Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 29. März 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (128)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
zur Kenntnis genommen -
2.1.2
Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
zur Kenntnis genommen -
2.2
CDU-Große Anfrage: Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
zur Kenntnis genommen -
2.3
BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
zur Kenntnis genommen -
2.4
BBB-Anfrage Fahrtkürzungen auf der Linie 613
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
Fahrtkürzungen auf der Linie 613
zur Kenntnis genommen -
2.4.2
Fahrtkürzungen auf der Linie 613
zur Kenntnis genommen -
2.5
Taxibuslinie T652
vertagt -
2.5.1
Taxibuslinie T652
vertagt -
2.6
CDU-Große Anfrage: Ausbauzustand Glasfasernetz
vertagt -
2.6.1
Ausbauzustand Glasfasernetz
vertagt -
2.7
BBB-Große Anfrage: Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz und von-Groote-Platz
vertagt -
2.8
BBB-Große Anfrage: Brunnen am Ria-Maternus-Platz
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3.1
Einführung von Bezirksverotdneten
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.03.2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.1.1
Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagt -
6.2.1
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
vertagt -
6.3.1
Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Perspektive für den Aennchenplatz
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße
vertagt -
6.5.1
Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Grünflächen Ria-Maternus-Platz
zurückgezogen -
6.6.1
Grünflächen Ria-Maternus-Platz
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Einrichtung einer E-Auto-Ladestation im Bereich Plittersdorfer Dorfplatz (Plittersdorfer Straße/Ecke Steinstraße)
vertagt -
6.7.1
Einrichtung einer E-Auto-Ladestation im Bereich Plittersdorfer Dorfplatz (Plittersdorfer Straße/Ecke Steinstraße)
vertagt -
6.8.1
Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem – Drucksache 211220-03
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Überdachung und eine Sitzbank für die Bushaltestelle Wichterichstraße im Stadtteil Bad Godesberg-Schweinheim
vertagt -
6.11
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.11.1
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
zur Kenntnis genommen -
6.12
BBB-Antrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
vertagt -
6.12.1
Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
vertagt -
6.13
Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.13.1
Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
zur Kenntnis genommen -
6.13.3
Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
zur Kenntnis genommen -
6.14
SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"
beschlossengeändert beschlossen
-
6.14.1
Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"
zur Kenntnis genommen -
6.14.2
SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten" Änderungsantrag zur Vorlage 221363
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.14.3
CDU-Änderungsantrag zu: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue “Die Rheinpiraten” Antrag zur Vorlage 221363
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.15.1
Greifzangen für Schulen
zur Kenntnis genommen -
6.16
CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.17
CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.17.1
Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
zur Kenntnis genommen -
6.18
CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
vertagt -
6.18.1
Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
vertagt -
6.19
BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.19.1
Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
zur Kenntnis genommen -
6.20
BBB-Antrag: Umsetzung der Gestaltungssatzung Bad Godesberg – Baumbeete
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.21
Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern; hier: Beanstandung des Beschlusses vom 18.01.2023
abgelehnt -
6.22
Abbruch und Neubau der Feuerwache III, Friesdorfer Straße [Hausnummer ausgelassen], Fällung von sechs städtischen Bäumen im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens.
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.23
Aufstellung einer Skulptur von Sophia Bernhardt auf einer Rasenfläche an der Brunnenallee
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.24
Aufstellung von Kunstwerken von Ren Rong entlang des Rheines (alt: 1710683NV3; FF: Amt 41)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.25
Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.26
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Hochkreuz und Friesdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
vertagt -
8.1.1
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
vertagt -
8.1.2
CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
vertagt -
8.1.3
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
vertagt -
8.1.4
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
vertagt -
8.2
BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
8.2.1
Naturschutzgebiet Lyngsberg
zur Kenntnis genommen -
8.3
Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2023/2024
vertagt -
8.4
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.5.1
Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.6
CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen am Friedrich-List-Berufskolleg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
8.6.1
Sanierungsmaßnahmen am Friedrich-List-Berufskolleg
zur Kenntnis genommen -
8.7
Ausschreibungsergebnis Carsharing
vertagt -
8.7.1
BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing
vertagt -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
beschlossengeändert beschlossen
-
10.1.1
BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
abgelehnt -
10.1.2
Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
zur Kenntnis genommen -
10.1.3
Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Antrag zur Vorlage 221901
beschlossenungeändert beschlossen
- 10.2
-
10.2.1
Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
zur Kenntnis genommen -
10.2.2
BBB-Änderungsantrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
beschlossengeändert beschlossen
-
10.2.3
CDU Änderungsantrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld Antrag zur Vorlage 221911
beschlossenungeändert beschlossen
- 10.3
-
10.3.1
Reparatur eines Schlaglochs
zur Kenntnis genommen -
10.4.1
Parkstandsmarkierungen Elliger Höhe
zur Kenntnis genommen -
10.5
Spielflächenkonzept 2022
weitere Lesung erforderlich -
10.6
Spielplatzbedarfsplanung 2022
weitere Lesung erforderlich -
10.6.1
CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 - Ausstattung von Streetballanlagen mit einem bedarfsgerechten Bodenbelag Antrag zur Vorlage 230055
weitere Lesung erforderlich -
10.6.2
CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Ergänzung von Spielgeräten auf zentralen Spielplätzen in Bad Godesberg Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055
weitere Lesung erforderlich -
10.6.3
CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Beschattung von Spielplätzen sowie Bereitstellung ausreichender Sitzgelegenheiten mit Abfallbehältern auf Godesberger Spielplätzen Antrag zur Vorlage 230055
weitere Lesung erforderlich -
10.6.4
CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Neuer Spielplatz in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 230055
weitere Lesung erforderlich- Änderungsantrag 230055-07 AA: CDU/u.w.-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Neuer Spielplatz in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 230055
-
10.6.5
CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Ergänzung von Spielgeräten auf zentralen Spielplätzen in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230055
weitere Lesung erforderlich -
10.6.6
BBB-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022
weitere Lesung erforderlich -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn
vertagt -
12.2
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
vertagt -
12.3
Erprobung Tempo 30
vertagt -
12.4
Digitalisierung der Gremienarbeit
vertagt -
12.6
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
vertagt -
12.7
Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051
vertagt -
12.8
Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)
vertagt -
12.9
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.10
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
vertagt -
12.11
Zentrenmanagement für das Stadtbezirkszentrum Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.12
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz