Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 17. April 2024 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (100)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
Ergebnis: vertagt
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Verhängung einer Vertragsstrafe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verhängung einer Vertragsstrafe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Fahrradabstellanlagen Sportstätten
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Baureife Planung zur Umgestaltung der Brüdergasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsperrung von Haushaltsmittel für den Ausbau der Burghofstraße und Zur Saalkirche in Niederholtorf-Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Blackberry-Gerätelizenzen für den Betrieb von mobilen Endgeräten (Tablets und Smartphones) bei der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Einleitung des Vergabeverfahrens: Internetanbindung für die Stadtverwaltung der Bundessstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Upgrade der Telefonanlage der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung des Software-Supportvertrages für die Telefonanlage der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Einleitung des Vergabeverfahrens: Straßenbauarbeiten im Bereich der Stadt Bonn: Rahmenvertrag zur Ausführung von Kleinarbeiten – Verlegung von Leerrohren im Zuge der Neuerschließung dienstlicher Gebäude
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung Vergabeverfahren Lieferung und Verlegung von Lichtwellenleitungen im Zuge der Neuanschließung dienstlicher Gebäude
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens – Öffentliche Ausschreibung (UVgO) – für eine Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Bürodrehstühlen für die Stadtverwaltung, Schulen und SGB (2024-2025)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Recycling-Büropapier für die gesamte Verwaltung und Schulen 2024 (Jun. - Nov.)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Recycling Toiletten- und Handtuchpapier sowie Hygienemittel an alle städtischen Dienstgebäude und Schulen (2024 - 2025)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Bewachung des Bonner Weihnachtsmarktes 2024 außerhalb der Veranstaltungszeiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der digitalen Alarmierungsinfrastruktur bei Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung des Datenfernnetzes von Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrags für die Errichtung und den Betrieb eines Telenotarztsystems für die Trägergemeinschaft Bonn/Rhein-Sieg-Kreis
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Einleitung des Vergabeverfahrens: Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung und Montage von Schultafeln im Zeitraum 01.09.2024-31.08.2025 mit der Option der zweimaligen Verlängerung bis längstens 31.08.2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung der Vergabeverfahren zur Beförderung von Schüler*innen in nicht planbaren Fahrten im Schülerspezialverkehr für das Schuljahr 2024/2025 im offenen Verfahren (1. Fallgruppe) und in einer Rahmenvereinbarung mit mehreren Wirtschaftsteilnehmern (2. Fallgruppe)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zu Dienstleistungen zu Softwareentwicklungen im Rahmen des Projekts Urban Data Management (UDM)
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Einleitung des Vergabeverfahrens zu Dienstleistungen zu Softwareentwicklungen im Rahmen des Projekts Urban Data Management (UDM)
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Einleitung des Vergabeverfahrens zu Dienstleistungen die dem Aufbau und Betrieb der Urban Data Platform (UDP) im Rahmen des Projekts Urban Data Management (UDM) dienen.
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wartung der Modan-6000-Einschübe auf den vier Kläranlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung der Systemkontrolle und Instandsetzungsarbeiten von Gaswarneinrichtungen auf den Bonner Kläranlagen für die Jahre 2025-2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung der Wartung der Online-Messtechnik auf den Bonner Kläranlagen für die Jahre 2025-2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens, Austausch der Transformatoren auf der Kläranlage Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens, Generationswechsel der Flockungshilfsmittel-Ansatzstation auf der Kläranlage Salierweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens, Rahmenvertrag für die Einrichtung der Fahrradstellplätze im gesamten Stadtgebiet (2024)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Straßentunnel Bad Godesberg, Wartung der Brandmeldeanlage und turnusmäßiger Austausch der automatischen Rauchmelder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Montage von Verkehrszeichen und Schutzplanken (Jahresvertrag 2025 – 2026)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens (VOB) für Kleinarbeiten der Straßenunterhaltung im Stadtgebiet Bonn; Rahmenvertrag 2025-2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Fahrbahndeckeninstandsetzungen 2025-2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung von „Pflanzarbeiten auf dem Beueler Rheindeich zur Förderung der Artenvielfalt und Erhaltung des Erholungsraumes“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für Sicherheits-Arbeitsschuhe, 2- Jahresvertrag vom 01.10.2024 bis 30.09.2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für Warn- und Schnittschutzkleidung, 2- Jahresvertrag vom 01.10.2024 bis 30.09.2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Kanalbau: Erstellung eines Schachtbauwerks auf der Bornheimer Straße zwischen Lievelingsweg und Brühler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197
Ergebnis: vertagt
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn
Ergebnis: vertagt
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds
Ergebnis: ohne Votum
FDP Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds Antrag zur Vorlage 240219
Ergebnis: ohne Votum
Bilanzierung städt. Objekt Karmeliterstr. 20, 53229 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Erhöhung der Werbekostenumlage der Stadt Bonn beim Verbund „Historic Highlights of Germany e.V.“ (HHoG)
Ergebnis: geändert beschlossen
Erhöhung der Werbekostenumlage der Stadt Bonn beim Verbund „Historic Highlights of Germany e.V.“ (HHoG)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Information über ein Vergabeverfahren zur Mängelbeseitigung zur „KRITIS Absicherung“ der Netzwerkinfrastruktur der Bonner Kläranlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. - IV. Quartal 2023 (Stichtag 31.12.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Halbjahres und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2023/24
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konsolidierungsmaßnahmen im Bereich des LZ Kunstmuseum ab dem Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Gewerbesteueraußenprüfung für die Jahre 2020-2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.05.2024 · 267.0 KB
Details
- Beginn
- 17.04.2024 18:00 Uhr
- Ende
- 17.04.2024 19:55 Uhr