Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 25. Oktober 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (116)
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1.1
Einwohnerfragen zur Umsetzung des Wohnparks II in Vilich-Müldorf
zur Kenntnis genommen -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
CDU Große Anfrage: Wiederherstellung und Gestaltung des Kinkeldenkmals
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
CDU Große Anfrage: Wiederherstellung und Gestaltung des Kinkeldenkmals
zur Kenntnis genommen -
2.2
CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf
vertagt -
2.2.1
CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf
vertagt -
2.3
CDU/u.w.-Große Anfrage: Zustand der Beueler Bütt und des Ennertbads
zur Kenntnis genommen -
2.3.2
Zustand der Beueler Bütt und des Ennertbads
zur Kenntnis genommen -
2.4
Verbrauchermarkt Ramersdorf
vertagt -
2.4.1
Verbrauchermarkt Ramersdorf
vertagt -
2.5
CDU Große Anfrage: Kindertageseinrichtung Ledenhof
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
CDU Große Anfrage: Kindertageseinrichtung Ledenhof
zur Kenntnis genommen -
2.6
CDU-Große Anfrage: Buslinie 603
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
CDU-Große Anfrage: Buslinie 603
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3.1
Verpflichtung von Bezirksverordneten
zur Kenntnis genommen -
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.05.2023
zur Kenntnis genommen -
4.3
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.08.2023
zur Kenntnis genommen -
4.4
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2023
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5.1
Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“; hier: Errichtung einer Outdoor-Fitness-Anlage am Sportplatz Schwarzrheindorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Neuwahl des 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters/der 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks Beuel
beschlossengeändert beschlossen
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6.2
Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Kreuzung Gallusstraße/Samanstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.3.1
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Kreuzung Gallusstraße/Samanstraße
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf
vertagt -
6.4.1
Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche/Löwenburgstraße"
vertagt -
6.5.1
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche/Löwenburgstraße"
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Straßenausbau "Zur Saalkirche" in Bonn-Holtorf
vertagt -
6.6.1
Straßenausbau "Zur Saalkirche" in Bonn-Holtorf
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Gießkannen-Pfandstation auf dem Friedhof Bonn-Oberkassel
beschlossengeändert beschlossen
-
6.7.1
Gießkannen-Pfandstation auf dem Friedhof Bonn-Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bürgerantrag: Freizeitanlage am Haus im Park (HiP) in Bonn-Beuel Neu-Vilich
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.8.1
Bürgerantrag: Freizeitanlage am Haus im Park (HiP) in Bonn-Beuel Neu-Vilich
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Optimierungsmaßnahmen im Bereich der Siegburger Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.9.1
Optimierungsmaßnahmen im Bereich der Siegburger Straße
zur Kenntnis genommen -
6.10
Bürgerantrag: Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.10.1
Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.11
Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Beueler Gebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf vorlegen.
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.11.2
Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Beueler Gebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf vorlegen.
zur Kenntnis genommen -
6.12
Bürgerantrag: Einrichtung von Fahrradständern im Bereich Dietrich-Bonhoeffer-Straße/Elsa-Brändström-Straße
vertagt -
6.12.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: Einrichtung von Fahrradständern im Bereich Dietrich-Bonhoeffer-Straße/Elsa-Brändström-Straße
vertagt -
6.13
Bürgerantrag: Installation von Fahrradbügeln am Fahrradständer vor der Musikschule Beuel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.13.1
Installation von Fahrradbügeln am Fahrradständer vor der Musikschule Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.14
Bürgerantrag: Entfernung von Umlaufgittern auf dem Geh-und Radweg am Burgpark
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.14.1
Bürgerantrag: Entfernung von Umlaufgittern auf dem Geh-und Radweg am Burgpark
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.15
Bürgerantrag: Optimierung der Verkehrsführung für nicht MIV im Bereich der St. Augustiner Str.
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.15.1
Bürgerantrag: Optimierung der Verkehrsführung für nicht MIV im Bereich der St. Augustiner Str.
zur Kenntnis genommen -
6.16
Bürgerantrag: Umsetzung beschlossene Maßnahmen Geislarstr. und Auswertung Radarkontrollen
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.17
Bürgerantrag: Erhalt des Basketballplatzes
beschlossengeändert beschlossen
-
6.17.1
Bürgerantrag: Erhalt des Basketballplatzes
zur Kenntnis genommen -
6.18
CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.18.1
Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
zur Kenntnis genommen -
6.19
Fällgenehmigung für eine Kaiser-Linde auf dem Grundstück Römlinghovener Straße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
6.20
Mehrjahresvertrag Bonner Weihnachtszirkus
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.21
Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6.22
Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße
vertagt -
6.23
Fällgenehmigung für eine Rosskastanie auf dem Grundstück Stieldorfer Straße [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.24
Fällgenehmigung für einen Urweltmammutbaum auf dem Grundstück Röhfeldstraße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn (Bonner Werkstätten)
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
6.25
Errichtung eines Basketballfeldes auf dem Sportplatz Schwarzrheindorf
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.26
Zuschuss aus dem Feuerwehrtopf 2023 zur künstlerischen Gestaltung einer Hauswand in Schwarzrheindorf/Vilich
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.27
Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte in 53229 Bonn Holzlar, Alte Bonner Straße 2: Entwurfsplanung und Kostenberechnung
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.28
CDU, BBB-Antrag zur Weiternutzung des Beueler Bahnhofsgebäudes
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.28.1
CDU, BBB-Antrag zur Weiternutzung des Beueler Bahnhofsgebäudes
zur Kenntnis genommen -
6.29
Antrag CDU, Grüne, SPD, FDP, BBB: 200 Jahre Weiberfastnacht in Beuel
beschlossengeändert beschlossen
-
6.29.1
Antrag CDU, Grüne, SPD, FDP, BBB: 200 Jahre Weiberfastnacht in Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.30
Baumfällung Kita-Neubau Alte Bonner Str. 2
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.31
-
6.31.1
Unterstützung der Rathaustreppen-Konzerte
zur Kenntnis genommen -
6.32
Antrag der Koalition: Finanzierung der Miettoiletten am Rheinufer für das Jahr 2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.32.1
Antrag der Koalition: Finanzierung der Miettoiletten am Rheinufer für das Jahr 2024
zur Kenntnis genommen -
7
Empfehlungen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagt -
8.2
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.3
Änderung § 10 der Hauptsatzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.4
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagt -
8.4.1
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagt -
8.5
CDU-Antrag: Park & Ride
abgelehnt -
8.5.1
CDU-Antrag: Park & Ride
zur Kenntnis genommen -
8.6
Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.6.1
BBB-Änderungsantrag: Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
abgelehnt -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Grüne/ SPD/u.a.-Antrag: Unterstützung kleiner Weihnachts-, Nikolaus- und Adventsmärkte in Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.1.1
Grüne/ SPD/u.a.-Antrag: Unterstützung kleiner Weihnachts-, Nikolaus- und Adventsmärkte in Beuel
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
12.1.1
Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
12.2
Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
vertagt -
12.3
Errichtung von Ökotoilettenanlagen
zur Kenntnis genommen -
12.4
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.5
Reduzierung des Glyphosat-Eintrages auf dem Schienennetz der Bahn AG im Bonner Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen -
12.6
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Beuel im Jahr 2024
zur Kenntnis genommen -
12.7
Mitteilung zum Sachstand der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
12.8
Aufnahme der Sitzungsmitschnitte der BV Beuel in das städtische Sitzungsarchiv
zur Kenntnis genommen -
12.9
Nachnutzungsmöglichkeiten für den DB-Bahnhof Bonn-Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.10
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.11
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:40 Uhr
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