mandari

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Mittwoch, 18. Juni 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (81)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2

    BBB-Anfrage: Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.2

    BBB-Anfrage: Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.3

    BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3

    vertagt
  9. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3

    vertagt
  10. 1.4

    BBB-Anfrage: Verkehrschaos in der Bonner Innenstadt

    vertagt
  11. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Verkehrschaos in der Bonner Innenstadt

    vertagt
  12. 1.5

    CDU-Große Anfrage: Seilbahn

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.5.1

    CDU-Große Anfrage: Seilbahn

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.5.2

    CDU-Große Anfrage: Seilbahn

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.6

    BBB-Anfrage: Provisorische LSA über die Niederkasseler Straße Höhe Liestraße

    vertagt
  16. 1.6.1

    BBB-Anfrage: Provisorische LSA über die Niederkasseler Straße Höhe Liestraße

    vertagt
  17. 1.7

    BBB-Anfrage: Baustelle B56 stadtauswärts im Bereich Konrad-Adenauer-Platz / Rathausgasse / Combahnstraße

    vertagt
  18. 1.7.1

    BBB-Anfrage: Baustelle B56 stadtauswärts im Bereich Konrad-Adenauer-Platz / Rathausgasse / Combahnstraße

    vertagt
  19. 1.8

    BBB-Anfrage: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle

    vertagt
  20. 1.8.1

    BBB-Anfrage: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle

    vertagt
  21. 1.9

    BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  22. 1.9.1

    BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  23. 1.9.2

    BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  24. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  26. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  27. 5

    Beschlüsse

  28. 5.1

    Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Röhfeldstraße in Beuel-Ost

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 5.2

    Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Alter Heerweg in Duisdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6

    Empfehlungen

  31. 6.1

    Quartierskonzept Nordstadt - Bönnsche Viertel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.2

    Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.2.1

    Rhein.Grün-Änderungsantrag zur vorübergehenden Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße Antrag zur Vorlage 253173

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 6.2.2

    Änderungsantrag der Koalition - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße Antrag zur Vorlage 253173

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6.3

    Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

    nicht abgestimmt
  36. 6.3.1

    Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.3.2

    Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022

    nicht abgestimmt
  38. 6.4

    Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.5

    Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 6.5.1

    CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.6

    Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 6.7

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt
  43. 6.8

    Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.9

    Regionales Fahrradmietsystem - Gebühr für kostenpflichtiges Abstellen (Klimasteckbrief 6.3.3.1./Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.10

    Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 6.10.1

    FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

    abgelehnt
  47. 6.10.2

    CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

    abgelehnt
  48. 6.10.3

    Änderungsantrag der Koalition - Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 6.11

    Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 6.12

    Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 6.12.1

    Koalitionsänderungsantrag: Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße Antrag zur Vorlage 252692

    zurückgezogen
  52. 6.12.2

    Korrektur Koalitionsänderungsantrag: Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße Antrag zur Vorlage 252692

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 6.13

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Optimierung Öffentlicher Personennahverkehr in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.14

    Weiterführung des Konzepts zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (moveBonn)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 6.15

    CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn

    abgelehnt
  56. 6.15.1

    CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.16

    Baureife Planung zur Umgestaltung der Wesselstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 6.17

    Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 7

    Anhörungen

  60. 7.1

    Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    nicht abgestimmt
  61. 7.1.1

    Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    zur Kenntnis genommen
  62. 7.2

    „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 8

    Anregungen

  64. 9

    Mitteilungen

  65. 9.1

    Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung

    zur Kenntnis genommen
  66. 9.2

    Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten

    zur Kenntnis genommen
  67. 9.3

    Information über das Pilotprojekt „Datenerfassung der Fußverkehrsinfrastruktur der Bundesstadt Bonn“

    zur Kenntnis genommen
  68. 9.4

    Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028

    zur Kenntnis genommen
  69. 9.5

    Projektstart des Programms „Flottes Gewerbe“ zum Steckbrief 6.4.3.1. „Optimierung urbaner Wirtschaftsverkehre“ des Bonner Klimaplans

    zur Kenntnis genommen
  70. 9.6

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  71. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  72. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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