Hauptausschuss
Dienstag, 11. Juni 2024 um 18:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (42)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Weltkulturerbestätte Niedergermanischer Limes; Limes-Tag 28. Juli 2024
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Weltkulturerbestätte Niedergermanischer Limes; Limes-Tag 28. Juli 2024
zur Kenntnis genommen -
1.2
Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.04.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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5.1.1
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.1.2
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.2
Koalitionsantrag: Parken und Verkehr im Quartier verbessern
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2.1
CDU Änderungsantrag: Parken und Verkehr im Quartier verbessern
abgelehnt -
5.3
Antrag der Koalition - Linienplanung Stadtbahn-Netz
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3.1
Antrag der Koalition - Linienplanung Stadtbahn-Netz
zur Kenntnis genommen - 5.4
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6
Empfehlungen
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6.1
Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.1
FDP-Änderungsantrag zu Drucksachen-Nr. 240695 "Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW
abgelehnt -
6.1.2
BBB-Änderungsantrag: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW
abgelehnt -
6.3
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
ohne Votum -
6.6
Umsetzung Vormundschaftsreform: Organisationsveränderung des Fachdienstes „Gesetzliche Vertretung Minderjähriger“ sowie Einrichtung einer neuen Leitungsstelle im Bereich des Fachdienstes „Unbegleitete Minderjährige Ausländer“ (UMA)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Beitritt der Bundesstadt Bonn zur kommunalen Einkaufsgenossenschaft KoPart eG
beschlossengeändert beschlossen
- 6.8
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6.9
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
abgelehnt -
6.9.1
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
zur Kenntnis genommen -
6.10
Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2024
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.12
Einrichtung von einer Stelle im Sachgebiet 51-04 „Eltern- und Betreuungsgeld"
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Mitteilungen
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7.1
Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 1 (2023)
zur Kenntnis genommen -
7.2
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2026
zur Kenntnis genommen -
7.3
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:09 Uhr
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