Nov 19

Bezirksvertretung Münster-Ost

Donnerstag, 19. November 2015 um 17:04 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (23)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Entscheidungen

2.1

Maßnahmenprogramm 2016 - 2017 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Maßnahmenprogramm 2016 - 2017 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahme…

V/0539/2015 · Vorlagen

3

Anhörungen

3.1

Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßna…

V/0533/2015 · Vorlagen

3.2

Edelbach - Naturnaher Ausbau und ökologische Verbesserung des Unterlaufs von der Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Edelbach - Naturnaher Ausbau und ökologische Verbesserung des Unterlaufs von de…

V/0859/2015 · Vorlagen

3.3

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Straßenreinigungssatzung

V/0873/2015 · Vorlagen

3.4

65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB -

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster zur Darstellung von Ko…

V/0876/2015 · Vorlagen

3.5

Baumaßnahmen von Münsteraner Sportvereinen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Baumaßnahmen von Münsteraner Sportvereinen

V/0896/2015 · Vorlagen

3.6

Inklusion an Schulen - Einrichtung des Gemeinsamen Lernens und Weiterentwicklung des Rahmenkonzepts

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Inklusion an Schulen - Einrichtung des Gemeinsamen Lernens und Weiterentwicklun…

V/0918/2015 · Vorlagen

3.7

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen

V/0909/2015 · Vorlagen

4

Etatberatung

4.1

Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Ost 2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2016 sowie des Ergebnis- und Finanzplans bis 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Berichte

5.1

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 1. Bericht über den Stand der Umsetzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Beh…

V/0381/2015 · Vorlagen

5.2

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Ric…

V/0806/2015 · Vorlagen

6

Anträge

6.1

Verlängerung der Ampelphase "grün" für die Linksabbieger auf der Mondstraße (Ecke Wolbecker Straße) prüfen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verlängerung der Ampelphase "grün" für die Linksabbieger auf der Mondstraße (Ec…

A-O/0027/2015 · Antrag an die BV Ost

6.2

Verringerung der Steigung an der geplanten Überquerung der Dingstiege über die B 481N

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Verringerung der Steigung an der geplanten Überquerung der Dingstiege über die …

A-O/0028/2015 · Antrag an die BV Ost

7

Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung und Abgabe neuer Anfragen

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen der Bezirksvertretung/von Mitgliedern und Abgabe neuer Anregungen/Anträge

9

Verschiedenes

Gremien

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
19.11.2015 17:04 Uhr
Ende
19.11.2015 18:35 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage