Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 25. Oktober 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (124)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Einwohnerfragen zur Umsetzung des Wohnparks II in Vilich-Müldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fragestunde öffentlich
CDU Große Anfrage: Wiederherstellung und Gestaltung des Kinkeldenkmals
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Große Anfrage: Wiederherstellung und Gestaltung des Kinkeldenkmals
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
CDU/u.w.-Große Anfrage: Zustand der Beueler Bütt und des Ennertbads
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU/u.w.-Große Anfrage: Zustand der Beueler Bütt und des Ennertbads
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zustand der Beueler Bütt und des Ennertbads
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbrauchermarkt Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
CDU Große Anfrage: Kindertageseinrichtung Ledenhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Große Anfrage: Kindertageseinrichtung Ledenhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Buslinie 603
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Buslinie 603
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Verpflichtung von Bezirksverordneten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.04.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.05.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.08.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“; hier: Errichtung einer Outdoor-Fitness-Anlage am Sportplatz Schwarzrheindorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Neuwahl des 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters/der 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks Beuel
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Kreuzung Gallusstraße/Samanstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Kreuzung Gallusstraße/Samanstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche/Löwenburgstraße"
Ergebnis: vertagt
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche/Löwenburgstraße"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Straßenausbau "Zur Saalkirche" in Bonn-Holtorf
Ergebnis: vertagt
Straßenausbau "Zur Saalkirche" in Bonn-Holtorf
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Gießkannen-Pfandstation auf dem Friedhof Bonn-Oberkassel
Ergebnis: geändert beschlossen
Gießkannen-Pfandstation auf dem Friedhof Bonn-Oberkassel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Freizeitanlage am Haus im Park (HiP) in Bonn-Beuel Neu-Vilich
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Freizeitanlage am Haus im Park (HiP) in Bonn-Beuel Neu-Vilich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Optimierungsmaßnahmen im Bereich der Siegburger Straße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Optimierungsmaßnahmen im Bereich der Siegburger Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Beueler Gebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf vorlegen.
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Beueler Gebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf vorlegen.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Beueler Gebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf vorlegen.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung von Fahrradständern im Bereich Dietrich-Bonhoeffer-Straße/Elsa-Brändström-Straße
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: Einrichtung von Fahrradständern im Bereich Dietrich-Bonhoeffer-Straße/Elsa-Brändström-Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Installation von Fahrradbügeln am Fahrradständer vor der Musikschule Beuel
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Installation von Fahrradbügeln am Fahrradständer vor der Musikschule Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Entfernung von Umlaufgittern auf dem Geh-und Radweg am Burgpark
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Entfernung von Umlaufgittern auf dem Geh-und Radweg am Burgpark
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Optimierung der Verkehrsführung für nicht MIV im Bereich der St. Augustiner Str.
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Optimierung der Verkehrsführung für nicht MIV im Bereich der St. Augustiner Str.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umsetzung beschlossene Maßnahmen Geislarstr. und Auswertung Radarkontrollen
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Umsetzung beschlossene Maßnahmen Geislarstr. und Auswertung Radarkontrollen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Erhalt des Basketballplatzes
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Erhalt des Basketballplatzes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällgenehmigung für eine Kaiser-Linde auf dem Grundstück Römlinghovener Straße 25, 53227 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Mehrjahresvertrag Bonner Weihnachtszirkus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße
Ergebnis: vertagt
Fällgenehmigung für eine Rosskastanie auf dem Grundstück Stieldorfer Straße 1, 53229 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für einen Urweltmammutbaum auf dem Grundstück Röhfeldstraße 5, 53227 Bonn (Bonner Werkstätten)
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Errichtung eines Basketballfeldes auf dem Sportplatz Schwarzrheindorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Zuschuss aus dem Feuerwehrtopf 2023 zur künstlerischen Gestaltung einer Hauswand in Schwarzrheindorf/Vilich
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte in 53229 Bonn Holzlar, Alte Bonner Straße 2: Entwurfsplanung und Kostenberechnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU, BBB-Antrag zur Weiternutzung des Beueler Bahnhofsgebäudes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU, BBB-Antrag zur Weiternutzung des Beueler Bahnhofsgebäudes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag CDU, Grüne, SPD, FDP, BBB: 200 Jahre Weiberfastnacht in Beuel
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag CDU, Grüne, SPD, FDP, BBB: 200 Jahre Weiberfastnacht in Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumfällung Kita-Neubau Alte Bonner Str. 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterstützung der Rathaustreppen-Konzerte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterstützung der Rathaustreppen-Konzerte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Koalition: Finanzierung der Miettoiletten am Rheinufer für das Jahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Koalition: Finanzierung der Miettoiletten am Rheinufer für das Jahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Empfehlungen
Anhörungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: vertagt
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 231148
Ergebnis: abgelehnt
Änderung § 10 der Hauptsatzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Park & Ride
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahmen
Anregungen
Grüne/ SPD/u.a.-Antrag: Unterstützung kleiner Weihnachts-, Nikolaus- und Adventsmärkte in Beuel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/ SPD/u.a.-Antrag: Unterstützung kleiner Weihnachts-, Nikolaus- und Adventsmärkte in Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
Ergebnis: vertagt
Errichtung von Ökotoilettenanlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Reduzierung des Glyphosat-Eintrages auf dem Schienennetz der Bahn AG im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Beuel im Jahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung zum Sachstand der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Oberkassel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufnahme der Sitzungsmitschnitte der BV Beuel in das städtische Sitzungsarchiv
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachnutzungsmöglichkeiten für den DB-Bahnhof Bonn-Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.03.2024 · 437.1 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 25.10.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 25.10.2023 22:40 Uhr