Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Dienstag, 01. Juni 2021 um 18:04 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (148)
Fragestunde öffentlich
Sachstand zur Photovoltaik
Ergebnis: vertagt
Sachstand zur Photovoltaik
Ergebnis: vertagt
Sachstand zur Photovoltaik
Ergebnis: vertagt
Sachstand zur Photovoltaik
Ergebnis: vertagt
Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Wasserstoffstrategie für Bonn
Ergebnis: vertagt
Wasserstoffstrategie für Bonn
Ergebnis: vertagt
Begrünung von Bahntrassen
Ergebnis: vertagt
Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Anfrage zur Vorlage 191031
Ergebnis: vertagt
Starkregenereignis 12.08.2020
Ergebnis: vertagt
Starkregenereignis 12.08.2020
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582ST4, FF Amt 68)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582) Antrag zur Vorlage 190776
Ergebnis: vertagt
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
Ergebnis: vertagt
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
Ergebnis: vertagt
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
Ergebnis: vertagt
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses Antrag zur Vorlage 200011
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn
Ergebnis: vertagt
- Entfällt -
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: vertagt
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: vertagt
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung Antrag zur Vorlage 202022
Ergebnis: vertagt
Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen
Ergebnis: geändert beschlossen
Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen
Ergebnis: zurückgezogen
Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210017
Ergebnis: zurückgezogen
Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen
Ergebnis: zurückgezogen
Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 210017: Anlage für Bonner Klärschlamm am Standort der MVA Bonn
Ergebnis: zurückgezogen
Empfehlungen
Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg - Maßgabe des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz - Beschlossener Antrag zur Vorlage 190343 - Bezirksvertretung Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg Antrag zur Vorlage 190343 Antrag zur Vorlage 190343-3 AA
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
Ergebnis: vertagt
zur Vorlage 191141 “Bürgerantrag: Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke”
Ergebnis: vertagt
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59
Ergebnis: vertagt
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454
Ergebnis: vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsdantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - hier: Straßenbäume Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 - hier Ausbau Grüngleise / Rasengleise
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - „City Tree“ Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“)
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“) Antrag zur Vorlage 202003
Ergebnis: abgelehnt
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213
Ergebnis: abgelehnt
Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb
Ergebnis: geändert beschlossen
Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb Antrag zur Vorlage 210265
Ergebnis: geändert beschlossen
Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb Antrag zur Vorlage 210265
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umweltgerechte Begrünung und Gestaltung der nicht überbauten Flächen der bebauten Grundstücke (§ 8 Abs. 1 BauO NRW); Einhaltung dieser Vorschrift in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Umweltgerechte Begrünung und Gestaltung der nicht überbauten Flächen der bebauten Grundstücke (§ 8 Abs. 1 BauO NRW); Einhaltung dieser Vorschrift in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 210310
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umweltgerechte Begrünung und Gestaltung der nicht überbauten Flächen der bebauten Grundstücke (§ 8 Abs. 1 BauO NRW); Einhaltung dieser Vorschrift in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort
Ergebnis: geändert beschlossen
Richtlinien Förderprogramm Photovoltaik (ergänzende Vorlage zum Beschluss 201342 – Förderprogramm Photovoltaik, die wiederum weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen war)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bessere Mobilfunk-Versorgung durch Versorgungsunternehmen
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"
Ergebnis: vertagt
Klimaschonend Bauen, Sanieren und Wohnen in Bonn (weiterqualifizierte Maßnahmen aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6819-1 "Ludwig-Erhard-Allee/ Carlo-Schmid-Straße (EZMW)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße)
Ergebnis: ohne Votum
Anhörungen
Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet
Ergebnis: vertagt
Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet
Ergebnis: vertagt
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 201805
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg Antrag zur Vorlage 201864
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Anregungen
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten
Ergebnis: vertagt
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
Ergebnis: vertagt
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
Ergebnis: vertagt
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
Ergebnis: geändert beschlossen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee Antrag zur Vorlage 210222
Ergebnis: nicht abgestimmt
Mitteilungen
Kindergarten Erich Hoffmann-Straße; Passivhausstandard
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Innovationsdreieck – Rahmenplanung für den Bereich zwischen Dickobskreuz, Immenburgstraße und der Bahnstrecke Köln/Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung an den Klimawandel - Bewilligung des Projekts „MUTABOR“ im Förderschwerpunkt „Kommunale Leuchtturmvorhaben“ des BMU
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung an den Klimawandel - Antragstellung im Rahmen des Sonderprogramms „Klimaresilienz in Kommunen“ des Landes NRW für ein Förderprogramm Gebäudebegrünung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung des Aktionsprogramms Biodiversität der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht Bio-Stadt Bonn ( 01.01. 2019 bis 31.12. 2020)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht „Bonn4Future – Wir fürs Klima“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Waldzustand Bonner Stadtwald
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Klimaschutzbeirat: Aktuelle Empfehlungen und Protokolle des Klimaschutzbeirates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Förderprogramme, Projektantrag `Schaffung grüner Vernetzungsstrukturen zur Klimaverbesserung und Erhöhung der Biodiversität´
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Leitstelle Klimaschutz zu Klimaschutz und Klimaanpassung 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Teilnahme am Städtewettbewerb „Wattbewerb“ zum Photovoltaikzubau
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lokale Agenda-Büro - Durchgeführte und laufende Projekte 2020/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Mobilfunknetzausbau in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mountainbiken auf dem Gebiet der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ansiedlung einer Niederlassung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMW)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Plastikfolien auf landwirtschaftlichen Flächen in Bonn-Lessenich/ Meßdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen: Kontext und Umsetzungsfortschritt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Herbizideinsatz auf Gleisanlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ungenehmigte Baumfällung ehemalige Ziegelei Lengsdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ungenehmigte Baumfällung ehemalige Ziegelei Lengsdorf Antrag zur Vorlage 210865
Ergebnis: abgelehnt
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Teilnahme der Bundesstadt Bonn am Projekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt" der LAG 21 NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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