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Soziale Stadt Neu-Tannenbusch - Abbruch der eingeschossigen Aufbauten am Stadtbahnzugang Tannenbusch-Mitte

Stellungnahme der Verwaltung 191095-1 ST vom 25.02.2020

zur Kenntnis genommen Stand: Am 11.03.2020 im Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 27.01.2020

    Beschlussvorlage

    191095, federführend: 61 Stadtplanungsamt.

  2. 25.02.2020

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 26.02.2020

    Ausschuss für Wirtschaft und Arbeitsförderung

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.2.1, Kenntnisnahme.

  4. 03.03.2020

    Bezirksvertretung Bonn

    zur Kenntnis genommen

    TOP 7.2.1, Kenntnisnahme.

  5. 11.03.2020 zuletzt

    Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.5.1, Kenntnisnahme.

  6. 24.03.2020 abgesagt

    Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

    Kenntnisnahme.

  7. 26.03.2020 abgesagt

    Rat

    Kenntnisnahme.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 57.2 KB

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 191095-1 ST Der Oberbürgermeister —— Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III Soziale Stadt Neu-Tannenbusch - Abbruch der eingeschossigen Aufbauten am Stadtbahnzugang Tannenbusch-Mitte Beratungsfolge Ausschuss für Wirtschaft und Arbeitsförderung 26.02.2020 Kenntnisnahme Bezirksvertretung Bonn 03.03.2020 Kenntnisnahme Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz 11.03.2020 Kenntnisnahme Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen 24.03.2020 Kenntnisnahme Rat 26.03.2020 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Nach Abfassung der Beschlussvorlage sind die Gespräche mit der Bezirksregierung über die Förderfähigkeit der Maßnahme weitergeführt worden. Mittlerweile wurde die grundsätzliche Förderfähigkeit bestätigt. Die Verwaltung bereitet derzeit den erforderlichen Antrag auf Änderung der Zweckbestimmung von im Jahr 2020 noch abrufbaren Fördermitteln aus dem letzten Jahresförderbescheid 2016 der „Sozialen Stadt Neu-Tannenbusch“ vor, der im Falle der Beschlussfassung kurzfristig gestellt würde. Voraussetzung für die Förderung ist die Umsetzung der Maßnahme noch im laufenden Jahr. Die Fördermittel werden verfügbar, da für die Maßnahme „Umbau der Oppelner Straße“ entgegen der Einschätzung zum Zeitpunkt des Beginns des Projekts „Soziale Stadt Neu-Tannenbusch“ Beiträge nach KAG erhoben werden müssen, die bei der Förderung wegen des Prinzips der Subsidiarität in Abzug gebracht werden müssen. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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