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Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Stellungnahme der Verwaltung 201928-09 ST vom 20.04.2021

zur Kenntnis genommen Stand: Am 01.06.2021 im Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 11.01.2021

    Beschlussvorlage

    201928, federführend: 20-1 Haushalt, Internes Rechnungswesen.

  2. 20.04.2021

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 21.04.2021

    Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

    weitere Lesung erforderlich

    TOP 8.6.1, Empfehlung.

  4. 01.06.2021 zuletzt

    Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

    zur Kenntnis genommen

    TOP 7.4.1, Empfehlung.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 1.2 MB

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 201928-09 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda 21.04.2021 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Es wird folgender, abweichender/neuer Beschlussvorschlag gefasst: Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2021/2022 enthaltenen Ansätzen, der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und den darin vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist: PG 1.02.08 Lebensmittelüberwachung/Veterinärdienste PG 1.02.19 Brandschutz PG 1.02.20 Abwehr von Großschadensereignissen PG 1.02.21 Rettungsdiernst (KRE) PG 1.11.02 Abfallwirtschaft PG 1.12.08 Straßenreinigung und Winterdienst PG 1.13.01 Öffentliches Grün PG 1.13.02 Fortwirtschaft PG 1.13.03 Friedhöfe PG 1.13.07 Natur und Landschaft PG 1.14.01 Boden- und Gewässerschutz PG 1.14.02 Immissionsschutzverfahren PG 1.14.03 Umweltvorsorge, -planung PG 1.17.19 Stiftung Fritz Kirstein PG 1.17.20 Stiftung zur Förderung der Feuerwehr Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu: PG 1.14.01 Boden- und Gewässerschutz Seite 1 von 10 Seite 2 —— PG 1.14.02 Immissionsschutzverfahren PG 1.14.03 Umweltvorsorge, -planung Die Ausschussunterlagen sind digital abrufbar unter (Auswahl: Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2021/2022 Anlage/n 1 Veränderungsliste (öffentlich) Seite 2 von 10 Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda Sitzung am 21.04.2021 Änderungsempfehlungen der Verwaltung zum Doppelhaushalt 2021/2022 Seite 3 von 10 Seite 4 von 10 Seite 5 von 10 Seite 6 von 10 Seite 7 von 10 Seite 8 von 10 Seite 9 von 10 Seite 10 von 10

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