Mandari Insight

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 27. August 2024 um 17:05 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (235)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Bindungswirkung von Beschlüssen der BV Bonn und des Rates für das Verwaltungshandeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Bindungswirkung von Beschlüssen der BV Bonn und des Rates für das Verwaltungshandeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Terminierung Fertigstellung der Viktoriabrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Terminierung Fertigstellung der Viktoriabrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Parkraumkonzept Nordstadt

Ergebnis: vertagt

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

Ergebnis: vertagt

2.3.1

CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

Ergebnis: vertagt

2.4

Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.1

Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.2

Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.5.1

Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.6

Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1

Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf

Ergebnis: vertagt

2.8

Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt

2.9

Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.04.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.05.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretung Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.1

Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.2

Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.3

Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.1

Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4

Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.1

Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5.1

Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6.1

Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7

Bürgerantrag: Parkverbot für die südliche Seite der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8.1

Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9

Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9.1

Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10

Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße 65 bis 71

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10.1

Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.11

Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.11.1

Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.13

Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

Ergebnis: abgelehnt

6.13.1

Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13.2

Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes

Ergebnis: geändert beschlossen

6.14.1

Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.16

Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.16.1

Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.17

Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.18

Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.18.1

Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.19

Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.19.1

Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.19.2

Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.20

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.20.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.21

Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.22

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.23

Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.23.1

Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.23.2

Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.24

Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.25

Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.25.1

Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.25.2

Stellungnahme zu Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.26

Bürgerantrag: Verkehrs- und Parksituation im Bereich Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: abgelehnt

6.26.1

Bürgerantrag: Verkehrs- und Parksituation im Bereich Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.27

Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.27.1

Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.28

Parksituation in der Troschelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.28.1

Parksituation in der Troschelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.29

Bürgerantrag: Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils im Bereich Endenicher Straße/Frongasse.

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.30

Bürgerantrag: Verbesserungen für Radfahrende im Bereich Sportpark Nord

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.31

Bürgerantrag: Errichtung von Parkplätzen unter der Reuterbrücke

Ergebnis: geändert beschlossen

6.31.1

Bürgerantrag: Errichtung von Parkplätzen unter der Reuterbrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.32

Bürgerantrag: Umbenennung der Schmidtbonnstraße in Marie-Juchacz-Straße sowie Umbenennung des Schmidtbonn-Zimmers im Stadtmuseum in Moses-Hess-Zimmer

Ergebnis: geändert beschlossen

6.32.1

Bürgerantrag: Umbenennung der Schmidtbonnstraße in Marie-Juchacz-Straße sowie Umbenennung des Schmidtbonn-Zimmers im Stadtmuseum in Moses-Hess-Zimmer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.32.2

Langer-Herboth-Poppe-Änderung zum Bürgerantrag: Umbenennung der Schmidtbonnstraße in Marie-Juchacz-Straße sowie Umbenennung des Schmidtbonn-Zimmers im Stadtmuseum in Moses-Hess-Zimmer Antrag zur Vorlage 240672

Ergebnis: geändert beschlossen

6.33

Bürgerantrag: Entfernung eines Parkplatzes zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende im Bereich Adolfstraße 57

Ergebnis: geändert beschlossen

6.33.1

Bürgerantrag: Entfernung eines Parkplatzes zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende im Bereich Adolfstraße 57

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.34

Bürgerantrag: Sanierung des Frankenbades: Zukünftig ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.34.1

Bürgerantrag: Sanierung des Frankenbades: Zukünftig ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.35

Bürgerantrag: Einrichtung einer Sitzgelegenheit im Bereich Bergstraße 135

Ergebnis: geändert beschlossen

6.35.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Sitzgelegenheit im Bereich Bergstraße 135

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.36

Bürgerantrag: Verbesserte Lebensqualität in der Quirinstraße durch Klimaanpassung, Verkehrssicherheit und soziales Miteinander

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.37

Bürgerantrag: Aufstellen eines Fahrradständers in der Josefstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.38

Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Charles-Wimar-Straße in Bonn-Ückesdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.38.1

Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Charles-Wimar-Straße in Bonn-Ückesdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.39

Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.39.1

Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.40

Bürgerantrag: Installation von Fahrradbügeln/Fahrradboxen analog Hamburger Model auf Höhe Prinz-Albert- Straße 55

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.40.1

Bürgerantrag: Installation von Fahrradbügeln/Fahrradboxen analog Hamburger Model auf Höhe Prinz-Albert- Straße 55

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.41

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich "Engländerweg"

Ergebnis: geändert beschlossen

6.41.1

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich "Engländerweg"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.42

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Bereich Ecke „Im Krausfeld“/Heerstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.42.1

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Bereich Ecke „Im Krausfeld“/Heerstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.43

Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation im Bereich der August-Bier-Straße

Ergebnis: abgelehnt

6.43.1

Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation im Bereich der August-Bier-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.44

Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.45

Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.46

Tempo 30 im Bereich Kessenicher Straße/Im Bachele

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.47

N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.48

N-Vorlage zum Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Karthäuserstraße in Bonn-Kessenich

Ergebnis: geändert beschlossen

6.49

Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.49.1

Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.50

Einleitung des Vergabeverfahrens, Protected-Bike-Lane auf der Maximilian-Kolbe-Brücke in beide Richtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.51

Sitzbänke im Bereich von Bahnübergängen im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.52

Beschlussumsetzung: Dransdorfer Park

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.53

Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.53.1

Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.54

Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.55

CDU-Antrag: Einheitliches Bild der Poppelsdorfer Allee – hier: weiße Holzbänke

Ergebnis: abgelehnt

6.55.1

CDU-Antrag: Einheitliches Bild der Poppelsdorfer Allee – hier: weiße Holzbänke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.56

Einzäunung des Sportplatzes Hohe Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.57

CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.58

Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.59

CDU-Antrag: Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg

Ergebnis: vertagt

6.59.1

Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg

Ergebnis: vertagt

6.60

Neubau GGS Am Apfelgarten 53117 Bonn - hier: Baumfällung an der Peter-Klein-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.61

SPD-Bezirksfraktion Bonn: Grundhafte Erneuerung Berta-Lungstras-Straße

Ergebnis: vertagt

6.62

Versetzung der Stühle vor Gebäude Riesengebirgsstraße 8, Neu-Tannenbusch

Ergebnis: geändert beschlossen

6.63

Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens

Ergebnis: geändert beschlossen

6.64

Antrag - Grüne: Verbesserung des Müllkonzepts für Tannenbusch Mitte

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.65

Antrag - Grüne: Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“

Ergebnis: verwiesen

6.65.1

Antrag - Grüne: Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“

Ergebnis: verwiesen

6.66

SPD-Bezirksfraktion: Entfernung von Baumstümpfen und Prüfung von Ersatzpflanzungen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.66.1

SPD-Bezirksfraktion: Entfernung von Baumstümpfen und Prüfung von Ersatzpflanzungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.67

Fällung von 3 satzungsgeschützten Laubbäumen im Bereich Am Probsthof 92 – 92a in Bonn-Endenich

Ergebnis: geändert beschlossen

6.68

Zuschuss zu den Erbbauzinsen 2024 für das "Haus des Karnevals", Hohe Straße 81, 53119 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.69

Fällgenehmigung für eine Weihrauchzeder auf dem Grundstück Elbingstraße 3, 53117 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.70

Zuschüsse 2024 im Stadtbezirk Bonn an kulturelle Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie an Gesang- und Instrumentalvereine

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.71

Jubiläumszuschüsse 2024 im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.72

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn - Kessenich, Poppelsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.73

Einleitung des Vergabeverfahrens zum Baumersatz Verkehrsgrün Bonn- Tannenbusch, Buschdorf, Dransdorf und Auerberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.74

Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für das Friedrich-Ebert-Gymnasium (FEG), eine Instrumentalgruppe des Carl-von-Ossietzky-Gymnasiums (CvO) und die Evangelisch-Theologische Fakultät der Universität Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.75

SPD Bezirksfraktion Bonn: Verkürzung der Wartezeit an der Bedarfsampel Haltestelle „An der Esche“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.75.1

SPD Bezirksfraktion Bonn: Verkürzung der Wartezeit an der Bedarfsampel Haltestelle „An der Esche“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.76

SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.76.1

SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.77

CDU-Antrag: Umlegung des Radwegs an der Haltestelle Kaufmannstraße an der Campusmensa Poppelsdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.77.1

CDU-Antrag: Umlegung des Radwegs an der Haltestelle Kaufmannstraße an der Campusmensa Poppelsdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.78

CDU-Antrag: Temporäres Aufheben des Parkverbots entlang des Flodelingsweges

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.79

CDU-Antrag: Abendliches Parken auf dem Parkplatz des Campus Poppelsdorf der Universität Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.80

CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.80.1

CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.81

CDU-Antrag: Verlegung des Zebrastreifens in der Pastoratsgasse

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.82

CDU-Antrag: Parken am Endenicher Sportpark

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.83

Antrag der Grünen-Fraktion: Richtungspfeile Auf dem Hügel

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.84

Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fahrradmietstationen im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.84.1

Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fahrradmietstationen im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.85

Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.86

Ortstermin Brahmsstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.86.1

Ortstermin Brahmsstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.87

Grüne Antrag: Wetterschutz an Bus-Haltestellen in Tannenbusch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.87.1

Grüne Antrag: Wetterschutz an Bus-Haltestellen in Tannenbusch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.88

CDU-Antrag: Grünfläche Bischofsplatz an der Tiefgaragenausfahrt der Marktgarage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.88.1

CDU-Antrag: Grünfläche Bischofsplatz an der Tiefgaragenausfahrt der Marktgarage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.89

CDU-Antrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots und Wiederzulassung des Parkens An der Rheindorfer Burg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.89.1

CDU-Antrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots und Wiederzulassung des Parkens An der Rheindorfer Burg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.90

CDU-Antrag: Einrichtung einer Ladezone in der Karl-Legien-Straße, Höhe Hausnummer 215

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.91

Städtepartnerschaftliche Beziehungen Bonn - Budafok (Ungarn); Delegationsbesuch auf Einladung des Bürgermeisters von Budafok

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1.1

CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 241214

Ergebnis: abgelehnt

8

Anhörungen

8.1

Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

Ergebnis: abgelehnt

8.1.2

Änderungsantrag der Koalition: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.2.1

Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.3

9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.5

Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.6

Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.7

Stadtbahnverlängerung Buschdorf - Vorplanung und Standardisierte Bewertung

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

8.8

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.8.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.9

Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.10

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.11

Realisierungswettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.12

Hochbauqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung der politischen Berater*innen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.13

Städtebaulich hochbaulicher Realisierungswettbewerb für die Liegenschaft Franz-Josef-Strauß-Allee 2 im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als stimmberechtigte Mitglieder im Preisgericht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.14

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Kessenicher Herbstmarktes"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.15

BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.15.1

BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.15.2

Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.16

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.17

Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

SPD-Bezirksfraktion: Quartiersentwicklung Alt-Tannenbusch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.1.1

SPD-Bezirksfraktion: Quartiersentwicklung Alt-Tannenbusch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Anbringung von Zusatzschildern für Politiker und Politikerinnen im Bundesviertel

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

12.2

CDU-Antrag: Absenkung Bürgersteig Frongasse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule(n) Tannenbusch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

CDU-Antrag: Grüner Pfeil für Radfahrer Ecke Dorotheenstraße/Kaiser-Karl-Ring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Gehweg Alfred-Bucherer-Straße, ggf. Bushaltestelle 631

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

12.6

Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" - hier Mitteilung zu Carsharing-Angeboten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

12.7

Antrag der SPD-Bezirksfraktion: Anbringung eines Grünpfeils für Radfahrende Ecke Römerstraße/Rosental

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Öffentliche Informationsveranstaltungen zum Nahversorgungskonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Mitteilungsvorlage Ergebnisse des Verkehrsversuchs auf der Adenauerallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Rahmenplanung Bundesviertel - Evaluation

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

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17.1

(nichtöffentlich)

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18

(nichtöffentlich)

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19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

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20

(nichtöffentlich)

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21

(nichtöffentlich)

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22

(nichtöffentlich)

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23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.10.2024 · 710.4 KB

Details

Beginn
27.08.2024 17:05 Uhr
Ende
27.08.2024 23:06 Uhr