Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Mittwoch, 18. Juni 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (81)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.1.1
BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
BBB-Anfrage: Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich
zur Kenntnis genommen -
1.2.2
BBB-Anfrage: Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3
vertagt -
1.3.1
BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3
vertagt -
1.4
BBB-Anfrage: Verkehrschaos in der Bonner Innenstadt
vertagt -
1.4.1
BBB-Anfrage: Verkehrschaos in der Bonner Innenstadt
vertagt -
1.5
CDU-Große Anfrage: Seilbahn
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
CDU-Große Anfrage: Seilbahn
zur Kenntnis genommen -
1.5.2
CDU-Große Anfrage: Seilbahn
zur Kenntnis genommen -
1.6
BBB-Anfrage: Provisorische LSA über die Niederkasseler Straße Höhe Liestraße
vertagt -
1.6.1
BBB-Anfrage: Provisorische LSA über die Niederkasseler Straße Höhe Liestraße
vertagt -
1.7
BBB-Anfrage: Baustelle B56 stadtauswärts im Bereich Konrad-Adenauer-Platz / Rathausgasse / Combahnstraße
vertagt -
1.7.1
BBB-Anfrage: Baustelle B56 stadtauswärts im Bereich Konrad-Adenauer-Platz / Rathausgasse / Combahnstraße
vertagt -
1.8
BBB-Anfrage: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle
vertagt -
1.8.1
BBB-Anfrage: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle
vertagt -
1.9
BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.9.1
BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.9.2
BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Röhfeldstraße in Beuel-Ost
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.2
Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Alter Heerweg in Duisdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6
Empfehlungen
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6.1
Quartierskonzept Nordstadt - Bönnsche Viertel
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.1
Rhein.Grün-Änderungsantrag zur vorübergehenden Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße Antrag zur Vorlage 253173
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.2
Änderungsantrag der Koalition - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße Antrag zur Vorlage 253173
beschlossengeändert beschlossen
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6.3
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
nicht abgestimmt -
6.3.1
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022
nicht abgestimmt -
6.4
Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.1
CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9
Regionales Fahrradmietsystem - Gebühr für kostenpflichtiges Abstellen (Klimasteckbrief 6.3.3.1./Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
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6.10.1
FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
abgelehnt -
6.10.2
CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
abgelehnt -
6.10.3
Änderungsantrag der Koalition - Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
beschlossengeändert beschlossen
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6.11
Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12
Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße
beschlossengeändert beschlossen
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6.12.1
Koalitionsänderungsantrag: Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße Antrag zur Vorlage 252692
zurückgezogen -
6.12.2
Korrektur Koalitionsänderungsantrag: Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße Antrag zur Vorlage 252692
beschlossengeändert beschlossen
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6.13
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Optimierung Öffentlicher Personennahverkehr in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
Weiterführung des Konzepts zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (moveBonn)
beschlossengeändert beschlossen
-
6.15
CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
abgelehnt -
6.15.1
CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.16
Baureife Planung zur Umgestaltung der Wesselstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7
Anhörungen
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7.1
Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
nicht abgestimmt -
7.1.1
Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
zur Kenntnis genommen -
7.2
„Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
zur Kenntnis genommen -
9.2
Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten
zur Kenntnis genommen -
9.3
Information über das Pilotprojekt „Datenerfassung der Fußverkehrsinfrastruktur der Bundesstadt Bonn“
zur Kenntnis genommen -
9.4
Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028
zur Kenntnis genommen -
9.5
Projektstart des Programms „Flottes Gewerbe“ zum Steckbrief 6.4.3.1. „Optimierung urbaner Wirtschaftsverkehre“ des Bonner Klimaplans
zur Kenntnis genommen -
9.6
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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