Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 19. Mai 2020 um 17:05 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (107)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Parkraumkonzept Bonner Norden
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Parkraumkonzept Bonner Norden
zur Kenntnis genommen -
2.2
Parkraumkonzept für den Bonner Norden
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Parkraumkonzept für den Bonner Norden
zur Kenntnis genommen -
2.3
Evtl. Folgeschäden an den U-Bahnröhren infolge der Nordfeldbebauung
vertagt -
2.4
Fahrradparksituation in der Nassestr. / Umsetzung Beschluss 1910111EB7
vertagt -
2.5
Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern
vertagt -
2.6
Kunstwerk "Walking Bag"
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
Kunstwerk "Walking Bag"
zur Kenntnis genommen -
2.7
Viktoriakarrée und Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht
vertagt -
2.8
Schadstoffmessungen im Außengelände des städtischen Familienzentrums „An der Rheindorfer Burg“
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Bonn am 16.01.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Bonn am 03.03.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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4.3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Bonn am 21.04.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag : Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr an drei Stellen im Stadtgebiet Bonn, 1. Kreuzung erste Fährgasse / Brassertufer / Rathenauufer, 2. Koblenzer Tor, 3. Nordbrücke
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
Bürgerantrag : Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr an drei Stellen im Stadtgebiet Bonn, 1. Kreuzung erste Fährgasse / Brassertufer / Rathenauufer, 2. Koblenzer Tor, 3. Nordbrücke
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr in der Colmantstr.
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr in der Colmantstr.
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Verkehrsführung im Bereich Spessartstraße / Ellerstraße / Bornheimer Straße und Hochstadenring im Kontext des B-Planes 7623-19
abgelehnt -
6.3.1
Bürgerantrag: Verkehrsführung im Bereich Spessartstraße / Ellerstraße / Bornheimer Straße und Hochstadenring im Kontext des B-Planes 7623-19
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Optimierung Kennzeichnung des linksrheinischen Fahrradweges durch die Rheinaue im Bereich von-Sandt-Ufer
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.4.1
Bürgerantrag: Optimierung Kennzeichnung des linksrheinischen Fahrradweges durch die Rheinaue im Bereich von-Sandt-Ufer
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Klärungsbedarf in Bezug auf Umfang der Straßensanierung des Haager Wegs
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.5.1
Bürgerantrag: Klärungsbedarf in Bezug auf Umfang der Straßensanierung des Haager Wegs
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)
vertagt -
6.6.1
Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Lichtsignalanlagen vor dem Museum Alexander Koenig
abgelehnt -
6.7.1
Bürgerantrag: Lichtsignalanlagen vor dem Museum Alexander Koenig
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bürgerantrag: Bebauungsplanverfahren Neubau Mensa Nassestraße
verwiesen -
6.8.1
Bürgerantrag: Bebauungsplanverfahren Neubau Mensa Nassestraße
zur Kenntnis genommen -
6.8.2
Bürgerantrag: Bebauungsplanverfahren Neubau Mensa Nassestraße
zur Kenntnis genommen -
6.9
Katzenlochbachtal
abgelehnt -
6.9.1
Katzenlochbachtal
zur Kenntnis genommen -
6.10
Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.10.1
Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße Antrag zur Vorlage 200031
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.11
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des Kunstrasenplatzes Wasserland
vertagt - 6.12
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6.12.1
Maßnahmen auf der Berta-Lungstras-Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.13
Fahrradstraße und Schutz von Radfahrer*innen im Rheinweg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13.1
Fahrradstraße und Schutz von Radfahrer*innen im Rheinweg
zur Kenntnis genommen -
6.14
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Hohe Straße, Tannenbusch
vertagt -
6.15
Zusätzliche Bänke für den Marktplatz
vertagt -
6.16
Bürgerinfo zum Parkraumkonzept Bonner Nordstadt
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Vorstellung des neuen Bonner Polizeipräsidenten
abgelehnt -
6.17.1
Vorstellung des neuen Bonner Polizeipräsidenten
zur Kenntnis genommen -
6.18
Erweiterung des Außengeländes des städtischen Familienzentrums „An der Rheindorfer Burg“
vertagt -
6.19
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bonn – Dransdorf und Lessenich
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.20
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6.21
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
beschlossengeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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7.1
Überarbeitung des Regionalplanes
weitere Lesung erforderlich -
7.1.1
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
weitere Lesung erforderlich - 7.2
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7.2.1
Aufstellung von Ortstafeln
zur Kenntnis genommen -
8
Anhörungen
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8.1
Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712)
vertagt -
8.1.1
Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712ST2, FF: 61)
vertagt -
8.2
Benennung der aus der Teilung der „Rheinschule“ hervorgegangenen beiden eigenständigen Förderschulen in Endenich und in Beuel als „Schule am Hügel“ und „Schule am Rheingarten“ zum Schuljahr 2020/2021
beschlossenungeändert beschlossen
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8.3
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
weitere Lesung - mit Maßgabe -
8.3.1
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671
weitere Lesung - mit Maßgabe -
8.3.2
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
weitere Lesung - mit Maßgabe -
8.3.3
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 Antrag zur Vorlage 200671-1 AA
weitere Lesung - mit Maßgabe -
8.3.4
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671
weitere Lesung - mit Maßgabe -
8.4
Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.1.1
Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld
zur Kenntnis genommen -
10.2
Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf
vertagt -
10.2.1
Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf
vertagt -
10.3
Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
vertagt -
10.3.1
Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
vertagt -
10.4
Bushaltestelle "Röttgen Abzweig"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
10.4.1
Bushaltestelle "Röttgen Abzweig" - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
10.5
Grundsätzliche Entwicklungsziele zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans Nr. 7423-11; Grundstück Lambertusweg 13, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf (Zielbeschluss)
beschlossenungeändert beschlossen
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10.6
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung
beschlossenungeändert beschlossen
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10.6.1
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung Antrag zur Vorlage 200560; Hier: Planerische Maßgaben für das Projekt Stiftsplatz
abgelehnt -
10.7
Sicherung ausreichender Gehwegbreite bzw. Begegnungsmöglichkeiten Bonner Talweg
vertagt -
10.8
Anpassung Wendehammer Am Hölder / Susanne-Miller-Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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10.9
Ausweitung der „Parkplatz-Terrassen“ für Gastronomie
beschlossengeändert beschlossen
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11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
zur Kenntnis genommen -
11.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
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12.1
Signalisierung Kreisel alter Friedhof
zur Kenntnis genommen -
12.2
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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- Ende
- 21:32 Uhr
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