Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Recycling Toiletten- und Handtuchpapier sowie Hygienemittel an alle städtischen Dienstgebäude und Schulen (2024 - 2025)
Beschlussvorlage: Einleitung 240515 vom 22.03.2024
beschlossen Stand: Am 17.04.2024 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe ungeändert beschlossen.
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Verlauf
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22.03.2024
Beschlussvorlage: Einleitung
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17.04.2024 zuletzt
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
beschlossen ungeändert beschlossen
TOP 5.12, Entscheidung.
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Beschlussvorlage: Einleitung öffentlich 240515 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 10 Personal- und Organisationsamt Dezernat: Dez. I Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Recycling Toiletten- und Handtuchpapier sowie Hygienemittel an alle städtischen Dienstgebäude und Schulen (2024 - 2025) Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 17.04.2024 Entscheidung Beschlussvorschlag Der Einleitung des Vergabeverfahrens für folgende Maßnahme wird zuge- stimmt: Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Recycling Toilet- ten- und Handtuchpapier sowie sonstige Hygienemittel an alle städtischen Dienstgebäude und Schulen für den Zeitraum vom 03.07.2024 – 02.07.2025 Begründung Der gegenwärtige Vertrag über die Lieferung von Recycling Toiletten- und Handtuchpapier endet Ende Juni. Der zeitnahe Abschluss einer neuen Rah- menvereinbarung ist zwingend erforderlich, da die geringen Vorräte an Toilet- ten- und Handtuchpapier am Ende der Vertragslaufzeit keinen Aufschub dieser Maßnahme zulassen. Ausgeschrieben werden Papiere, welche mit dem Blauen Engel oder gleichwertig zertifiziert sind. Im Rahmen der vergangenen Ausschreibungen wurden die sonstigen Hygie- nemitteln (Seifen etc.) als eigenständiges Los in die Ausschreibung integriert. Hier sind die Erfahrungen positiv, sodass die Leistung weiterhin mit ausge- schrieben wieder soll. Beschafft werden Seifen mit schonender hautverträgli- cher Wirkung, ohne Einsatz von Duftstoffen und mit leichter biologischer Ab- baubarkeit. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Vergabeart öffentlich X offen (EU) aufgeforderte Firmen beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb Freihändig bzw. Verhandlungsver-gabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der vorgeschriebenen Vergabeart Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto BN-2024-1852 VOB UVgO X VgV 03.07.2024 – 02.07.2025 650.000 EUR Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) / Finanzposition (investiv) CO-Kontierung (konsum- tiv) / Finanzstelle (investiv) 01.01.09 Zentrale Dienste 543160 1034003 Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel ja X nein ja X nein freigegeben X vorgesehen Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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