mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 27. August 2024 um 17:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (213)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Bindungswirkung von Beschlüssen der BV Bonn und des Rates für das Verwaltungshandeln

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Bindungswirkung von Beschlüssen der BV Bonn und des Rates für das Verwaltungshandeln

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Terminierung Fertigstellung der Viktoriabrücke

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    Terminierung Fertigstellung der Viktoriabrücke

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    Parkraumkonzept Nordstadt

    vertagt
  7. 2

    Fragestunde öffentlich

  8. 2.1

    Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.1.1

    Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.3

    CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

    vertagt
  11. 2.3.1

    CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

    vertagt
  12. 2.4

    Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.4.1

    Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.4.2

    Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.5

    Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  16. 2.5.1

    Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  17. 2.6

    Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen

    zur Kenntnis genommen
  18. 2.6.1

    Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen

    zur Kenntnis genommen
  19. 2.7

    CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf

    vertagt
  20. 2.8

    Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

    vertagt
  21. 2.9

    Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege

    vertagt
  22. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  24. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.04.2024

    zur Kenntnis genommen
  25. 4.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.05.2024

    zur Kenntnis genommen
  26. 6

    Beschlüsse

  27. 6.1

    Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretung Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.2

    Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.2.1

    Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.2.2

    Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.2.3

    Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.3

    Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.3.1

    Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.4

    Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.4.1

    Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.5

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.5.1

    Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.6

    Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.6.1

    Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.8

    Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.8.1

    Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 6.9

    Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.10

    Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.10.1

    Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.11

    Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 6.11.1

    Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 6.12

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 6.12.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 6.13

    Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

    abgelehnt
  50. 6.13.1

    Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.13.2

    Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

    zur Kenntnis genommen
  52. 6.14

    Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 6.14.1

    Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.15

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 6.16

    Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.17

    Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 6.18.1

    Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 6.19

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 6.19.1

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 6.19.2

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 6.20

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 6.20.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 6.21

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 6.22

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  65. 6.23

    Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  66. 6.23.1

    Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  67. 6.23.2

    Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  68. 6.24

    Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  69. 6.25

    Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  70. 6.25.1

    Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße

    zur Kenntnis genommen
  71. 6.25.2

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße

    zur Kenntnis genommen
  72. 6.26

    Bürgerantrag: Verkehrs- und Parksituation im Bereich Alfred-Bucherer-Straße

    abgelehnt
  73. 6.26.1

    Bürgerantrag: Verkehrs- und Parksituation im Bereich Alfred-Bucherer-Straße

    zur Kenntnis genommen
  74. 6.27

    Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  75. 6.28.1

    Parksituation in der Troschelstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 6.29

    Bürgerantrag: Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils im Bereich Endenicher Straße/Frongasse.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 6.31

    Bürgerantrag: Errichtung von Parkplätzen unter der Reuterbrücke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  78. 6.31.1

    Bürgerantrag: Errichtung von Parkplätzen unter der Reuterbrücke

    zur Kenntnis genommen
  79. 6.32

    Bürgerantrag: Umbenennung der Schmidtbonnstraße in Marie-Juchacz-Straße sowie Umbenennung des Schmidtbonn-Zimmers im Stadtmuseum in Moses-Hess-Zimmer

    beschlossen

    geändert beschlossen

  80. 6.32.1

    Bürgerantrag: Umbenennung der Schmidtbonnstraße in Marie-Juchacz-Straße sowie Umbenennung des Schmidtbonn-Zimmers im Stadtmuseum in Moses-Hess-Zimmer

    zur Kenntnis genommen
  81. 6.32.2

    Langer-Herboth-Poppe-Änderung zum Bürgerantrag: Umbenennung der Schmidtbonnstraße in Marie-Juchacz-Straße sowie Umbenennung des Schmidtbonn-Zimmers im Stadtmuseum in Moses-Hess-Zimmer Antrag zur Vorlage 240672

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 6.33

    Bürgerantrag: Entfernung eines Parkplatzes zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende im Bereich Adolfstraße [Hausnummer ausgelassen]

    beschlossen

    geändert beschlossen

  83. 6.33.1

    Bürgerantrag: Entfernung eines Parkplatzes zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende im Bereich Adolfstraße [Hausnummer ausgelassen]

    zur Kenntnis genommen
  84. 6.34

    Bürgerantrag: Sanierung des Frankenbades: Zukünftig ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  85. 6.34.1

    Bürgerantrag: Sanierung des Frankenbades: Zukünftig ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen

    zur Kenntnis genommen
  86. 6.35.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Sitzgelegenheit im Bereich Bergstraße [Hausnummer ausgelassen]

    zur Kenntnis genommen
  87. 6.36

    Bürgerantrag: Verbesserte Lebensqualität in der Quirinstraße durch Klimaanpassung, Verkehrssicherheit und soziales Miteinander

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 6.37

    Bürgerantrag: Aufstellen eines Fahrradständers in der Josefstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  89. 6.38

    Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Charles-Wimar-Straße in Bonn-Ückesdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  90. 6.38.1

    Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Charles-Wimar-Straße in Bonn-Ückesdorf

    zur Kenntnis genommen
  91. 6.39

    Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  92. 6.39.1

    Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  93. 6.40.1

    Bürgerantrag: Installation von Fahrradbügeln/Fahrradboxen analog Hamburger Model auf Höhe Prinz-Albert- Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  94. 6.41

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich "Engländerweg"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  95. 6.41.1

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich "Engländerweg"

    zur Kenntnis genommen
  96. 6.42

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Bereich Ecke „Im Krausfeld“/Heerstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  97. 6.42.1

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Bereich Ecke „Im Krausfeld“/Heerstraße

    zur Kenntnis genommen
  98. 6.43

    Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation im Bereich der August-Bier-Straße

    abgelehnt
  99. 6.43.1

    Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation im Bereich der August-Bier-Straße

    zur Kenntnis genommen
  100. 6.44

    Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  101. 6.45

    Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  102. 6.46

    Tempo 30 im Bereich Kessenicher Straße/Im Bachele

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  103. 6.47

    N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  104. 6.49

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  105. 6.49.1

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  106. 6.50

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Protected-Bike-Lane auf der Maximilian-Kolbe-Brücke in beide Richtungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  107. 6.51

    Sitzbänke im Bereich von Bahnübergängen im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  108. 6.52

    Beschlussumsetzung: Dransdorfer Park

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  109. 6.53.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  110. 6.54

    Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  111. 6.55

    CDU-Antrag: Einheitliches Bild der Poppelsdorfer Allee – hier: weiße Holzbänke

    abgelehnt
  112. 6.55.1

    CDU-Antrag: Einheitliches Bild der Poppelsdorfer Allee – hier: weiße Holzbänke

    zur Kenntnis genommen
  113. 6.56

    Einzäunung des Sportplatzes Hohe Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  114. 6.57

    CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  115. 6.58

    Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  116. 6.59

    CDU-Antrag: Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg

    vertagt
  117. 6.59.1

    Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg

    vertagt
  118. 6.60

    Neubau GGS Am Apfelgarten 53117 Bonn - hier: Baumfällung an der Peter-Klein-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  119. 6.61

    SPD-Bezirksfraktion Bonn: Grundhafte Erneuerung Berta-Lungstras-Straße

    vertagt
  120. 6.62

    Versetzung der Stühle vor Gebäude Riesengebirgsstraße 8, Neu-Tannenbusch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  121. 6.63

    Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens

    beschlossen

    geändert beschlossen

  122. 6.64

    Antrag - Grüne: Verbesserung des Müllkonzepts für Tannenbusch Mitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  123. 6.65

    Antrag - Grüne: Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“

    verwiesen
  124. 6.65.1

    Antrag - Grüne: Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“

    verwiesen
  125. 6.66

    SPD-Bezirksfraktion: Entfernung von Baumstümpfen und Prüfung von Ersatzpflanzungen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  126. 6.66.1

    SPD-Bezirksfraktion: Entfernung von Baumstümpfen und Prüfung von Ersatzpflanzungen

    zur Kenntnis genommen
  127. 6.67

    Fällung von 3 satzungsgeschützten Laubbäumen im Bereich Am Probsthof 92 – 92a in Bonn-Endenich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  128. 6.68

    Zuschuss zu den Erbbauzinsen 2024 für das "Haus des Karnevals", Hohe Straße 81, 53119 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  129. 6.69

    Fällgenehmigung für eine Weihrauchzeder auf dem Grundstück Elbingstraße [Hausnummer ausgelassen], 53117 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  130. 6.70

    Zuschüsse 2024 im Stadtbezirk Bonn an kulturelle Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie an Gesang- und Instrumentalvereine

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  131. 6.71

    Jubiläumszuschüsse 2024 im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  132. 6.72

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn - Kessenich, Poppelsdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  133. 6.73

    Einleitung des Vergabeverfahrens zum Baumersatz Verkehrsgrün Bonn- Tannenbusch, Buschdorf, Dransdorf und Auerberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  134. 6.74

    Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für das Friedrich-Ebert-Gymnasium (FEG), eine Instrumentalgruppe des Carl-von-Ossietzky-Gymnasiums (CvO) und die Evangelisch-Theologische Fakultät der Universität Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  135. 6.75

    SPD Bezirksfraktion Bonn: Verkürzung der Wartezeit an der Bedarfsampel Haltestelle „An der Esche“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  136. 6.75.1

    SPD Bezirksfraktion Bonn: Verkürzung der Wartezeit an der Bedarfsampel Haltestelle „An der Esche“

    zur Kenntnis genommen
  137. 6.76

    SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  138. 6.77

    CDU-Antrag: Umlegung des Radwegs an der Haltestelle Kaufmannstraße an der Campusmensa Poppelsdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  139. 6.77.1

    CDU-Antrag: Umlegung des Radwegs an der Haltestelle Kaufmannstraße an der Campusmensa Poppelsdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  140. 6.78

    CDU-Antrag: Temporäres Aufheben des Parkverbots entlang des Flodelingsweges

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  141. 6.79

    CDU-Antrag: Abendliches Parken auf dem Parkplatz des Campus Poppelsdorf der Universität Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  142. 6.80

    CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  143. 6.80.1

    CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  144. 6.81

    CDU-Antrag: Verlegung des Zebrastreifens in der Pastoratsgasse

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  145. 6.82

    CDU-Antrag: Parken am Endenicher Sportpark

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  146. 6.83

    Antrag der Grünen-Fraktion: Richtungspfeile Auf dem Hügel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  147. 6.84

    Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fahrradmietstationen im Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  148. 6.84.1

    Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fahrradmietstationen im Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  149. 6.86

    Ortstermin Brahmsstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  150. 6.86.1

    Ortstermin Brahmsstraße

    zur Kenntnis genommen
  151. 6.87

    Grüne Antrag: Wetterschutz an Bus-Haltestellen in Tannenbusch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  152. 6.87.1

    Grüne Antrag: Wetterschutz an Bus-Haltestellen in Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  153. 6.88

    CDU-Antrag: Grünfläche Bischofsplatz an der Tiefgaragenausfahrt der Marktgarage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  154. 6.88.1

    CDU-Antrag: Grünfläche Bischofsplatz an der Tiefgaragenausfahrt der Marktgarage

    zur Kenntnis genommen
  155. 6.89

    CDU-Antrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots und Wiederzulassung des Parkens An der Rheindorfer Burg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  156. 6.89.1

    CDU-Antrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots und Wiederzulassung des Parkens An der Rheindorfer Burg

    zur Kenntnis genommen
  157. 6.90

    CDU-Antrag: Einrichtung einer Ladezone in der Karl-Legien-Straße, Höhe Hausnummer 215

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  158. 6.91

    Städtepartnerschaftliche Beziehungen Bonn - Budafok (Ungarn); Delegationsbesuch auf Einladung des Bürgermeisters von Budafok

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  159. 7

    Empfehlungen

  160. 7.1

    Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  161. 7.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 241214

    abgelehnt
  162. 8

    Anhörungen

  163. 8.1

    Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  164. 8.1.2

    Änderungsantrag der Koalition: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  165. 8.2

    Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  166. 8.2.1

    Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  167. 8.3

    9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  168. 8.4

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"

    weitere Lesung erforderlich
  169. 8.5

    Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  170. 8.6

    Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  171. 8.8

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  172. 8.8.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  173. 8.9

    Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

    weitere Lesung erforderlich
  174. 8.10

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  175. 8.11

    Realisierungswettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  176. 8.12

    Hochbauqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung der politischen Berater*innen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  177. 8.13

    Städtebaulich hochbaulicher Realisierungswettbewerb für die Liegenschaft Franz-Josef-Strauß-Allee 2 im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als stimmberechtigte Mitglieder im Preisgericht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  178. 8.14

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Kessenicher Herbstmarktes"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  179. 8.15.1

    BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung

    weitere Lesung erforderlich
  180. 8.15.2

    Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262

    weitere Lesung erforderlich
  181. 8.16

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  182. 8.17

    Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)

    weitere Lesung erforderlich
  183. 9

    Stellungnahmen

  184. 10

    Anregungen

  185. 10.1

    SPD-Bezirksfraktion: Quartiersentwicklung Alt-Tannenbusch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  186. 10.1.1

    SPD-Bezirksfraktion: Quartiersentwicklung Alt-Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  187. 10.2

    CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  188. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  189. 12

    Mitteilungen

  190. 12.1

    Anbringung von Zusatzschildern für Politiker und Politikerinnen im Bundesviertel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  191. 12.3

    Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule(n) Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  192. 12.4

    CDU-Antrag: Grüner Pfeil für Radfahrer Ecke Dorotheenstraße/Kaiser-Karl-Ring

    zur Kenntnis genommen
  193. 12.5

    Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Gehweg Alfred-Bucherer-Straße, ggf. Bushaltestelle 631

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  194. 12.6

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" - hier Mitteilung zu Carsharing-Angeboten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  195. 12.7

    Antrag der SPD-Bezirksfraktion: Anbringung eines Grünpfeils für Radfahrende Ecke Römerstraße/Rosental

    zur Kenntnis genommen
  196. 12.8

    Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Öffentliche Informationsveranstaltungen zum Nahversorgungskonzept

    zur Kenntnis genommen
  197. 12.9

    Mitteilungsvorlage Ergebnisse des Verkehrsversuchs auf der Adenauerallee

    zur Kenntnis genommen
  198. 12.11

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  199. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  200. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  201. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  202. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  203. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  204. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  205. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  206. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  207. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  208. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  209. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  210. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  211. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  212. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  213. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:06 Uhr

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