Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Dienstag, 27. September 2022 um 18:05 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (103)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage zur Gasversorgungssicherheit
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage zur Gasversorgungssicherheit
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Wärmegewinnung aus Abwasser
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
BBB-Anfrage: Wärmegewinnung aus Abwasser
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Grüne Inseln und mobile Pflanzkübel
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
BBB-Anfrage: Grüne Inseln und mobile Pflanzkübel
zur Kenntnis genommen -
1.4
FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation
vertagt -
1.5
Umgang mit Alt- und Totholz in Wäldern
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Genehmigung der Niederschrift
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Koalitionsantrag – Mistelbesatz an Altbäumen entfernen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.1.1
Koalitionsantrag – Mistelbesatz an Altbäumen entfernen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 5.2
-
5.2.1
Bonner Klima-Preis: Jury
zur Kenntnis genommen -
6
Empfehlungen
- 6.1
-
6.1.1
BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
BBB-Antrag "Im Wingert" Antrag zur Vorlage 210823-02
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2
BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes
vertagt -
6.2.1
BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes
vertagt -
6.3
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.1
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4
Fassadenfarben mit hoher Albedo
abgelehnt -
6.4.1
Fassadenfarben mit hoher Albedo
abgelehnt -
6.5
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.1
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Initiative des MULNV NRW zur Gründung des „Kompetenzzentrums Digitale Wasserwirtschaft“ im Rahmen einer landesweiten Digitalisierungsstrategie - Finanzierungsbeteiligung der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.7
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.7.1
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg - Umgang mit Freilegungskosten
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
abgelehnt -
6.7.3
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg Antrag zur Vorlage 221126-01
abgelehnt -
6.8
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei
abgelehnt -
6.8.1
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei
zur Kenntnis genommen -
6.9
Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb.
beschlossengeändert beschlossen
-
6.10
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.11
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12.1
CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13
Koalitionsantrag - Mehr Bio und Regionalität bei städtischen Veranstaltungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.13.1
Koalitionsantrag - Mehr Bio und Regionalität bei städtischen Veranstaltungen
zur Kenntnis genommen -
6.14
Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.14.1
Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen
zur Kenntnis genommen -
6.15
Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.16
Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.17
Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.18
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.18.1
Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.18.2
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
zur Kenntnis genommen -
6.19
Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.19.1
Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.20
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.20.1
Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.20.2
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.21
Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet
beschlossengeändert beschlossen
-
6.21.1
Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet
zur Kenntnis genommen -
6.22
Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.22.1
Sofortprogramm für Straßenbäume
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.22.2
Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume
zur Kenntnis genommen -
6.23
Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.23.1
Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.23.2
Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
zur Kenntnis genommen -
6.24
Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.24.1
Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7
Anhörungen
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7.1
Bürgerantrag: Gründung einer neuen städtischen Gesellschaft
beschlossengeändert beschlossen
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7.1.1
Gründung einer neuen städtischen Gesellschaft
zur Kenntnis genommen -
7.2
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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7.2.1
Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1
zur Kenntnis genommen -
7.3
Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs
beschlossenungeändert beschlossen
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7.4
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8
Anregungen
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8.1
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.1.1
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.1.2
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.1.3
FDP-Änderungsantrag: Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.1.4
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.2
Koalitionsantrag: Bäume und Baumstandorte langfristig erhalten
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2.1
Koalitionsantrag: Bäume und Baumstandorte langfristig erhalten
zur Kenntnis genommen -
9
Mitteilungen
-
9.1
Arminiusstraße - Sachstand und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
9.2
Wasserwagen der Stadtwerke wieder bei Veranstaltungen einsetzen
zur Kenntnis genommen -
9.3
Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022
zur Kenntnis genommen -
9.4
Sanierung des Rheinauensees – Sachstand
zur Kenntnis genommen -
9.5
Wanderwegeleitsystem Kottenforst
zur Kenntnis genommen -
9.6
Aktueller Sachstand zum geplanten Erwerb von Ökopunkten aus einer zur ökologischen Aufwertung geeigneten Erstaufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg in Bonn-Beuel
zur Kenntnis genommen -
9.7
Sachstand des Chance 7 Naturschutzprojektes
zur Kenntnis genommen -
9.8
Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark
zur Kenntnis genommen -
9.8.1
Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark
zur Kenntnis genommen -
9.9
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
317.2 KB
Details
- Ende
- 21:50 Uhr
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