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Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung

Donnerstag, 05. März 2026 um 17:00 Uhr Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (33)

1

Allgemeine Beschlussvorlagen

1.1

Digitale Rekonstruktion und Formierung Kölner Fragmente (DRUF-KF)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Präsentation, anschließend Meinungsaustausch

2.1

Bericht des Datenschutzbeauftragten der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Ergebnisvorstellung der KBW zur Marktanalyse Gewerbehöfe

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

3.1

Beantwortung der mündlichen Anfrage der Frau Friede (Bündnis 90/ Die Grünen) aus der Sitzung des AWD vom 22.01.2026 zur Darstellung des Sachstandes bei der Firma Ford

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der FDP/KSG-Fraktion zum Stellenabbau bei RTL

4

Mitteilungen

4.1

Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Ergebnisse im Kommunalen Programm für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit (KomProArBeit)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3

Sonderauswertung der Studie zu Lebenslagen und Erfahrungen von LSBTIQ* „Queer durch NRW“ für Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.4

Umsetzungskonzept der neuen Regeln Köln.Gestaltet.Außengastronomie

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.5

Einführung SAP Business Warehouse (SAP BW): Entwicklungsstand der Software als Instrument des Personalrisikomanagements

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.6

Der Kölner Rahmen 2026 – Förderprogramm für innovative Ideen zur digitalen und nachhaltigen Transformation

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

6

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung

6.1

Stellenabbau bei RTL: Sachstand zu freiwerdenden Flächen in Köln-Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

7.1

Abhängigkeiten reduzieren, Alternativen schaffen: Exit-Strategie für Microsoft 365

Ergebnis: vertagt

8

Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen

9

Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten

10

Marktwesen

11

"koeln.de"

12

Medien- und Internetwirtschaft in Köln

13

Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation

14

Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung

15

Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)

16

Mündliche Anfragen

30

Übernahme der Kölnischen Rundschau durch DuMont

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

31

Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der FDP/KSG-Fraktion zum Stellenabbau bei RTL

Ergebnis: Kenntnis genommen

32

Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates vom 06.02.2026 betreffend "Abhängigkeiten reduzieren, Alternativen schaffen: Exit-Strategie für Microsoft 365" (AN/0246/2026)

33

Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates vom 06.02.2026 betreffend "Abhängigkeiten reduzieren, Alternativen schaffen: Exit-Strategie für Microsoft 365" (AN/0246/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

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