Mandari Insight

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Donnerstag, 23. September 2021 um 18:03 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (108)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Anfrage zur Vorlage 191031

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Anfrage zur Vorlage 191031

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität

Ergebnis: vertagt

1.2.1

Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität

Ergebnis: vertagt

1.3

BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB

Ergebnis: vertagt

1.3.1

BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB

Ergebnis: vertagt

2

Eintritt in die öffentliche Sitzung

2.1

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

2.2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.1.1

Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582) Antrag zur Vorlage 190776

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.1.2

Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582ST4, FF Amt 68)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.2

Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.1

Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2.2

Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2.3

Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.3.1

Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.4

Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung

Ergebnis: vertagt

5.4.1

Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung

Ergebnis: vertagt

5.4.2

Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung Antrag zur Vorlage 210251

Ergebnis: vertagt

5.5

Haushaltsantrag wassersensitive Stadt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.5.1

Haushaltsantrag wassersensitive Stadt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.5.2

Haushaltsantrag wassersensitive Stadt Antrag zur Vorlage 211387

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.6

Klimaschutz und zur Förderung der Klimaresilienz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6.1

Klimaschutz und zur Förderung der Klimaresilienz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7

Beitritt der Stadt Bonn zum “Städte gegen Food Waste”-Netzwerk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.1.1

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses Antrag zur Vorlage 200011

Ergebnis: zurückgezogen

6.1.2

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.3

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.3.1

Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.1

Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren

Ergebnis: abgelehnt

6.5.1

Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5.2

CDU-Änderungsantrag: Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 211513

Ergebnis: abgelehnt

6.6

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6.1

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7.1

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9

Friedhofskonzept

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9.2

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10

Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Grünflächen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 7419-26 "ehemalige Gallwitzkaserne" Fritz-Bauer-Straße in Bonn-Hardtberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Grundlagenstudie Erneuerbare Energien

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.11.1

Grundlagenstudie Erneuerbare Energien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11.2

Grundlagenstudie Erneuerbare Energien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

Änderung der Richtlinie zum Förderprogramm Gebäudebegrünung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnis: geändert beschlossen

6.13.1

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

Richtlinie zum Förderprogramm „Entsiegelung und Begrünung“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2

CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2.1

CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

7.4

Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.5

Einleitung Vergabeverfahren Instandsetzung/Ertüchtigung Rochusweg in Bonn Dottendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden und Kindertagesstätte im Bereich Arminiusstraße/Gallierweg, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

7.6.1

Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden und Kindertagesstätte im Bereich Arminiusstraße/Gallierweg, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211358

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: zurückgezogen

7.8

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6224-2 "Im Dahl" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl

Ergebnis: geändert beschlossen

7.9

Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB

Ergebnis: ohne Votum

7.10

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

Ergebnis: ohne Votum

8

Anregungen

8.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.2

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9

Mitteilungen

9.1

Ergebnis der Bestandsaufnahme zum klimaneutralen Konzern 2035

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Nitratgehalte im Bonner Grundwasser

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Mitteilung über die weitere Verfahrensweise zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6325-1 „Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße“ im Eckbereich der Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße / für eine Einzelhandels- und Wohnbebauung im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Meldungen über Eichenprozessionsspinner an städtischen Bäumen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Bericht zur Öffentlichkeitsarbeit der bonnorange AöR in 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Untersuchung von Gleisstrecken der SWB in Wasserschutzgebieten auf Ethidimuron

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Maßnahmenumsetzung im NSG Lyngsberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Stadtgrün Naturnah, Wiesenprogramm, Artenvielfalt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Entwicklung der Genehmigungen von Geothermischen Anlagen in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

9.10

Bonn - Rundum nachhaltig 2021 / Das Festival rund um nachhaltiges Leben in Bonn und Umgebung vom 10. bis 22. September 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.11

Aufarbeitung der Unwetterkatastrophe im Juli 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.12

Energie- und Treibhausgasbilanz Bonn – Fortschreibung 2017/2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.13

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

10.1

Bonner SDG-Tage (18. September bis 04. Oktober)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Sitzungstermine 2022 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

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15

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16

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17

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18

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19

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20

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Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.10.2021 · 1.6 MB

Details

Beginn
23.09.2021 18:03 Uhr
Ende
23.09.2021 22:46 Uhr