Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Mittwoch, 26. Oktober 2022 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (79)
Fragestunde öffentlich
FDP-Große Anfrage Sachstandsanfrage zu DS-Nr. 2001323-3, von regionalen Schnellbussen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage Sachstandsanfrage zu DS-Nr. 2001323-3, von regionalen Schnellbussen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsanfrage zu DS-Nr. 2001323-3, von regionalen Schnellbussen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Vollsperrung der Klosterbergstraße in Höhe Hausnummer 48
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Vollsperrung der Klosterbergstraße in Höhe Hausnummer 48
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement
Ergebnis: vertagt
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
Ergebnis: vertagt
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
Ergebnis: vertagt
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
Ergebnis: vertagt
Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung
Ergebnis: vertagt
Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung
Ergebnis: vertagt
Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung
Ergebnis: vertagt
Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
CDU-Antrag: Viktoriabrücke
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Viktoriabrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 220955
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Viktoriabrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Empfehlungen
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
Ergebnis: vertagt
Fahrradfreundlichere Königswinterer Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitions-ÄA Fahrradfreundlichere Königswinterer Straße Antrag zur Vorlage 221043
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitions-ÄA Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 221523
Ergebnis: geändert beschlossen
Ausweisung von Motorradparkplätzen
Ergebnis: geändert beschlossen
Ausweisung von Motorradparkplätzen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausweisung von Motorradparkplätzen Antrag zur Vorlage 221709
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung zur DS221847. Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"
Ergebnis: verwiesen
ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"
Ergebnis: verwiesen
FDP-Antrag: Kappung der Linie 603 und Taktverdichtung in Röttgen
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
Ergebnis: vertagt
Weiterführung des JOBWÄRTS-Programms - Vergaben 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Anregungen
Koalitionsantrag: Schieneninfrastruktur der S 23 nutzen - keine wochenlangen innerstädtischen Schienenersatzverkehre
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsantrag: Schieneninfrastruktur der S 23 nutzen - keine wochenlangen innerstädtischen Schienenersatzverkehre
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Schieneninfrastruktur der S 23 nutzen - keine wochenlangen innerstädtischen Schienenersatzverkehre
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Grünpfeile für Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entfall der Bushaltestelle „Marie-Kahle-Allee“ zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine des Ausschusses für Mobilität und Verkehr für das Jahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Sachstand zur Planung eines Neubaus des ZOB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 26.10.2022 18:00 Uhr
- Ende
- 26.10.2022 20:54 Uhr