Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Mittwoch, 26. Oktober 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (73)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
FDP-Große Anfrage Sachstandsanfrage zu DS-Nr. 2001323-3, von regionalen Schnellbussen
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
FDP-Große Anfrage Sachstandsanfrage zu DS-Nr. 2001323-3, von regionalen Schnellbussen
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
Sachstandsanfrage zu DS-Nr. 2001323-3, von regionalen Schnellbussen
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Vollsperrung der Klosterbergstraße in Höhe Hausnummer 48
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
1.2.1
BBB-Anfrage: Vollsperrung der Klosterbergstraße in Höhe Hausnummer 48
zur Kenntnis genommen -
1.3
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement
vertagt -
1.5
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
vertagt -
1.5.1
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
vertagt -
1.6
Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung
vertagt -
1.6.1
Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung
vertagt -
1.6.2
Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung
vertagt -
1.6.3
Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
- 5.1
-
5.1.1
CDU-Antrag: Viktoriabrücke
zur Kenntnis genommen -
5.1.2
FDP-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 220955
abgelehnt -
5.1.3
CDU-Antrag: Viktoriabrücke
zur Kenntnis genommen - 5.2
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5.2.1
CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos
zur Kenntnis genommen -
6
Empfehlungen
-
6.1
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagt -
6.1.1
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
vertagt - 6.2
-
6.2.1
Koalitions-ÄA Fahrradfreundlichere Königswinterer Straße Antrag zur Vorlage 221043
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
abgelehnt -
6.3.1
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
zur Kenntnis genommen -
6.4
CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.4.1
CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
zur Kenntnis genommen -
6.4.2
CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
zur Kenntnis genommen -
6.5
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet
beschlossengeändert beschlossen
-
6.5.1
Koalitions-ÄA Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 221523
beschlossengeändert beschlossen
- 6.6
-
6.6.1
Ausweisung von Motorradparkplätzen
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
Ausweisung von Motorradparkplätzen Antrag zur Vorlage 221709
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.7
Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.7.1
Ergänzung zur DS221847. Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
zur Kenntnis genommen -
6.8
CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9
CDU-Antrag: ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"
verwiesen -
6.9.1
ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"
verwiesen -
6.10
FDP-Antrag: Kappung der Linie 603 und Taktverdichtung in Röttgen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.11
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
vertagt -
6.12
Weiterführung des JOBWÄRTS-Programms - Vergaben 2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Anhörungen
-
7.1
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
7.1.1
Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1
zur Kenntnis genommen -
7.2
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
weitere Lesung erforderlich -
8
Anregungen
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8.1.1
Koalitionsantrag: Schieneninfrastruktur der S 23 nutzen - keine wochenlangen innerstädtischen Schienenersatzverkehre
zur Kenntnis genommen -
9
Mitteilungen
-
9.1
Grünpfeile für Radverkehr
zur Kenntnis genommen -
9.2
Entfall der Bushaltestelle „Marie-Kahle-Allee“ zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
9.3
Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommen -
9.4
Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022
zur Kenntnis genommen -
9.5
Sitzungstermine des Ausschusses für Mobilität und Verkehr für das Jahr 2023
zur Kenntnis genommen -
9.6
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10.1
Sachstand zur Planung eines Neubaus des ZOB
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:54 Uhr
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