Mandari Insight

Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 26. April 2022 um 18:30 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (80)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU-Große Anfrage: Zentrenmanagement

Ergebnis: vertagt

2.2

CDU-Große Anfrage: Breitbandausbau im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Breitbandausbau im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

CDU-Große Anfrage: Bauvorhaben Mehrgenerationenwohnen in der Riemannstraße auf dem Brüser Berg

Ergebnis: vertagt

2.4

Befestigung eines Waldweges im Derletal

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.1

Befestigung eines Waldweges im Derletal

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Bauliche Veränderung an der Kreuzung Im Bendenberg 29/Ecke Kreuzbergstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Bauliche Veränderung an der Kreuzung Im Bendenberg 29/Ecke Kreuzbergstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Grüne/SPD/u.a.-Antrag: Einhaltung von Tempo 30 "An der Haeschmaar"

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.2.1

Einhaltung von Tempo 30 "An der Haeschmaar"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.2

Einhaltung von Tempo 30 "An der Haeschmaar"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.3

Einhaltung von Tempo 30 "An der Haeschmaar"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.4

Grüne/SPD/u.a.-Antrag: Einhaltung von Tempo 30 "An der Haeschmaar"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

CDU-Antrag: Parksituation Kurfürstenquelle / Brunnenstraße in Bonn Duisdorf

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Grüne/SPD- AA: Parksituation Kurfürstenquelle / Brunnenstraße in Bonn Duisdorf Antrag zur Vorlage 220076

Ergebnis: vertagt

6.3.2

Parksituation Kurfürstenquelle / Brunnenstraße in Bonn Duisdorf

Ergebnis: vertagt

6.3.3

Parksituation Kurfürstenquelle / Brunnenstraße in Bonn Duisdorf

Ergebnis: vertagt

6.3.4

Parksituation Kurfürstenquelle / Brunnenstraße in Bonn Duisdorf

Ergebnis: vertagt

6.4

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Hol- und Bringverkehr am Kindergarten „Die Burgkinder“, Am Buschackerweg 7, Duisdorf

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.4.1

Hol- und Bringverkehr am Kindergarten „Die Burgkinder“, Am Buschackerweg 7, Duisdorf

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.4.2

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Hol- und Bringverkehr am Kindergarten „Die Burgkinder“, Am Buschackerweg 7, Duisdorf

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.5

CDU-Antrag: Verkehrliche Begleitmaßnahmen zur Umgestaltung der Lingsgasse in Bonn-Lengsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5.1

CDU-Antrag: Verkehrliche Begleitmaßnahmen zur Umgestaltung der Lingsgasse in Bonn-Lengsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Mülleimer am Spielplatz Helmholtzstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.6.1

Mülleimer am Spielplatz Helmholtzstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Wegebeleuchtung am Dichbach

Ergebnis: vertagt

6.8

Nutzung der Mittel aus dem Feuerwehrtopf 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Spielplatz „Pascal-/Fahrenheit-/Reaumurstraße“

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.9.1

Spielplatz „Pascal-/Fahrenheit-/Reaumurstraße“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Nutzung der Mittel aus dem Feuerwehrtopf 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10.1

Nutzung der Mittel aus dem Feuerwehrtopf 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Empfehlungen

7.1

Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1.1

CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637

Ergebnis: ohne Votum

8

Anhörungen

8.1

Friedhofskonzept

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.1

CDU-Änderungsantrag: Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797-03

Ergebnis: abgelehnt

8.2

Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“

Ergebnis: vertagt

8.3

Schaffung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Einrichtung Ossietzkystraße mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

13. Änderung der Parkgebührenordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der "Duisdorfer Gewerbeschau"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

10

Anregungen

10.1

CDU-Antrag: Ausweisung eines Parkplatzes für schwerbehinderte Menschen mit besonderem Parkausweis in der Lengsdorfer Hauptstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.1.1

CDU-Antrag: Ausweisung eines Parkplatzes für schwerbehinderte Menschen mit besonderem Parkausweis in der Lengsdorfer Hauptstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Erhöhung der Zügigkeit des Helmholtz-Gymnasiums auf 5 Züge und entsprechender Ausbau - hier: Informationen zur Beratungsfolge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Aktualisierung Beschlusskontrolle - Stand 04.04.2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2.1

Aktualisierung Beschlusskontrolle; hier: Ergänzende Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage 211407-03

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2.2

Aktualisierung Beschlusskontrolle; hier: Ergänzende Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage 211407-03

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzungsstand der beschlossenen Maßnahmen auf dem Linienweg der Buslinien 631 und 605

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Erweiterungsneubau mit Mensa der KGS Rochusschule und Umbau im Bestand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Verwendung der Mittel aus dem Feuerwehrtopf 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.05.2022 · 1.3 MB

Details

Beginn
26.04.2022 18:30 Uhr
Ende
26.04.2022 20:33 Uhr