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Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich

Große Anfrage eingebracht von BBB 253008 vom 24.04.2025

beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 06.06.2025 geantwortet. Am 18.06.2025 im Ausschuss für Mobilität und Verkehr zur Kenntnis genommen.

Gefragt und geantwortet

1 GefragtTrifft es zu, dass a. es sich bei der DIN 18040, Teil 3 „Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen Teil 3: Öffentlicher Verkehrs- und Freiraum“, um ein technisches Regelwerk handelt, das für sich genommen keine rechtsverbindliche Wirkung entfaltet? b. von den Empfehlungen der DIN 18040 je nach spezifischem Projekt oder örtlichen Gegebenheiten abgewichen werden kann?
Antwort der Verwaltunga: Die DIN 18040 Teil 3 ist in Nordrhein-Westfalen nicht direkt gesetzlich bindend, aber sie wird in den technischen Baubestimmungen (VV TB) des Landes als anerkannte Regel der Technik berücksichtigt.

Im Wortlaut automatisch aus der Anfrage und aus „Stellungnahme der Verwaltung 253008-02 ST“ ausgelesen, Lesefehler sind möglich. Maßgeblich sind die Dokumente.

Verlauf

  1. 24.04.2025

    Große Anfrage

    Gestellt von BBB.

  2. 08.05.2025

    Antwort der Verwaltung

    Stellungnahme der Verwaltung 253008-01 ST, federführend: 66 Tiefbauamt.

  3. 14.05.2025

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    vertagt

    TOP 1.1, Kenntnisnahme.

  4. 06.06.2025

    Antwort der Verwaltung

    Stellungnahme der Verwaltung 253008-02 ST, federführend: 66-SB Servicebereich (Verwaltung und Vermessung).

  5. 18.06.2025 zuletzt

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.2, Kenntnisnahme.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 59.8 KB

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    Große Anfrage öffentlich 253008 — — Fragesteller/in: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt 23.04.2025 BBB-Anfrage: Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich Beratungsfolge Ausschuss für Mobilität und Verkehr 14.05.2025 Kenntnisnahme Ausschuss für Mobilität und Verkehr 18.06.2025 Kenntnisnahme Fragestellung 1. Trifft es zu, dass a. es sich bei der DIN 18040, Teil 3 „Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen Teil 3: Öffentlicher Verkehrs- und Freiraum“, um ein technisches Regelwerk handelt, das für sich genommen keine rechtsverbindliche Wirkung entfaltet? b. von den Empfehlungen der DIN 18040 je nach spezifischem Projekt oder örtlichen Gegebenheiten abgewichen werden kann? 2. Sind der Oberbürgermeisterin Fälle bekannt, in denen die Empfehlungen der DIN 18040, Teil 3 beim Bau von Auffahrrampen für Rollstuhlfahrer und Nutzer von Rollatoren im öffentlichen Raum nicht eingehalten wurden und wenn ja, welche sind dies? Begründung Oftmals scheitert die Umsetzung technischer Regelwerke an den baulichen und räumlichen Gegebenheiten vor Ort. Bei Umbau oder Instandsetzung von bestehenden Treppenanlagen mangelt es beispielsweise oftmals am ausreichenden Platz. In besonderen Fällen kann es aber Sinn ergeben, höhere Steigungen als die empfohlenen 6 % zu realisieren. Insoweit ist von Interesse, welchen Rechtscharakter DIN-Normen entfalten und, ob und wenn ja, in welchem Umfang davon abgewichen werden darf. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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