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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Dienstag, 27. September 2022 um 18:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (103)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage zur Gasversorgungssicherheit

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage zur Gasversorgungssicherheit

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Wärmegewinnung aus Abwasser

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Wärmegewinnung aus Abwasser

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    BBB-Anfrage: Grüne Inseln und mobile Pflanzkübel

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Grüne Inseln und mobile Pflanzkübel

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation

    vertagt
  9. 1.5

    Umgang mit Alt- und Totholz in Wäldern

    vertagt
  10. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  12. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  13. 5

    Beschlüsse

  14. 5.1

    Koalitionsantrag – Mistelbesatz an Altbäumen entfernen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 5.1.1

    Koalitionsantrag – Mistelbesatz an Altbäumen entfernen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 5.2

    Bonner Klima-Preis: Jury

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.2.1

    Bonner Klima-Preis: Jury

    zur Kenntnis genommen
  18. 6

    Empfehlungen

  19. 6.1

    BBB-Antrag "Im Wingert"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 6.1.1

    BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.1.2

    BBB-Antrag "Im Wingert" Antrag zur Vorlage 210823-02

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.2

    BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes

    vertagt
  23. 6.2.1

    BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes

    vertagt
  24. 6.3

    CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.3.1

    CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.4

    Fassadenfarben mit hoher Albedo

    abgelehnt
  27. 6.4.1

    Fassadenfarben mit hoher Albedo

    abgelehnt
  28. 6.5

    Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 6.5.1

    Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.6

    Initiative des MULNV NRW zur Gründung des „Kompetenzzentrums Digitale Wasserwirtschaft“ im Rahmen einer landesweiten Digitalisierungsstrategie - Finanzierungsbeteiligung der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.7

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.7.1

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg - Umgang mit Freilegungskosten

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.7.2

    BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg

    abgelehnt
  34. 6.7.3

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg Antrag zur Vorlage 221126-01

    abgelehnt
  35. 6.8

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei

    abgelehnt
  36. 6.8.1

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.9

    Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6.10

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.11

    Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.12

    Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.12.1

    CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 6.13

    Koalitionsantrag - Mehr Bio und Regionalität bei städtischen Veranstaltungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.13.1

    Koalitionsantrag - Mehr Bio und Regionalität bei städtischen Veranstaltungen

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.14

    Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.14.1

    Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.15

    Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 6.16

    Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 6.17

    Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 6.18

    Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 6.18.1

    Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  51. 6.18.2

    Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

    zur Kenntnis genommen
  52. 6.19

    Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 6.19.1

    Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  54. 6.20

    Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 6.20.1

    Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.20.2

    Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 6.21

    Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 6.21.1

    Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet

    zur Kenntnis genommen
  59. 6.22

    Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 6.22.1

    Sofortprogramm für Straßenbäume

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 6.22.2

    Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume

    zur Kenntnis genommen
  62. 6.23

    Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 6.23.1

    Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 6.23.2

    Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

    zur Kenntnis genommen
  65. 6.24

    Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  66. 6.24.1

    Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 7

    Anhörungen

  68. 7.1

    Bürgerantrag: Gründung einer neuen städtischen Gesellschaft

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 7.1.1

    Gründung einer neuen städtischen Gesellschaft

    zur Kenntnis genommen
  70. 7.2

    Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  71. 7.2.1

    Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1

    zur Kenntnis genommen
  72. 7.3

    Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 7.4

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 8

    Anregungen

  75. 8.1

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 8.1.1

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 8.1.2

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  78. 8.1.3

    FDP-Änderungsantrag: Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  79. 8.1.4

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  80. 8.2

    Koalitionsantrag: Bäume und Baumstandorte langfristig erhalten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 8.2.1

    Koalitionsantrag: Bäume und Baumstandorte langfristig erhalten

    zur Kenntnis genommen
  82. 9

    Mitteilungen

  83. 9.1

    Arminiusstraße - Sachstand und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  84. 9.2

    Wasserwagen der Stadtwerke wieder bei Veranstaltungen einsetzen

    zur Kenntnis genommen
  85. 9.3

    Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022

    zur Kenntnis genommen
  86. 9.4

    Sanierung des Rheinauensees – Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  87. 9.5

    Wanderwegeleitsystem Kottenforst

    zur Kenntnis genommen
  88. 9.6

    Aktueller Sachstand zum geplanten Erwerb von Ökopunkten aus einer zur ökologischen Aufwertung geeigneten Erstaufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg in Bonn-Beuel

    zur Kenntnis genommen
  89. 9.7

    Sachstand des Chance 7 Naturschutzprojektes

    zur Kenntnis genommen
  90. 9.8

    Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark

    zur Kenntnis genommen
  91. 9.8.1

    Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark

    zur Kenntnis genommen
  92. 9.9

    Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  93. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  94. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:50 Uhr

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