Mandari Insight

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Dienstag, 27. September 2022 um 18:05 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (103)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage zur Gasversorgungssicherheit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

BBB-Anfrage zur Gasversorgungssicherheit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

BBB-Anfrage: Wärmegewinnung aus Abwasser

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

BBB-Anfrage: Wärmegewinnung aus Abwasser

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

BBB-Anfrage: Grüne Inseln und mobile Pflanzkübel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.1

BBB-Anfrage: Grüne Inseln und mobile Pflanzkübel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation

Ergebnis: vertagt

1.5

Umgang mit Alt- und Totholz in Wäldern

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Koalitionsantrag – Mistelbesatz an Altbäumen entfernen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.1.1

Koalitionsantrag – Mistelbesatz an Altbäumen entfernen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.2

Bonner Klima-Preis: Jury

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.1

Bonner Klima-Preis: Jury

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

BBB-Antrag "Im Wingert"

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

BBB-Antrag "Im Wingert" Antrag zur Vorlage 210823-02

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes

Ergebnis: vertagt

6.2.1

BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes

Ergebnis: vertagt

6.3

CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.1

CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4

Fassadenfarben mit hoher Albedo

Ergebnis: abgelehnt

6.4.1

Fassadenfarben mit hoher Albedo

Ergebnis: abgelehnt

6.5

Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Initiative des MULNV NRW zur Gründung des „Kompetenzzentrums Digitale Wasserwirtschaft“ im Rahmen einer landesweiten Digitalisierungsstrategie - Finanzierungsbeteiligung der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7.1

Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg - Umgang mit Freilegungskosten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7.2

BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg

Ergebnis: abgelehnt

6.7.3

Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg Antrag zur Vorlage 221126-01

Ergebnis: abgelehnt

6.8

Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei

Ergebnis: abgelehnt

6.8.1

Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb.

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10

Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.11

Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12

Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12.1

CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.13

Koalitionsantrag - Mehr Bio und Regionalität bei städtischen Veranstaltungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13.1

Koalitionsantrag - Mehr Bio und Regionalität bei städtischen Veranstaltungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.14.1

Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.16

Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.17

Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.18

Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.18.1

Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.18.2

Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19

Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.19.1

Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.20

Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.20.1

Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.20.2

Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.21

Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet

Ergebnis: geändert beschlossen

6.21.1

Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.22

Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.22.1

Sofortprogramm für Straßenbäume

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.22.2

Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.23

Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.23.1

Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.23.2

Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.24

Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.24.1

Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7

Anhörungen

7.1

Bürgerantrag: Gründung einer neuen städtischen Gesellschaft

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.1

Gründung einer neuen städtischen Gesellschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

7.2.1

Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8

Anregungen

8.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.2

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.3

FDP-Änderungsantrag: Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.4

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.2

Koalitionsantrag: Bäume und Baumstandorte langfristig erhalten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.1

Koalitionsantrag: Bäume und Baumstandorte langfristig erhalten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Mitteilungen

9.1

Arminiusstraße - Sachstand und weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Wasserwagen der Stadtwerke wieder bei Veranstaltungen einsetzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Sanierung des Rheinauensees – Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Wanderwegeleitsystem Kottenforst

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Aktueller Sachstand zum geplanten Erwerb von Ökopunkten aus einer zur ökologischen Aufwertung geeigneten Erstaufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg in Bonn-Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Sachstand des Chance 7 Naturschutzprojektes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8.1

Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.10.2022 · 317.2 KB

Details

Beginn
27.09.2022 18:05 Uhr
Ende
27.09.2022 21:50 Uhr