Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 27. August 2024 um 17:05 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (213)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
1.1
Bindungswirkung von Beschlüssen der BV Bonn und des Rates für das Verwaltungshandeln
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Bindungswirkung von Beschlüssen der BV Bonn und des Rates für das Verwaltungshandeln
zur Kenntnis genommen -
1.2
Terminierung Fertigstellung der Viktoriabrücke
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Terminierung Fertigstellung der Viktoriabrücke
zur Kenntnis genommen -
1.3
Parkraumkonzept Nordstadt
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld
zur Kenntnis genommen -
2.3
CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
vertagt -
2.3.1
CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
vertagt -
2.4
Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem
zur Kenntnis genommen -
2.4.2
Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem
zur Kenntnis genommen -
2.5
Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.5.1
Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.6
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommen -
2.7
CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
vertagt -
2.8
Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn
vertagt -
2.9
Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.04.2024
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.05.2024
zur Kenntnis genommen -
6
Beschlüsse
-
6.1
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretung Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2
Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.2
Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.3
Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.1
Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4
Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.1
Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5.1
Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6
Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6.1
Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8
Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8.1
Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9
Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10.1
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.11
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.11.1
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13
Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße
abgelehnt -
6.13.1
Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.13.2
Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.14
Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes
beschlossengeändert beschlossen
-
6.14.1
Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes
zur Kenntnis genommen -
6.15
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.16
Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.17
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.18.1
Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.19
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.19.1
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.19.2
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.20
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.20.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.21
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.22
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.23
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.23.1
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.23.2
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.24
Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.25
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.25.1
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße
zur Kenntnis genommen -
6.25.2
Stellungnahme zu Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße
zur Kenntnis genommen -
6.26
Bürgerantrag: Verkehrs- und Parksituation im Bereich Alfred-Bucherer-Straße
abgelehnt -
6.26.1
Bürgerantrag: Verkehrs- und Parksituation im Bereich Alfred-Bucherer-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.27
Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.28.1
Parksituation in der Troschelstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.29
Bürgerantrag: Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils im Bereich Endenicher Straße/Frongasse.
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.31
Bürgerantrag: Errichtung von Parkplätzen unter der Reuterbrücke
beschlossengeändert beschlossen
-
6.31.1
Bürgerantrag: Errichtung von Parkplätzen unter der Reuterbrücke
zur Kenntnis genommen -
6.32
Bürgerantrag: Umbenennung der Schmidtbonnstraße in Marie-Juchacz-Straße sowie Umbenennung des Schmidtbonn-Zimmers im Stadtmuseum in Moses-Hess-Zimmer
beschlossengeändert beschlossen
-
6.32.1
Bürgerantrag: Umbenennung der Schmidtbonnstraße in Marie-Juchacz-Straße sowie Umbenennung des Schmidtbonn-Zimmers im Stadtmuseum in Moses-Hess-Zimmer
zur Kenntnis genommen -
6.32.2
Langer-Herboth-Poppe-Änderung zum Bürgerantrag: Umbenennung der Schmidtbonnstraße in Marie-Juchacz-Straße sowie Umbenennung des Schmidtbonn-Zimmers im Stadtmuseum in Moses-Hess-Zimmer Antrag zur Vorlage 240672
beschlossengeändert beschlossen
-
6.33
Bürgerantrag: Entfernung eines Parkplatzes zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende im Bereich Adolfstraße [Hausnummer ausgelassen]
beschlossengeändert beschlossen
-
6.33.1
Bürgerantrag: Entfernung eines Parkplatzes zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende im Bereich Adolfstraße [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
6.34
Bürgerantrag: Sanierung des Frankenbades: Zukünftig ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.34.1
Bürgerantrag: Sanierung des Frankenbades: Zukünftig ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen
zur Kenntnis genommen -
6.35.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Sitzgelegenheit im Bereich Bergstraße [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
6.36
Bürgerantrag: Verbesserte Lebensqualität in der Quirinstraße durch Klimaanpassung, Verkehrssicherheit und soziales Miteinander
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.37
Bürgerantrag: Aufstellen eines Fahrradständers in der Josefstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.38
Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Charles-Wimar-Straße in Bonn-Ückesdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.38.1
Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Charles-Wimar-Straße in Bonn-Ückesdorf
zur Kenntnis genommen -
6.39
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.39.1
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.40.1
Bürgerantrag: Installation von Fahrradbügeln/Fahrradboxen analog Hamburger Model auf Höhe Prinz-Albert- Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.41
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich "Engländerweg"
beschlossengeändert beschlossen
-
6.41.1
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich "Engländerweg"
zur Kenntnis genommen -
6.42
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Bereich Ecke „Im Krausfeld“/Heerstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.42.1
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Bereich Ecke „Im Krausfeld“/Heerstraße
zur Kenntnis genommen -
6.43
Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation im Bereich der August-Bier-Straße
abgelehnt -
6.43.1
Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation im Bereich der August-Bier-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.44
Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.45
Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.46
Tempo 30 im Bereich Kessenicher Straße/Im Bachele
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.47
N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.49
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.49.1
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.50
Einleitung des Vergabeverfahrens, Protected-Bike-Lane auf der Maximilian-Kolbe-Brücke in beide Richtungen
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6.51
Sitzbänke im Bereich von Bahnübergängen im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.52
-
6.53.1
Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.54
Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.55
CDU-Antrag: Einheitliches Bild der Poppelsdorfer Allee – hier: weiße Holzbänke
abgelehnt -
6.55.1
CDU-Antrag: Einheitliches Bild der Poppelsdorfer Allee – hier: weiße Holzbänke
zur Kenntnis genommen - 6.56
-
6.57
CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.58
Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.59
CDU-Antrag: Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg
vertagt -
6.59.1
Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg
vertagt -
6.60
Neubau GGS Am Apfelgarten 53117 Bonn - hier: Baumfällung an der Peter-Klein-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.61
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Grundhafte Erneuerung Berta-Lungstras-Straße
vertagt -
6.62
Versetzung der Stühle vor Gebäude Riesengebirgsstraße 8, Neu-Tannenbusch
beschlossengeändert beschlossen
-
6.63
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens
beschlossengeändert beschlossen
-
6.64
Antrag - Grüne: Verbesserung des Müllkonzepts für Tannenbusch Mitte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.65
Antrag - Grüne: Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“
verwiesen -
6.65.1
Antrag - Grüne: Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“
verwiesen -
6.66
SPD-Bezirksfraktion: Entfernung von Baumstümpfen und Prüfung von Ersatzpflanzungen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.66.1
SPD-Bezirksfraktion: Entfernung von Baumstümpfen und Prüfung von Ersatzpflanzungen
zur Kenntnis genommen -
6.67
Fällung von 3 satzungsgeschützten Laubbäumen im Bereich Am Probsthof 92 – 92a in Bonn-Endenich
beschlossengeändert beschlossen
-
6.68
Zuschuss zu den Erbbauzinsen 2024 für das "Haus des Karnevals", Hohe Straße 81, 53119 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.69
Fällgenehmigung für eine Weihrauchzeder auf dem Grundstück Elbingstraße [Hausnummer ausgelassen], 53117 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.70
Zuschüsse 2024 im Stadtbezirk Bonn an kulturelle Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie an Gesang- und Instrumentalvereine
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.71
Jubiläumszuschüsse 2024 im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.72
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn - Kessenich, Poppelsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.73
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Baumersatz Verkehrsgrün Bonn- Tannenbusch, Buschdorf, Dransdorf und Auerberg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.74
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für das Friedrich-Ebert-Gymnasium (FEG), eine Instrumentalgruppe des Carl-von-Ossietzky-Gymnasiums (CvO) und die Evangelisch-Theologische Fakultät der Universität Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.75
SPD Bezirksfraktion Bonn: Verkürzung der Wartezeit an der Bedarfsampel Haltestelle „An der Esche“
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.75.1
SPD Bezirksfraktion Bonn: Verkürzung der Wartezeit an der Bedarfsampel Haltestelle „An der Esche“
zur Kenntnis genommen -
6.76
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.77
CDU-Antrag: Umlegung des Radwegs an der Haltestelle Kaufmannstraße an der Campusmensa Poppelsdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.77.1
CDU-Antrag: Umlegung des Radwegs an der Haltestelle Kaufmannstraße an der Campusmensa Poppelsdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.78
CDU-Antrag: Temporäres Aufheben des Parkverbots entlang des Flodelingsweges
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.79
CDU-Antrag: Abendliches Parken auf dem Parkplatz des Campus Poppelsdorf der Universität Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.80
CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.80.1
CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.81
CDU-Antrag: Verlegung des Zebrastreifens in der Pastoratsgasse
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.82
CDU-Antrag: Parken am Endenicher Sportpark
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.83
Antrag der Grünen-Fraktion: Richtungspfeile Auf dem Hügel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.84
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fahrradmietstationen im Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.84.1
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fahrradmietstationen im Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.86
-
6.86.1
Ortstermin Brahmsstraße
zur Kenntnis genommen -
6.87
Grüne Antrag: Wetterschutz an Bus-Haltestellen in Tannenbusch
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.87.1
Grüne Antrag: Wetterschutz an Bus-Haltestellen in Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
6.88
CDU-Antrag: Grünfläche Bischofsplatz an der Tiefgaragenausfahrt der Marktgarage
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.88.1
CDU-Antrag: Grünfläche Bischofsplatz an der Tiefgaragenausfahrt der Marktgarage
zur Kenntnis genommen -
6.89
CDU-Antrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots und Wiederzulassung des Parkens An der Rheindorfer Burg
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.89.1
CDU-Antrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots und Wiederzulassung des Parkens An der Rheindorfer Burg
zur Kenntnis genommen -
6.90
CDU-Antrag: Einrichtung einer Ladezone in der Karl-Legien-Straße, Höhe Hausnummer 215
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.91
Städtepartnerschaftliche Beziehungen Bonn - Budafok (Ungarn); Delegationsbesuch auf Einladung des Bürgermeisters von Budafok
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.1.1
CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 241214
abgelehnt -
8
Anhörungen
-
8.1
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
beschlossengeändert beschlossen
-
8.1.2
Änderungsantrag der Koalition: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2
Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.2.1
Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.3
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.4
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
weitere Lesung erforderlich -
8.5
Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.6
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.8
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
8.8.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
8.9
Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
weitere Lesung erforderlich -
8.10
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.11
Realisierungswettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.12
Hochbauqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung der politischen Berater*innen
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.13
Städtebaulich hochbaulicher Realisierungswettbewerb für die Liegenschaft Franz-Josef-Strauß-Allee 2 im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als stimmberechtigte Mitglieder im Preisgericht
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.14
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Kessenicher Herbstmarktes"
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.15.1
BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung
weitere Lesung erforderlich -
8.15.2
Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262
weitere Lesung erforderlich -
8.16
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.17
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)
weitere Lesung erforderlich -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
SPD-Bezirksfraktion: Quartiersentwicklung Alt-Tannenbusch
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.1.1
SPD-Bezirksfraktion: Quartiersentwicklung Alt-Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
10.2
CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Anbringung von Zusatzschildern für Politiker und Politikerinnen im Bundesviertel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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12.3
Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule(n) Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
12.4
CDU-Antrag: Grüner Pfeil für Radfahrer Ecke Dorotheenstraße/Kaiser-Karl-Ring
zur Kenntnis genommen -
12.5
Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Gehweg Alfred-Bucherer-Straße, ggf. Bushaltestelle 631
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
12.6
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" - hier Mitteilung zu Carsharing-Angeboten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
12.7
Antrag der SPD-Bezirksfraktion: Anbringung eines Grünpfeils für Radfahrende Ecke Römerstraße/Rosental
zur Kenntnis genommen -
12.8
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Öffentliche Informationsveranstaltungen zum Nahversorgungskonzept
zur Kenntnis genommen -
12.9
Mitteilungsvorlage Ergebnisse des Verkehrsversuchs auf der Adenauerallee
zur Kenntnis genommen -
12.11
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:06 Uhr
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