mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 03. März 2020 um 17:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (137)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung Bornheimer Straße

Ergebnis: vertagt

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Initiative Internationaler Eltern und Großeltern der Altstadt in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Initiative Internationaler Eltern und Großeltern der Altstadt in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Radweg von Röttgen nach Ippendorf (alt: 1912643)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Radweg von Röttgen nach Ippendorf (alt: 1912643)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Planvorhaben entlang Kölnstraße (ab Müllhalde) / Schlesienstraße (bis ATU)

Ergebnis: vertagt

2.4

Afghanisches Konsulat in Ückesdorf Große Anfrage zur Vorlage 190419

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.1

Afghanisches Konsulat in Ückesdorf Große Anfrage zur Vorlage 190419

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Evtl. Folgeschäden an den U-Bahnröhren infolge der Nordfeldbebauung

Ergebnis: vertagt

2.6

Fahrradparksituation in der Nassestr. / Umsetzung Beschluss 1910111EB7

Ergebnis: vertagt

2.7

Barrierefreier Umbau der Haltestelle Chlodwigplatz

Ergebnis: vertagt

2.8

Erhaltungssatzung Chlodwigplatz

Ergebnis: vertagt

2.10

Parkraumkonzept Bonner Norden

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.01.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.09.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Verbesserung für den Fahrrad- und Busverkehr im Straßburger Weg

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Verbesserung für den Fahrrad- und Busverkehr im Straßburger Weg - Vertagungsbitte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Verbesserung für den Fahrrad- und Busverkehr im Straßburger Weg - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag : Beschrankung des Bahnübergangs an der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstr. (alt: 1912723, FF OB-1)

Ergebnis: vertagt

6.3

Katzenlochbachtal

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.3.1
6.4

Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit- und Lenkung an der Ecke Pastoratsgasse/Am Burggraben

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit- und Lenkung an der Ecke Pastoratsgasse/Am Burggraben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Endenich und Musikerviertel

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Endenich und Musikerviertel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Bürgerantrag: Reduzierung von Pkw-Parkplätzen in folgenden Straßen: Jonas-Cahn-Straße/Karl-Frowein-Straße/Nideggerstraße und Hein-Moeller-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Bürgerantrag: Reduzierung von Pkw-Parkplätzen in folgenden Straßen: Jonas-Cahn-Straße/Karl-Frowein-Straße/Nideggerstraße und Hein-Moeller-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Bürgerantrag: Einrichtung eines Fahrradweges/-Streifens in der Gerhard-Domagk-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines Fahrradweges/-Streifens in der Gerhard-Domagk-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Bürgerantrag : Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr an drei Stellen im Stadtgebiet Bonn, 1. Kreuzung erste Fährgasse / Brassertufer / Rathenauufer, 2. Koblenzer Tor, 3. Nordbrücke

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.8.1

Bürgerantrag : Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr an drei Stellen im Stadtgebiet Bonn, 1. Kreuzung erste Fährgasse / Brassertufer / Rathenauufer, 2. Koblenzer Tor, 3. Nordbrücke - Bitte um Vertagung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8.2

Bürgerantrag : Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr an drei Stellen im Stadtgebiet Bonn, 1. Kreuzung erste Fährgasse / Brassertufer / Rathenauufer, 2. Koblenzer Tor, 3. Nordbrücke

Ergebnis: vertagt

6.9

Bürgerantrag: Einrichtung einer Bushaltestelle im Bereich der KITA Mini Mäuse in der Robert-Koch-Str. 94

Ergebnis: abgelehnt

6.9.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Bushaltestelle im Bereich der KITA Mini Mäuse in der Robert-Koch-Str. 94

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Fällgenehmigung für einen Mammutbaum auf dem Grundstück Am Kurfürstenkreuz 5, 53127 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Bürgerantrag: Veränderung Ampelschaltung Hermann-Wandersleb-Ring / Effertzstr.

Ergebnis: abgelehnt

6.11.1

Bürgerantrag: Veränderung Ampelschaltung Hermann-Wandersleb-Ring / Effertzstr.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr in der Colmanstr.

Ergebnis: vertagt

6.13

Bürgerantrag: Verkehrssichernder Maßnahmen im Bereich der Schulwege in Graurheindorf

Ergebnis: abgelehnt

6.13.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernder Maßnahmen im Bereich der Schulwege in Graurheindorf- Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

Bürgerantrag: Verkehrsführung im Bereich Spessartstraße / Ellerstraße / Bornheimer Straße und Hochstadenring im Kontext des B-Planes 7623-19

Ergebnis: vertagt

6.15

Bürgerantrag : Einbahnstraßenregelung Brahmsstraße Endenich

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.15.1

Bürgerantrag : Einbahnstraßenregelung Brahmsstraße Endenich - Bitte um Vertagung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15.2

Bürgerantrag : Einbahnstraßenregelung Brahmsstraße Endenich - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.16

Fällung von einem städtischen Baum mit einem Stammumfang von mehr als 100 cm auf dem Gelände des Sportpark Nord im Bereich der Nebenplätze "An der Josefshöhe"

Ergebnis: abgelehnt

6.17

Änderung der Ausbauplanung der Hohe Straße (1. Bauabschnitt) von Schlesienstraße bis L 183 neu

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.18

Atrium des Frankenbades als öffentlicher Begegungsort

Ergebnis: geändert beschlossen

6.18.1

Atrium des Frankenbades als öffentlicher Begegnungsort

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19

Aufstellung von Mülleimern - Messdorfer Feld, Dransdorf und grüne Spielstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

6.19.1

Aufstellung von Mülleimern - Messdorfer Feld, Dransdorf und grüne Spielstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19.2

Aufstellung von Mülleimern - Messdorfer Feld, Dransdorf und grüne Spielstadt Antrag zur Vorlage 191136

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.20

Radwegemarkierung in Röttgen und Ückesdorf

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.20.1

Radwegemarkierung in Röttgen und Ückesdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.21

Bürgerantrag : Optimierung Zustand des Fahrrad- und Gehweges Poppelsdorfer Allee

Ergebnis: geändert beschlossen

6.21.1

Bürgerantrag : Optimierung Zustand des Fahrrad- und Gehweges Poppelsdorfer Allee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.22

Bürgerantrag : Bürgersteige / Resterampen Meckenheimer Allee und Quantiusstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.22.1

Bürgerantrag : Bürgersteige / Resterampen Meckenheimer Allee und Quantiusstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.23

Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen

Ergebnis: vertagt

6.23.1

Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.23.2

Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen

Ergebnis: vertagt

6.23.3

Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen Antrag zur Vorlage 200018

Ergebnis: vertagt

6.24

Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.25

Bürgerantrag: Optimierung Kennzeichnung des linksrheinischen Fahrradweges durch die Rheinaue im Bereich von-Sandt-Ufer

Ergebnis: vertagt

6.26

Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen Nideggerstraße und Karlstraße

Ergebnis: vertagt

6.27

Bürgerantrag: Klärungsbedarf in Bezug auf Umfang der Straßensanierung des Haager Wegs

Ergebnis: vertagt

6.28

Bürgerantrag: Fördermittel für Straßensanierung Haager Weg

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.28.1

Bürgerantrag: Fördermittel für Straßensanierung Haager Weg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.29

Bürgerantrag: Schulwegsichernde Maßnahmen (Bernhardschule) im Bereich Kopenhagener Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.29.1

Bürgerantrag: Schulwegsichernde Maßnahmen (Bernhardschule) im Bereich Kopenhagener Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.30

Errichtung von Fahrradabstellanlagen in der Rittershausstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.30.1

Errichtung von Fahrradabstellanlagen in der Rittershausstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.31

Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.31.1

Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.32

Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)

Ergebnis: vertagt

6.33

Fällgenehmigung für einen Berg-Ahorn auf dem Grundstück Kessenicher Str. 157, 5319 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.34

Fällgenehmigung für fünf Birken auf dem Grundstück Albert-Schweitzer-Str. 4 - 10, 53115 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.35

Fällgenehmigung für eine Rosskastanie auf dem Grundstück Raiffeisenstr. 3 / 5, 53113 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.36

Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für das Friedrich-Ebert-Gymnasium Bonn (FEG)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.37

Bürgerantrag: Lichtsignalanlagen vor dem Museum Alexander Koenig

Ergebnis: vertagt

6.38

Städtepartnerschaftliche Beziehungen zwischen dem Stadtbezirk Bonn und dem XXII. Bezirk der Stadt Budapest, Budafok - Tétény - Zuschuss für die Integrierte Gesamtschule Bonn-Beuel -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.39

Fällung von einem städtischen Baum mit einem Stammumfang von mehr als 100 cm auf dem Gelände des Sportpark Nord im Bereich des Mondorfer Baches

Ergebnis: vertagt

6.40

Maßnahmen auf der Berta-Lungstras-Straße

Ergebnis: vertagt

6.41

Bürgerantrag: Verkehrssituation Peter-Klein-Str. Buschdorf

Ergebnis: vertagt

7

Empfehlungen

7.1

12. Änderung der Parkgebührenordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1.1

12. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 190761

Ergebnis: verwiesen

7.2

Soziale Stadt Neu-Tannenbusch - Abbruch der eingeschossigen Aufbauten am Stadtbahnzugang Tannenbusch-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2.1

Soziale Stadt Neu-Tannenbusch - Abbruch der eingeschossigen Aufbauten am Stadtbahnzugang Tannenbusch-Mitte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anhörungen

8.1

Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712)

Ergebnis: vertagt

8.1.1

Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712ST2, FF: 61)

Ergebnis: vertagt

8.2

Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (Alt 1912733, FF: Amt 61)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2.1

Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (Alt 1912733AA2)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2.2

Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (Alt 1912733, FF: Amt 61)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (alt: 1910279NV7)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3.1

Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (alt: 1910279NV7)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Bürgerantrag: Bezahlbares und nachhaltiges Wohnen auf dem ehemaligen Postareal

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4.1

Bürgerantrag: Bezahlbares und nachhaltiges Wohnen auf dem ehemaligen Postareal

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4.2

Bürgerantrag: Bezahlbares und nachhaltiges Wohnen auf dem ehemaligen Postareal

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Parkleitsystem Bonn, Entwurfsplanung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Sperrung des Weges zwischen Wendehammer an der Osloer Straße (hinter der Bernhardschule) und der Pariser Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.1.1

Sperrung des Weges zwischen Wendehammer an der Osloer Straße (hinter der Bernhardschule) und der Pariser Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld

Ergebnis: vertagt

10.3

Städtebauliches Wettbewerbsverfahren „Umfeld Dottendorfer Straße“ - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Verkehrliche Bewertung der Rahmenplanung Bundesviertel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Auf dem Hügel 16, Theodor-Brinkmann-Str. 34, Lambareneweg 2, Beethovenstr. 49, Sebastianstr. (Schumannhaus), Venusberg-Campus 1, Römerweg 17) im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Bürgerantrag: Erstellung eines kommunalen Mobilfunk-Standortkonzeptes für Ückesdorf und Röttgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:21 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz