Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Donnerstag, 23. September 2021 um 18:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (107)
-
1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Anfrage zur Vorlage 191031
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Anfrage zur Vorlage 191031
zur Kenntnis genommen -
1.2
Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
vertagt -
1.2.1
Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
vertagt -
1.3
BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB
vertagt -
1.3.1
BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB
vertagt -
2
Eintritt in die öffentliche Sitzung
-
2.1
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
-
2.2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.1.1
Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582) Antrag zur Vorlage 190776
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.1.2
Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582ST4, FF Amt 68)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.2
Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.2.1
Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen
zur Kenntnis genommen -
5.2.2
Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen
zur Kenntnis genommen -
5.2.3
Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen
zur Kenntnis genommen -
5.3
Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
5.3.1
Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
5.4
Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung
vertagt -
5.4.1
Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung
vertagt -
5.4.2
Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung Antrag zur Vorlage 210251
vertagt -
5.5
Haushaltsantrag wassersensitive Stadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.5.1
Haushaltsantrag wassersensitive Stadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 5.6
-
5.6.1
Klimaschutz und zur Förderung der Klimaresilienz
zur Kenntnis genommen -
5.7
Beitritt der Stadt Bonn zum “Städte gegen Food Waste”-Netzwerk
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Empfehlungen
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6.1
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.1.1
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses Antrag zur Vorlage 200011
zurückgezogen -
6.1.2
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
zur Kenntnis genommen -
6.1.3
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
zur Kenntnis genommen - 6.2
-
6.2.1
BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.3
Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6.3.1
Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021
zur Kenntnis genommen -
6.4
Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.1
Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5
Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
abgelehnt -
6.5.1
Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
CDU-Änderungsantrag: Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 211513
abgelehnt -
6.6
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6.1
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7.1
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8
Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
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6.9
Friedhofskonzept
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10
Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Grünflächen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 7419-26 "ehemalige Gallwitzkaserne" Fritz-Bauer-Straße in Bonn-Hardtberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.11
Grundlagenstudie Erneuerbare Energien
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6.11.1
Grundlagenstudie Erneuerbare Energien
zur Kenntnis genommen -
6.11.2
Grundlagenstudie Erneuerbare Energien
zur Kenntnis genommen -
6.12
Änderung der Richtlinie zum Förderprogramm Gebäudebegrünung
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.13
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
beschlossengeändert beschlossen
-
6.13.1
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
zur Kenntnis genommen -
6.14
Richtlinie zum Förderprogramm „Entsiegelung und Begrünung“
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Anhörungen
-
7.1
Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven
beschlossengeändert beschlossen
-
7.2
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.2.1
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.3
Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
7.4
Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.5
Einleitung Vergabeverfahren Instandsetzung/Ertüchtigung Rochusweg in Bonn Dottendorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.6
Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden und Kindertagesstätte im Bereich Arminiusstraße/Gallierweg, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
7.6.1
Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden und Kindertagesstätte im Bereich Arminiusstraße/Gallierweg, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211358
beschlossenungeändert beschlossen
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7.7
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
zurückgezogen -
7.8
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6224-2 "Im Dahl" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl
beschlossengeändert beschlossen
-
7.9
Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB
ohne Votum -
7.10
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen
ohne Votum -
8
Anregungen
-
8.1
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.1.1
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.1.2
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Ergebnis der Bestandsaufnahme zum klimaneutralen Konzern 2035
zur Kenntnis genommen -
9.2
Nitratgehalte im Bonner Grundwasser
zur Kenntnis genommen -
9.3
Mitteilung über die weitere Verfahrensweise zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6325-1 „Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße“ im Eckbereich der Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße / für eine Einzelhandels- und Wohnbebauung im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf
zur Kenntnis genommen -
9.4
Meldungen über Eichenprozessionsspinner an städtischen Bäumen
zur Kenntnis genommen -
9.5
Bericht zur Öffentlichkeitsarbeit der bonnorange AöR in 2020
zur Kenntnis genommen -
9.6
Untersuchung von Gleisstrecken der SWB in Wasserschutzgebieten auf Ethidimuron
zur Kenntnis genommen -
9.7
Maßnahmenumsetzung im NSG Lyngsberg
zur Kenntnis genommen -
9.8
Stadtgrün Naturnah, Wiesenprogramm, Artenvielfalt
zur Kenntnis genommen -
9.9
Entwicklung der Genehmigungen von Geothermischen Anlagen in Bonn
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
9.10
Bonn - Rundum nachhaltig 2021 / Das Festival rund um nachhaltiges Leben in Bonn und Umgebung vom 10. bis 22. September 2021
zur Kenntnis genommen -
9.11
Aufarbeitung der Unwetterkatastrophe im Juli 2021
zur Kenntnis genommen -
9.12
Energie- und Treibhausgasbilanz Bonn – Fortschreibung 2017/2018
zur Kenntnis genommen -
9.13
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Bonner SDG-Tage (18. September bis 04. Oktober)
zur Kenntnis genommen -
10.2
Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer
zur Kenntnis genommen -
10.3
Sitzungstermine 2022 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 22:46 Uhr
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