mandari

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Mittwoch, 26. Oktober 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (73)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    FDP-Große Anfrage Sachstandsanfrage zu DS-Nr. 2001323-3, von regionalen Schnellbussen

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    FDP-Große Anfrage Sachstandsanfrage zu DS-Nr. 2001323-3, von regionalen Schnellbussen

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    Sachstandsanfrage zu DS-Nr. 2001323-3, von regionalen Schnellbussen

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2

    BBB-Anfrage: Vollsperrung der Klosterbergstraße in Höhe Hausnummer 48

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  6. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Vollsperrung der Klosterbergstraße in Höhe Hausnummer 48

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4

    BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement

    vertagt
  10. 1.5

    Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

    vertagt
  11. 1.5.1

    Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

    vertagt
  12. 1.6

    Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung

    vertagt
  13. 1.6.1

    Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung

    vertagt
  14. 1.6.2

    Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung

    vertagt
  15. 1.6.3

    Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung

    vertagt
  16. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  19. 5

    Beschlüsse

  20. 5.1

    CDU-Antrag: Viktoriabrücke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 5.1.1

    CDU-Antrag: Viktoriabrücke

    zur Kenntnis genommen
  22. 5.1.2

    FDP-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 220955

    abgelehnt
  23. 5.1.3

    CDU-Antrag: Viktoriabrücke

    zur Kenntnis genommen
  24. 5.2

    CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  25. 5.2.1

    CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos

    zur Kenntnis genommen
  26. 6

    Empfehlungen

  27. 6.1

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt
  28. 6.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646

    vertagt
  29. 6.2

    Fahrradfreundlichere Königswinterer Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.2.1

    Koalitions-ÄA Fahrradfreundlichere Königswinterer Straße Antrag zur Vorlage 221043

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.3

    BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg

    abgelehnt
  32. 6.3.1

    BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.4

    CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  34. 6.4.1

    CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.4.2

    CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.5

    Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 6.5.1

    Koalitions-ÄA Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 221523

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6.6

    Ausweisung von Motorradparkplätzen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.6.1

    Ausweisung von Motorradparkplätzen

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.6.2

    Ausweisung von Motorradparkplätzen Antrag zur Vorlage 221709

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.7

    Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.7.1

    Ergänzung zur DS221847. Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.8

    CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.9

    CDU-Antrag: ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"

    verwiesen
  45. 6.9.1

    ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"

    verwiesen
  46. 6.10

    FDP-Antrag: Kappung der Linie 603 und Taktverdichtung in Röttgen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 6.11

    Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten

    vertagt
  48. 6.12

    Weiterführung des JOBWÄRTS-Programms - Vergaben 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 7

    Anhörungen

  50. 7.1

    Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 7.1.1

    Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1

    zur Kenntnis genommen
  52. 7.2

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    weitere Lesung erforderlich
  53. 8

    Anregungen

  54. 8.1.1

    Koalitionsantrag: Schieneninfrastruktur der S 23 nutzen - keine wochenlangen innerstädtischen Schienenersatzverkehre

    zur Kenntnis genommen
  55. 9

    Mitteilungen

  56. 9.1

    Grünpfeile für Radverkehr

    zur Kenntnis genommen
  57. 9.2

    Entfall der Bushaltestelle „Marie-Kahle-Allee“ zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  58. 9.3

    Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen

    zur Kenntnis genommen
  59. 9.4

    Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022

    zur Kenntnis genommen
  60. 9.5

    Sitzungstermine des Ausschusses für Mobilität und Verkehr für das Jahr 2023

    zur Kenntnis genommen
  61. 9.6

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  62. 10.1

    Sachstand zur Planung eines Neubaus des ZOB

    zur Kenntnis genommen
  63. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:54 Uhr

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