Hauptausschuss
Dienstag, 11. Juni 2024 um 18:01 Uhr
Tagesordnung (48)
Fragestunde öffentlich
Weltkulturerbestätte Niedergermanischer Limes; Limes-Tag 28. Juli 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weltkulturerbestätte Niedergermanischer Limes; Limes-Tag 28. Juli 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.04.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Parken und Verkehr im Quartier verbessern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU Änderungsantrag: Parken und Verkehr im Quartier verbessern
Ergebnis: abgelehnt
Antrag der Koalition - Linienplanung Stadtbahn-Netz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Koalition - Linienplanung Stadtbahn-Netz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenbenennung nach Gerd Höllige
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag zu Drucksachen-Nr. 240695 "Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW
Ergebnis: abgelehnt
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
Ergebnis: ohne Votum
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umsetzung Vormundschaftsreform: Organisationsveränderung des Fachdienstes „Gesetzliche Vertretung Minderjähriger“ sowie Einrichtung einer neuen Leitungsstelle im Bereich des Fachdienstes „Unbegleitete Minderjährige Ausländer“ (UMA)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beitritt der Bundesstadt Bonn zur kommunalen Einkaufsgenossenschaft KoPart eG
Ergebnis: geändert beschlossen
Strategische IT-Partnerschaften
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: abgelehnt
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Entfristung „Stelle Internationales Marketing“
Ergebnis: ohne Votum
Einrichtung von einer Stelle im Sachgebiet 51-04 „Eltern- und Betreuungsgeld"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme Wilhelm Marx in die Benennungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 1 (2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.06.2024 · 207.7 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 11.06.2024 18:01 Uhr
- Ende
- 11.06.2024 19:09 Uhr