Mandari Insight

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Mittwoch, 18. Juni 2025 um 18:00 Uhr

eingeladen

Tagesordnung (81)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

1.1.1

BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.2

BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

BBB-Anfrage: Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

BBB-Anfrage: Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.2

BBB-Anfrage: Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3

Ergebnis: vertagt

1.3.1

BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3

Ergebnis: vertagt

1.4

BBB-Anfrage: Verkehrschaos in der Bonner Innenstadt

Ergebnis: vertagt

1.4.1

BBB-Anfrage: Verkehrschaos in der Bonner Innenstadt

Ergebnis: vertagt

1.5

CDU-Große Anfrage: Seilbahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.1

CDU-Große Anfrage: Seilbahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.2

CDU-Große Anfrage: Seilbahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6

BBB-Anfrage: Provisorische LSA über die Niederkasseler Straße Höhe Liestraße

Ergebnis: vertagt

1.6.1

BBB-Anfrage: Provisorische LSA über die Niederkasseler Straße Höhe Liestraße

Ergebnis: vertagt

1.7

BBB-Anfrage: Baustelle B56 stadtauswärts im Bereich Konrad-Adenauer-Platz / Rathausgasse / Combahnstraße

Ergebnis: vertagt

1.7.1

BBB-Anfrage: Baustelle B56 stadtauswärts im Bereich Konrad-Adenauer-Platz / Rathausgasse / Combahnstraße

Ergebnis: vertagt

1.8

BBB-Anfrage: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle

Ergebnis: vertagt

1.8.1

BBB-Anfrage: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle

Ergebnis: vertagt

1.9

BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.9.1

BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.9.2

BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Röhfeldstraße in Beuel-Ost

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.2

Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Alter Heerweg in Duisdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6

Empfehlungen

6.1

Quartierskonzept Nordstadt - Bönnsche Viertel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Rhein.Grün-Änderungsantrag zur vorübergehenden Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße Antrag zur Vorlage 253173

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.2

Änderungsantrag der Koalition - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße Antrag zur Vorlage 253173

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3

Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.3.1

Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3.2

Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.4

Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7

BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

Ergebnis: vertagt

6.8

Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9

Regionales Fahrradmietsystem - Gebühr für kostenpflichtiges Abstellen (Klimasteckbrief 6.3.3.1./Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10.1

FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

Ergebnis: abgelehnt

6.10.2

CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

Ergebnis: abgelehnt

6.10.3

Änderungsantrag der Koalition - Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

Ergebnis: geändert beschlossen

6.11

Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12

Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.12.1

Koalitionsänderungsantrag: Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße Antrag zur Vorlage 252692

Ergebnis: zurückgezogen

6.12.2

Korrektur Koalitionsänderungsantrag: Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße Antrag zur Vorlage 252692

Ergebnis: geändert beschlossen

6.13

N-Vorlage zum Bürgerantrag: Optimierung Öffentlicher Personennahverkehr in Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

Weiterführung des Konzepts zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (moveBonn)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.15

CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn

Ergebnis: abgelehnt

6.15.1

CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16

Baureife Planung zur Umgestaltung der Wesselstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7

Anhörungen

7.1

Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.1.1

Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

„Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Information über das Pilotprojekt „Datenerfassung der Fußverkehrsinfrastruktur der Bundesstadt Bonn“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Projektstart des Programms „Flottes Gewerbe“ zum Steckbrief 6.4.3.1. „Optimierung urbaner Wirtschaftsverkehre“ des Bonner Klimaplans

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.08.2025 · 377.0 KB

Details

Beginn
18.06.2025 18:00 Uhr
Ende
18.06.2025 23:59 Uhr