleitung der Vergabeverfahren zur Beförderung von Schüler*innen in nicht planbaren Fahrten im Schülerspezialverkehr für das Schuljahr 2024/2025 im offenen Verfahren (1. Fallgruppe) und in einer Rahmenvereinbarung mit mehreren Wirtschaftsteilnehmern (2. Fallgruppe)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.20

    Einleitung des Vergabeverfahrens zu Dienstleistungen zu Softwareentwicklungen im Rahmen des Projekts Urban Data Management (UDM)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  23. 5.21

    Einleitung des Vergabeverfahrens zu Dienstleistungen zu Softwareentwicklungen im Rahmen des Projekts Urban Data Management (UDM)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  24. 5.22

    Einleitung des Vergabeverfahrens zu Dienstleistungen die dem Aufbau und Betrieb der Urban Data Platform (UDP) im Rahmen des Projekts Urban Data Management (UDM) dienen.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  25. 5.23

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wartung der Modan-6000-Einschübe auf den vier Kläranlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.24

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung der Systemkontrolle und Instandsetzungsarbeiten von Gaswarneinrichtungen auf den Bonner Kläranlagen für die Jahre 2025-2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.26

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Austausch der Transformatoren auf der Kläranlage Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.27

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Generationswechsel der Flockungshilfsmittel-Ansatzstation auf der Kläranlage Salierweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.28

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Rahmenvertrag für die Einrichtung der Fahrradstellplätze im gesamten Stadtgebiet (2024)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.29

    Einleitung des Vergabeverfahrens Straßentunnel Bad Godesberg, Wartung der Brandmeldeanlage und turnusmäßiger Austausch der automatischen Rauchmelder

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.30

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.31

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Montage von Verkehrszeichen und Schutzplanken (Jahresvertrag 2025 – 2026)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.32

    Einleitung des Vergabeverfahrens (VOB) für Kleinarbeiten der Straßenunterhaltung im Stadtgebiet Bonn; Rahmenvertrag 2025-2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.33

    Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Fahrbahndeckeninstandsetzungen 2025-2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.34

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung von „Pflanzarbeiten auf dem Beueler Rheindeich zur Förderung der Artenvielfalt und Erhaltung des Erholungsraumes“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.35

    Einleitung des Vergabeverfahrens für Sicherheits-Arbeitsschuhe, 2- Jahresvertrag vom 01.10.2024 bis 30.09.2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 5.37

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 5.38

    Einleitung des Vergabeverfahrens Kanalbau: Erstellung eines Schachtbauwerks auf der Bornheimer Straße zwischen Lievelingsweg und Brühler Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6

    Empfehlungen

  40. 6.1

    CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 6.1.1

    Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.2

    BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197

    vertagt
  43. 6.3

    Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  44. 6.4

    Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.4.1

    Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.5

    Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn

    vertagt
  47. 6.6

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  48. 6.7.1

    Änderungsantrag der Koalition - Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.8

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds

    ohne Votum
  50. 6.8.1

    FDP Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds Antrag zur Vorlage 240219

    ohne Votum
  51. 6.9

    Bilanzierung städt. Objekt Karmeliterstr. 20, 53229 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  52. 6.10

    Erhöhung der Werbekostenumlage der Stadt Bonn beim Verbund „Historic Highlights of Germany e.V.“ (HHoG)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 6.10.1

    Erhöhung der Werbekostenumlage der Stadt Bonn beim Verbund „Historic Highlights of Germany e.V.“ (HHoG)

    zur Kenntnis genommen
  54. 7

    Anhörungen

  55. 9

    Mitteilungen

  56. 9.1

    Information über ein Vergabeverfahren zur Mängelbeseitigung zur „KRITIS Absicherung“ der Netzwerkinfrastruktur der Bonner Kläranlagen

    zur Kenntnis genommen
  57. 9.2

    Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Abschlussbericht

    zur Kenntnis genommen
  58. 9.3

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. - IV. Quartal 2023 (Stichtag 31.12.2023)

    zur Kenntnis genommen
  59. 9.4

    Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Halbjahres und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2023/24

    zur Kenntnis genommen
  60. 9.5

    Konsolidierungsmaßnahmen im Bereich des LZ Kunstmuseum ab dem Haushaltsjahr 2024

    zur Kenntnis genommen
  61. 9.6

    Sachstandsbericht Gewerbesteueraußenprüfung für die Jahre 2020-2023

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  62. 9.7.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2023

    zur Kenntnis genommen
  63. 9.7.2

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2023

    zur Kenntnis genommen
  64. 9.8

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2023

    zur Kenntnis genommen
  65. 9.9

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2024

    zur Kenntnis genommen
  66. 9.10

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  67. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  68. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 16.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 16.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 16.1.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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