mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 19. Mai 2020 um 17:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (107)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Parkraumkonzept Bonner Norden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Parkraumkonzept Bonner Norden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Parkraumkonzept für den Bonner Norden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Evtl. Folgeschäden an den U-Bahnröhren infolge der Nordfeldbebauung

Ergebnis: vertagt

2.4

Fahrradparksituation in der Nassestr. / Umsetzung Beschluss 1910111EB7

Ergebnis: vertagt

2.5

Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern

Ergebnis: vertagt

2.6

Kunstwerk "Walking Bag"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1

Kunstwerk "Walking Bag"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

Viktoriakarrée und Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht

Ergebnis: vertagt

2.8

Schadstoffmessungen im Außengelände des städtischen Familienzentrums „An der Rheindorfer Burg“

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Bonn am 16.01.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Bonn am 03.03.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Bonn am 21.04.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag : Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr an drei Stellen im Stadtgebiet Bonn, 1. Kreuzung erste Fährgasse / Brassertufer / Rathenauufer, 2. Koblenzer Tor, 3. Nordbrücke

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Bürgerantrag : Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr an drei Stellen im Stadtgebiet Bonn, 1. Kreuzung erste Fährgasse / Brassertufer / Rathenauufer, 2. Koblenzer Tor, 3. Nordbrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr in der Colmantstr.

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr in der Colmantstr.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bürgerantrag: Verkehrsführung im Bereich Spessartstraße / Ellerstraße / Bornheimer Straße und Hochstadenring im Kontext des B-Planes 7623-19

Ergebnis: abgelehnt

6.3.1

Bürgerantrag: Verkehrsführung im Bereich Spessartstraße / Ellerstraße / Bornheimer Straße und Hochstadenring im Kontext des B-Planes 7623-19

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bürgerantrag: Optimierung Kennzeichnung des linksrheinischen Fahrradweges durch die Rheinaue im Bereich von-Sandt-Ufer

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.4.1

Bürgerantrag: Optimierung Kennzeichnung des linksrheinischen Fahrradweges durch die Rheinaue im Bereich von-Sandt-Ufer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Bürgerantrag: Klärungsbedarf in Bezug auf Umfang der Straßensanierung des Haager Wegs

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.5.1

Bürgerantrag: Klärungsbedarf in Bezug auf Umfang der Straßensanierung des Haager Wegs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)

Ergebnis: vertagt

6.6.1

Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)

Ergebnis: vertagt

6.7

Bürgerantrag: Lichtsignalanlagen vor dem Museum Alexander Koenig

Ergebnis: abgelehnt

6.7.1

Bürgerantrag: Lichtsignalanlagen vor dem Museum Alexander Koenig

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Bürgerantrag: Bebauungsplanverfahren Neubau Mensa Nassestraße

Ergebnis: verwiesen

6.8.1

Bürgerantrag: Bebauungsplanverfahren Neubau Mensa Nassestraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8.2

Bürgerantrag: Bebauungsplanverfahren Neubau Mensa Nassestraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Katzenlochbachtal

Ergebnis: abgelehnt

6.9.1

Katzenlochbachtal

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.10.1

Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße Antrag zur Vorlage 200031

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.11

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des Kunstrasenplatzes Wasserland

Ergebnis: vertagt

6.12

Maßnahmen auf der Berta-Lungstras-Straße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.12.1

Maßnahmen auf der Berta-Lungstras-Straße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.13

Fahrradstraße und Schutz von Radfahrer*innen im Rheinweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13.1

Fahrradstraße und Schutz von Radfahrer*innen im Rheinweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

Einleitung des Vergabeverfahrens zum Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Hohe Straße, Tannenbusch

Ergebnis: vertagt

6.15

Zusätzliche Bänke für den Marktplatz

Ergebnis: vertagt

6.16

Bürgerinfo zum Parkraumkonzept Bonner Nordstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Vorstellung des neuen Bonner Polizeipräsidenten

Ergebnis: abgelehnt

6.17.1

Vorstellung des neuen Bonner Polizeipräsidenten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.18

Erweiterung des Außengeländes des städtischen Familienzentrums „An der Rheindorfer Burg“

Ergebnis: vertagt

6.19

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bonn – Dransdorf und Lessenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.20

Endenicher Allee - Planung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.21

Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Überarbeitung des Regionalplanes

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

7.1.1

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

7.2

Aufstellung von Ortstafeln

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2.1

Aufstellung von Ortstafeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anhörungen

8.1

Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712)

Ergebnis: vertagt

8.1.1

Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712ST2, FF: 61)

Ergebnis: vertagt

8.2

Benennung der aus der Teilung der „Rheinschule“ hervorgegangenen beiden eigenständigen Förderschulen in Endenich und in Beuel als „Schule am Hügel“ und „Schule am Rheingarten“ zum Schuljahr 2020/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

Ergebnis: weitere Lesung - mit Maßgabe

8.3.1

Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671

Ergebnis: weitere Lesung - mit Maßgabe

8.3.2

Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

Ergebnis: weitere Lesung - mit Maßgabe

8.3.3

Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 Antrag zur Vorlage 200671-1 AA

Ergebnis: weitere Lesung - mit Maßgabe

8.3.4

Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671

Ergebnis: weitere Lesung - mit Maßgabe

8.4

Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.1.1

Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf

Ergebnis: vertagt

10.2.1

Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf

Ergebnis: vertagt

10.3

Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

Ergebnis: vertagt

10.3.1

Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

Ergebnis: vertagt

10.4

Bushaltestelle "Röttgen Abzweig"

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10.4.1

Bushaltestelle "Röttgen Abzweig" - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.5

Grundsätzliche Entwicklungsziele zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans Nr. 7423-11; Grundstück Lambertusweg 13, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf (Zielbeschluss)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6.1

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung Antrag zur Vorlage 200560; Hier: Planerische Maßgaben für das Projekt Stiftsplatz

Ergebnis: abgelehnt

10.7

Sicherung ausreichender Gehwegbreite bzw. Begegnungsmöglichkeiten Bonner Talweg

Ergebnis: vertagt

10.8

Anpassung Wendehammer Am Hölder / Susanne-Miller-Straße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10.9

Ausweitung der „Parkplatz-Terrassen“ für Gastronomie

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Signalisierung Kreisel alter Friedhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:32 Uhr

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