Jan 27

Bezirksvertretung 10

Dienstag, 27. Januar 2026 um 17:00 Uhr

Sitzungssaal Kulturhaus Süd, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf

Tagesordnung (36)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Projekt „(Teil-) Umbau der Bezirkssportanlage Garath“ - energetische Sanierung der beiden Umkleidegebäude, Umwandlung des Tennenplatzes in einen Naturrasenplatz

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.2

Bauantrag, Peter-Behrens-Straße 5,7, 9, 19, 21, 33, 35 – Neubau von sechs Mehrfamilienhäusern mit 136 förderfähigen Wohnungen und Erstellung von neuen Anbindung an die Bestandstiefgaragen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Haushalt

5.1

Haushaltsantrag: Finanzierung von Schulwegesicherungsmaßnahmen im Haushalt 2026, hier: Fußgängerüberweg Carlo-Schmid-Straße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Haushaltsantrag für das Jahr 2026: Planungsmittel Kreisverkehre - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Änderung der Stadtbezirke - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Mangelhafte Wohnzustände im Garather Hochhaus Güstrower Straße 3 im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.3

Energieverbrauch, Photovoltaikanlagen, Batteriespeicher und Wärmepumpen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.4

Sporthalle in Düsseldorf-Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.5

Entwicklung KFZ-Bestand und Ladestationen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/ DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Aktuelle Anfragen

7.1

Zustand der Straßenbegrenzungswände auf der Frankfurter Straße unter der Brücke Fritz-Erler-Straße - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: vertagt

7.2

Fehlende Einsehbarkeit und Sicherheitsrisiken am städtischen Fußball- und SpielplatzKoblenzer Straße / Reinhold-Schneider-Straße - Anfrage der AfD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.3

Aufschotterung des Waldweges in der Urdenbacher Kämpe - Anfrage von Frau Rothkegel (AfD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

7.4

Quartiersplatz in Hellerhof-West - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7.5

Verkehrssicherungspflicht für S-Bahnhof Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

8

Anträge

8.1

Rückschnitt des Grünzuges oberhalb der Brücke Frankfurter Straße-Fritz-Erler-Straße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Schulwegsicherung im Bereich Rostocker Straße / Stettiner Straße / Stralsunder Straße - Antrag der AfD-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8.3

Dringliche Ausbesserungen von Fahrbahnschäden - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

9

Informationsvorlagen

9.1

Abschluss Taubenvergrämung und -umsiedlung in Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/209/2025 vom 02.12.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Neue Saugreiniger und Mülleimer mit Öffnung in Pizzakartongröße auch in Hellerhof einsetzen - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/211/2025 vom 02.12.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Kreuzungssituation in Hellerhof-Ost - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/212/2025 vom 02.12.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Einladung Amt für Verkehrsmanagement - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/210/2025 vom 02.12.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Prüfung der Ampelschaltung bei Ausfahrt eines Fahrzeuges aus dem Wachgelände der Feuerwehr der Wache 6 (Garath) - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/200/2025 vom 02.12.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Willkommenstasche auch für Hellerhofer Neubürger*innen - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/213/2025 vom 02.12.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Prüfung der Stationierung eines Löschfahrzeuges der Freiwilligen Feuerwehr der Wache 6 (Garath) außerhalb des Wachgeländes - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/201/2025 vom 02.12.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath

10.1

Stellungnahme zur Anfrage des Kinderparlamentes Garath vom 05.11.2025 - Sicherer Schulweg - Wunsch nach Zebrastreifen an der Güstrower Straße und der Stettiner Straße sowie Übergang zur Fußgängerbrücke bei der Apollonia -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Verschiedenes

Details

Beginn
27.01.2026 17:00 Uhr
Ende
27.01.2026 18:22 Uhr
Ort
Sitzungssaal Kulturhaus Süd, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf