V/0085/2009
Ersatzbeschaffung von Unterflur-Altglassammelcontainern
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Beschlussvorlage
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V/0085/2009 DER OBERBÜRGERMEISTER Abfallwirtschaftsbetriebe Münster Betrifft Ersatzbeschaffung von Unterflur-Altglassammelcontainern Beratungsfolge 10.02.2009 Bezirksvertretung Münster-Mitte Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Der Sanierung der Unterflur-Altglassammelsysteme an den Standorten Königsstraße und Studtstraße wird zugestimmt. Finanzierung/Mittelbereitsstellung: Die o. g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: Aufwendungen Nr. Bezeichnung Haush.- jahr Betrag € Bemerkungen Produktgruppe 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) Produkt 010101 Bezirksvertretung Münster-Mitte Teilergebnisplan (Zeile) 16 Sonst. ordentl. Aufwendungen 2009 36.000 Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Maßnahmen unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstel- lung durch den Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2009 bzw. der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2008 – 2012 stehen. Begründung: Die BV-Mitte hat am 09.02.1999 beschlossen, im Rahmen der Neugestaltung des Studtplatzes an diesem Standort ein erstes unterirdisches Sammelsystem für die Altglassammlung zu installieren. Vorlagen-Nr.: V/0085/2009 Auskunft erteilt: Herr Lüke Ruf: 60 52 41 E-Mail: Lueke@awm.stadt-muenster.de Datum: 28.01.2009 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0085/2009 Unterirdische Sammelsysteme gelten als „Stadtmöbel“ und werden aus stadtgestalterischen Grün- den primär in stark verdichteten Wohngebieten und in exponierter Innenstadtlage installiert. Die Vorteile dieser Sammelsysteme sind u. a.: - geringere Verschmutzung des Umfeldes - geringere Lärmbelästigung - Schutz vor Vandalismus - unauffälliges Erscheinungsbild, dadurch Verschönerung des Straßenbildes Die Nachteile dieser Sammelsysteme sind die höheren Investitionskosten und ein erhöhter War- tungsaufwand. Aufgrund der Systemvorteile und einer überaus positiver Resonanz bei den Bürgerinnen und Bür- gern in Münster wurden in den Folgejahren fünf weitere Standorte (Königsstraße, Platz an der Hermannstraße, Rosenplatz, Schlachthof und Hoppendamm/Scharnhorststraße) mit unterirdischen Altglassammelsystemen ausgestattet. Die AWM hatten sich 1999 dazu bereit erklärt, die Reinigung, Unterhaltung und Reparaturkosten der Standorte zu übernehmen. Hierzu wurde jährlich ein Kostenfaktor von ca. 1.500 €/Standort veranschlagt. Mittlerweile sind die Eigen- (Reinigungsarbeiten) und Fremdkosten (Reparaturarbei- ten der Container) aufgrund fortgeschrittenen Verschleißes bereits auf über 2.500 €/Jahr pro Standort angestiegen, die bisher aus Mitteln der Stadtreinigung gedeckt werden. Verursacht werden die gestiegenen Kosten u. a. dadurch, dass bei umfangreicheren Reparaturar- beiten der Einsatz eines Kranwagens zum Ziehen der Sammelbehälter erforderlich ist. Entsprechende Reparaturen benötigen einen nicht unerheblichen Vorlauf von mind. 1 Woche. In der Zwischenzeit ist die Containeranlage abzusperren und steht nicht zum Befüllen bereit. Bei schweren Schäden mussten in der Vergangenheit bereits kurzfristig oberirdische Container zur Überbrückung aufgestellt werden. Nicht versenkte Container und defekte Sicherheitsböden führen bei der Leerung, aber auch in den Reparaturzeiten, zu erheblichen Sicherheitsrisiken (Sturz- und Absturzgefahr) für Passanten. Darüber hinaus wird erfahrungsgemäß bei Ausfall einer Containeranlage weiterhin Altglas im Um- feld der Einwurföffnungen abgestellt, das nicht nur den optischen Eindruck des Standortes beein- trächtigt, sondern vor allem auch erhebliche Gefährdungen von Passanten durch Glasscherben verursacht. Einen Eindruck sollen die nachfolgenden Bilder vermitteln: - 3 - V/0085/2009 - 4 - V/0085/2009 Nach jeweils 10 Jahren Einsatzzeit sind nunmehr in einem ersten Schritt für die Standorte am Studtplatz und an der Königsstraße kurzfristig, d.h. im Jahr 2009, Ersatzbeschaffungen für die Containeranlagen erforderlich, da hier mittlerweile erhebliche Verschleißerscheinungen, u. a. star- ke Schäden im Dombereich, am Zuggestänge, sowie den Bodenplatten und Sicherheitsböden die geforderte Funktionssicherheit der gesamten Anlagen beeinträchtigen. Für 2010 ist der Austausch der Containeranlage am Hermannsplatz vorzusehen. Für die verbleibenden Standorte ist ein Aus- tausch in den Folgejahren 2012 ff. einzuplanen. Eine Alternative zum Ersatz der bestehenden unt erirdischen Sammelsysteme ist lediglich der Rückbau bzw. die Verfüllung der bestehenden An lagen und die Aufstellung von konventionellen überirdischen Altglassammelbehältern am selben Standort. Für die erforderlichen Erneuerungsmaßnahmen an jeder Containeranlage mit zwei Sammelsyste- men (Weiß- und Buntglas) sind ca. 18.000 € einzuplanen, d. h. für das Jahr 2009 ist ein Betrag von 36.000 € für die Erneuerung der Standorte am Studtplatz und an der Königsstraße bereitzustellen. Hinweis zur Finanzierung: Eine Finanzierung der Ersatzinvestitionen aus Mitteln des Abfall- und/oder Straßenreinigungsge- bührenhaushaltes scheidet aus, da die Sammlung von Al tglas im Rahmen eines privatrechtlichen Leistungsvertrages der Dualen System GmbH durch das private Unternehmen Reiling aus Marien- feld erfolgt. Erträge aus diesem Leistungsvertrag fließen der Stadt Münster/den AWM nicht zu. Bei den genannten Maßnahmen handelt es sich um M aßnahmen der Stadtbildpflege, die über das Budget der hier zuständigen BV-Mitte zu finanzieren sind. I. V. gez. Bickeböller Stadtkämmerin - 5 - V/0085/2009
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: vertagt
Zur SitzungOrte (6)
- Studtstraße
- Königsstraße
- Hermannstraße
- Rosenplatz
- Scharnhorststraße
- Hoppendamm
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0085/2009
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 28.01.2009
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37