Mandari Insight

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 10. Februar 2009 um 17:11 Uhr

Konferenzzimmer

Tagesordnung (26)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4

Entscheidungen

4.1

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2009 im Stadtbezirk Mitte,

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Domplatz - Konzept Fahrradparken, Parken Kfz, ÖPNV-Haltestelle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anhörungen

5.1

Erweiterung Feuerwache 1 / Neubau Leitstelle und Rechenzentrum citeq

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Fortschreibung Masterplan Verkehrsunfallprävention und Aufstellung eines Verkerhssicherheitsprogrammes Münster 2009-2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

1. Zwischenbericht VEP Münster 2025

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5.4

Neutor - Bau einer direkten Fuß- und Radwegequerung am Knoten Neutor / Promenade

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Luftreinhalteplan Münster - Stellungnahme

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Berichte

6.1

Maßnahmenprogramm 2009 des Amtes für Grünflächen und Umweltschutz im Bezirk Münster-Mitte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Etatberatung

7.1

Etatrelevante Vorlagen

7.1.1

Ersatzbeschaffung von Unterflur-Altglassammelcontainern

Ergebnis: vertagt

7.1.2

Bank am Prozessionsweg, Antrag Nr. A-M/0013/2008, der CDU Fraktion in der Bezirksvertretung Münster Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.1.3

Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte im Jahr 2009

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2009 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 1008-2012

8

Anträge/Anregungen und Anfragen

8.1

Folgelasten beim Neubau von Spielplätzen

Ergebnis: eingebracht

9

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

9.1

Straßenbeleuchtung an der Wienburgstraße überprüfen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

11

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.02.2009

Details

Beginn
10.02.2009 17:11 Uhr
Ende
10.02.2009 18:34 Uhr
Ort
Konferenzzimmer