mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 29. März 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (128)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.1.2

    Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2

    CDU-Große Anfrage: Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.2.1

    Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.3

    BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.3.1

    Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.4

    BBB-Anfrage Fahrtkürzungen auf der Linie 613

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.4.1

    Fahrtkürzungen auf der Linie 613

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.4.2

    Fahrtkürzungen auf der Linie 613

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.5

    Taxibuslinie T652

    vertagt
  14. 2.5.1

    Taxibuslinie T652

    vertagt
  15. 2.6

    CDU-Große Anfrage: Ausbauzustand Glasfasernetz

    vertagt
  16. 2.6.1

    Ausbauzustand Glasfasernetz

    vertagt
  17. 2.7

    BBB-Große Anfrage: Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz und von-Groote-Platz

    vertagt
  18. 2.8

    BBB-Große Anfrage: Brunnen am Ria-Maternus-Platz

    vertagt
  19. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 3.1

    Einführung von Bezirksverotdneten

  21. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  22. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.03.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  24. 6

    Beschlüsse

  25. 6.1

    Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  26. 6.1.1

    Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

    zur Kenntnis genommen
  27. 6.1.2

    Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.2

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    vertagt
  29. 6.2.1

    Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    vertagt
  30. 6.3

    Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

    vertagt
  31. 6.3.1

    Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

    vertagt
  32. 6.4

    Bürgerantrag: Perspektive für den Aennchenplatz

    vertagt
  33. 6.5

    Bürgerantrag: Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße

    vertagt
  34. 6.5.1

    Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße

    vertagt
  35. 6.6

    Bürgerantrag: Grünflächen Ria-Maternus-Platz

    zurückgezogen
  36. 6.6.1

    Grünflächen Ria-Maternus-Platz

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.7

    Bürgerantrag: Einrichtung einer E-Auto-Ladestation im Bereich Plittersdorfer Dorfplatz (Plittersdorfer Straße/Ecke Steinstraße)

    vertagt
  38. 6.7.1

    Einrichtung einer E-Auto-Ladestation im Bereich Plittersdorfer Dorfplatz (Plittersdorfer Straße/Ecke Steinstraße)

    vertagt
  39. 6.8.1

    Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem – Drucksache 211220-03

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.9

    Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg

    vertagt
  41. 6.10

    Bürgerantrag: Überdachung und eine Sitzbank für die Bushaltestelle Wichterichstraße im Stadtteil Bad Godesberg-Schweinheim

    vertagt
  42. 6.11

    Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.11.1

    Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.12

    BBB-Antrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    vertagt
  45. 6.12.1

    Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    vertagt
  46. 6.13

    Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  47. 6.13.1

    Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.13.3

    Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.14

    SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.14.1

    Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.14.2

    SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten" Änderungsantrag zur Vorlage 221363

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.14.3

    CDU-Änderungsantrag zu: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue “Die Rheinpiraten” Antrag zur Vorlage 221363

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.15.1

    Greifzangen für Schulen

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.16

    CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  55. 6.17

    CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 6.17.1

    Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.18

    CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

    vertagt
  58. 6.18.1

    Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

    vertagt
  59. 6.19

    BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 6.19.1

    Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert

    zur Kenntnis genommen
  61. 6.20

    BBB-Antrag: Umsetzung der Gestaltungssatzung Bad Godesberg – Baumbeete

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 6.21

    Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern; hier: Beanstandung des Beschlusses vom 18.01.2023

    abgelehnt
  63. 6.22

    Abbruch und Neubau der Feuerwache III, Friesdorfer Straße [Hausnummer ausgelassen], Fällung von sechs städtischen Bäumen im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 6.23

    Aufstellung einer Skulptur von Sophia Bernhardt auf einer Rasenfläche an der Brunnenallee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 6.24

    Aufstellung von Kunstwerken von Ren Rong entlang des Rheines (alt: 1710683NV3; FF: Amt 41)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  66. 6.25

    Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 6.26

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Hochkreuz und Friesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 7

    Empfehlungen

  69. 8

    Anhörungen

  70. 8.1

    Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

    vertagt
  71. 8.1.1

    Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

    vertagt
  72. 8.1.2

    CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

    vertagt
  73. 8.1.3

    Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

    vertagt
  74. 8.1.4

    Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

    vertagt
  75. 8.2

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  76. 8.2.1

    Naturschutzgebiet Lyngsberg

    zur Kenntnis genommen
  77. 8.3

    Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2023/2024

    vertagt
  78. 8.4

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 8.5.1

    Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  80. 8.6

    CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen am Friedrich-List-Berufskolleg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  81. 8.6.1

    Sanierungsmaßnahmen am Friedrich-List-Berufskolleg

    zur Kenntnis genommen
  82. 8.7

    Ausschreibungsergebnis Carsharing

    vertagt
  83. 8.7.1

    BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing

    vertagt
  84. 9

    Stellungnahmen

  85. 10

    Anregungen

  86. 10.1

    SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

    beschlossen

    geändert beschlossen

  87. 10.1.1

    BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

    abgelehnt
  88. 10.1.2

    Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

    zur Kenntnis genommen
  89. 10.1.3

    Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Antrag zur Vorlage 221901

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  90. 10.2

    Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld

    beschlossen

    geändert beschlossen

  91. 10.2.1

    Sanierung der Sporthalle Pennenfeld

    zur Kenntnis genommen
  92. 10.2.2

    BBB-Änderungsantrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld

    beschlossen

    geändert beschlossen

  93. 10.2.3

    CDU Änderungsantrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld Antrag zur Vorlage 221911

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  94. 10.3

    CDU-Antrag: Reparatur eines Schlaglochs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 10.3.1

    Reparatur eines Schlaglochs

    zur Kenntnis genommen
  96. 10.4.1

    Parkstandsmarkierungen Elliger Höhe

    zur Kenntnis genommen
  97. 10.5

    Spielflächenkonzept 2022

    weitere Lesung erforderlich
  98. 10.6

    Spielplatzbedarfsplanung 2022

    weitere Lesung erforderlich
  99. 10.6.1

    CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 - Ausstattung von Streetballanlagen mit einem bedarfsgerechten Bodenbelag Antrag zur Vorlage 230055

    weitere Lesung erforderlich
  100. 10.6.2

    CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Ergänzung von Spielgeräten auf zentralen Spielplätzen in Bad Godesberg Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055

    weitere Lesung erforderlich
  101. 10.6.3

    CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Beschattung von Spielplätzen sowie Bereitstellung ausreichender Sitzgelegenheiten mit Abfallbehältern auf Godesberger Spielplätzen Antrag zur Vorlage 230055

    weitere Lesung erforderlich
  102. 10.6.4

    CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Neuer Spielplatz in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 230055

    weitere Lesung erforderlich
    • Änderungsantrag 230055-07 AA: CDU/u.w.-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Neuer Spielplatz in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 230055
  103. 10.6.5

    CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Ergänzung von Spielgeräten auf zentralen Spielplätzen in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230055

    weitere Lesung erforderlich
  104. 10.6.6

    BBB-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022

    weitere Lesung erforderlich
  105. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  106. 12

    Mitteilungen

  107. 12.1

    Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn

    vertagt
  108. 12.2

    Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    vertagt
  109. 12.3

    Erprobung Tempo 30

    vertagt
  110. 12.4

    Digitalisierung der Gremienarbeit

    vertagt
  111. 12.6

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

    vertagt
  112. 12.7

    Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051

    vertagt
  113. 12.8

    Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)

    vertagt
  114. 12.9

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  115. 12.10

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg

    vertagt
  116. 12.11

    Zentrenmanagement für das Stadtbezirkszentrum Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  117. 12.12

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  118. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  119. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  122. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  124. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  125. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  126. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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