Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 29. März 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (138)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Fahrtkürzungen auf der Linie 613
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrtkürzungen auf der Linie 613
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrtkürzungen auf der Linie 613
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Ausbauzustand Glasfasernetz
Ergebnis: vertagt
Ausbauzustand Glasfasernetz
Ergebnis: vertagt
BBB-Große Anfrage: Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz und von-Groote-Platz
Ergebnis: vertagt
BBB-Große Anfrage: Brunnen am Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Einführung von Bezirksverotdneten
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.03.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
Ergebnis: vertagt
Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Perspektive für den Aennchenplatz
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße
Ergebnis: vertagt
Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Grünflächen Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: zurückgezogen
Grünflächen Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung einer E-Auto-Ladestation im Bereich Plittersdorfer Dorfplatz (Plittersdorfer Straße/Ecke Steinstraße)
Ergebnis: vertagt
Einrichtung einer E-Auto-Ladestation im Bereich Plittersdorfer Dorfplatz (Plittersdorfer Straße/Ecke Steinstraße)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem – Drucksache 211220-03
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem – Drucksache 211220-03
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Überdachung und eine Sitzbank für die Bushaltestelle Wichterichstraße im Stadtteil Bad Godesberg-Schweinheim
Ergebnis: vertagt
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
Ergebnis: vertagt
Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne-Änderungsantrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ Änderungsantrag zur Vorlage 221112
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"
Ergebnis: geändert beschlossen
Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten" Änderungsantrag zur Vorlage 221363
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag zu: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue “Die Rheinpiraten” Antrag zur Vorlage 221363
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Greifzangen für Schulen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Greifzangen für Schulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
Ergebnis: vertagt
Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Umsetzung der Gestaltungssatzung Bad Godesberg – Baumbeete
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern; hier: Beanstandung des Beschlusses vom 18.01.2023
Ergebnis: abgelehnt
Abbruch und Neubau der Feuerwache III, Friesdorfer Straße 160, Fällung von sechs städtischen Bäumen im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung einer Skulptur von Sophia Bernhardt auf einer Rasenfläche an der Brunnenallee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung von Kunstwerken von Ren Rong entlang des Rheines (alt: 1710683NV3; FF: Amt 41)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Hochkreuz und Friesdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Anhörungen
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
Ergebnis: vertagt
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
Ergebnis: vertagt
CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
Ergebnis: vertagt
BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Naturschutzgebiet Lyngsberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2023/2024
Ergebnis: vertagt
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen am Friedrich-List-Berufskolleg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Sanierungsmaßnahmen am Friedrich-List-Berufskolleg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschreibungsergebnis Carsharing
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing
Ergebnis: vertagt
Stellungnahmen
Anregungen
SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Ergebnis: abgelehnt
Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Antrag zur Vorlage 221901
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU Änderungsantrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld Antrag zur Vorlage 221911
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Reparatur eines Schlaglochs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Reparatur eines Schlaglochs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag Parkstandsmarkierungen Elliger Höhe
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Parkstandsmarkierungen Elliger Höhe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spielflächenkonzept 2022
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 - Ausstattung von Streetballanlagen mit einem bedarfsgerechten Bodenbelag Antrag zur Vorlage 230055
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Ergänzung von Spielgeräten auf zentralen Spielplätzen in Bad Godesberg Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Beschattung von Spielplätzen sowie Bereitstellung ausreichender Sitzgelegenheiten mit Abfallbehältern auf Godesberger Spielplätzen Antrag zur Vorlage 230055
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Neuer Spielplatz in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 230055
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Ergänzung von Spielgeräten auf zentralen Spielplätzen in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230055
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
BBB-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
Ergebnis: vertagt
Digitalisierung der Gremienarbeit
Ergebnis: vertagt
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
Ergebnis: vertagt
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
Ergebnis: vertagt
Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051
Ergebnis: vertagt
Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)
Ergebnis: vertagt
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Zentrenmanagement für das Stadtbezirkszentrum Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.05.2023 · 495.3 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 29.03.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 29.03.2023 23:59 Uhr