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Sachstandsanfrage zu DS-Nr. 2001323-3, von regionalen Schnellbussen

Stellungnahme der Verwaltung 221469-02 ST vom 10.10.2022

zur Kenntnis genommen Stand: Am 26.10.2022 im Ausschuss für Mobilität und Verkehr zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 10.10.2022

    Große Anfrage

    221469, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 10.10.2022

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 26.10.2022 zuletzt

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.1.2, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 221469-02 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III Sachstandsanfrage zu DS-Nr. 2001323-3, von regionalen Schnellbussen Beratungsfolge Ausschuss für Mobilität und Verkehr 26.10.2022 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Zur Großen Anfrage der FDP zum Thema Regionale Schnellbusse gibt die Verwaltung die folgenden Antworten zur Kenntnis: Zu 1: In welchem Umsetzungsstadium befindet sich die Relation 26 der DS-Nr. 200132-3? Die Relation Meckenheim – Wachtberg – Bonn-Bad Godesberg wird derzeit in einem interkommunalen Arbeitskreis geplant. Sobald abgestimmte Ergebnisse vorliegen, wird die Verwaltung die politischen Gremien über diese in Kenntnis setzen. Zu 2: Ist der Förderantrag diesbezüglich zum 31.03.2021 eingereicht worden? Nein. Die Federführung bei der Förderantragstellung liegt beim Rhein-Sieg- Kreis bzw. den Gemeinden Meckenheim und Wachtberg, da der größte Teil dieser Relation sich außerhalb des Bonner Stadtgebiets befindet. Zu 3: Wie gestaltet sich die Umsetzung der übrigen "nicht prioritär behandelt(en)" Relationen? Wie haben sich die in der DS-Nr. 200132-3 zugrunde gelegten Rahmenbedingungen diesbezüglich verändert? Die übrigen Relationen wurden aus den in der DS-Nr. 200132-3 beschriebenen Gründen sowie anderer prioritär behandelter Aufgaben zurückgestellt. Die Rahmenbedingungen haben sich seit 2020 nicht wesentlich geändert. Zu 4: Welche weiteren regionalen Schnellbusverbindungen beabsichtigt die Verwaltung zu entwickeln? Derzeit bearbeitet die Verwaltung prioritär andere Infrastrukturprojekte, wie z. B. die Planung der Seilbahn, die Planung der Verlängerung der Linie 63 bis Buschdorf sowie die Westbahn. Zudem liegt der Fokus der ÖPNV- Angebotsplanung auf dem Bonner Stadtgebiet. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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