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Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 25. Oktober 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (116)

  1. 1.1

    Einwohnerfragen zur Umsetzung des Wohnparks II in Vilich-Müldorf

    zur Kenntnis genommen
  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU Große Anfrage: Wiederherstellung und Gestaltung des Kinkeldenkmals

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    CDU Große Anfrage: Wiederherstellung und Gestaltung des Kinkeldenkmals

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf

    vertagt
  6. 2.2.1

    CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf

    vertagt
  7. 2.3

    CDU/u.w.-Große Anfrage: Zustand der Beueler Bütt und des Ennertbads

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.3.2

    Zustand der Beueler Bütt und des Ennertbads

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.4

    Verbrauchermarkt Ramersdorf

    vertagt
  10. 2.4.1

    Verbrauchermarkt Ramersdorf

    vertagt
  11. 2.5

    CDU Große Anfrage: Kindertageseinrichtung Ledenhof

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.5.1

    CDU Große Anfrage: Kindertageseinrichtung Ledenhof

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.6

    CDU-Große Anfrage: Buslinie 603

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.6.1

    CDU-Große Anfrage: Buslinie 603

    zur Kenntnis genommen
  15. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 3.1

    Verpflichtung von Bezirksverordneten

    zur Kenntnis genommen
  17. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  18. 4.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.05.2023

    zur Kenntnis genommen
  19. 4.3

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.08.2023

    zur Kenntnis genommen
  20. 4.4

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2023

    zur Kenntnis genommen
  21. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  22. 5.1

    Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“; hier: Errichtung einer Outdoor-Fitness-Anlage am Sportplatz Schwarzrheindorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6

    Beschlüsse

  24. 6.1

    Neuwahl des 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters/der 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 6.2

    Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"

    vertagt
  26. 6.3

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Kreuzung Gallusstraße/Samanstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  27. 6.3.1

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Kreuzung Gallusstraße/Samanstraße

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.4

    Bürgerantrag: Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf

    vertagt
  29. 6.4.1

    Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf

    vertagt
  30. 6.5

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche/Löwenburgstraße"

    vertagt
  31. 6.5.1

    Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche/Löwenburgstraße"

    vertagt
  32. 6.6

    Bürgerantrag: Straßenausbau "Zur Saalkirche" in Bonn-Holtorf

    vertagt
  33. 6.6.1

    Straßenausbau "Zur Saalkirche" in Bonn-Holtorf

    vertagt
  34. 6.7

    Bürgerantrag: Gießkannen-Pfandstation auf dem Friedhof Bonn-Oberkassel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6.7.1

    Gießkannen-Pfandstation auf dem Friedhof Bonn-Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.8

    Bürgerantrag: Freizeitanlage am Haus im Park (HiP) in Bonn-Beuel Neu-Vilich

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  37. 6.8.1

    Bürgerantrag: Freizeitanlage am Haus im Park (HiP) in Bonn-Beuel Neu-Vilich

    zur Kenntnis genommen
  38. 6.9

    Bürgerantrag: Optimierungsmaßnahmen im Bereich der Siegburger Straße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  39. 6.9.1

    Optimierungsmaßnahmen im Bereich der Siegburger Straße

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.10

    Bürgerantrag: Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  41. 6.10.1

    Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  42. 6.11

    Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Beueler Gebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf vorlegen.

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  43. 6.11.2

    Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Beueler Gebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf vorlegen.

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.12

    Bürgerantrag: Einrichtung von Fahrradständern im Bereich Dietrich-Bonhoeffer-Straße/Elsa-Brändström-Straße

    vertagt
  45. 6.12.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: Einrichtung von Fahrradständern im Bereich Dietrich-Bonhoeffer-Straße/Elsa-Brändström-Straße

    vertagt
  46. 6.13

    Bürgerantrag: Installation von Fahrradbügeln am Fahrradständer vor der Musikschule Beuel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  47. 6.13.1

    Installation von Fahrradbügeln am Fahrradständer vor der Musikschule Beuel

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.14

    Bürgerantrag: Entfernung von Umlaufgittern auf dem Geh-und Radweg am Burgpark

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  49. 6.14.1

    Bürgerantrag: Entfernung von Umlaufgittern auf dem Geh-und Radweg am Burgpark

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  50. 6.15

    Bürgerantrag: Optimierung der Verkehrsführung für nicht MIV im Bereich der St. Augustiner Str.

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  51. 6.15.1

    Bürgerantrag: Optimierung der Verkehrsführung für nicht MIV im Bereich der St. Augustiner Str.

    zur Kenntnis genommen
  52. 6.16

    Bürgerantrag: Umsetzung beschlossene Maßnahmen Geislarstr. und Auswertung Radarkontrollen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  53. 6.17

    Bürgerantrag: Erhalt des Basketballplatzes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 6.17.1

    Bürgerantrag: Erhalt des Basketballplatzes

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.18

    CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  56. 6.18.1

    Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.19

    Fällgenehmigung für eine Kaiser-Linde auf dem Grundstück Römlinghovener Straße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  58. 6.20

    Mehrjahresvertrag Bonner Weihnachtszirkus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 6.21

    Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  60. 6.22

    Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße

    vertagt
  61. 6.23

    Fällgenehmigung für eine Rosskastanie auf dem Grundstück Stieldorfer Straße [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 6.24

    Fällgenehmigung für einen Urweltmammutbaum auf dem Grundstück Röhfeldstraße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn (Bonner Werkstätten)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  63. 6.25

    Errichtung eines Basketballfeldes auf dem Sportplatz Schwarzrheindorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  64. 6.26

    Zuschuss aus dem Feuerwehrtopf 2023 zur künstlerischen Gestaltung einer Hauswand in Schwarzrheindorf/Vilich

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  65. 6.27

    Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte in 53229 Bonn Holzlar, Alte Bonner Straße 2: Entwurfsplanung und Kostenberechnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 6.28

    CDU, BBB-Antrag zur Weiternutzung des Beueler Bahnhofsgebäudes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 6.28.1

    CDU, BBB-Antrag zur Weiternutzung des Beueler Bahnhofsgebäudes

    zur Kenntnis genommen
  68. 6.29

    Antrag CDU, Grüne, SPD, FDP, BBB: 200 Jahre Weiberfastnacht in Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 6.29.1

    Antrag CDU, Grüne, SPD, FDP, BBB: 200 Jahre Weiberfastnacht in Beuel

    zur Kenntnis genommen
  70. 6.30

    Baumfällung Kita-Neubau Alte Bonner Str. 2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 6.31

    Unterstützung der Rathaustreppen-Konzerte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 6.31.1

    Unterstützung der Rathaustreppen-Konzerte

    zur Kenntnis genommen
  73. 6.32

    Antrag der Koalition: Finanzierung der Miettoiletten am Rheinufer für das Jahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 6.32.1

    Antrag der Koalition: Finanzierung der Miettoiletten am Rheinufer für das Jahr 2024

    zur Kenntnis genommen
  75. 7

    Empfehlungen

  76. 8

    Anhörungen

  77. 8.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt
  78. 8.2

    Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 8.3

    Änderung § 10 der Hauptsatzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  80. 8.4

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt
  81. 8.4.1

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt
  82. 8.5

    CDU-Antrag: Park & Ride

    abgelehnt
  83. 8.5.1

    CDU-Antrag: Park & Ride

    zur Kenntnis genommen
  84. 8.6

    Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 8.6.1

    BBB-Änderungsantrag: Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge

    abgelehnt
  86. 9

    Stellungnahmen

  87. 10

    Anregungen

  88. 10.1

    Grüne/ SPD/u.a.-Antrag: Unterstützung kleiner Weihnachts-, Nikolaus- und Adventsmärkte in Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  89. 10.1.1

    Grüne/ SPD/u.a.-Antrag: Unterstützung kleiner Weihnachts-, Nikolaus- und Adventsmärkte in Beuel

    zur Kenntnis genommen
  90. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  91. 12

    Mitteilungen

  92. 12.1

    Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  93. 12.1.1

    Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  94. 12.2

    Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"

    vertagt
  95. 12.3

    Errichtung von Ökotoilettenanlagen

    zur Kenntnis genommen
  96. 12.4

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  97. 12.5

    Reduzierung des Glyphosat-Eintrages auf dem Schienennetz der Bahn AG im Bonner Stadtgebiet

    zur Kenntnis genommen
  98. 12.6

    Sitzungstermine der Bezirksvertretung Beuel im Jahr 2024

    zur Kenntnis genommen
  99. 12.7

    Mitteilung zum Sachstand der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  100. 12.8

    Aufnahme der Sitzungsmitschnitte der BV Beuel in das städtische Sitzungsarchiv

    zur Kenntnis genommen
  101. 12.9

    Nachnutzungsmöglichkeiten für den DB-Bahnhof Bonn-Beuel

    zur Kenntnis genommen
  102. 12.10

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Beuel

    zur Kenntnis genommen
  103. 12.11

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  104. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  105. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  108. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 17.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  116. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
22:40 Uhr

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