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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Donnerstag, 23. September 2021 um 18:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (107)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Anfrage zur Vorlage 191031

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Anfrage zur Vorlage 191031

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität

    vertagt
  5. 1.2.1

    Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität

    vertagt
  6. 1.3

    BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB

    vertagt
  7. 1.3.1

    BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB

    vertagt
  8. 2

    Eintritt in die öffentliche Sitzung

  9. 2.1

    Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

  10. 2.2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  12. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  14. 5

    Beschlüsse

  15. 5.1

    Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 5.1.1

    Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582) Antrag zur Vorlage 190776

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 5.1.2

    Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582ST4, FF Amt 68)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 5.2

    Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 5.2.1

    Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen

    zur Kenntnis genommen
  20. 5.2.2

    Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen

    zur Kenntnis genommen
  21. 5.2.3

    Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen

    zur Kenntnis genommen
  22. 5.3

    Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  23. 5.3.1

    Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  24. 5.4

    Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung

    vertagt
  25. 5.4.1

    Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung

    vertagt
  26. 5.4.2

    Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung Antrag zur Vorlage 210251

    vertagt
  27. 5.5

    Haushaltsantrag wassersensitive Stadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 5.5.1

    Haushaltsantrag wassersensitive Stadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 5.6

    Klimaschutz und zur Förderung der Klimaresilienz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.6.1

    Klimaschutz und zur Förderung der Klimaresilienz

    zur Kenntnis genommen
  31. 5.7

    Beitritt der Stadt Bonn zum “Städte gegen Food Waste”-Netzwerk

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6

    Empfehlungen

  33. 6.1

    Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  34. 6.1.1

    Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses Antrag zur Vorlage 200011

    zurückgezogen
  35. 6.1.2

    Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.1.3

    Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.2

    BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6.2.1

    BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.3

    Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  40. 6.3.1

    Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.4

    Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 6.4.1

    Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.5

    Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren

    abgelehnt
  44. 6.5.1

    Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.5.2

    CDU-Änderungsantrag: Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 211513

    abgelehnt
  46. 6.6

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 6.6.1

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 6.7

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 6.7.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 6.8

    Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 6.9

    Friedhofskonzept

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 6.9.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 6.9.2

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  54. 6.10

    Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Grünflächen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 7419-26 "ehemalige Gallwitzkaserne" Fritz-Bauer-Straße in Bonn-Hardtberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 6.11

    Grundlagenstudie Erneuerbare Energien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  56. 6.11.1

    Grundlagenstudie Erneuerbare Energien

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.11.2

    Grundlagenstudie Erneuerbare Energien

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.12

    Änderung der Richtlinie zum Förderprogramm Gebäudebegrünung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 6.13

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 6.13.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

    zur Kenntnis genommen
  61. 6.14

    Richtlinie zum Förderprogramm „Entsiegelung und Begrünung“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 7

    Anhörungen

  63. 7.1

    Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 7.2

    CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 7.2.1

    CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  66. 7.3

    Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  67. 7.4

    Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 7.5

    Einleitung Vergabeverfahren Instandsetzung/Ertüchtigung Rochusweg in Bonn Dottendorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 7.6

    Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden und Kindertagesstätte im Bereich Arminiusstraße/Gallierweg, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  70. 7.6.1

    Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden und Kindertagesstätte im Bereich Arminiusstraße/Gallierweg, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211358

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 7.7

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    zurückgezogen
  72. 7.8

    Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6224-2 "Im Dahl" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl

    beschlossen

    geändert beschlossen

  73. 7.9

    Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB

    ohne Votum
  74. 7.10

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

    ohne Votum
  75. 8

    Anregungen

  76. 8.1

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 8.1.1

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  78. 8.1.2

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  79. 9

    Mitteilungen

  80. 9.1

    Ergebnis der Bestandsaufnahme zum klimaneutralen Konzern 2035

    zur Kenntnis genommen
  81. 9.2

    Nitratgehalte im Bonner Grundwasser

    zur Kenntnis genommen
  82. 9.3

    Mitteilung über die weitere Verfahrensweise zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6325-1 „Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße“ im Eckbereich der Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße / für eine Einzelhandels- und Wohnbebauung im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf

    zur Kenntnis genommen
  83. 9.4

    Meldungen über Eichenprozessionsspinner an städtischen Bäumen

    zur Kenntnis genommen
  84. 9.5

    Bericht zur Öffentlichkeitsarbeit der bonnorange AöR in 2020

    zur Kenntnis genommen
  85. 9.6

    Untersuchung von Gleisstrecken der SWB in Wasserschutzgebieten auf Ethidimuron

    zur Kenntnis genommen
  86. 9.7

    Maßnahmenumsetzung im NSG Lyngsberg

    zur Kenntnis genommen
  87. 9.8

    Stadtgrün Naturnah, Wiesenprogramm, Artenvielfalt

    zur Kenntnis genommen
  88. 9.9

    Entwicklung der Genehmigungen von Geothermischen Anlagen in Bonn

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  89. 9.10

    Bonn - Rundum nachhaltig 2021 / Das Festival rund um nachhaltiges Leben in Bonn und Umgebung vom 10. bis 22. September 2021

    zur Kenntnis genommen
  90. 9.11

    Aufarbeitung der Unwetterkatastrophe im Juli 2021

    zur Kenntnis genommen
  91. 9.12

    Energie- und Treibhausgasbilanz Bonn – Fortschreibung 2017/2018

    zur Kenntnis genommen
  92. 9.13

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  93. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  94. 10.1

    Bonner SDG-Tage (18. September bis 04. Oktober)

    zur Kenntnis genommen
  95. 10.2

    Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer

    zur Kenntnis genommen
  96. 10.3

    Sitzungstermine 2022 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

    zur Kenntnis genommen
  97. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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