Einleitung des Vergabeverfahrens, Generationswechsel der Flockungshilfsmittel-Ansatzstation auf der Kläranlage Salierweg
Beschlussvorlage: Einleitung 240622 vom 02.04.2024
beschlossen Stand: Am 17.04.2024 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe ungeändert beschlossen.
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02.04.2024
Beschlussvorlage: Einleitung
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17.04.2024 zuletzt
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
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Beschlussvorlage: Einleitung öffentlich 240622 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Einleitung des Vergabeverfahrens, Generationswechsel der Flockungshilfsmittel- Ansatzstation auf der Kläranlage Salierweg Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 17.04.2024 Entscheidung Beschlussvorschlag Der Einleitung des Vergabeverfahrens, Generationswechsel der Flockungs- hilfsmittel-Ansatzstation auf der Kläranlage Salierweg, wird zugestimmt. Begründung Zur Regulierung des Reinigungsprozesses ist der überschüssige Klärschlamm aus der biologischen Reinigung zu entziehen. Der im entzogenen Klärschlamm enthaltene Wasseranteil ist für die nachfolgende Verbrennung zu reduzieren. Die Flockungshilfsmittel-Ansatzstation (FHM-Ansatzstation) dient unterstützend der Entwässerung. Diese FHM-Ansatzstation ist seit 1981 im Betrieb. Die be- reits 1998 ertüchtigte Steuerung wird seit 2020 nicht mehr hergestellt. Zur Erhaltung der Betriebs- und Funktionssicherheit ist ein Generationswechsel der Maschinen- und Elektrotechnik aufgrund des hohen Anlagenalters erforder- lich. Das Gewerk Maschinentechnik soll öffentlich, das Gewerk Elektrotechnik beschränkt ausgeschrieben werden. Die Unterhaltung der Kläranlagen und Pumpwerke ist Bestandteil der rechtli- chen Pflichtaufgabe Abwasserbeseitigung. Die Mittel sind im Haushalt eingestellt. Vergabeart X öffentlich offen (EU) aufgeforderte Firmen X beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem Seite 1 von 2 Seite 2 —— Teilnahmewettbewerb Freihändig bzw. Verhandlungsver-gabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der vorgeschriebenen Vergabeart Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto BN-2024-2201 M-Technik BN-2024-2202 E-Technik X VOB UVgO VgV 01.09.2024-01.08.2025 951.000,00 € M-Technik 17.000,00 € E-Technik Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) / Finanzposition (investiv) CO-Kontierung (konsum- tiv) / Finanzstelle (investiv) 11.03 Entwässerung u. Abwasserbeseiti- gung 7852000 5660611031000 Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel ja X nein ja X nein X freigegeben vorgesehen Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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