mandari

Hauptausschuss

Dienstag, 11. Juni 2024 um 18:01 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (42)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Weltkulturerbestätte Niedergermanischer Limes; Limes-Tag 28. Juli 2024

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Weltkulturerbestätte Niedergermanischer Limes; Limes-Tag 28. Juli 2024

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  5. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  7. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.04.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  8. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  9. 5

    Beschlüsse

  10. 5.1

    CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 5.1.1

    CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  12. 5.1.2

    CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  13. 5.2

    Koalitionsantrag: Parken und Verkehr im Quartier verbessern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.2.1

    CDU Änderungsantrag: Parken und Verkehr im Quartier verbessern

    abgelehnt
  15. 5.3

    Antrag der Koalition - Linienplanung Stadtbahn-Netz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.3.1

    Antrag der Koalition - Linienplanung Stadtbahn-Netz

    zur Kenntnis genommen
  17. 5.4

    Straßenbenennung nach Gerd Höllige

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6

    Empfehlungen

  19. 6.1

    Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6.1.1

    FDP-Änderungsantrag zu Drucksachen-Nr. 240695 "Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW

    abgelehnt
  21. 6.1.2

    BBB-Änderungsantrag: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW

    abgelehnt
  22. 6.3

    Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.4

    Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024

    ohne Votum
  24. 6.6

    Umsetzung Vormundschaftsreform: Organisationsveränderung des Fachdienstes „Gesetzliche Vertretung Minderjähriger“ sowie Einrichtung einer neuen Leitungsstelle im Bereich des Fachdienstes „Unbegleitete Minderjährige Ausländer“ (UMA)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.7

    Beitritt der Bundesstadt Bonn zur kommunalen Einkaufsgenossenschaft KoPart eG

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 6.8

    Strategische IT-Partnerschaften

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.9

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    abgelehnt
  28. 6.9.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.10

    Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  30. 6.12

    Einrichtung von einer Stelle im Sachgebiet 51-04 „Eltern- und Betreuungsgeld"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 7

    Mitteilungen

  32. 7.1

    Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 1 (2023)

    zur Kenntnis genommen
  33. 7.2

    Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2026

    zur Kenntnis genommen
  34. 7.3

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  35. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  36. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  37. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  38. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  39. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:09 Uhr

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